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Extremismus
Terror in Göttingen

01.12.2008 In zwei Meldungen geht die Polizei auf den Extremismus in Göttingen ein. Gestern Nacht (30.11) gerieten in einem Nacht-Lokal mehrere Menschen aneinander. Plötzlich tauchte eine Pumpgun auf und es wurde geschossen. Anschließend wurde ein Brandanschlag auf den Nachtclub verübt. Später wurden weitere Waffen sichergestellt. Trotz des rechtsextremen Hintergrunds der Beteiligten geht die Polizei von einem persönlichen Konflikt aus..
In der Nacht von Freitag auf Samstag (28/29) wurden auf dem Gelände der Stadtwerke mehrere Autos abgefackelt. Auf Grund eines Graffitis in der Nähe des Tatorts mit der Aufschrift "Nieder mit Kapitalismus, Patriarchat und Gewalt gegen Frauen, etc. !" geht die Polizei von einem politisch motivierten Anschlag aus. Die Polizei sucht noch Zeugen.
[Der Zeitgeist dreht sich. Wird Gewalt zum politischen Mittel? Dr. Dieter]

Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...

Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen: Kommt es in der nächsten Zeit zu dieser Eskalation der Gewalt? Ist dies eine mittelbare Reaktion auf den Staat, der sich immer mehr Gewalt zubilligt und die Bürger entrechtet. Diese Entrechtung macht insbesondere den Extremisten Angst. Diese sind die ersten, die sich bewaffnen. Ist die aktuelle Politik dazu geeignet, die Gesellschaft verrohen zu lassen?
Ich bin über die Waffenfunde nicht verwundert. Die Politik hat in den letzten Jahren seine Bürger immer weiter entmündigt. Jetzt hat sich der eine oder andere vorbereitet, um sein Recht selbst in die Hand zu nehmen. Ohne Freiheit und Privatsphäre kann es keine Sicherheit geben, weil immer mehr die Menschen innerlich dem Staat das Recht auf das Gewaltmonopol aberkennen.
Dr. Dieter Porth

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu Polizei Göttingen [ Homepage ] (---)
 

Rechtextremismus - POL-GOE: (1459/2008) Festnahmen nach Auseinandersetzung - 34-Jähriger schießt mit Pumpgun, Lokal mit Brandsätzen beworfen

30.11.2008 | 19:27 Uhr
Göttingen (ots) - Göttingen, Weender Landstraße Sonntag, 30. November 2008, zwischen 06.00 und 08.00 Uhr
GÖTTINGEN (jk) - In einem Lokal an der Weender Landstraße ist es am Sonntagmorgen (30.11.08) zu einem Streit zwischen mehreren, vermutlich erheblich unter Alkoholeinfluss stehenden Gästen gekommen. In dessen Verlauf soll ein 34 Jahre alter Mann aus Göttingen mit einer sog. Pumpgun einen Schuss auf einen 42 Jahre alten anderen Gast abgegeben haben. Durch die Gegenwehr des Opfers verfehlte der Schuss den Mann und traf eine Wand. Der Auseinandersetzung ging eine Streitigkeit voraus, deren Hintergründe derzeit noch ermittelt werden. Ebenso ist die Herkunft der Schusswaffe noch unbekannt.
Unmittelbar nach der Schussabgabe wurden der mutmaßliche Schütze und seine vier Begleiter aus der Gaststätte verwiesen. Kurz nachdem die fünf Tatverdächtigen das Lokal verlassen mussten, wurden aus der Gruppe heraus zwei Brandsätze gegen die Hausfassade geworfen. Ein Mitarbeiter löschte die Flammen mit einem Feuerlöscher ab. Erst jetzt wurde die Polizei alarmiert.
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Pressefoto: http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/7452/polizeidirektion_goettingen , 2008 © Pumpgun - sichergestellt - Foto Polizei Göttingen
Pumpgun - sichergestellt - Foto Polizei Göttingen
Die aus Göttingen und den Landkreisen Hildesheim und Northeim stammenden Männer im Alter von 25 bis 38 Jahren sowie der zuvor mit der Waffe bedrohte, im Landkreis Göttingen wohnende Gast sind polizeilich bereits bekannt und werden als Angehörige der rechtsextremistischen Szene eingestuft.♠ 1 Insgesamt geht die Polizei von fünf Tätern aus.
Drei von ihnen konnte die Polizei wenige Minuten später noch in Tatortnähe festnehmen, die beiden anderen wurden im Rahmen der Fahndung im Stadtgebiet festgenommen. Zum jetztigen Stand der Ermittlungen wird davon ausgegangen, dass sie am Montag dem Haftrichter vorgeführt werden.
"Dieser Vorfall zeigt, dass Angehörige der rechten Szene über illegale Schusswaffen verfügen und diese auch einsetzen. Dies offentbart eine erschreckende kriminelle Energie und Gewaltbereitschaft. Mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln wird die Polizei Göttingen gegen Straftäter der rechten Szene vorgehen. Zur nachdrücklichen Aufklärung dieser Straftaten habe ich heute eine Sonderkomission eingesetzt", so Polizeipräsident Hans Wargel von der Polizeidirektion Göttingen.
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Pressefoto: http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/7452/polizeidirektion_goettingen , 2008 © Auch Munition wurde sichergestellt - sichergestellte Messer - Foto Polizei Göttingen
Auch Munition wurde sichergestellt - sichergestellte Messer - Foto Polizei Göttingen

