Böllerwurf
Will Polizei DNA-Register von allen Göttingen Linken schaffen

^08.01.2011 In Zusammenhang mit einem Böllerwurf bei einer Demonstration hat die Polizei einen 20-Jährigen zur Abgabe einer DNA-Probe vorgeladen. In verschiedenen Meldungen von den Göttinger Grünen wird diese Maßnahme unter anderem als ermittlungstechnisch unverhältnismäßig kritisiert. In einer Meldung wird die Gefahr des Eindrucks geäußert, dass die Polizei ein DNA-Register von der linken Göttinger Szene anlegen wollen würde. Gleichzeitig wird kritisiert, dass das Verfassungsgericht eine Beschwerde gegen diese Vorladung nicht zur Entscheidung angenommen hat. In der Meldung vom 7.1.11 ruft der Göttinger Kreisverband der Grünen zur Demonstration am 22.1.2011 und zu zivilen Ungehorsam gegen diese Maßnahme der Polizei auf.

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Parkgebühren
CDU Göttingen: Parkgebühren im ganzen Stadtgebiet – mit uns nicht!

^16.09.2010 Die Ratsfraktion der CDU kritisiert in ihrer Meldung eine Verwaltungsvorlage, wonach die Parkzone 2 auf das ganze Stadtgebiet ausgeweitet werden soll. Auch kritisiert die CDU die Verwaltung, die bei den bisherigen Beratungen zum Haushaltskonsolidierungskonzept nie ein Wort über die Ausdehnung der Parkzonen verlauten ließ. Grundsätzlich kritisiert die CDU aber auch die Erhöhung der Parkgebühren an sich, die damit zusätzlich zu anderen Kostentreibenden Maßnahmen die Innenstadt als wichtiges regionales Handelszentrum zusätzlich beschädigt wird.

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Kabelausfall
Wie lange dauert es, bis eine Beschwerde kommt?

^25.08.2009 Am 19. August fiel in einigen Haushalten in Grone wegen eines technischen Defekts das Kabelnetz aus. Die erste Störungsmeldung tauchte im südniedersächsischen Forum goloci um 18:48 auf. Laut Angaben von Kabel Deutschland trat die Störung gegen 19:20 auf und war gegen 23:40 behoben.
[Die Leute halten es ganz schön lange ohne Fernsehen aus. Dr. Dieter Porth]

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König Dieter
Ein Märchen aus Korruptistan

^28.07.2009 Jeder denkt bei Schmiergeldern sofort die Bestechung von Entscheidern, um Großaufträge zu erhalten. Aber Schmiergelder können auch anfallen, um unnötige Kosten mit Verwaltungs- und Gerichtsverfahren zu vermeiden. Das Märchen beschreibt einen solchen Fall in Korruptistan, bei dem Herr Dr. Y und Herr Z. den Herrn X. bedrängten. Die inhaltliche Anregung für das Märchen entlehnte der Autor einer Geschichte aus einem Radiotalk.
[Nachtrag -
^31.07.200931.7. - Korrektur einiger Rechtschreibfehler im Text
^03.08.2009Nachträgliche Korrektur der Zusammenfassung durch die Redaktion]

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Eingetreten
In Aktionfilm-Manier übers Auto gelaufen

^27.07.2009 Einen Schaden von 2500 Euro verursachte am Samstagmorgen ein junger Mann, als er auf der Fahrbahn der Bürgerstraße einem Auto entgegenrannte. Die Frau stoppt ihr Fahrzeug auf der Bürgerstraße, während der Geisterjogger den PKW "überrannte". Der Lauf über das Auto hinterließ eine beschädigte Windschutzscheibe, ein beschädigtes Schiebedach sowie eine weitere Beule im Dach. Die Polizei hat Ermittlungen wegen des Verdachts des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr gegen Unbekannt aufgenommen. Neben weiteren Zeugen des Vorfalls wird auch ein LKW-Fahrer als Zeuge gesucht.
[*Kopfschülttel – was für Merkwürdiges alles frei rumläuft. - Kopfschülttel* Dr. Dieter Porth]

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Schleichwerbung
FairRadio – Wir wollen wissen, wer uns manipuliert.

