Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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Anfrage an die Landeswahlleiterin
27.11.2012 Demokratisch zu wählende Parteien dürfen in ihrem Verhalten nicht gegen das Grundgesetz verstoßen. Der Redakteur fragt bei der niedersächsischen Landeswahlleiterin nach, ob sie hat prüfen lassen, ob die Landeswahllisten verfassungsgemäß zustande gekommen sind. Anlass für die Anfrage ist ein Passus in der Landessatzung einer bekannten Partei, die aus Sicht des Redakteurs bei der Zusammenstellung der Landeswahlliste ein Geschlecht vergfassungsungemäß bevorzugt. Damit zeigt diese Partei ein offensichtliches Verhalten, dass aus Sicht des anfragenden Redakteurs als Beeiträchtigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu werten ist.
[Nachtrag -
13.12.2012Antwort am 8.12.12 im Briefkasten gehabt]
Reporterbericht: Kontaktlink zu Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth [ Homepage ]
Die Redaktion der Internet-Zeitung fragt nach beim niedersächsischen Landeswahlleiter
Die Anfrage zur Wahlzulassungsentscheidung vom 23.11.12
[Absenderadresse]
[Empfängeradresse inklusive Fax-Nr.]
Göttingen, den 27.11.12
Sehr geehrterniedersächsische Wahlleiterin Frau Ulrike Sachs,
Ich habe eine kurze Frage zu ihrer Entscheidung vom 23.11.12 (www.landeswahlleiter.niedersachsen.de/download/72894/Presseinformation_vom_23_11_2012.pdf ).
"Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung in Bund und Land, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden." heißt es im Artikel 2 Absatz 2 der Niedersächsischen Verfassung. Es gilt für die Landtagswahl in Niedersachsen also auch das deutsche Grundgesetz, das von Parteien im Artikel 21 Folgendes fordert:
"Parteien, die ... nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen ..., sind verfassungswidrig. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet das Bundesverfassungsgericht." Den Auszug aus dem Text fand ich bei Bundeszentrale für politische Bildung.
Im Artikel 3 im Grundgesetz, den ich auch bei der Bundeszentrale für politische Bildung zum Lesen im Internet vorfand, heißt es nun in den Absätzen 2 und 3
"(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes ... bevorzugt werden. "
In der §6 Absatz 1 Parteisatzung der niedersächsischen Grünen heißt es:
" 1. Wahllisten zur Bundes- und Landtagswahl sind grundsätzlich alternierend mit Frauen und Männern zu besetzen, wobei den Frauen die ungeraden Plätze zur Verfügung stehen. Frauen können auch auf den geraden Plätzen kandidieren. Reine Frauenlisten sind möglich. Sollte keine Frau für einen Frauen zustehenden Platz kandidieren bzw. gewählt werden, entscheidet die Wahlversammlung über das weitere Verfahren. Die Frauen der Wahlversammlung haben diesbezüglich ein Vetorecht entsprechend Abs. 3.."
Dieser Passus zu den Landeswahllisten bevorzugt offensichtlich Frauen. Er steht also im Widerspruch zu dem Grundgesetz und zur demokratischen Grundordnung. Er zeigt damit ein verfassungsfeindliches Verhalten der Grünen an.
Meine Fragen sind:
Haben sie angesichts diese offensichtlichen Männer-feindlichen Verhaltens der Grünen vom Verfassungsgericht überprüfen lassen, ob die Grünen als Verfassungsfeindlich einzustufen sind?
Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
Wenn nein. warum unterblieb diese Überprüfung?
Ähnliche Formulierungen finden sich zum Beispiel auch den niedersächsischen Linken♠1.
Wäre die Wahl zum niedersächsischen Landtag insgesamt anfechtbar, wenn die Wahlliste von mindestens einer Partei verfassungswidrig zustande gekommen wäre?
Als Herausgeber der Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de werde ich die Anfrage im Laufe des heutigen Tages in der Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de. Da im Fax die heute angesurften Links der Quelle nicht angegeben werden, sind sich am Ende des Briefes noch einmal im Klartext angegeben.
