Parteithemen
Bürgerbespitzelung, Staatspleite, Verarmungsboom, Wirtschaftsboom und fehlende Kindergartenplätze

^17.12.2012 Am Freitag wird nach Befürchtungen der Piraten Niedersachsen im Bundesrat wohl dem Bundesregierungsentwurf zustimmen, der laut Meldung eine zunehmend Internetbespitzelung der Bürger zulässt. Mit Hinweis auf die Daten vom statistischen Landesamt stellt sich dagegen die niedersächsische CDU-Fraktion ein gutes Zeugnis für die zurückliegende Regierungszeit aus. Auch die SPD hat diese Statistik gelesen und sieht eine zunehmende Spaltung zwischen Arm und reich in Niedersachsen. Eigene Ideen zur Verbesserung der Situation enthält die Meldung nicht. Mit Hinweis auf die gleiche statistische Studie weisen die Grünen darauf hin, dass Niedersachsen angesichts der Ergebnisse bei der staatlichen Kindererziehung als Kinder-feindlich gelten darf. Die Linken aus dem Niedersächsischen Landtag zeigen dagegen auf, dass sowohl Rot-Grün unter Schröder wie auch Schwarz Gelb unter Merkel den heutigen Neoliberalismus und damit die Pleite des Staates zu verantworten haben.

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Politik ~ Hannover ~ berichten, erzählen•

Landeslisten
Anfrage an die Landeswahlleiterin

^27.11.2012 Demokratisch zu wählende Parteien dürfen in ihrem Verhalten nicht gegen das Grundgesetz verstoßen. Der Redakteur fragt bei der niedersächsischen Landeswahlleiterin nach, ob sie hat prüfen lassen, ob die Landeswahllisten verfassungsgemäß zustande gekommen sind. Anlass für die Anfrage ist ein Passus in der Landessatzung einer bekannten Partei, die aus Sicht des Redakteurs bei der Zusammenstellung der Landeswahlliste ein Geschlecht vergfassungsungemäß bevorzugt. Damit zeigt diese Partei ein offensichtliches Verhalten, dass aus Sicht des anfragenden Redakteurs als Beeiträchtigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu werten ist.
[Nachtrag -
^13.12.2012Antwort am 8.12.12 im Briefkasten gehabt]

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth - --- Themenlisten: Politik ~ Hannover ~ berichten, erzählen•

Hitartikel
Wochensieger - 'Pressesprecherin wechselt aus der CDU-Parteizentrale zur Polizei'

^02.11.2012 In der Woche vom 22.10. bis 28.10.12 kamen die folgenden 7-Tage-Artikel unter die Top 7: 1) 'Pressesprecherin wechselt aus der CDU-Parteizentrale zur Polizei', 2) 'Göttinger Linke loben Sparkassenversprechen zum Guthabenkonto', 3) 'Wahlkampfgeplänkel und andere kleine Meldungen', 4) 'Konzerte vom 11. Oktober bis zum 17. Oktober 2012', 5) '24.10. – Vorstellungsabend vom Theater im OP', 6) 'Position von Transparency zum kommenden Patientenrechtegesetz' und 7) 'SPD und Grüne: Umfrage versagt leider integtrative Beschulung'.

--- Pressemelder: Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Seitenstatistik ~ Impression ~ Internet ~ erzählen•

Wahlwerbung
CDU oder SPD - Wer ist in Niedersachsen korrupter?

^25.10.2012 Korruption ist die (stillschweigende?) Übereinkunft einer Gruppe zum Schaden Dritter. Wenn zum Beispiel Steuergelder gegen geltendes Recht ausgegeben wird, so ist Korruption zu vermuten. In der Zitatatzusammenstellung werden drei Meldungen einander gegenübergestellt. Zum Einen wird in einer Pressemeldung der niedersächsischen Landtagsfraktion SPD auf das Vertuschen der Korruption beim "Nord-Süd-Dialog" und auf das Ignorieren eines Staatsgerichtshofsurteil hingewiesen. Zum Zweiten werden zwei Pressemeldungen der CDU Landtagsfraktion zitiert, die auf die Anklageerhebung gegen den SPD-Oberbürgermeister aus Osnabrück wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder hinweisen. Bei den Veruntreuungen geht es um unberechtigte Bonus-Zahlungen an Staatsbeamte. Der Osnabrücker Oberbürgermeister könnte dabei laut Meldungen der CDU Innenminister werden, wenn die SPD die Wahl im Januar 2013 gewänne.
[Angesichts dieser Meldungen und angesichts der kommenden Landtagswahl 2013 fällt mir spontan ein Zitat aus der früheren Fernsehsendung "Was bin ich?" von Robert Lembke ein. Der fragte seine Gäste immer sinngemäß: „Welches Schwein hätten sie denn gern?“. Dr. Dieter Porth]

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Politik ~ Korruptionsgeschmack ~ Hannover ~ berichten, erzählen•

Wechsel
Pressesprecherin wechselt aus der CDU-Parteizentrale zur Polizei

^20.10.2012 Nach einem kleinen dreimonatigen Praktikum übernimmt erstmals eine Nicht-Beamtin die Stelle des Pressesprechers bei der Göttinger Polizei. Gemäß der Meldung hat die Pressesprecherin vorher bei der CDU in Berlin und bei der CDU in Hannover als Pressesprecherin gearbeitet. Die Meldung stellt diese Stellenbesetzung als lobenswertes Novum heraus.
[Mich veranlasste der Wechsel einer Partei-Pressesprecherin in die Dienste der Polizei zu einer kleinen Nachfrage. Mein Unbehagen, dass die Göttinger Polizei von einigen politischen Kräften schrittweise zur politisch-gesteuerten und damit nicht mehr unabhängigen Polizei auf- bzw. umgebaut werden soll, wächst. Dr. Dieter Porth]

--- Pressemelder: Polizei Göttingen - --- Themenlisten: Alltag, Verwaltung, Politik ~ LinkerTerror ~ Göttingen, Göttinger Land ~ erzählen, berichten•

Großer-Bruder
Wie Google so manchen Datenverkehr bei Smartphone-Surferm vielleicht protokolliert

^24.09.2012 Die Internet-Zeitung hat für Handy-Surfer über handy.buergerstimmen.de einen RSS-Feed verlinkt. Nach dem Kauf eines Smartphones mit Android Betriebssystem musste der Herausgeber der Internet-Zeitung feststellen, dass ein Lesen dieser eigentlich anonym zugänglichen Seite bei seinem Smartphone nur möglich ist, wenn er sich zuvor bei seinem Google-Konto einloggt. In einem offenen Brief forderte der Herausgeber Google als leitenden Mithersteller des Betriebssystems Android auf, durch geeignete Programmierungen diesen virtuellen Diebstahl zu unterlassen. Auch soll der Konzern die Beobachtung der Leser der Internet-Zeitung unterlassen, die sich gegebenenfalls durch die Anbindung der Datenströme an das Googlekonto ergeben.
[Der Begriff Diebstahl beschreibt nicht wirklich gut, worin die Verfehlung besteht - mir ist bislang aber kein besserer Begriff eingefallen. Dr. Dieter Porth
^29.09.2012Ein Hinweis auf die verletzung von Artikel 10 des Grundgesetzes (Fernmeldegeheimnis) passt besser als der Vorwurf des Diebstahls. Statt der RSS-Datei ist jetzt eine HTML-Datei ansurfbar, weil mir die Anonymität meiner Leser am Herzen liegt.]

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Politik, Internetvisionen ~ Urheberrecht ~ Göttingen ~ berichten, erzählen•

Hungerfolgen
Wird 2013 ein Jahr der Kriege und Revolutionen werden?

^21.07.2012 Als 2010 Russland eine Missernte einfuhr, da erhoben 2011 sich die arabischen Völker. Auch die französische Revolution im achtzehnten Jahrhundert hatte seine Ursache im Hunger der Menschen. Angesichts der Dürre in den USA in diesem Jahr ist es wahrscheinlich, dass es zu verschiedenen Hungerrevolutionen und Hungerkriegen auf der Welt kommen wird, da die USA eine Agrarexporteur ist und da der Preis für Nahrungsmittel stark ansteigen wird. Wie sicher sind wir noch in Deutschland?

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Wirtschaft, Alltag, Politik, Umwelt ~ Klimawandel ~ irgendwo ~ berichten, erzählen•

Videodrehbuch
"Geben Sie Gedankenfreiheit, Monika Piel"

^14.06.2012 Der Artikel enthält das Drehbuch für einen Videobrief an Monika Piel, die die Intendantin vom WDR und vpn der ARD ist. Das Drehbuch kritisiert die Live-Übertragungen zur Fußball-Europameisterschaft als illegal. Die Intendantin wird aufgefordert, aus Respekt vor der journalistischen Unabhängigkeit und vor dem Rundfunkstaatsvertrag die zukünftigen Reportagen nur noch als Hörfunk-Moderationen mit Bildeinblendungen zu präsentieren. Das Video selbst habe ich nicht veröffentlicht, weil ich unsicher war, inwieweit bei Filmausschnitten ein Zitierrecht besteht oder nicht. Der Sprechertext zu dem Videobrief ist auf meiner Myspace-Site veröffentlicht. Dr. Dieter Porth

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Freizeit, Alltag, Sport ~ Internet, Göttingen, irgendwo ~ berichten, erzählen•

Hmmm
Anfrage: Wird bei der Fußball-EM 2012 wieder Schleichwerbung gezeigt werden?

^06.06.2012 Mit einer Anfrage wollte ich vom WDR wissen, ob ich während der Übertragungen der Spiele zur Fußball-Europameisterschaft wieder mit großformatiger Schleichwerbung für den Markennamen UEFA rechnen darf. Trotz vielfältiger Bemühungen war vom WDR keine Antwort zu erhalten. Ich bin gespannt ob auch 2012 die öffentlich-rechtlichen Sender die Rundfunkstaatsverträge brechen werden, in dem sich großformatige Einblendungen des Markennamen UEFA als Werbung zulassen. Es war auch keine Antwort auf die Frage zu erhalten, ob die Sportkommentatoren sich bei ihren Moderationen an Sprachregel-Vorgaben der UEFA halten müssen.
[Ich fürchte angesichts des Schweigens vom WDR und ZDF, wir werden bei der Fußball-EM wieder einen Lackaffen-Journalismus vom Feinsten (Ironie) erleben. Dr. Dieter Porth]

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Politik, Kampagnen ~ irgendwo, Internet ~ berichten, erzählen•

Parteitag
Nachwort zum Parteitag der Linken in Göttingen

^05.06.2012 Der Hmaburger Franz Witsch verweist auf drei Quellen im Internet, die zum Abgesang auf das gescheitertes Projekt der Partei der Linken anstimmen. Die Zitate enden mit einem Hinweis auf Tucholskys Gedicht "Das Parlament", welches ein Kritiker auf die Partei der Linken angewendet sehen möchte.

--- Pressemelder: Franz Witsch - --- Themenlisten: Politik ~ Internet, irgendwo ~ erzählen, meinen•

Denkanstoss [?]
Wäre Casting-Show für Bundespräsidentschaftskandidaten demokratisch sinnvoll?