^02.07.2009 Schleichwerbung ist zum Beispiel, wenn ein Radiosender dafür bezahlt wird, Promotionbeiträge als redaktionelle Beiträge auszugeben. Die Initiative FairRadio hat erfolgreich Beschwerden beim verschiedenen Landesanstalten gegen private Sender durchsetzen können, aber diese Sender dürfen nicht öffentlich genannt werden. Hier fordert FairRadio mehr Transparenz.
[Ähnliche gilt übrigens auch im Internet. Ich möchte nicht wissen, wie viele Unternehmen schon PR-Agenturen in Foren und sozialen Communities für sich werben lassen. Ein einfache Beispiel sind Fanbeiträge auf Websiten von Stars, wo man sich oft fragt, ob alle Gästebucheinträge von echten Fäns stammen.
Dr. Dieter Porth.
^05.07.2009Inhaltlich Korrektur des Zusammenfassungstextes.]

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Schießsport
Linke: Schießkurs raus aus Ferienprogramm

^25.06.2009 Die Göttinger Linke zeigt sich irritiert, dass im Rahmen des Göttinger Ferienprogramms von der GoeSF auch ein Schießkurs angeboten wird. Angesichts der Zunahme von Amokläufen, angesichts der Diskussionen um Killerspiele und angesichts der Polizeiaktion zur freiwilligen Abgabe von Waffen betrachtet die Göttinger Linke das Angebot eines Schießkurses nicht mehr als zeitgemäß und fordert die Herausnahme aus dem aktuellen Ferienprogramm.
[Ich halte den Schießsport für ehrenwert. Ein Schießkurs ist verantwortungsvoller als so manche "Baller"-Serie im Vorabendprogramm mancher Fernsehsender. Dr. Dieter Porth.]

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Elliehausen
Bürgerinitiative: Ist Lärmgutachten fehlerhaft?

^15.06.2009 Die Bürgerinitiative "Lärmschutz für Elliehausen" weist auf die aktuelle Beobachtung hin, dass durch den Bau des Walls auf der Westseite der Autobahn der Lärm in Elliehausen zugenommen hat. Es wird ein Lärmwall für ganz Elliehausen gefordert. Also auch das Wohngebiet am Blockweg muss durch einen Wall geschützt werden. Hierfür gibt es keine Zusage und die Äußerungen des Oberbürgermeisters werden als Verschleierungstaktik interpretiert. Weiterhin wird der Einbau von Flüsterasphalt und ein Geschwindigkeitsbegrenzung gefordert, um den Lärm in Elliehausen in Grenzen zu halten.

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Manipulation
Hat der Surfer ein Recht auf historische Authentizität?

^11.06.2009 Bei der Kommunikation im Internet können verschiedenen Rechte miteinander konkurrieren. Der Redaktuer erhielt kürzlich eine Email mit Änderungswünschen bei alten Online-Daten. In der Antwortsemail wird das Recht auf Datenschutz gegen das Bestreben nach historischer Authentizität abgewogen. Da der betroffen Artikel schon Jahre alt ist, wird ein Teil der Änderungen neben dem Urheberrecht auch deshalb abgelehnt, weil der Surfer ein Recht auf historisch unverfälschte Dokumente hat.

[Wie weit sind wir vom Orwellschen Wahrheitsministerium noch entfernt? Wie viele alte Meldungen wurden im Internet schon nachträglich inhaltlich gefälscht, geschönt oder an den neuen Mainstream angepasst? Dr. Dieter Porth]

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Autobahnausbau
Elliehausen sauer über den Lärmwall

^18.05.2009 Die Bürgerinitiative "Lärmschutz für Elliehausen" stellt in ihrer Pressemeldung fest, dass gegenüber von Elliehausen ein Wall errichtet wird. Der Wall wird zum Lärmreflektor in Richtung Elliehausen. Sie wenden sich nochmals an die Landes- und Bundespolitker und fordern eine Aufhebung des Planungsfehlers. Angesichts des Lärmschutzes für den industriellen Schrottverwerter an der A7 gegenüber von Elliehausen fordern sie von den Politikern mehr Einsatz für die Menschen.

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Baumaßnahmne
FDP: für Großprojekte mindestens 2 Jahre Planungszeitraum

^30.04.2009 Anlässlich der sehr schnellen Planungen für den Umbau der Theaterstraße fordert die FDP-Ratsfraktion für die zukünftigen Bauplanungen der Stadt eine gewisse Planungssicherheit für die Anlieger und Anwohner. Großprojekte sollten deshalb mit einem Planungshorizont von zwei Jahren umgesetzt werden, um Anlieger die Möglichkeit zur Reaktion zu geben.
In einer zweiten Email wurde der Besuch von Guido Westerwelle beim Schützenfrühstück am 13. Juli für 10 Uhr angekündigt.
[Am 2. Mai zwischen 19-20 Uhr äußern sich einige Geschäftsleute der Theaterstraße zur Aktion Theaterstraßenumbau in der Bürgerfunksendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" beim Stadtradio Göttingen (107,1 MHz / 95,35MHz Kabel). Dr. Dieter Porth]