Mit besten Grüßen
Ihr
Dr. Dieter Porth – Herausgeber der Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de
Links:
- Niedersächsische Verfassung
http://www.landtag-niedersachsen.de/ltnds/download/10/verfassung_neu.pdf
- Grundgesetz Artikel 1-19 bei der Bundeszentrale für politische Bildung
http://www.bpb.de/nachschlagen/gesetze/grundgesetz/44187/i-die-grundrechte-art-1-19
- Grundgesetz Artikel 20-37 bei der Bundeszentrale für politische Bildung
http://www.bpb.de/nachschlagen/gesetze/grundgesetz/44188/ii-der-bund-und-die-laender-art-20-37
- Parteisatzung der niedersächsischen Grünen
http://www.gruene-niedersachsen.de/fileadmin/docs_lv/downloads/aktuelle_Landessatzung.pdf
- Link zum Impressum der Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de mit meinen Kontaktdaten
http://www.buergerstimmen.de/impressum.htm
Pressemeldung der niedersächsischen Landeswahlleiterin zur Zulassung von Parteien für die niedersächsischen Landtagswahl 2013 - Landtagswahl 2013: - 11 Landeswahlvorschläge vom Landeswahlausschuss zugelassen
(Linkt zur Pressemeldung angesurft am 27.11.12 (PDF-Datei der Pressemeldung angesurft am 27.11.12))
HANNOVER. Der Niedersächsische Landeswahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 23. November 2012 in Hannover über die Zulassung der Landeswahlvorschläge für die Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar 2013 entschieden und 11 von 16 eingereichten Landeswahlvorschlägen zugelassen. Damit haben die Wählerinnen und Wähler drei Parteien weniger zur Auswahl als bei der letzten Landtagswahl, bei der sich 14 Parteien mit Landeswahlvorschlägen um die Zweitstimmen bewarben.
Die vom Landeswahlausschuss zugelassenen Landeswahlvorschläge werden in der nachstehenden Reihenfolge auf dem Stimmzettel aufgeführt werden:
Parteiname Kurzbezeichnung - Christlich Demokratische Union Deutschlands in Niedersachsen CDU - Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD - Freie Demokratische Partei FDP - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN GRÜNE - DIE LINKE. Niedersachsen DIE LINKE. - Bündnis 21/RRP - DIE FREIHEIT - Bürgerrechtspartei für mehr Freiheit und Demokratie DIE FREIHEIT Niedersachsen - FREIE WÄHLER Niedersachsen FREIE WÄHLER - Nationaldemokratische Partei Deutschlands NPD - Partei Bibeltreuer Christen PBC - Piratenpartei Niedersachsen PIRATEN
Die Landeswahlvorschläge der Parteien "Deutsche Demokratische Partei", "Muslimisch Demokratische Union", "Nein-Idee Niedersachsen", "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative" und "Partei Gesunder Menschenverstand Deutschland" wurden nicht zugelassen, da die vom Landeswahlge-setz geforderten 2.000 Unterstützungsunterschriften nicht vorgelegt wurden. Von den in der Sitzung des Landeswahlausschusses am 9.11.2012 anerkannten 20 Parteien haben die Parteien "ZENTRUM", "DIE SENIORENPARTEI", "Familien-Partei Deutschlands" und die "Partei der Vernunft" keine Landeswahlvorschläge einger
Neu vertreten mit Landeswahlvorschlägen auf dem Stimmzettel sind gegenüber der Landtagswahl 2008 die Parteien:
Bis zum heutigen Tag haben auch die Kreiswahlausschüsse in den Landtagswahlkreisen über die Zulassung der Kreiswahlvorschläge zu beschließen. Soweit Beschwerden gegen die Zulassungsentscheidungen der Kreiswahlausschüsse eingelegt werden, wird der Landeswahlausschuss am Donnerstag, dem 29. November 2012, um 10.00 Uhr darüber entscheiden.
- Bündnis 21/RRP
- DIE FREIHEIT - Bürgerrechtspartei für mehr Freiheit und Demokratie
- Piratenpartei Niedersachsen
Liste der redaktionellen Inline-Kommentare
♠1) Im Brief wurden diese Aspekte nicht aufgeführt.
Anmerkung:
http://www.die-linke.de/partei/dokumente/wahlordnungderparteidielinke/
"...
§ 6 Wahl für gleiche Parteiämter oder Mandate
(1) Wahlen für mehrere gleiche Parteiämter oder Mandate werden in der Regel in zwei aufeinander folgenden Wahlgängen durchgeführt. Dabei werden im ersten Wahlgang die gemäß den Vorgaben zur Geschlechterquotierung
(Bundessatzung § 10 Absatz 4) den Frauen vorbehaltenen Parteiämter oder Mandate besetzt. Im zweiten Wahlgang werden die danach verbleibenden Parteiämter oder Mandate besetzt.
..."´(Kursiv-Setzung von der Redaktion)
(Auszug aus der Bundessatzung
http://www.die-linke.de/partei/dokumente/bundessatzungderparteidielinke/2diebasisderpartei/10geschlechterdemokratie/
<h1 class="head">§ 10 Geschlechterdemokratie
</h1>...