^18.02.2012 Nach dem Rücktritt von Christian Wulff beginnt nun das typische Gerangel und Geschacher unter den Berufspolitikern, wen man denn als Kandidaten nominieren könnte. In diesem Artikel wird angedacht, ob alternativ zum bisherigen Verfahren eine Casting-Show zur Suche eines geeigneten Kandidaten sinnvoll und demokratisch legetim sein könnte. Für eine solche Casting-Show wird in dem Artikel ein Konzept vorgestellt.
[
Langzeitmeldung der Redaktion.]

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Politik ~ irgendwo, Berlin ~ berichten, erzählen•

Politgewalt
Böllerangriffe auf Göttinger Burschenschaft

^16.01.2012 In der unmoderierten Mailingliste [Schoener Leben] wurde auf einen Artikel bei einem linken Forum hingewiesen, in welchem von Angriffen der Göttinger AntiFa auf ein Haus einer Göttinger Burschenschaft berichtet wurde. Anlass für das Bewerfen mit Böllern und Steinen war eine Buchvorstellung, die in dem Haus laut Artikel stattgefunden hat.

--- Pressemelder: Schöner Leben Göttingen und weitere Infoquellen - --- Themenlisten: Termine ~ Politik ~ Göttingen ~ berichten•

Jahresrückblick
Was war wichtig in 2011?

^04.01.2012 Nach der Durchsicht der Meldungen in der Internet-Zeitung lag in 2011 neben den 22 Premierenkritiken der Fokus unter anderem auf den Themenbereichen Stadtüberschuldung, Atomkraftausstieg, Kreisfusion, asoziale Arbeitsbedingungen und "Linke Szene & Polizei". Natürlich gab es neben den immer aktuellen Übersichten zu den Theater-, Kino- und Konzertprogrammen auch viele weitere kleine Rückblickssternchen, die eine besinnende Erwähnung verdienten.

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Alltag, Wirtschaft, Kultur, Politik ~ Göttingen, Göttinger Land, Internet ~ berichten, erzählen, aufzählen•

Asse-Debakel
Bleibt Asse ein Atomklo, weil keiner für Rückholung zahlen will?

^28.12.2011 In einer Meldung vom 15.12. kritisiert der Grünen Landtagsabgeordnete den niedersächsischen Ministerpräsidenten, weil dieser bei Gorleben von Baustopp redet und unter dem Deckmantel der Forschung den Ausbau Gorlebens zum Atomklo vorantreiben wollen soll. Wenzel fühlt sich an die Asse erinnert, welche unter dem Deckmantel der Forschung zur potentiell lecken radioaktiven Müllkippe wurde. In einer zweiten Meldung kritisieren die niedersächsischen Grünen die Verschleppungstaktik bei der Atommüll-Rückholung der Asse und unterstellen, dass einige Lobbyisten dies verhindern wollen. Die niedersächsische CDU zeigt sich in einer späteren Meldung empört vom Verhalten des Bundesministeriums für Strahlenschutz, welches den Schwarzen Peter (Kosten & Verantwortung für die Rückholung?) dem Land Niedersachsen aufdrücken will. Die niedersächsische SPD-Fraktion weist wenig später auf ihren gestellten Entschließungsantrag hin. Danach sollte eine Interventionsgruppe gebildet werden, die die Rückholung des radioaktiven Mülls vorantreiben soll.

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Politik, Wirtschaft, Umwelt ~ Atomausstieg ~ Göttingen ~ berichten, erzählen•

Übersicht
Neujahrsgrußworte von Landräten und Bürgermeistern

^23.12.2011 In der Meldung wurden die verschiedenen Neujahrsgrußworte der Landräte aus Northeim und Göttingen, des Oberbürgermeisters aus Göttingen sowie der Bürgermeister aus Northeim, und Duderstadt zusammengestellt. Fast alle danken den Ehrenamtlichen für ihr Engagement und fast alle haben nach jahrelanger Verschuldungspolitik den Zukunftsvertrag für sich als wichtiges neues Thema entdeckt. In seinen Grußworten geht keiner im Detail auf die kommenden Kürzungen und auf die zukünftigen politischen Schwerpunkte ein.

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Politik ~ Northeimer Land, Göttinger Land, Göttingen ~ berichten, erzählen•

Sammlung
Aufklärung des Filz von Verfassungsschutz und Nazis gefordert

^18.11.2011 Der Artikel enthält verschiedene Meldungszitate. Die Linke aus Göttingen vermutet eine Zusammenarbeite von Verfassungsschutz und Neonazi. Die Grünen sehen zwischen dem Komplex Verfassungsschutz/Neonazi und dem Komplex Ex-Polizeipräsident Hannover/Hells Angels eine politische Absicht. Ähnlich argumentiert die niedersächsische SPD, die eine vollständige Aufklärung in den Ausschüssen fordert. Auch erinnern die niedersächsischen Grünen an die Waffenfunde 2008/2009 bei Neonazis, die nach ihrem Eindruck heruntergespielt wurden. Die niedersächsische CDU sieht die Schuld für die Untätigkeit des niedersächsischen Verfassungsschutzes beim thüringischen Verfassungsschutz im Jahre 1999.
[Ich denke: Der Filz von Verfassungsschutz und Neonazi ist ein Problem von falschen Führungspersonal und falscher Behördenausrichtung. Der Verfassungsschutz sollte abgewickelt und durch eine Behörde zur Extremistenbeobachtung mit unbelasteter Führung und freiheitlich-demokratischer Ausrichtung ersetzt werden. Dr. Dieter Porth]

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Politik ~ Rechtsextrem, NPD, Linksextrem, LinkerTerror ~ Göttingen ~ berichten, erzählen•

Sicherheitsmängel
Rückruf der neuen Personalausweise – Wann?

^09.11.2011 Beim wissenschaftlichen Informationsdienst wurde eine Pressemeldung der Ruhr-Universität von Bochum veröffentlicht. Dort ist es Forschern gelungen, den Sicherheitsschlüssel von RFID-Chips innerhalb von 7 Stunden auszulesen. Der Neue Personalausweis arbeitet mit gleicher Technik und ist damit potentiell unsicher. In einer offenen Anfrage wendet sich der Redakteur an den Innen, - Polizei- und Geheimdienstminister des Bundes mit der Frage, wann der neue Personalausweis wegen technischer Unzulänglichkeit zurückgerufen wird.
[Nachtrag -
^24.11.2011Antwort des Innenministeriums auf offene Anfrage - Personalausweis ist sicher
^24.11.2011Nachsatz: Kritik wurde nicht beantwortet]

--- Pressemelder: Informationsdienst Wissenschaft (IDW) - --- Themenlisten: Hochschule, Alltag, Politik ~ Berlin ~ fragen•

Schnüffelstaat
Verfassungsschutz führt Akte über einen Göttinger Journalisten

^12.10.2011 In einer Rundmail in der unmoderierten Mailingliste schoener-leben-Göttingen soll verdi beklagen, dass der Verfassungsschutz über einen Göttinger Journalisten eine Akte führen soll, in welcher Demonstrationen aufgeführt werden, über die der Journalist berichtet hat. Seitens von verdi wird die Überwachung der journalistischen Arbeit als inakzeptabel bewertet. Auf der Startseite kündigt der Trägerverein des Stadtradios die Unterstützung seines Redakteurs an. In einer Email kritisiert die Kreistagsfraktion der Linken ddas Vorgehen des Verfassungsschutzes als verfassungsfeindlich.

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Politik, Überwachungsstaat ~ Göttingen ~ berichten, erzählen•

Kommunalwahl
Graphiken zur Wahlbeteiligung

^15.09.2011 Die Wahlbezirke, die als ärmlich gelten oder die hohen Studentenanteil haben, gingen weit weniger zur Wahl als die Wähler aus den Bezirken, in denen viele Hausbesitzer und Gutbetuchte wohnen. Je städtischer ein Wahlbezirk, desto geringer die Wahlbeteiligung. Wie ist dies zu interpretieren. Ist Wählen heute für viele ein Luxus, der in seiner Wichtigkeit weit hinter dem alltäglichen Überlebenskampf rangiert?
[Shchwarzer Humor zur Solidarität in Deutschland:
"Warte auf den nächsaten Bus. Wenn ich zu spät zum Job-Center komme, dann werd' ich im nächsten Monat verhungern.", sagt der Hartz-IV-ler, als an der Bushalte beim Einsteigen ein Mitfahrer sich eine Freifahrt ins Paradies mittels Selbstsprengung erarbeiten wollte.
Dr. Dieter Porth]

--- Pressemelder: Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Politik, Impression ~ Göttingen ~ erzählen•

Kommentar
Verweigerte der scheidende Göttinger Rat sich seiner demokratischen Rolle?

^10.09.2011 Es gibt im Staat drei Säulen. Die Verwaltung aus ausführende Gewalt, die Gerichte als entscheidende Gewalt und das Parlament als kontrollierende und leitende Gewalt. Korruption könnte zum Beispiel bei einer Verabredung von Gerichts- und Verwaltungsvertretern zum Schaden eines Bürgers vorliegen. Einen solchen Korruptionsverdacht muss in einer funktionierenden Demokratie das Parlament auf den Plan zwingen. Aber der Göttinger Stadtrat verweigert sich nach meinem Eindruck im Fall von Herrn K dieser Rollenaufgabe, einen solchen denkbaren Korruptionsverdacht zu prüfen. Schade, dass die Demokratie auch in Göttingen immer zahnloser wird.
Dr. Dieter Porth.

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Politik ~ Göttingen ~ berichten, erzählen•

Urteilsschelte
Amtsträger All-Aussagen vorm Rat sind nicht überprüffähige Meinungen

^08.09.2011 Wenn der Oberbürgermeister in einer Beschlussvorlage eine Bürgerbeschwerde "in vollen Umfang" als falsch hinstellt, so ist dies nur eine Meinungsaussage und wird nicht gerichtlich überprüft. Dies gilt selbst dann, wenn die Beschwerde über mehr als fünfzig Seiten geht und sich auf Aktenzitate gründet. Diesen Freibrief zur Behördenwillkür hat zumindest das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg per Urteil erlassen. An die Urteilsbewertung schließen sich kommentieren einige Hinweise zur aktuelle Weiterentwicklung des hinter dem Urteil stehende Falles an.

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Verwaltung, Politik ~ Baustreit ~ Göttingen ~ berichten, erzählen•

Vandalismus
Scheibe bei Sparkasse eingeschmissen, Verdächtige aufgegriffen

^02.08.2011 In der Nacht von Sonntag auf Montag warfen Unbekannte im Göttinger Ostviertel eine Scheibe der Sparkassenfiliale ein. Dank eines aufmerksamen Nachbarn konnten zwei verdächtige Jugendliche in der Nähe der Einmündung Humboldtallee / Nikolausberger Weg aufgegriffen werden. Auf Grund der Ermittlungen wird nicht ausgeschlossen, dass einer der Jugendlichen einen Seitenspiegel bei einem Porsche abgetreten haben könnte. Zur Sicherung weiterer Spuren wurden die Oberbekleidung sowie die Schuhe der Verdächtigten beschlagnahmt. Die Polizei ordnet die Straftäter und auch die Straftaten der linken Szene in Göttingen zu.