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Bürokratie
BVDW: Geplante EU-Riuchtlinie ist zu überarbeiten

^28.04.2009 Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. sieht durch die EU-Reformvorschläge die Wettbewerbsfähigkeit der Deutschen Internet-Wirtschaft gefährdet. Mit ihrem Regelungskanon zerstört die EU etablierte Techniken des Web 2.0. Als Beispiel werden die Regelungen zur Cookiespeicherung als praxisfremd herausgestellt.
[Das Internet ist frei. Statt über Gesetzesblabla sollte die EU die Chance nutzen und an der Weiterentwicklung von Open-Source-Projekten mitwirken. Dort werden die Standards geschaffen. – Aber ich befürchte, dass das Schaffen von Regeln durch praktische Arbeit wahrscheinlich die EU-Bürokratie überfordert. Deswegen müssen sich Lobbyisten wie die BVDW gegen den Regelungsmüll aus Brüssel wehren. Dr. Dieter Porth .]

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Zweitchance
Keine Noten vorm Nachschreibtermin

^27.04.2009 Angesichts der Panne beim hessischen Zentralabitur wurde den Schülern eingeräumt, in der Nachschreibklausur am Matheabitur teilzunehmen. Um eine Chancengleichheit für die Schüler herzustellen, erging seitens des hessischen Kultusministeriums der Erlass, dass die Noten in den Abitursarbeiten nicht vorzeitig bekannt gegeben werden dürfen.
[text]

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Internetbetrug
Drei dreiste Fälle in zwei Tagen allein in Einbeck

^19.04.2009 Im Polizeirevier in Einbeck wurden am 16 + 17. April drei Fälle wegen Internet-Betrug zur Anzeige gebracht. Im vorliegenden Fall buchten die Betrüger jeweils 160 € vom Konto ab.
In der Meldung wird eine Zunahme von Internetbetrügereien konstatiert. Allgemein rät die Polizei bei dubiosen Rechnungen zur Anzeige und bei gerichtlich zugestellten Mahnbescheiden zu fristgerechtem Widerspruch.

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Überwachungskamera
Piratenpartei: Aktionen gegen die Bürgerfreiheit

^02.04.2009 Mit einer Aktion hat die Piratenpartei auf die schädlichen Nebenwirkungen von Überwachungskameras im öffentlichen Raum hingewiesen. Insbesondere geben die Kameras keine zusätzliche Sicherheit. Die Piratenpartei überlegt, ob sie in Oldenburg eine ähnliche Aktion wie in Hildesheim organisiert. Auf dort sollen laut Pressemeldung gegen den Willen der Stadt auf Druck des niedersächsischen Innenministers Schünemann Überwachungskameras auf öffentlichen Plätzen installiert werden.
[Dürfen wir im Alltag bald alle vermummt herumlaufen, um unser Recht auf das eigene Bild zu schützen, Herr Schünemann? Dr. Dieter Porth]

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Zentralabitur
Lösung wegen Mathepanne unfair

^30.03.2009 In einem offenen Brief kritisiert eine hessische Abiturientin die Lösung der Kultusministerin für das Zentral Abitur als unfair. Die Argumentation stützt sich auf mehrere Argumente. Im Leistungskurs betrug der maximale Schaden des Fehlers ungefähr dem Wert einer Drittel Note, was sicher nicht einen Nachschreiben rechtfertigt. Die Lösung wird als zu pauschal und zu ungerecht abqualifiziert und der Kultusministerin wird ein mangelndes Rückgrat angesichts der Kritik durch die Presse attestiert.
[Siehe Kommentar
^15.07.2010Der Kommentarsatz bei der Zusammenfassung wurde herausgenommen, weil er in jedem Fall ethisch nicht in Ordnung war.]

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Lärmschutz
Bürgerinitiative beklagt Unkenntnis der CDU

^23.02.2009 In einer Mitteilung beklagt die Bürgerinitiative "Lärmschutz für Elliehausen" das Unwissen der CDU-Fraktion zum Thema Lärmschutz in Elliehausen. Nach Ansicht der Bürgerinitiative trägt die CDU, insbesondere dank des früheren Oberbürgermeisters Danielowski (CDU), eine große Mitschuld an den Fehlplanungen zum Lärmschutz in Elliehausen. Insbesondere sollte jede Möglichkeit zur Lärmreduzierung genutzt werden.
[Nachtrag -
^28.02.2009Anmerkung zu Inline-Kommentar - für Lärmschutzwald ist kein Platz
^28.02.2009Anmerkung zur Hilfseinheit Dezibel]