(4) Bei Wahlen von Vorständen, Kommissionen, Arbeitsgremien und Delegierten sind grundsätzlich mindestens zur Hälfte Frauen zu wählen. Ist dies nicht möglich, bleiben die den Frauen vorbehaltenen Mandate unbesetzt, eine Nachwahl ist jederzeit möglich. Kreis- und Ortsverbände, deren Frauenanteil bei weniger als einem Viertel liegt, können im Einzelfall Ausnahmen beschließen.
(Kursive-Fett-Setzung im Haupttext von der Redaktion gesetzt.)
Dr. Dieter Porth
Nachtrag: Änderungen, Ergänzungen und/oder Gegendarstellungen
Antwort am 8.12.12 im Briefkasten gehabt
13.12.2012 Die Wahlleiterin wies in ihrem Schreiben datiert mit dem 5.12.12 unter anderem darauf hin,, dass sie nur die Übereinstimmung mit dem niedersächsischen Wahlrecht festzustellen hat und dass den Parteien ein Satzungsrecht zusteht. Weiterhin führt sie aus, dass nach der Wahl im Rahmen eines Wahlprüfverfahrens die Möglichkeit einer Rüge besteht. Im Brief hieß es weiter, dass eine Ungültigkeit der Wahl nur zustande käme, wenn sich das Auswahlverfahren eindeutig bzw. mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auf die Zusammensetzung des Parlamentes ausgewirkt hat. Gerade der letzte Punkt scheint mir wichtig zu sein. Wenn die Grünen eine ungerade Anzahl an Abgeordneten im Januar in den Landtag bekämen, dann würde nach meiner Ansicht eine unberechtigte Bevorteilung der Frauen vorliegen, weil die Grünen in ihrer Satzung die Listenplätze mit ungeraden Nummern den Frauen vorbehalten. Also warte ich die Wahl ab. Dr. Dieter Porth
Leserbriefe / Kommentare zur Meldung
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- 03.12.2012Gnaarz
Der Tellerrand
Über jenen Tellerrand wurde bei der Anfrage nicht hinaus geblickt.
Die Delegiertenversammlung stimmt am Ende der Listenaufstellung noch einmal über die gesamte Liste ab. Dies ist die einzig relevante Abstimmung für das Wahlrecht.
Somit ist die Liste auch gültig. Man kann dies gut mit anderen Parteien vergleichen, bei denen die Liste vom Vorstand vorgegeben wird und darüber abgestimmt wird.
Auch hier wäre eine Bevorzugung eines Geschlechtes erkennbar und damit verfassungswidrig. - Ende der Leserbriefe
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Einzeltermine 26.11.2012 In der Woche vom 29.11. bis 5.12.12 sind der Redaktion verschiedene Einzelveranstaltungen aufgefallen. Zum Beispiel zeigt das EKW in Weende ein Video über minimalinvasive Operationen und bietet zu dem Themenbereich verschiedene Vorträge an. Auch Lesungen in der Paulinerkirche und im Klinikum, Vorlesungen und auch Theater & Kabarettveranstaltungen finden sich im Artikel bei den Einzelterminen. Junges Theater 26.11.2012 Das Junge Theater präsentiert in der Woche vom 29.11. bis 5.12.12 das rasante Stück "Der Vorname", die Sinnsuche "Fundament", das Jugendbuchinszenierung "Timm Thaler oder: Das verkaufte Lachen", das Drama "Wut" sowie das inspirierende Stück "Oleanna - ein Machtspiel". Das Silvesterstück "Der Vorname" hat am Samstag seine offizielle Premiere. Am Sonntag präsentieren die Aktiven des KAZ ihr Können bei "KAZ:Kultur und Kuchen". ThOP 26.11.2012 Das Theater im OP an der Uni Göttingen präsentiert in der Woche vom 29.11. bis 5.12.12 die neue Inszenierung "Munk oder Das kalte Herz", die Wissenschaftsshow "Science Slam" sowie Improvisationstheater mit den „Querquassler“. Sammlung 26.11.2012 In der zurückliegenden Woche meldeten sich lokale Parteien mit verschiedenen Pressemeldungen zu Wort. Die Linken verweigern sich zukünftig jeglicher Zusammenarbeit mit der Verwaltung, weil diese autoritär mit dem Vorwand des Entschuldungsplans jegliche politische Initiative in Ausschüssen abschmettert. Die Grünen werben für eine Rekommunalisierung von E.On. Zum Thema kommunaler Energieerzeugung