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Bund der Steuerzahler erstattet Anzeige gegen Bürgermeisterin
25.07.2011 Aus mehreren Gemeinden im Umkreis von Osnabrück ist dem Bund der Steuerzahler - Niedersachsen und Bremen e. V. ein eher lockerer Umgang bei der Vergabe von Beamtenzulagen bekannt geworden. Im Fall der Gemeinde Bratsche wurde deswegen gegen die dortige Bürgermeisterin Strafanzeige wegen Untreue erstattet.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Bund der Steuerzahler - Niedersachsen und Bremen e. V. [ Homepage ]
Meldungen vom Bund der Steuerzahler - Niedersachsen und Bremen e. V. - Strafanzeige gegen Bürgermeisterin der Stadt Bramsche - Bund der Steuerzahler sieht Untreueverdacht bei Vergabe von Beamtenzulagen
(email vom 21.7.11) - Hannover, 21. Juli 2011 – Die Staatsanwaltschaft Osnabrück wird sich jetzt wegen der unrechtmäßigen Gewährung von Beamtenzulagen auch mit der Stadt Bramsche auseinandersetzen müssen. Der Bund der Steuerzahler Niedersachsen und Bremen sieht den Tatbestand der Untreue gem. § 266 Strafgesetzbuch erfüllt und erstattete daher Anzeige gegen die verantwortliche Bürgermeisterin.
Jahrelang haben mehrere Kommunen im Landkreis Osnabrück rechtswidrig Leistungszulagen an nahezu all ihre Beamten ausgezahlt, obwohl das Landesrecht eine klare zeitliche und personelle Begrenzung vorsieht. Im Falle des Landkreises und der Stadt Osnabrück hat die zuständige Staatsanwaltschaft bereits Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue aufgenommen. Der Bund der Steuerzahler fordert nun von der Staatsanwaltschaft Osnabrück, die Ermittlungen auf alle Problemkommunen auszudehnen. Nach Presseberichten wurden im Landkreis Osnabrück auch von den Städten Melle und Bramsche, den Samtgemeinden Artland und Bersenbrück sowie den Gemeinden Hasbergen, Ostercappeln und Wallenhorst unrechtmäßige Zulagen an die kommunalen Beamten gezahlt.
Als besonders dreist bewertet der Verband die öffentlichen Aussagen der Bürgermeisterin der Stadt Bramsche. So habe sie gegenüber einer lokalen Zeitung erklärt, dass ihr der Rechtsbruch bekannt gewesen sei und sie sich bewusst über die Landesverordnung hinweggesetzt habe. Die Handlung der Bürgermeisterin habe zu einem finanziellen Schaden geführt. Der Bund der Steuerzahler hält es für skandalös, dass Bürgermeister selbstherrlich Landesrecht brächen, wenn es ihnen genehm sei. Aus diesem Grunde hat der Verband speziell im Fall Bramsche eine Anzeige wegen des Verdachts der Untreue erstattet.