--- Pressemelder: Polizei Göttingen - --- Themenlisten: Politik, Alltag ~ LinkerTerror ~ Göttingen, Göttinger Land ~ erzählen, berichten•

Hunger
Ostafrika braucht dringendst Hilfe

^29.07.2011 In zwei Pressemeldungen weist die Welthungerhilfe auf das dringliche Problem der Dürre in den afrikanischen Ländern Kenia, Somalia und Äthiopien hin. Neben einer Soforthilfe muss nach Meinung der Welthungerhilfe auch die Vorbeugung vor den Auswirkungen zukünftiger Dürren im Vordergrund stehen. Unter Vorbeugung wird in der zweiten Meldung zum Beispiel die Verwendung von dürreresistentem Saatgut, der Aufbau von Bewässerungssystemen oder auch eine bessere Vorratshaltung verstanden.

--- Pressemelder: Deutsche Welthungerhilfe e. V. - --- Themenlisten: - MHact -->Kampagnen, Politik ~ irgendwo ~ erinnern, aufzählen•

Mitnahmementalität
Bund der Steuerzahler erstattet Anzeige gegen Bürgermeisterin

^25.07.2011 Aus mehreren Gemeinden im Umkreis von Osnabrück ist dem Bund der Steuerzahler - Niedersachsen und Bremen e. V. ein eher lockerer Umgang bei der Vergabe von Beamtenzulagen bekannt geworden. Im Fall der Gemeinde Bratsche wurde deswegen gegen die dortige Bürgermeisterin Strafanzeige wegen Untreue erstattet.

--- Pressemelder: Bund der Steuerzahler - Niedersachsen und Bremen e. V. - --- Themenlisten: - MHact -->Korruptionsgeschmack ~ Politik ~ Hannover ~ erzählen•

Attacke
Scheiben bei Innenstadtwache eingeworfen

^22.07.2011 In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag haben vermutlich politisch motivierte Unbekannte die Scheiben bei der Innenstadtwache eingeworfen, die Einganstür beschmutzt & beschädigt sowie das gegenüberliegende Alte Rathaus mit Parolen beschmiert. Der Sachschaden wird mit 5k€ beziffert.
[5k € = 5 kilo Euro = 5000 Euro]

--- Pressemelder: Polizei Göttingen - --- Themenlisten: - MHact -->Alltag, Politik ~ Göttingen, Göttinger Land ~ erzählen, berichten•

Studiengebühren
Schon die vierte Panne - Verzögerungen beim Lernzentrum waren absehbar

^18.07.2011 Der Allgemeine Studenten Ausschuss (AStA) kritisiert in einer Pressemeldung die 'Verschwendung' der studentischen Pflichtgelder ohne studentische Mitbestimmung in Göttingen. Mit Hilfe der zwangsweise erhobenen Studiengebühren soll auf dem Unigelände eine Lern- und Studienzentrum errichtet werden, um die Lehre zu verbessern. Der Bau dieses Gebäudes verzögert sich jetzt weiter, weil ein ehemaliger katholischer Friedhof auf dem geplanten Baugelände archäologisch erforscht werden muss. Gemäß der ASTA-Meldung ist dies schon die vierte Panne bei dem Bau des Lernzentrums. Weiter fordert der ASTA die Universität auf, zukünftig vorausschauender zu planen und die Studenten bei den Entscheidungen zur Verwendung der Studiengebühren stärker zu beteiligen.

--- Pressemelder: Allgemeiner Studenten Ausschuss (AStA) - --- Themenlisten: - MHact -->Bildung, Hochschule ~ Universität ~ kritisieren, erzählen, ankündigen•

Politikproteste
12.7. - Besetzung der CDU-Geschäftsstelle

^13.07.2011 In der unmoderierten Mailingliste Schöner Leben Göttingen fand sich eine Pressemeldung zur kurzzeitigen Besetzung der Göttinger CDU Geschäftsstelle. Mit der Aktion wollten die Aktivisten gegen die Lieferung von Leopard-Kampfpanzern nach Saudi-Arabien protestieren, weil nach Meinung der Aktivisten die Panzer zur Unterdrückung der Demokratiebewegung eingesetzt werden sollen.
[Ich empfinde solche Besetzungen als politisch motivierte Straftat. Dr. Dieter Porth]

--- Pressemelder: Schöner Leben Göttingen - --- Themenlisten: - MHact -->Termine ~ Politik ~ Göttingen ~ berichten•

Straftat
Schweinekopf mit Hakenkreuz in der Schnauze

^13.07.2011 In einer Pressemeldung vom 13.7.11 bittet die Polizei Northeim/Osterode nochmals um Hinweise. In der Nacht zum 1. Juli 11 wurde ein Schweinekopf mit in der Schnauze eingeritztem Hakenkreuz auf die Veranda vor dem Gebetshaus der türkisch-islamischen Gemeinde in Osterode gelegt. Der Schweinekopf stammte vermutlich aus einer Hausschlachtung. Die Polizeidirektion Göttingen hat für Hinweise, die zu einer Verurteilung führen, eine Belohnung von 500 Euro ausgesetzt.

--- Pressemelder: Polizei Northeim/Osterode - --- Themenlisten: - MHact -->Politik, Alltag ~ Northeimer Land ~ erzählen, berichten•

Haushaltsrede
Linke: Göttinger Haushalt zementiert Sozialabbau

^05.03.2011 In der Haushaltsrede kritisiert der Fraktionsvorsitzende der Göttinger Linken Patrick Humke-Focks den Haushalt der Stadt Göttingen. Neben einer besseren finanziellen Ausstattung der Kommunen durch Bund und Land fordert die Göttinger Linke unter anderem Kürzungen beim Göttinger Händelfestspielen und beim Göttinger Literaturherbst, weil die Klientel dieser Veranstaltungen durchaus höhere Preise sich leisten kann. Weiter wird eine Bekämpfung der Armut gefordert und die Beendigung der Kooperation mit Nanjing vorgeschlagen. Auch wird die Personalabbau, der zunehmenden Arbeitsverdichtung sowie den Public-Private-Partnership eine Absage erteilt.
[Public-Private-Partnerships sind verkappte Kreditverträge mit Sicherheiten für die Privatwirtschaft. Public-Private-Partnerships sind ein Indiz dafür, dass der überschuldete Staat nur noch bedingt kreditwürdig ist. Dr. Dieter Porth.]

--- Pressemelder: Göttinger Linke - --- Themenlisten: Göttingen ~ Stadthaushalt ~ meinen•

Guttenberg
Was sagen regionale Politiker zum Rücktritt des Verteidigungsministers

^02.03.2011 Bei der Erstellung seiner Doktorarbeit hat der bisherige Verteidigungsminister geschummelt und ist dabei ertappt worden. Nachdem dass Thema über Tage die Medien beherrschte, ist der Karl-Theodor zu Guttenberg zurückgetreten. Hier sollen die Stimmen aufgezählt werden, die Redaktion erreicht haben. Viola von Cramon sieht ein politisches Fehlverhalten der Kanzlerin. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin schreibt „Riesenblamage für die Kanzlerin“. Die niedersächsische Piratenpartei sieht darin einen längst überfälligen Schritt. Die niedersächsische SPD-Landtagsfraktion stellt ähnlich wie die Piratenpartei auch einen Schaden für die Glaubwürdigkeit der Politik fest. Die Bundeswehr selbst stellt in einer Pressemeldung mit Zitaten zwei Gründe für den Rücktritt heraus: die fehlerhafte Doktorarbeit und das Versagen Guttenbergs vor seinen eigenen Ansprüchen.

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Göttingen ~ Politik ~ berichten,erzählen•

Kritik
Friedensaktivisten protestieren gegen Marschmusik

^06.02.2011 Am 4.2. fand in der Lokhalle die internationale Musikparade statt. Eine Gruppe von schätzungsweise dreißig Aktivisten demonstrierte gegen die Musikveranstaltung. Die Meldung beschreibt kurz die Impressionen zur Demonstration und zitiert einen Aufruf sowie eine Solidarisierungsmeldung der Göttinger Europaabgeordneten der Linken, Sabine Lösing.

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Göttingen ~ erzählen•

Textanzeigen
Ganzseitige Anzeige mit „(Werbe-)Bericht“ über Neujahrsempfang und Bilanz

^20.01.2011 Im Göttinger Anzeigenblatt Extra-Tipp vom 16.1.2011 wurde über den Neujahrsempfang der Sparkasse Göttingen in einer ganzseitigen Textanzeige „berichtet/geworben“. Die Seiten ist mit einem Scan dokumentiert worden. Vom Design ähnelte die Textanzeige stark mit ihren zwei „Berichten" dem Layout des lokalen Anzeigenblattes.

--- Pressemelder: Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Schnappschuss ~ Göttingen ~ Impression ~ erzählen•

Entscheidung
Dauereinblendung sind keine Schleichwerbung

^22.10.2010 Als Reaktion auf eine offene Email entschied die Kommission für Aufsicht und Zulassung, (ZAK), dass die Dauereinblendungen während der live-Übertragungen während der Fußball-WM 2010 keine Schleichwerbung waren. Sie sind vielmehr zulässige Hinweise auf die den Veranstalter und Organisator der Weltmeisterschaft.
[Die Entscheidung betraf nicht den Vorwurf, der von mir in offenen Emails beklagt wurde. Dr. Dieter Porth.]

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Urheberrecht ~ Berlin ~ Wirtschaft,Politik ~ berichten,erzählen•

Nachspiel
Waren die Einblendungen Schleichwerbung? Wird das Folgen haben?

^26.07.2010 In der Frage, ob die Einblendungen des großen Schriftzugs FIFA während der Übertragungen der Fußballspiele bei der Fußball-Weltmeisterschaft Schleichwerbung darstellten, wendet sich die Redaktion an die Landesregierungen. Weiter fragt die Redaktion nach, mit welchen Sanktionen gegebenfalls die Sender zu rechnen haben.

--- Pressemelder: zu Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Internet,Berlin,Göttingen ~ Alltag,Freizeit,Wirtschaft,Werbung ~ kritisieren,fragen•

Verschlüsselung
Wer liest Ihre Emails mit? - Was kann jeder dagegen tun?

^12.12.2009 Die Redaktion dieser Internet-Zeitung hat eine Kampagne zu der Frage gestartet: "Wie vertraulich können Informanten per Email kommunizieren?" Hier geben die Medien schlechte Vorbilder ab. Kaum eine Redaktion bietet einem Informanten einen öffentlichen Schlüssel an, damit dieser seine Email verschlüsseln kann. Die Redaktionen gehen wohl blauäugig davon aus, dass auch Emails mit brisanten Informationen von Niemand mitgelesen werden (können). Die Kampagne versucht gegen diesen Irrglauben zu sensibilisieren. Die Redaktion hofft, dass die Bürger sich über Weihnachten auch mit dem Thema "Verschlüsselung von privaten Daten und Emails" beschäftigen.

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Informationshygiene ~ Göttingen,Göttinger Land,Internet ~ Alltag,Kampagnen ~ berichten,erzählen,aufzählen•

Experiment [?]
Die Redaktion zitiert den CDU/CSU-FDP-Koalitionsvertrag

^13.11.2009 In vielen Meldungen wird immer wieder der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP genannt. Da aber viele den Vertrag nicht kennen, wird er hier einmal veröffentlicht. Gleichzeitig werden die Leser aufgefordert, den Koalitionsvertrag als Word-Datei herunterzuladen und zu kommentieren. Die Redaktion plant die Kritiken von den verschiedenen Menschen in einem Dokument zusammenzuführen, um so einmal die Vielfalt der Bürgerstimmen zur aktuell geplanten Politik zu verdeutlichen.
[
Langzeitmeldung der Redaktion.]

