Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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Fell kritisiert Konzeptlosigkeit des Umweltminister Gabriel
01.08.2007 Bei der Umweltausschusssitzung zu den Atomkraftwerken, Brunsbüttel, Krümmel und Unterweser wurden gravierende Mängel in der Sicherheitskultur konstatiert. Weiterhin wird festgestellt, dass die Atomaufsicht wegen drohender Klagen oft untätig bleibt,. Die Grünen fordern, dass durch die Änderung des Atomrechts die Betreiber die Beweislast bei drohenden gefahren tragen sollten.
Anmerkung der Redaktion
Die Kommentare beziehen sich auf die Meldung.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Bundestagsabgeordneter der Grünen und Sprecher für Energie, Technologie und Energieexperte der Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN [ Homepage ] (---)
Sprecher für Energie, Technologie und Energieexperte der Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN: - Schwere Mängel der Sicherheitskultur bei Atomkraftwerken - Pläne Gabriels unzureichend
Zu der Sondersitzung des Umweltausschusses zu den Vorfällen in den Atomkraftwerken Brunsbüttel, Krümmel und Unterweser erklären Bärbel Höhn, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Hans-Josef Fell, energiepolitischer Sprecher:
Die Ausschusssitzung hat gravierende Mängel bei der Sicherheitskultur von Vattenfall aufgezeigt: Mitarbeiter, die aneinander vorbei reden, überfordertes Personal in Leitungsfunktionen, und Fehler, die auch bei dreimaliger Kontrolle nicht entdeckt wurden. Dazu eine Konzernführung, die selbst nahe liegende Sicherheitsprüfungen erst auf Druck der Aufsicht ergreift. Das zeigt: Wir brauchen eine umfassende Überprüfung der Sicherheitskultur in deutschen Atomkraftwerken. Sicherheitsvorkehrungen wie die 3-Wege-Kommunikation, die auf jedem Segelschiff und in jedem Flugzeug Standard sind, müssen endlich auch in Atomkraftwerken Einzug halten.
Minister Gabriel hat kein überzeugendes Konzept vorgelegt, wie er die Hinhaltetaktik der Atomkonzerne bei der Überprüfung der Sicherheit der Kraftwerke beenden will. Es geht nicht an, dass wie in Brunsbüttel sicherheitsrelevante Prüffragen über Jahre hinweg ungeklärt bleiben. Um das abzustellen, reicht es nicht Fristen zu setzen. Es muss auch spürbare Sanktionen geben, wenn die Aufklärung verschleppt wird, bis hin zur Abschaltung der Atomkraftwerke. Solange nicht alle Sicherheitsfragen einschließlich der Terrorsicherheit aufgeklärt sind, müssen Brunsbüttel und Krümmel abgeschaltet bleiben.
Die Vorgänge bei Vattenfall zeigen, dass die Atomaufsicht wegen drohender Klagen oft nicht die Traute hat, entschieden einzugreifen. Deshalb muss der Atomaufsicht der Rücken gestärkt werden. Wir fordern eine Beweislastumkehr im Atomrecht, damit in Zukunft die Konzerne als Verursacher der Gefahr beweisen müssen, dass ihre Anlagen sicher sind. Die große Koalition ist aufgefordert, schnell eine entsprechende Gesetzesänderung auf den Weg zu bringen.
Anmerkung
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Energiepolitik FDP spricht sich für die Senkung der Stromsteuer aus 30.07.2007 In der Pressemitteilung wird ausgeführt, dass der Strompreis mit 40 % Steuern und Abgaben belastet ist. Die FDP fordert weiterhin eine Umkehr der Beweislast bei Strompreiserhöhungen bei gleichzeitig mehr Wettbewerb.
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Otto Altmeister des Klamauks kommt in die Lokhalle 02.08.2007 Auf seiner Herbsttour 2007 durch 37 Städte kommt der Elchpreisträger Otto auch nach Göttingen in die Lokhalle. [Anmerkung: Ob der Titel "37x - Die Legende lebt" auch eine späte Danksagung für den Göttinger Elch aus 37073 Göttingen ist, muss offen bleiben.]
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