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Lärmschutzwall
Bürgerinitiative Elliehausen: Fehler beim Planen

^13.01.2009 In einem offenen Brief reagiert die Bürgerinitiative "Lärmschutz für Elliehausen" auf ein Antwortschreiben des Oberbürgermeisters vom 8. November 2008. Insbesondere am Ende des offenen Briefes wird der Verwaltung ein Versagen vorgeworfen. Sie soll es versäumt haben, das Gebiet um den Blockweg rechtzeitig zum Wohngebiet aufzuwerten. Darin wird die Ursache gesehen, warum der Kampf für den Lärmschutzwall so zäh verläuft.
[
^18.01.2009Nachträgliche Korrektur der Zusammenfassung durch die Redaktion]

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Stadtbusse
Anwohnerkonzept mit Shuttlebussen ist schlecht

^13.01.2009 Der Behindertenbeirat in Göttingen lehnt die Vorschläge von Innenstadtbewohnern ab, die ein Konzept für eine alternative Linienführung vorgeschlagen haben. Das Shuttlebuskonzept würde insbesondere die Busfahrten für Ältere und für Behinderte unnötig verkomplizieren. Auch für Sehbehinderte ist jeder zusätzlicher Umsteigevorgang eine zusätzliche Hürde.

--- Pressemelder: Behindertenbeirat bei der Stadt Göttingen - --- Themenlisten: Göttingen ~ Kleinärger ~ anregen•

Dummschwätzer
Meinungsfreiheit oder Ehrverletzung

^30.12.2008 In einer Ratssitzung bezeichnete ein Ratsherr einen anderen Ratsherrn als Dummschwätzer. Grundsätzlich sieht das Bundesverfassungsgericht den Begriff "Dummschwätzer" als Schmähkritik und damit als ehrverletzend an. In der gegebenen Situation, in welcher das Wort fiel, war das Wort als pointierte Meinungsäußerung zu werten. Das Gericht hob mit dieser Begründung das Urteil eines Amtsgerichts auf.

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Schnappschuss
Die dreckige Bushaltestelle

^25.12.2008 An manchen Stellen ist Göttingen dreckig. Für den Dreck auf dem Foto war vielleicht ein Rabe bzw. der fehlende Rabenschutz schuld.

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Neuerungen
Mehr digitale Daten ab 2009

^23.12.2008 Unter dem Schlagwort Hightech-Update weist die Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., auf verschiedene rechtliche Änderungen hin. Ab 2009 verlieren einige Schnurlose Telefone ihre Betriebsgenehmigung. Weiter werden ab 2009 Telefonunternehmen zu staatlichen Kommunikationsspitzeln, indem sie alle persönlichen Email- und Telefonverkehrsdaten für sechs Monate archivieren müssen. Auch steigen ab 2009 die GEZ-Gebühren. Dabei Handys und Internetcomputer werden wie Radios behandelt. Insbesondere die GEZ-Gebühren für Handy stoßen auf die Ablehnung bei der BITKOM. Handeslregisteränderungen werden nur noch online veröffentlicht.
[2009 ist Wahlkampfjahr. Bei der Telekom weiß man ja, wie man systematisch Telefondaten auswertet. Mal sehen, ob die Telefonbespitzelung zum Wahlkampfmittel wird. Dr. Dieter Porth]

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Einbrüche
Polizeimeldungen aus Northeim /Osterode

^17.12.2008 Neben den Verkehrsunfällen wurden verschiedene Einbrüche gemeldet. Für einen Handtaschenraub in Osterode am 10.12. werden Zeugen gesucht. Gleiches gilt für den Diebstahl von Weihnachtsdekorationen während des Wochenendes in Eisdorf. In Northeim stahlen Einbrecher in der Nacht vom 15. auf den 16. aus dem Huschen des Karussells des Northeimer Weihnachtsmarktes eine Geldkassette und erbeuteten einen dreistelligen Betrag. Zeugen melden sich bitte bei der örtlichen Polizeidienststelle

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Radiogewinnspiel
"Das geheimnisvolle Geräusch": Betrug oder Zufall?

^09.12.2008 Nach Rückfrage am Montag bestätigte die Staatsanwaltschaft, dass sie die Aufnahme eines Verfahrens wegen illegalen Glücksspieles prüft. In den Teilnahmebedingungen garantierte ffn die zufällige Auswahl der Anrufer. Der Bürgerstimmen veröffentlichen einen Bericht eines/einer Betroffenen, die das Gewinnspiel "das geheimnisvolle Geräusch" im Nachhinein merkwürdig hält.

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