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Berlin ~ erzählen•

Kontrollstatistik
Bundeswahlleiter In tausenden Wahlbezirken gibt es statt Wahlgeheimnis nur Wahlanonymität

^25.09.2009 In einigen Wahlbezirken wird die Wahl nicht geheim abgegeben, sondern je nach Alter und Geschlecht erhalten die Wähler unterschiedliche Wahlzettel. Mit Hinweis auf das öffentliche Interesse und auf die Anonymität wird dieser schwerwiegende Eingriff in das eigentlich grundgesetzlich geschützte Wahlgeheimnis begründet
In einer früheren Meldung weist der Bundeswahlleiter darauf hin, dass die mehrfache Abgabe von Stimmen strafbar ist. Es kann mit Gefängnis bis zu fünf Jahren bestraft werden.
[Geheim ist ein viel stärkerer Begriff als anonym. Die Wahlstatistik ist ein Verstoß gegen die Grundgesetzvorgabe von allgemeinen, geheimen und gleichen Wahlen, denn in einigen Bezirken wird nur anonym nicht aber geheim gewählt. Auch die Gleichheit ist nicht gewährleistet. Dr. Dieter Porth]

--- Pressemelder: Bundeswahlleiter - --- Themenlisten: Informationshygiene ~ Göttinger Land,Göttingen ~ Alltag,Politik ~ aufzählen•

Gewaltmonopol
Wird die Bundeswehr zum Staat im Staate?

^19.08.2009 Seit der Wiedervereinigung wird die Bundeswehr als Gewaltinstrument im Ausland eingesetzt. Es verstummen nicht die Stimmen, die der Bundeswehr im Innern die Gewaltanwendung gegen Zivilpersonen erlauben wollen. Mit verschiedenen Fragen wandte sich der Redakteur an das Verteidigungsministerium und hofft auf Antwort. Zum Beispiel wird gefragt, ob Kohl die Wiedervereinigung damals damit erkauft hat, dass deutsche Bürger als Soldaten in ausländische Kriege geschickt werden?

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Berlin ~ erzählen•

Selbstbestimmung
Welche Leitlinen haben die buergerstimmen.de – ein Vergleich

^11.08.2009 Das "Netzwerk Recherche" wirbt in seinem Kurzporträt für die Recherche, um Niedergang des Journalismus entgegenzutreten. Der Herausgeber der Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de nutzt deren Kurzporträt, um die eigenen Positionen und die eigenen Leitlinien zu reflektieren bzw. weiterzuentwickeln. Letztendlich wird festgestellt, dass die Philosophie der buergerstimmen.de nicht dem klassischen Journalistenverständnis entspricht. Bei den buergerstimmen.de wird die Recherche dargestellt, so dass sich im Laufe der Zeit die Geschichte selbst ergibt. Im Gegensatz zu "netzwerk recherche" hat deshalb die Internet-Zeitung ein unverkrampftes Verhältnis zur Werbung und zu Promotiontexten.
[Bei den Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de ist Vielstimmigkeit wichtiger als Neutralität. Dr. Dieter Porth]

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Unternehmensprofil ~ Internet ~ Gute-Kritik ~ erzählen•

Wahlen
Offene Umfrage: Welche Partei hat welche Position?

^29.07.2009 Am 17. Juli schon gab der Bundeswahlleiter die neunundzwanzig Parteien bekannt, die an der Bundestagswahl teilnehmen. Die vorliegende Liste wurde benutzt, um eine Feature für die Sendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" beim Stadtradio Göttingen am letzten Samstag im August in der zeit von 17-20 Uhr vorzubereiten. In der Sendung sollen die Radio-Werbespots von möglichst allen Parteien vorgestellt und auch kommentiert werden, sofern diese die Chance zur Wahlwerbung nutzen wollen.

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Berlin ~ Parteiposition ~ ankündigen•

Solidarität
Unterstützer für ein Grußwort an den Iran gesucht

^09.07.2009 In der Mailing-Liste Schöner Leben Göttingen wird nach Unterstützern für ein Grußwort an das Regime im Iran gesucht. Das Grußwort lenkt das Augenmerk auf die Straßenkämpfer und bekräftigt die Solidarität mit diesen.
[Ob das Grußwort an den Iran wohl eine Propaganda-Aktion eines Geheimdienstes ist? Dr. Dieter Porth]

--- Pressemelder: Schöner Leben Göttingen - --- Themenlisten: Göttingen ~ berichten•

Lyrik
Sonderausgabe für die Freiheit im Iran

^01.07.2009 Der Skorpion gibt in der aktuellen Sonderausgabe der Autorin Shahla Aghapour eine Plattform.
[Ich persönlich halte die aktuellen Meldungen zum Iran für eine Propaganda-Aktion der Geheimdienste. Dr. Dieter Porth]

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Internet ~ Lyrik ~ berichten•

Lange-Tafel
Promi-Treffen zur Wette mit Protesten

^12.06.2009 In der Mailingliste Schöner Leben Göttingen schrieb ein Autor einen kurzen Bericht zur Endphase der Göttinger Wette. Die Lange Tafel mit vielen Prominenten Gästen wurden von Armen genutzt, um ihre Proteste gegen die Kürzung der Sozialhilfe vorzutragen, die solche Wetten und Armentafeln erst notwendig machen. Die Mail schließt mit der Forderung nach der Erhöhung der Regelsatz auf 500 Euro.

--- Pressemelder: Schöner Leben Göttingen - --- Themenlisten: Göttingen ~ Termine ~ berichten•

Manipulation
Hat der Surfer ein Recht auf historische Authentizität?

^11.06.2009 Bei der Kommunikation im Internet können verschiedenen Rechte miteinander konkurrieren. Der Redaktuer erhielt kürzlich eine Email mit Änderungswünschen bei alten Online-Daten. In der Antwortsemail wird das Recht auf Datenschutz gegen das Bestreben nach historischer Authentizität abgewogen. Da der betroffen Artikel schon Jahre alt ist, wird ein Teil der Änderungen neben dem Urheberrecht auch deshalb abgelehnt, weil der Surfer ein Recht auf historisch unverfälschte Dokumente hat.

[Wie weit sind wir vom Orwellschen Wahrheitsministerium noch entfernt? Wie viele alte Meldungen wurden im Internet schon nachträglich inhaltlich gefälscht, geschönt oder an den neuen Mainstream angepasst? Dr. Dieter Porth]

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Internetvisionen ~ Göttingen ~ Kleinärger ~ erzählen•

Monatsrückblick
Was wurde im Mai häufig gelesen?

^04.06.2009 Die meistgelesene Artikel im Mai führten die folgenden drei Spitzenreiter an: "Flöhe leben in Bettritzen, …", "Patient zahlt Antibiotika bei entzündeten Tattoo selbst" und "32 Objekte durchsucht – Gewehre und Pistolen gefunden". Interessant ist, dass auch ältere Artikel wie "Klimaproteste bei/gegen Mercedes" oder "Fettes Konzert-, Party- und Theaterprogramm" in den Top 20 zu finden sind. Aber auch aktuelles wie die Demonstration in Friedland findet sich mit dem Artikel "Polizei plant Großeinsatz für 9. Mai" bei den Top 20 wieder.

--- Pressemelder: Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Internet ~ erzählen•

Hitartikel
Demonstrationsfestival war letzte Woche wichtig

^04.06.2009 Die aktuelle Hitliste der meist gelesenen Artikel in der Zeit vom 25.-31.Mai führt zu folgenden Schlagzeilen: " Flöhe leben in Bettritzen, …", " Patient zahlt Antibiotika bei entzündeten Tattoo selbst", "29.5. – Demo gegen linksextreme Sara Wagenknecht", "32 Objekte durchsucht – Gewehre und Pistolen gefunden" und "Megafon gegen Sprechchöre".

--- Pressemelder: Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Göttingen ~ Schnappschuss ~ erzählen•

Demonstrationsfestival
Megafon gegen Sprechchöre

^29.05.2009 Am heutigen Freitag fand wie angekündigt die Kundgebung vor dem DGB-Haus von der JU –Göttingen und den Julis wegen des Besuchs von Sarah Wagenknecht statt. Es kamen zirka 60 Demonstranten. Abgegrenzt durch Polizei postierten sich zirka 130 Gegendemonstranten, die in lautstarken Sprechchören die Megaphon-Ansprachen übertönten. In der folgenden Meldung sind einige Fotoimpressionen zu dem Demonstrationsfestival zu sehen.

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Göttingen ~ erzählen•

Zentralabitur
Geheimsache Abitursaufgaben 2008/2009 – warum?

^22.05.2009 In einer offenen Email wird an das hessische Kultusministerium um eine Begründung gebeten, warum die Aufgaben zum durchgeführten Zentralabitur 2008/2009 nicht veröffentlicht werden dürfen. Mit Verweis auf aktuelle Verordnungen wird die Erfordernis zur Veröffentlichung aufgezeigt. In einer persönlichen Nachbemerkung wird gefragt, ob im Lehrer-autoritären System Schule ein parlamentarischer Schulbeauftragter für mehr Demokratie und Transparenz sorgen würde.
[Nachtrag -
^18.06.2009Kultusministerium: Die Nichtveröffentlichung erfolgt, weil viele Materialien urheberrechtlich geschützt sind.
^18.06.2009Ergänzende Links zu den einigen Rechtsnormen]

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Göttingen ~ Kampagnen,Bildung ~ berichten,erzählen•

Innovation [?]
Wie schafft man Vollbeschäftigung?

^04.05.2009 Mit einer offenen Anfrage wendet sich die Redaktion der Bürgerstimmen an verschiedene Wirtschaftsinstitute, Parteien und Wirtschaftsverbände. In der Anfrage wird den politischen Vertretern angeboten, ihre Positionspapiere mit ihren Ideen zur Schaffung von Vollbeschäftigung zu veröffentlichen und in einer Rubrik zusammenzuführen. Für die Publikation wird ein kleiner Obulus verlangt.
[Die Ära der kostenpflichtigen Pressemeldungen im Internet beginnt. Dr. Dieter Porth
Langzeitmeldung der Redaktion.
^09.05.2009Korrektur der Überschrift]

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Vollbeschäftigung ~ Internet,Göttinger Land,Hannover,Berlin ~ Hochschule,Kampagnen,Politik,Wirtschaft ~ berichten,erzählen•

Zentralabitur
Lösung wegen Mathepanne unfair

^30.03.2009 In einem offenen Brief kritisiert eine hessische Abiturientin die Lösung der Kultusministerin für das Zentral Abitur als unfair. Die Argumentation stützt sich auf mehrere Argumente. Im Leistungskurs betrug der maximale Schaden des Fehlers ungefähr dem Wert einer Drittel Note, was sicher nicht einen Nachschreiben rechtfertigt. Die Lösung wird als zu pauschal und zu ungerecht abqualifiziert und der Kultusministerin wird ein mangelndes Rückgrat angesichts der Kritik durch die Presse attestiert.
[Siehe Kommentar
^15.07.2010Der Kommentarsatz bei der Zusammenfassung wurde herausgenommen, weil er in jedem Fall ethisch nicht in Ordnung war.]