findet am 28.11. auch ein Diskussionsabend im Cafe des Jungen Theaters statt. Auch umweltpolitisch diskutieren will die FDP am 29.11. im Kartoffelhaus. Auch zeigen sich die Göttinger Linken über die abschätzigen Bemerkungen von einem CDU-Ratsherrn zur Forderung von anonymisierten Bewerbungen nach Celler Vorbild verärgert und fordern eine Entschuldigung. Die SPD-Ratsfraktion zeigt sich erfreut darüber, dass die Stadt den DSL-Ausbau in den Göttinger Westdörfern mit 27k € fördert. Auch der Weltfrauentag sowie die fortgeführte Gutscheinpraxis der Göttinger Asylantenbehörde war den Grünen Grünen jeweils eine Pressemeldung wert. Film-Hitliste 26.11.2012 Mit rund 1260k bzw. 1,26M Zuschauern hat der Vampirfilm laut Media Control souverän den 1. Platzierten der Vorwoche überholt. Der Platz 2 geht an James Bond – Skyfall, der an seinem vierten Kinowochenende immerhin noch auch 564k Zuschauer in die Säle lockte. Auch Platz 3 kam mit 192k Zuschauern die deutsche Produktion "Cloud Atlas". Theater der Nacht 26.11.2012 Das Northeimer „Theater der Nacht“ präsentiert am Wochenende um den ersten Advent die Erzählung "Die andere Seite der Nacht", das Märchen "der kleine Häwelmann" und den Grimmschen Klassiker "der Teufel mit den 3 goldenen Haaren". alle Inszenierungen des Wochenendes sind schon ausverkauft. | |
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Hörsaalkino 27.11.2012 In den Hörsälen von ZHG und Klinikum werden für Studenten in der Woche vom 29.11. bis 5.12.12 das Drama "Periferic", ein Überraschungsfilm und der Comicheldenfilm "Marvel's The Avengers" gezeigt. Als Animationsfilme werden in der Woche "Ice Age 4 - voll verschoben" und "Der Lorax" vorgeführt. Neue Schauburg 27.11.2012 Das Kino Neue Schauburg in Northeim zeigt in der Woche vom 29.11. bis 5.12.12 die beiden animierten Fantasyabenteuer "Das Geheimnis der Feenflügel" & "Niko 2 - Kleines Rentier, großer Held", den Spionfilm "James Bond 007 – Skyfall" sowie die Erzählung zur Liebe einer Vampirin "Twilight 5 - Breaking Dawn - Teil 2". An vereinzelten Terminen stehen "Die Kinder von Büllerbü", "Die Feuerzangenbowle" sowie der Kurzfilm "Wir sind bereit" auf dem Programm. Deutsches Theater 27.11.2012 Das Deutsche Theater zeigt in der Woche vom 29.11. bis 5.12.12 eine große Vielfalt an Inszenierungen. Im Studio werden aufgeführt "Die wundersame Reise des Bastian Blue" zusammen mit Kindern der IGS Geismar, die Kindergeschichte "Pettersson und Findus"[Sa. ausverkauft], die Kafkaerzählung "Die Verwandlung", die Aufklärungsgeschichte "Konrad oder das Kind aus der Konservenbüchse", die Theaterproduktion mit Jugendlichen "Switschern – Die Medien-Trash-Crash-Party!" sowie die Produktion mit Senioren "Herbstzeithelden". Im Keller kommen die Satire "Wer kocht, schießt nicht"[Do. ausverkauft], "Die Feuerzangenbowle"[ausverkauft] und "Sex ohne Beach" zur Aufführung. Im Großen Haus stehen auf dem Programm das Familienstück "Pippi Langstrumpf", Die Erzählung "Alle sechzehn Jahre im Sommer", das 60ziger-Jahre Musical "Hair" sowie die Gödel-Biographie "Geister in Princeton". Rückblick 27.11.2012 In einer Pressemeldung sieht die Georg-August-Universität Göttingen die erste Nacht des Wissens, die am 24.11.12 stattfand, als erfolgreich an. Insgesamt kamen nach ihren Angaben rund 15k Besucher zu den 200 Veranstaltungen. Deli & Welttheater 27.11.2012 Das Einbecker Kino Deli zeigt in der Woche vom 29.11. bis 5.12.12 das animierte Fantasyabenteuer "Das Geheimnis der Feenflügel"[3D], die Vampirinliebe in "Twilight 5 - Breaking Dawn - Bis-s zum Ende der Nacht - Teil 2" und als Filmkunst die Doku "Das grüne Wunder – unser Wald". Im Deli steht in 3D-Qualität das animierte Fantasyabenteuer "Die Hüter des Lichts" auf dem Programm. |