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Ratgeber 25.07.2011 Die Verbraucherzentrale Niedersachsen e.V. weist auf ihren Ratgeber „Schlank bleiben“ hin. Das Buch soll seinen Schwerpunkt auf die Ernährungsgewohnheiten und Informationen über das richtige gesunde Leben legen. Freibaderhalt 25.07.2011 Das Erlebnisbad Dransfeld feiert zusammen mit dem Campingplatz und dem nahen Restaurant ein gemeinsames Sommerfest. Geplant sind laut Förderverein viele Aktionen. An einem Glücksrad kann man unter anderem einen Rundflug über Dransfeld gewinnen. Auch werden ein Zauberer und zum Abend ein Höhenfeuerwerk angekündigt. Alle Einnahmen kommen dem Dransfelder Freibad zugute. Schulrantzen 25.07.2011 Um den Kindern einen gesunde Entwicklung zu ermöglichen, sollte ein Schulranzen samt Inhalt nicht schwerer als dreieinhalb Kilogramm sein. Die Trageriemen sollten gepolstert sein. Die Techniker Krankenkasse empfiehlt weiter, dass der Schulranzen von den Kindern anprobiert wird und dass er den Kindern auch gefällt. Helle Farebn und Reflektorstreifen sind zu bevorzugen, damit auch bei winterlicher Düsternis die Kinder gut zu erkennen sind. Internet-Sucht 25.07.2011 Die Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., hat eine Umfrage in Auftrag gegeben, um die Wichtigkeit von Social Networks und Internet-Foren zu erfragen. Unter den denjenigen, die in Internet-Foren unterwegs sind, sind 11% mehr als zwei Stunden täglich online. In der Meldung werden solche Surfer als Heavy User bezeichnet, wobei Frauen eher als Männer unter den Heavy-Usern zu finden sind. Mindestens jeder Dritte bringt es auf mindestens eine Stunde. Die Meldung lässt offen, wie viele Bundesbürger bzw. Internet-User in sozialen Netwerken oder Foren unterwegs sind. Internetgedichte 24.07.2011 Die fünf Neuvorschläge für Padinas Hitliste der zeitgenössischen Internet-Gedichte wurden aktuell mit Hilfes des Suchausdruck „Gedicht Kopfnuss“ gesucht und gefunden. Ein Autor wurde auf Grund eines Selbstvorschlages eingefügt. Unter den Neuvorschlägen befindet sich auch ein Gedicht, dass nur eingesprochen vorliegt - also als MP3-Datei. Hypnosetherapeutin [€] 24.07.2011 Der Alltag und seine Schnelllebigkeit lassen uns wenig Zeit, um Gutes für die Ganzzeit von Körper, Geist & Seele zu tun. Der Weg ist das Ziel für ein glückliches Leben. Die Hypnosetherapeutin Angelika Pflüger unterstützt sie auf ihren schönen Weg, ihr Bewusstsein mit Hypnose und Beratung, Entspannung und Lebensorientierung weiter zu entwickeln. | |
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Neue Schauburg 26.07.2011 Das Kino Neue Schauburg in Northeim zeigt in der Woche vom 28.7. bis 3.8.11 die Komödie „Der Zoowärter“, den Zaubererfilm „Harry Potter und die Heiligtümer des Todes - Teil 2“[2D/3D] und die Animationsfabel „Cars 2”[2D/ 3D]. [2D/3D] meint, dass je nach Aufführungstermin der Film entweder als 2D oder als 3D zu erleben ist. An ausgewählten Terminen am Dienstag und Mittwoch gibt es die Animationsfabel „Rio“, den Migranten-Roadmovie “Almanya - Willkommen in Deutschland“ sowie den Schulrummel-Film „Gregs Tagebuch 2 - Gibt's Probleme?“ auf der Leinwand zu sehen. Filmfabrik 26.07.2011 Das Duderstädter Kino Filmfabrik zeigt in der Woche vom 28.7. bis 3.8.11 die Komödie „Der Zoowärter“ und den Zaubererfilm „Harry Potter und die Heiligtümer des Todes - Teil 2“[3D]. Deli & Welttheater 26.07.2011 Das Einbecker Kino Deli zeigt in der Woche vom 28.7. bis 3.8.11 die neu anlaufende Animationsfabel „Cars 2“ in 3D-Qualität. Im Welttheater kann man in der Woche weiter „Harry Potter und die Heiligtümer des Todes - Teil 2“[3D] auf der Leinwand genießen. ThOP 26.07.2011 In der Woche vom 28.7. bis 3.8.11 zeigt das Theater im OP die Collage „La Cittadella“. Am Samstag feiert das Stück Premiere. der zweite Aufführungstermin ist dann am Mittwoch. Die Szenen-Ideen wurden Heinrich Manns Roman "Die kleine Stadt" entlehnt. Schiller-Lichtspiele 26.07.2011 Das Kino Schiller Lichtspiele in Hann. Münden zeigt in der Woche vom 28.7. bis 3.8.11 den Zaubererfilm "Harry Potter und die Heiligtümer des Todes - Teil 2" in 3D-Qualität. |