--- Pressemelder: zu Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Kleinärger ~ irgendwo ~ Verwaltung,Politik,Bildung ~ kritisieren•

Bleiberecht
24.3. – 17:00 - Demo vorm Gänseliesel

^19.03.2009 Anlässlich der Nato-Bombadierung mit deutscher Bomberbeteiligung im Kosovo wird in einer Emailankündigung für den 24. März zur Demonstration aufgerufen. Die Demonstration fordert ein Bleiberecht für die Kosovo-Flüchtlinge gefordert. Unter den Flüchtlingen waren damals besonders viele Roma, Ashkali und Gorani. Wenn die Flüchtlinge jetzt abgeschoben werden, dann droht ihnen in der Heimat die ethnisch-politische Repression der sozialen Ausgrenzung.
[Seit zehn Jahren bombt auch Deutschland wieder in der Weltpolitik mit. Die etablierten Parteien missachten seit Jahren das Grundgesetz. Artikel 87a Absatz 2: Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zulässt. Dr. Dieter Porth]

--- Pressemelder: buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Göttingen ~ Termine ~ aufzählen•

MPD
Männerstatuten diskrieminieren Frauen

^06.03.2009 Die in Gründung befindliche Macho-Partei Deutschland (MPD) will mit ihren Statuten eine Männer-dominierte Organisationsstruktur. Besonders markant sind die Diskussionsführungsrechte der Männer. Danach ist über die Fortführung einer Diskussion abzustimmen, wenn kein Mann mehr etwas sagen will. Weiter können Männer den Abbruch von Diskussionen beschließen. Weiter wird neben dem Vorstand ein Männerat zur patriarchalischen Kontrolle der MPD installiert.
[Echt eine Frechheit. Angesichts der Missachtung des Grundgesetzes sollte die Partei bei den Wahlen eigentlich keine Chance haben. Dr. Dieter Porth]

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Internet ~ Wahlen2009 ~ erzählen•

Essay - Mißgrifffelder
Mißfelder sollte zurücktreten

^21.02.2009 In seinem verbitterten Essay wird sich der Rückzug des Bundesvorsitzenden der jungen Union Philipp Mißfelder aus der Politik. Der Politiker soll sich gegen die Anhebung eines Regelsatzes ausgesprochen haben, da diese Maßnahme nach dessen Eindruck nur zu einer Absatzsteigerung bei Alkohol- und Tabakindustrie führen würde. Nach Meinung des Essayisten verunglimpft der Politiker damit die große gesellschaftliche Gruppe der Hartz-IV-Empfänger und sollte deshalb zurücktreten. Erartet wird diese moralische Größe vom Nachwuchspolitiker der CDU aber nicht.

--- Pressemelder: unbekannte Website - --- Themenlisten: irgendwo ~ Blickwinkel ~ meinen•

Ankündigung
Proteste gegen Musikparade in der Lokhalle

^19.02.2009 In der Mailing-Liste "Schöner Leben Göttingen" wird zu Protesten gegen die Musikparade am Freitag in der Lokhalle aufgerufen. Weiterhin enthält der Aufruf eine Reihe von Veranstaltungsterminen zu Vorträgen über Antimilitarismus.
[Das P.P.S. im Aufruf lässt mich eine problematische Distanzlosigkeit zu gewalttätigen Weltverbesserern befürchten. Dr. Dieter Porth]

--- Pressemelder: Schöner Leben Göttingen - --- Themenlisten: Göttingen ~ Termine ~ berichten•

Hartz-IV-Schikane [?]
Gibt es Fristen-Schikane beim Hartz IV?

^04.02.2009 Die Ausübung von Druck auf die Empfänger von Hartz IV erfolgt zum Beispiel durch kleine Lässlichkeiten. Beispielsweise bleibt auf Kosten des Hartz-IV-Empfängers eine Mahnung über eine Woche in der Post liegen. Da der Hartz-IVler nicht zahlen konnte, kam schon sofort die Androhung der Zwangsvollstreckung mit zusätzlichen Kosten.
Der Redaktion liegen die Kopien zu einem solchen Vorgang aus verlässlichen Quellen vor. Die Redaktion sucht weitere Belege, um prüfen zu können, ob man in Göttingen von Fristenschikane sprechen kann.
[Wenn Sie ähnliche Erfahrungen gemacht haben, dann melden Sie sich bitte. Ihre Redaktion buergerstimmen.de.
Langzeitmeldung der Redaktion.]

--- Pressemelder: Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Göttingen ~ Schnappschuss ~ erzählen•

Radiogewinnspiele
Kein Strafverfahren wegen illegalem Glücksspiel

^02.02.2009 Bei dem Radiospiel "das geheimnisvolle Geräusch" wird die Staatsanwaltschaft kein Verfahren fortführen. Der Kerngrund liegt in Geringfügigkeit des Einsatzes von 50Cent für eine einmalige Teilnahme. Die Geringfügigkeit wird im Vergleich zum Briefporto bemessen, dass die Glücksspielautomaten in den Automatenhallen der Spielcasinos mit einem Einsatz von 50Cent beginnen, erwähnt die Staatsanwaltschaft nicht.
Im Kommentar überlegt der Redakteur unter anderem, wie der Staat die Kinder und die leicht verführbaren Menschen von Manipulation durch die Radio- und Fernsehsender besser schützen könnte.

--- Pressemelder: http://www.buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Göttingen ~ Kampagnen,Freizeit,Alltag ~ berichten,erzählen•

Presserecht
Offner Brief an Justizminister Busemann

^19.01.2009 Der offene Brief ergeht in eigener Sache an den Justizminister. In dem Brief wird der Justizminister um Hilfe gebeten. Die Generalstaatsanwaltschaft Celle verweigert der Herausgeber und Redakteur der Internet-Zeitung buergerstimmen.de eine Auskunft im Sinne des niedersächsischen Pressegesetz. Der Redakteur will wissen, ob die Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen illegalen Glückspiels gegen ffn aufnimmt. Bis November hatte der Radiosender das Spiel "das geheimnisvolle Geräusch" durchgeführt.

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Internetvisionen ~ Göttingen ~ erzählen•

Ölkriege
Beginnt der Aufmarsch?

^30.12.2008 Die Ölproduktionskrise wirft ihre Schatten voraus. Die weltweit größten Reserven finden sich auf der arabischen Halbinsel. Vor einem krieg gilt es die Armeen zu stationieren. Der Aufmarsch beginnt. Von einem Aufmarsch ist zu sprechen, weil die Entsendung der Kriegsschiffe der Asiaten und Europäer und der Amerikaner in den Meldungen unabhängig voneinander erfolgt.

--- Pressemelder: http://www.buergerstimmen.de - --- Themenlisten: irgendwo ~ Politik,Energiealternativen ~ aufzählen•

Extremismus
Terror in Göttingen

^01.12.2008 In zwei Meldungen geht die Polizei auf den Extremismus in Göttingen ein. Gestern Nacht (30.11) gerieten in einem Nacht-Lokal mehrere Menschen aneinander. Plötzlich tauchte eine Pumpgun auf und es wurde geschossen. Anschließend wurde ein Brandanschlag auf den Nachtclub verübt. Später wurden weitere Waffen sichergestellt. Trotz des rechtsextremen Hintergrunds der Beteiligten geht die Polizei von einem persönlichen Konflikt aus..
In der Nacht von Freitag auf Samstag (28/29) wurden auf dem Gelände der Stadtwerke mehrere Autos abgefackelt. Auf Grund eines Graffitis in der Nähe des Tatorts mit der Aufschrift "Nieder mit Kapitalismus, Patriarchat und Gewalt gegen Frauen, etc. !" geht die Polizei von einem politisch motivierten Anschlag aus. Die Polizei sucht noch Zeugen.
[Der Zeitgeist dreht sich. Wird Gewalt zum politischen Mittel? Dr. Dieter]

--- Pressemelder: Polizei Göttingen - --- Themenlisten: Göttinger Land ~ berichten•

Essay – Holger Platta
"Wie obdachlos sind die Menschenrechte?"

^30.11.2008 In seiner Glosse erinnert Holdger Platta an die Verkündung der Menschenrechte am 10. Dezember 1948. Er vergleicht den Anspruch von 1948 mit der heute erreichten Wolkenkuckucksheimrealität für Millionen von Menschen.

--- Pressemelder: unbekannte Website - --- Themenlisten: irgendwo ~ Blickwinkel ~ meinen•

Schnappschuss
Graffiti zum Castortransport

^26.11.2008 Der Transport der Castoren ging 2008 durch Göttingen Bei dem Gang durch die Innenstadt fiel dem Redakteur ein Graffiti an einer Baustelle auf.

--- Pressemelder: Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Göttingen ~ Schnappschuss ~ erzählen•

König Dieter
Wo kommt der Göttinger Regen her - aus Hannover oder vom Meer?

^28.10.2008 König Dieter glaubt nicht an das Geschwätz von den Treibhausgasen. Er glaubt, dass hauptsächlich die Abnahme der Wolkenbildung über den Kontinenten den Klimawandel verursacht. Er sucht Literatur zu Experimenten, dass zeigen, wie stark die Wolkenbildung von der Vegetation abhängt. Seine Fragen sind konkret. Kommt der Göttinger-Regen direkt von der Nordsee oder wurde der Wasserdampf erst in Hannover von Pflanzen in die Luft gepustet. König Dieter hat konkrete Vorstellungen, wie man die Abhängigkeit von Wolkenbildung und Vegetation zeigen könnte.

--- Pressemelder: König Dieter - --- Themenlisten: Göttingen ~ Klimawandel ~ erzählen•

Essay - Tafelmusik
Wenn Hilfe zur Demütigung wird, ...

^16.10.2008 Holdger Platta kritisiert eine Anzeige der Berliner Tafel in dem Magazin "Freitag". Anstoß nimmt der kritische Autor an dem Slogan, dass die Berliner Tafel zum fünfzehn-jährigen Bestehen auch für die nächsten fünfzehn Jahre auf gute Zusammenarbeit mit den Unterstützern hofft.
[... dann wird Protest zur Pflicht. Dr. Dieter Porth]

--- Pressemelder: unbekannte Website - --- Themenlisten: irgendwo ~ Blickwinkel ~ meinen•

König Dieter
11.9.2008: der Strahlensatz und das Pentagon

^12.09.2008 In einem offenen Brief wendet sich König Dieter an die Bundeskanzlerin. Er präsentiert einer skizzenartigen Berechnung zum Einschlag der knapp 50 Meter langen Boing 757 in das Pentagon. Auf einem Bild wird die Boing durch einen Kasten vollständig verdeckt. Mit Hilfe des Strahlensatzes zeigt er, dass der Kasten nur eine Länge von knapp über 20 Meter verdeckt. König Dieter will von der Bundeskanzlerin wissen, ob die Physikerin Angela Merkel das Beispiel für schultauglich hält.

--- Pressemelder: König Dieter - --- Themenlisten: Internet ~ fragen•

GEMA-Kritik
Multimedia-Computer-Kunst als Kritik

^11.09.2008 Johannes Kreidler hat ein Kunstprojekt gestartet. Der Musiker aus Berlin hat 70200 Samples in einem Musikstück verarbeitet und will am 12. September das Musikstück anmelden. Mit der Aktion will er auf die unzureichenden Bestimmungen im Urherberrecht aufmerksam machen. Am Samstag wird der Redakteur Dr. Dieter Porth in der Radiosendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" über das Thema und auch über avantgardistische Musik diskutieren.

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: irgendwo ~ Urheberrecht ~ ankündigen•

König Dieter
Skandal: Parasit in der Göttinger-Verwaltung?

^03.09.2008 Aus dem Schulunterricht kennen Wir zum Beispiel die Mistel als Baumparasiten. Die Parasiten in der Verwaltungswelt werden nur selten beachtet, obwohl ihre Schadwirkung immens ist. Einen besonders interessanten Parasiten gibt es in der Göttinger Stadtverwaltung - den Herrn X. Unter seiner Aufsicht gab es Unregelmäßigkeiten und ein Zeitarbeiter "seiner" Firma erhielt von seinem Arbeitgeber eine Abmahnung zur Einhaltung der Höchstarbeitszeit..
- Wer trägt für das Führungsversagen die politische Verantwortung?

--- Pressemelder: http://www.buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Hartz IV,Arbeitsvermittlung ~ Göttinger Land,Göttingen ~ Politik,Alltag ~ berichten,erzählen•

Hartz-IV
Reaktionen von SAT 1 auf den offenen Brief

^19.08.2008 Das Erwerbslosenforum beharrt auf seiner Kritik an der geplanten SAT1-Sendung "Gandenlos gerecht - Sozialfahnder unterwegs" dargestellten Fälle als Einzelfälle deklariert werden sollten
Auf die Nachfrage wegen des offenen Briefes erhielt die Redaktion einen Rückruf von SAT 1, wonach sich die Sendung "Sozialfahnder unterwegs - gnadenlos gerecht" als unabhängiger "Bewerter" versteht. Die Sendung startet am Mittwoch 21:15.

--- Pressemelder: Erwerbslosen Forum - --- Themenlisten: Internet ~ Hartz IV ~ berichten•

TV-Kritik
Offener Brief an SAT 1 wegen Angst vor Sozialhetze

^15.08.2008 In einem offenen Brief an die Geschäftsleitung von SAT 1 fordert das Erwerbslosen Forum Deutschland, dass in der geplanten Serie "gnadenlos gerecht - Sozialfahnder ermitteln" jeweils der Einzelfallcharakter herausgestellt wird. Die Sendereihe soll am 20. August starten.
Insbesondere fürchtet das Erwerbslosen Forum eine Kampagne, die ähnlich entwürdigend und hetzerisch wirken könnte wie die Missbrauchdebatte unter der Führung von Wirtschaftsminister Clement im Jahre 2005. Damals wurde Hartz-IV-Lern "parasitäres Verhalten" unterstellt.

--- Pressemelder: Erwerbslosen Forum - --- Themenlisten: Internet ~ Hartz IV ~ berichten•

Essay - Ernährung
"Guten Appetit"

^26.07.2008 Aus Anlass eines Menüplans vom Berliner Finanzsenator Sarrazin geht Holdger Platta auf die Frage ein, ob man als Hartz-IV-Empfänger von Hilfen leben kann. In der Glosse wird aufgezeigt, wie quer durch die große Koalition sich die Hetze gegen Hartz-IBV-Empfänger zieht.

--- Pressemelder: unbekannte Website - --- Themenlisten: irgendwo ~ Blickwinkel ~ meinen•

Kulturförderung
Göttingen Popveranstalter fordern mehr Geld

^25.07.2008 Unter anderem der Kaufkraftverlust in Göttingen, der Studentenrückgang und die Studiengebühren führen dazu, dass Popkonzerte in Göttingen heutzutage defizitär sind. Die Veranstalter von Popkonzerten fordern die Aufstockung des Etats des Rockbüros für Popmusik um siebentausend Euro.
[Droht der Stadt Göttingen ein Heimspiel-Boykott? Dr. Dieter Porth]

--- Pressemelder: Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Göttingen ~ Stadtkultur ~ erzählen•

Essay - Leistungsträger
Leistungsträger = Sozialschmarotzer?

^22.07.2008 In dem Essay definiert Holdger Platta den Begriff Leistungsträger so, wie er ihn in der Realität wahrnimmt. Mit der Gegenüberstellung der Begriffe Leistungsträger und Leistungsbezieher macht er deutlich, wie der Begriff Leistungsträger subtil durch die Massenmedien zur Hetze gegen Arme verwendet wird. Der Essay konstatiert auch schon erste Angriffe gegen die Demokratie von Seiten der Leistungsträger.
[Nachtrag -
^27.07.2008Nachträgliche Korrektur der Zusammenfassung durch die Redaktion]

--- Pressemelder: http://www.buergerstimmen.de/ - --- Themenlisten: Blickwinkel ~ Internet,irgendwo ~ Innovation,Politik ~ erzählen,kritisieren,meinen•

Medienpolitik
Gängelung der Meinungsfreiheit

^22.07.2008 Mit Hinweis auf das europäische Recht hat die bayrische Landesmedienanstalt die TV-Satzung geändert. Nach Meinung der bayrischen Landesmedienanstalt sind TV-Internetportale grundsätzlich genehmigungspflichtig, wobei die Behörde die geänderte TV-Satzung auf eine EU-Richtlinie bezieht, die übrigens die Zensur von Meldungen nicht grundsätzlich ausschließt.
[Der große Bruder kommt näher und mutiert wohl bald zum EU-Zensor. Dr. Dieter Porth]

--- Pressemelder: Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Internet ~ Informationshygiene ~ aufzählen•

Essay - Manipulation
Ausgrenzung durch "soziale Hängematte"

^14.07.2008 Woran denkt man bei dem Wort Hängematte? An Urlaub, Freie Zeit und Entspannung. In seinem Essay geht Holdger Platta darauf ein, wie der Begriff "Soziale Hängematte" zur psychologischen Manipulation im politischen Alltag benutzt wird.
[Test: Was ist der Unterschied zwischen einem Zigeuner und einem Hartz IV ler? Dr. Dieter Porth.]

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: irgendwo ~ Blickwinkel ~ meinen•

Nachbereitung
Demo gegen Rechts verlief friedlich

^12.07.2008 Die Stadt zitiert die Meldung der Polizei, wonach die Antifa-Demonstration gegen ein zuvor schon untersagte Rockkonzert friedlich verlief. Der Initiator des Konzerts versteht die Welt nicht mehr, während für die Linken die ursprünglich geplante Konzert eindeutig dem Rechtsradikalen Bereich zuzuordnen ist.

--- Pressemelder: http://www.buergerstimmen.de - --- Themenlisten: NPD ~ Göttingen ~ Kampagnen,Politik ~ aufzählen•

König Dieter
1-Euro-Jobber Gelöbnis vorm Reichstag?

^12.07.2008 Am 20. Juli bricht die Bundeswehr in die Bannmeile vor dem Reichtag ein, um dort ein Rekrutengelöbnis abzuhalten. König Dieter sieht darin ein Symbol für den militärischen Umsturz. Deshalb ruft er in seine Rede an Deutschland zum Gelöbnis für die 1-.Euro-Jobber vor dem Reichstag auf. Als Termin schlägt er den 15. August vor. Für das Gelöbnis der 1-Euro-Jobber hat er ritualisierte Rede vorbereitet, die fast ausschließlich aus Grundgesetz-Zitaten besteht.

--- Pressemelder: König Dieter - --- Themenlisten: Göttingen ~ Hartz IV ~ fordern•

Antifa
Rechtes Konzert abgesagt

^11.07.2008 Am 12. Juli sollte ein Konzert in einem Göttinger Club stattfinden. Dies Konzert wird offiziell von der Stadt Göttingen untersagt, weil die Gaststätte nur eine Schankgenehmigung hat. Im Vorfeld zu diesem Konzert gab es in der linken Antifaschistischen Szene Wirbel, weil dem Konzert ein rechtsradikaler Hintergrund nachgesagt wurde. In der Meldung werden die Gerüchtstrukturen nachgezeichnet, so wie sie sich der Redaktion darstellten.
[In diesem Fall wären elektronische Unterschriften wünschenswert gewesen. Dr. Dieter Porth.]

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Göttingen ~ Blickwinkel ~ erzählen•

Essay - Emailspitzel
Werden Fischer, Oppermann und Trittin bespitzelt?

^09.07.2008 Der Artikel zeigt kurz, dass die Bespitzelung der Abgeordneten leicht möglich wäre. Ein Profi würde zur Analyse der Emails natürlich Suchmaschinen verwenden. Der Artikel zeigt, dass die Bespitzelung sich mit chiffrierten (=verschlüsselten) Emails abwehren liessen. Gleichzeitig stellt der Redakteur fest, dass zwei der drei Göttinger Bundestagsabgeordneten sich der Gefahr der Bespitzelung und damit möglichen politischen Gängelung wahrscheinlich nicht bewusst sind.
[Man weiß es nicht - aber die Bespitzelung ist denkbar und machbar. Dr. Dieter Porth.
^09.07.2008Es schien ganz einfach, die Integration der Cheffrierangaben in mein Emailprogramm. Doch, zu früh gefreut. Es kam noch viel Zusatzarbeit.]

--- Pressemelder: http://www.buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Kuddellowski,Informationshygiene,Blickwinkel ~ Internet,Berlin,Göttingen ~ Innovation,Internetvisionen,Politik ~ berichten,erzählen•

Essay - Sozialstaat
Schlankheitskur oder Magersucht?

^04.07.2008 In dem Essay beschäftigt sich Holdger Platta mit dem sozialpolitischen Begriff "Schlanker Staat" und setzt ihn in Beziehung mit den Prinzipien der Werbeindustrie. Er kommt zu dem Schluss, dass die neoliberale "Staatsverschlankungsidelogie" als neoliberaler Angriff auf das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland zu werten ist.

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: irgendwo ~ Blickwinkel ~ meinen•

Museumsneubau
Frühere Meldungen zum Thema

^02.07.2008 Unter dem Stichwort Wissenshäuser soll für Göttingen eine neue Museumskonzeption geplant werden. Die vorliegenden Meldungen kreisen um das Thema.

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Göttingen ~ Museumsneubau ~ aufzählen•

Startdatei
Verträge vom Land mit den Kulturinstitutionen

^19.06.2008 Für die Themenrubrik "Knebelverträge" wurden in dem Archiv verschiedene Artikel gesucht und hier zusammengesellt. Bislang lässt die Software noch keine direkte Sammlung in den Übersichtslisten zu.

--- Pressemelder: http://www.buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Knebelverträge ~ Göttinger Land,Göttingen ~ Kampagnen,Politik,Kultur ~ aufzählen•

Vertraulichkeit
Werden Emails an Bundestagsabgeordnete überwacht?

^16.06.2008 Die Verwaltung des Bundestages hat die Voraussetzungen geschaffen, damit der Bürger verschlüsselte Meldungen an die Bundestagsabgeordnete schicken kann. Aber die Abgeordneten nutzen diese Möglichkeit nicht. Der Redakteur wartet immer noch auf die Zusendung der öffentlichen Schlüsseln von allen drei Göttinger Bundestagsabgeordneten.
[Anmerkung: Ob wohl jemand Zugang zu einer Suchmaschine hat, die alle Emails an Bundestagsabgeordneten erfasst hat. Dr. Dieter Porth.]

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Berlin ~ Informationshygiene ~ erzählen•

Sozialrecht
Link zum Panorama-Beitrag vom 5. Juni

^06.06.2008 Harald Thome weist noch auf freie Platze in zwei Fortbildungen zum Sozialrecht hin. Weiterhin listet er einige Entwicklungen im Bereich des Sozialrechtes auf. Dazu zählen zum Beispiel die geplanten Änderungen des SGB-II/SGB-III (SGB = Sozialgesetzbuch) für den 1.1.2009. Weiter wird auf den Filmbeitrag von Panorama verwiesen, wo die Schnüffelpraxis der "Arbeitspolizei" gezeigt wird. Der Panorama-Bericht endet mit den Worten "Arbeitslos - fast vogelfrei".

--- Pressemelder: Harald Thome - --- Themenlisten: Internet ~ Hartz IV ~ berichten•

Wirtschaftsförderung
Inspirationen beim Forum der Ideen

^16.05.2008 Die WRG organisierte das 5. Forum der Ideen. Zu diesem Forum der Ideen trafen sich über fünfzig frühere Teilnehmer des Innovationspreises zum Gedankenaustausch bei Novelis. Während der Veranstaltung stellte Novelis ihr Unternehmen, ihr Innovationskonzept und ihre Produktlinien vor.
[Anmerkung: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Meyer, was macht die Wirtschaftsförderung der Stadt Göttingen? . Dr. Dieter Porth]

--- Pressemelder: Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Göttingen ~ Fotogalerie ~ erzählen•

Skandal
"Heiratsverbot" für Hartz-IV-ler

^07.05.2008 Der Landkreis Göttingen veröffentlicht seine Verwaltungsleitfäden zum SGB-II. Es ist auch eine Leitlinie für einmalige Leistungen veröffentlicht. Die Verwaltungsvorgaben lesen sich so, dass die Harz-IV-Empfänger die Heiratsgebühren beim Standesamt, Ordnungsamt, Führerscheinamt, ... selbst tragen müssen. Auch das SGB-II sieht keinen besonderen Schutz für Eheschließung vor, obwohl gemäß des Grundgesetzes die Ehe unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung stehen soll.
[Persönliche Bewertung: SGB = Scheiß-Gesetz-Buch. Dr. Dieter Porth]

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Alltag ~ irgendwo ~ Hartz IV ~ aufzählen•

1 Mai
Zirka 450 Demonstranten

^03.05.2008 Zum Abschluss der Mai-Kundgebung in Göttingen fanden sich schätzungsweise 450 Menschen zur Kundgebung ein. Die Fotos geben einen kleinen Eindruck von der Maikundgebung.
[Meine Fehleinschätzung: Arbeitslose sind für DGB doch ein Thema. Dr. Dieter Porth]

--- Pressemelder: Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Politik ~ Göttingen ~ berichten•

Gesamtschulen
Dauerthema: Dritte Gesamtschule

^03.05.2008 Angesicht der aktuellen Meldungen zum Thema dritte Gesamtschule wurde in der Internetzeitung recherchiert. Dabei stellt sich heraus, dass die "dritte Gesamtschule" schon länger ein Thema ist. Die Zusammenstellung erfolgte für den Start der Themenrubrik "dritte Gesamtschule".

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Politik ~ Göttingen ~ Dritte Gesamtschule ~ aufzählen•

Blaue Tonne
Liste von älteren Meldungen

^25.04.2008 Die Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de kennt zwar flexible Rubriken. Das CMS-System erlaubt bisher nicht die nachträgliche Einfügung von älteren Meldungen in eine neue Rubrik. So muss deshalb der Umweg über eine Startdatei mit Querverweisen zu älteren Links gewählt werden.

--- Pressemelder: Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Politik ~ Göttingen ~ Blaue-Tonne ~ aufzählen•

Übersicht
Früheres zur Werraversalzung

^31.03.2008 In der Internet-Zeitung gab es schon früher Zitate rund um die Pläne der Kali+Salz AG zur Entsorgung der Abraumsalzlaugen über den Abfluss von Werra und Weser. Der folgende Artikel enthält eine Liste mit Links zu früheren Zitaten

--- Pressemelder: Redaktion www.buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Umwelt ~ Göttinger Land ~ Werraversalzung ~ aufzählen•

Politikentwicklung
Audiostatement - nur Grüne nutzen neue Technik

^23.01.2008 Für die Sendung am 19.1. beim Stadtradio Göttingen produzierten die Grünen ein Audiostatement, um auf Fragen eines Emailinterviews zu antworten. Die CDU, SPD, Linke, und FDP schafften dies nicht.
Für die Zukunft wünscht sich der Redakteur der Bürgerfunksendung in dem Kommentar von den Parteien eine wöchentliche Rubrik "Ansprache der Woche". In dieser Rubrik hofft er, jede Woche ein kurzes Audiostatement / Videobotschaft von den führenden Politikern der Parteien zu aktuellen politischen Themen zu finden

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Innovation ~ Hannover ~ Innovationen ~ anregen•

Landtagswahl
Audiomeldung als moderne Pressemitteilung

^28.12.2007 In heutiger Zeit sind Aufnahmegeräte für billiges Geld zu haben. Auch das versenden von Audiodateien ist im Zeitalter des Internet problemlos möglich. Trotz vieler Pressemitteilungen nutzt kaum ein Politiker die Möglichkeit zu Audiostatements. Mit der offenen Anfrage soll getestet werden, wie modern die Spitzenpolitiker der Parteien sind und gleichzeitig sollen einige interessierende Themen angesprochen werden.

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Politik ~ Hannover ~ Audiomitteilung ~ anregen•

Schulferien
Terminplanung an Tourismus gescheitert

^14.12.2007 Die Ferientermine werden langfristig festgelegt. Insbesondere für die Sommerferien wird eine große Spreizung angestrebt, damit die Verkehrsbelastung während der Urlaubszeit sich in Grenzen hält und damit die Auslastung der Tourismuszentren gleichmäßig erfolgt.
[Nachtrag:
^19.12.2007Redaktion: Korrektur von Rechtschreibfehlern]

--- Pressemelder: http://www.mk.niedersachsen.de/ - --- Themenlisten: Hannover ~ Politik,Bildung ~ berichten,anregen•

Terminrückschau
Wahlkampftermine im Rückblick

^12.12.2007 - 08.12. ~ 10:00 // Duderstadt - Gespräch mit Viola von Cramon-Taubadel
- 08.12. ~ 11:00 // Göttingen - Lokaltermin mit Stefan Wenzel
- 11.12. ~ 19:30 // Hainbergschänke - CDU-Oststadtgespräch zum Vortrag "Faszination Islam"

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Politik ~ Göttingen ~ Wahlkampf 2008 ~ ankündigen•

Gewaltideologie
Selbstverständnis der militanten Linken

^04.12.2007 In der Göttinger Drucksache wurde ohne Angabe des/der Autoren eine Schrift zum Selbstverständnis der militanten Linken veröffentlicht. In dem Artikel versuchen der/die Autoren ihre Taten und Gewalttaten ideologisch zu legitimieren. Die Göttinger Drucksache erscheint unregelmäßig als linkes Untergrundblättchen und ist nur über ein Postfach im "Buchladen Rote Straße" zu erreichen. .
[Anmerkung: Unterschiedet sich ein linker Militant vom amerikanischen Soldaten im Irak? Dr. Dieter Porth.]

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Politik ~ Göttingen ~ berichten•

Termine
Noack am Infostand - Braungrat im ZHG

^22.11.2007 24.11. ~ 11:00 // Altes Rathaus- Dr. Noack am Infostand der CDU - 23.11. ~ 19:00 // ZHG - Vortrag von Professor Braungrat zum Thema "Umweltfreundliches Wirtschaften"

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Politik ~ Göttingen ~ Wahlkampf 2008 ~ ankündigen•

Jungenmalus
Jungenbenachteiligung - weil Lehrer einsam sind?

^12.11.2007 Die Benachteiligung von Jungen ist ein subtiler soziologischer Prozess. Die Benachteiligung findet während der ganzen Schulzeit statt. Neben dem fehlenden Problembewusstsein ist eine zweite Ursache in der Vereinzelung der Lehrer zu suchen. Supervision und andere Formen der Weiterentwicklung des Lehrers finden an Schulen nicht statt und führen in letzter Konsequenz zu einer zunehmenden Diskriminierung der Jungen, zum Burnout der Lehrer und zum sinkenden Bildungsniveau der Schüler insgesamt.
[Meinung: Eine gute Schulreform würde das Vertrauen der Lehrer untereinander stärken. Dr. Dieter Porth.]

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Bildung ~ Göttingen ~ Jungenmalus ~ anregen•

Armen-Kontakt-Steuer
Betrug am Sozialstaat - der Ehrliche bleibt der Dumme

^30.10.2007 Die folgende Geschichte beschreibt die wahre Begebenheit, wie eine arbeitende Mutter wegen des Antrags ihres volljährigen Sohnes zur ALG-II-Empfängerin wurde.. Die Bearbeitung des Antrags dauerte über drei Monate und jetzt muss die Mutter beim Sohn um Geld betteln. Die gleich Mutter hat auch einen Untermieter, der ALG-II bezieht und nur tageweise nach Deutschland zum Geldabholen einreist. Dies sollte dem Amt seit längeren bekannt sein und hat nach Aussagen der Mutter keine nachhaltigen Konsequenzen für den Untermieter gehabt.
[Nachtrag:
^30.10.2007Redaktion: Korrektur von Rechtschreibfehlern]

--- Pressemelder: http://www.buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Hartz IV Diskriminierung ~ Göttingen ~ Verwaltung,Alltag ~ berichten•

Überwachungsstaat
Verfassungswidrig bespitzelt ohne richterlichen Beschluss?

^04.10.2007 Das Bundesverfassungsgericht hat die Bespitzelung eine Göttinger Studenten für verfassungswidrig erklärt. Die Bespitzelung muss, wenn die Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Göttingens von der Redaktion korrekt interpretiert wurde, ohne gerichtlichen Beschluss nur auf polizeiliche Abweisung erfolgt sein. Das Gericht stellt das Verfahren ein und verhindert ein Revision.
[Anmerkung: Warum hat das Gericht kein Urteil fällen wollen? Dr. Dieter Porth]

--- Pressemelder: Verwaltungsgericht Göttingen - --- Themenlisten: Alltag ~ Göttingen ~ Informationshygiene ~ berichten•

Feinstaub
Liste mit neun früheren Meldungen

^03.10.2007 Das Thema Feinstaub könnte sich in den nächsten Wochen zum Thema für den Wahlkampf entwickeln.
[Nachtrag:
^03.10.2007Redaktion: Korrektur von Rechtschreibfehlern]

--- Pressemelder: http://www.buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Feinstaub ~ Göttingen ~ Gesundheit,Umwelt,Politik ~ aufzählen•

Armutsfalle
Raubrittertum im Bereich der Telefongesellschaften

^26.09.2007 Die ist kein Bericht. Es ist eine Erzählung, wie und warum manche Hartz IV Empfänger in die Schuldenfalle rutschen können. Die Geschichte zeigt auf, wie Verschuldung wegen Armut entstehen kann. Gleichzeitig zeigt die Geschichte, wie asozial die Gesellschaft geworden ist

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Wirtschaft ~ Göttingen ~ Hartz IV Diskriminierung ~ erzählen•

Termine
Lob der Satire im Rathaus und anderes

^19.09.2007 -- - Mitmacher für den lebendigen Adventskalender Nikolausberg gesucht --return-- - 22.09. ~ 20:15 // Altes Rathaus - Verleihung des Göttinger Elchs

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Bildung ~ Göttingen ~ Stadtkultur ~ aufzählen•

Deutsch
Kultusminister ist mit Ergebnissen des Deutschtests zufrieden

^19.09.2007 Der Kultusminister betont, dass die Leistungsunterschiede zwischen Jungen und Mädchen wie auch zwischen deutschen und ausländischen Kindern im Vergleich zum letzten Jahr sich verkleinert haben. Ungefähr zwei Drittel der Drittklässler erreichten gute oder sehrgute Ergebnisse beim Lesen und Schreiben.

--- Pressemelder: niedersächsisches Kultusministerium - --- Themenlisten: Bildung ~ Hannover ~ Jungenmalus ~ anregen•

Wahltalk
Wolfgang Jüttner im Talk beim Stadtradio Göttingen

^18.09.2007 Der Spitzenkandidat besucht anlässlich der Elch-Verleihung Göttingen. Vor der Verleihung besucht er noch das Stadtradio Göttingen und wird in der Sendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" einwenig über sich selbst und zur Politik der Landes-SPD erzählen.
[Nachtrag:
^21.09.2007Termin fällt wegen Erkrankung von Herrn Jüttner aus.]

--- Pressemelder: http://www.buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Wahlkampf 2008,Jungenmalus ~ Hannover,Göttingen ~ Energiealternativen,Bildung,Politik ~ erzählen,ankündigen•

Volksheimstätte
Noch Genossenschaft oder schon Heuschrecke

^15.09.2007 Eine ALG-II-Empfängerin wollte bei der Volksheimstätte einen Geschäftsanteil kaufen, um eventuell später eine Wohnung mieten zu können. Sie wurde darauf hingewiesen, dass sie für einen späteren Mietvertrag einen Bürgen beibringen müsse. Diese Forderung wird an andere Mieter nicht gestellt. Die anderen Mieter brauchen aber auch keine Kaution zu zahlen.
[Die Sozialkompetenz der Volksheimstätte liegt nach meinem Eindruck im unteren Bereich. Dr. Dieter Porth.]

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Wirtschaft ~ Göttingen ~ Hartz IV Diskriminierung ~ erzählen•

⇐ Termine
Persönliches Budget, NPD, Märchen, ...

^12.09.2007 13.09. ~ 15:30 // Neues Rathaus - Behindertenbeirat u.a. zum Thema "Persönliches Budget"
- 15.09. ~ 10:00 // - Hannover / Demonstration gegen NPD-Wahlkampfauftakt im HCC
- 16.09. ~ 15:00 // Bismarckturm - Märchenerzählungen im Wald

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Bildung ~ Göttingen ~ Stadtkultur ~ aufzählen•

politische Termine
Beginn der Wahlkampftouren und Parteisitzungen

^05.09.2007 04.09. ~ 17:30 // Fritz Güntzler besucht SVG
- 07.09. bis 09.09. ~~~ // Dr. Noack auf verschiedenen Wahlkampfterminen
- 11.09. ~ 19:30 // Tennisclub beim KWP - CDU-Göttingen Ost spricht über Zinsderivate
- 11.09. ~ 19:30 // Grüne diskutieren über Afghanistanpolitik mit Eingansvortrag durch Jürgen Trittin
- 14.09. ~ 15:00 // Marktplatz -. Dr. Gabrielle Andretta auf dem Lernfest

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Politik ~ Göttingen ~ Termine ~ aufzählen•

allerlei
Weststadtfest, Theaterfestival und anderes

^05.09.2007 06.09. ~ 20:00 // Zur Linde - Geismar / Stammtisch der CDU
- 07.09. bis 09.09. ~~~ // Groner Straße-Düstere Straße / Theaterfestival im Innenhof
- 08.09. ~ 15:00 // Weststadtfest / u.a. Klima-AG stellt ihre Arbeiten vor

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Bildung ~ Göttingen ~ Stadtkultur ~ aufzählen•

Goetheinstitut
Umweltschutz als Kulturleistung

^05.09.2007 Die Goetheinstitute weltweit kümmern sich um die Verbreitung der deutschen Sprache und des deutschen Kulturgutes. Angesichts der zunehmenden Bedeutung des Klimawandels wird auch der Umweltschutz zum Kulturgut. Weltweit engagieren sich verschiedene Goetheinstitute bei der Verbreitung des Umweltgedankens.

--- Pressemelder: Goetheinstitut - --- Themenlisten: Bildung ~ irgendwo ~ erzählen•

Schulpolitiik
Steuerverschwendung? - 400 Lehrerstellen bleiben grundlos erhalten

^29.08.2007 An erste Stelle wird in der Pressemitteilung für die eigenverantwortliche Schule geworben. Anschließend wird der hohe Grad der Lehrerversorgung betont und die Erhöhung des Etats für Feuerwehrstellen betont.. Auch wird hervorgehoben, dass 400 Lehrerstellen im System bleiben, die eigentlich wegen des Rückgangs der Schülerzahlen wegfallen sollten.
[Anmerkung: Zur Diskriminierung im Schulsystem wird nichts gesagt. Eine Begründung für den Erhalt der 400 Lehrerstellen wird nicht genannt. Seitens der Redaktion wird vermutet, dass dies Wahlkampftaktik auf Kosten der Steuerzahler ist. Dr. Dieter Porth.]

--- Pressemelder: niedersächsisches Kultusministerium - --- Themenlisten: Bildung ~ Hannover ~ Wahlkampf 2008 ~ anregen•

Indoor-Altstadtfest
Warum gibt es das Göttinger Altstadtfest nicht mehr?

^22.08.2007 In der Vorbereitung auf die Radiosendung erstellte Klaus Wissmann, Betreiber ein umfangreiches Skript. Danach führte hauptsächlich die Verschlechterung der Finanzierung zum Niedergang das Göttinger Altstadtfestes. Dabei führte zum Einen die "Geiz ist geil"-Mentalität zu wachsenden Einnahmeausfällen und zum Anderen führte die stetig wachsende Regelungsdichte zu immensen Kostensteigerungen, die durch den Bierverkauf und durch Sponsoren nicht mehr aufgefangen werden konnten.
[Anmerkung: Frau Tubbesing, die in dem Jahr der Einstellung des Altstadtfestes ihr Lärmschutzurteil erreichte, hat wohl auch deshalb ihr Urteil leicht durchsetzen könne, weil vielleicht der damalige CDU-Oberbürgermeister Danielowski einen Sündenbock für die Einstellung des Altstadtfestes brauchte. Laut Frau Tubbesing hat es nie ernsthafte Bestrebungen seitens der Stadt gegeben, um einen Vergleich mit ihr zu erwirken. Dr. Dieter Porth.]

--- Pressemelder: Cafe Kreuzberg - --- Themenlisten: Musik ~ Göttingen ~ Popkonzertorte ~ aufzählen•

Bildungsmonitor
Niedersachsen im Vergleich am oberen Drittel

^21.08.2007 Bernd Busemann sieht Niedersachsen am mit Platz 6 unter den 16 Bundesländern beim Ranking des Bildungsmonitors gut aufgestellt. Die Leitlinien des Bildungsmonitors bleiben ungenannt, während ausgewählte Sonderleistungen wie der Rückgang von geplatzten Ausbildungsverträgen betont wird..
[Anmerkung: Glaube keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast. Dr. Dieter Porth.]

--- Pressemelder: niedersächsisches Kultusministerium - --- Themenlisten: Bildung ~ Hannover ~ Jungenmalus ~ anregen•

Sicherheit
Was tun, wenn ein Atomkraftwerk explodiert, ...

^21.08.2007 Im Newsletter wird auf eine Website hingewiesen, die wohl zur Antiatomkraftbewegung zuzuordnen ist. Ein Schwerpunkt der Website liegt in der Darstellung der möglichen Gefahren. Es wird auch ein Link auf eine Website angegeben. Über die verlinkte Seite kommt man zu den Notfallplänen für Krümmel und andere Atomkraftwerke.
[Anmerkung: Was tun, wenn ein Atomkraftwerk explodiert, ...? Hoffen, dass man rechtzeitig informiert wird! Dr. Dieter Porth.]

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Politik ~ Internet ~ Atomausstieg ~ erzählen•

Schach
Kultusminister Busesmann:"Schach fördert geistige Entwicklung"

^17.08.2007 Niedersächsische Schulmannschaften nehmen im bundesweiten Vergleich eine Spitzenstellung ein. Das Schach-Team des Gymnasiums Athenaeum in Stade gewann in der Wettkampfgruppe 3 und die Humboldtschule Hannover in der Wettkampfgruppe 4. Weiter ist Kultusminister Busemann auf die insgesamt 777 + 1 Schachgruppen an Niedersachsens Schulen stolz.
[[Anmerkung: Computer spielen Schach auf Weltmeisterniveau. Gute japanische Go-Computer haben bestenfalls Kreisklassenniveau. Das einfache Go ist also komplexer als das komplizierte Schach. Dr. Dieter Porth]]

--- Pressemelder: niedersächsisches Kultusministerium - --- Themenlisten: Bildung ~ Hannover ~ anregen•

Jungendiskriminierung
Nachweis: Jungendiskriminierung beim Übergang zur weiterführenden Schule

^15.08.2007 In Abbildungen wird dargestellt, wie sich Jungen und Mädchen in Klasse 7, 8, 9 und 10 auf die drei Schulformen Hauptschule, Realschule und Gymnasium in den verschiedenen Bundesländern verteilen. Eine erhöhte Tendenz von Abschulungen bei Jungen lässt sich nicht feststellen. Vielmehr findet augenscheinlich die Diskriminierung der Jungen durch die Schullaufbahnentscheidung der Lehrer statt.
Über die Ursachen für die Diskriminierung der Jungen durch die Lehrer kann nur spekuliert werden. Die Zunahme von Frauen im Lehrerberuf kann aber als Indiz gewertet werden, dass die Lehrer nur in der Förderung weiblicher Lernstrategien ausgebildet werden und dass über diese einseitige Pädagogik die Jungen benachteiligt werden
[Anmerkung: Da die Diskriminierung schon seit Jahren andauert, frage ich mich, was unser niedersächsischer Kultusminister in den ganzen Jahren gemacht hat, um den Missstand abzubauen. Geschlafen? Dr. Dieter Porth]

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Bildung ~ Brüssel ~ Jungenmalus ~ berichten•

Lehrmittelentgelte
Busemann: "Wir brauchen da keine Nachhilfe"

^14.08.2007 Der Kultusminister Busemann regiert auf die Forderung des DGBs zur Wiedereinführung der lehrmittelfreiheit. Er weist darauf hin, dass in Niedersachsen die Schüler von Hartz IV-Empfängern von der Entgeltpflichtbefreit sind. Gemäß der Angabe in der Pressemitteilung werden gut 42.000 also 12.2% bedürftige Schüler unterstützt.
[Anmerkung: Vielleicht braucht der Kultusminister Bernd Busemann Nachhilfe im Rechnen oder die Pressemitteilung enthielt eine Propagandaente. Im Schuljahr 2005/2006 wurden 989625 Kinder beschult. Entsprechend sind 42.000 Kinder nur 4,2%. Und 4,2.% sind weit entfernt von den angegeben 12,2%.
^16.08.07Nachtrag: Richtigstellung eines Fehlers und Kritik am Kommentar.
^16.08.07Nachtrag: Antwort auf die Erwiderung]