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Pressefoto: http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/7452/polizeidirektion_goettingen , 2008 © sichergestellte Messer - Foto Polizei Göttingen
sichergestellte Messer - Foto Polizei Göttingen
ie Polizei hat ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts des versuchten Totschlags sowie versuchter schwerer Brandstiftung eingeleitet. Die Festgenommenen schweigen bisher zu den Vorwürfen. Die Ermittlungen dauern an.

Rechtsextremismus - POL-GOE: (1460/2008) Auseinandersetzung zwischen Angehörigen der rechten Szene in Göttinger Lokal - Einladung zur Pressekonferenz

01.12.2008 | 11:04 Uhr
Göttingen (ots) - GÖTTINGEN (jk) - Im Zusammenhang mit der Auseinandersetzung zwischen mehreren Angehörige der rechten Szene am Sonntagmorgen (30.11.08) in einem Göttinger Nachtlokal an der Weender Landstraße (siehe unsere Pressemitteilung Nr. 1459 vom 30.11.08) laufen die Ermittlungen auf Hochtouren.
Bei noch am Sonntagabend durchgeführten Wohnungsdurchsuchungen wurde von der Polizei umfangreiches Beweismaterial aufgefunden und beschlagnahmt.
Informationen u. a. zum aktuellen Ermittlungsstand sowie zu der mit den weiteren Ermittlungen beauftragten Sonderkommission möchten die Polizeidirektion (PD) Göttingen und die Staatsanwaltschaft Göttingen heute Nachmittag in einer gemeinsamen Pressekonferenz bekannt gegeben. Dabei werden auch die beschlagnahmten Gegenstände ausgestellt.
Ort: Dienstgebäude der Polizeidirektion Göttingen Groner Landstraße 51 3. OG / Konferenzraum I 37081 Göttingen
Zeit: Montag, 1. Dezember 2008, 15.00 Uhr
Teilnehmer: Polizeipräsident Hans Wargel, Polizeidirektion Göttingen Kriminaldirektor Volker Warnecke, Leiter des Zentralen Kriminaldienstes der Polizeiinspektion Göttingen Oberstaatsanwalt Hans-Hugo Heimgärtner, Staatsanwaltschaft Göttingen Polizeioberkommissar Mathias Althaus, Pressestelle PD Göttingen

POL-GOE: (1461/2008) Nach versuchtem Totschlag und versuchter schwerer Brandstiftung durch Rechtsextremisten verbotene Schuss- und Kriegswaffen beschlagnahmt - Nachtrag zur Meldung Nr. 1459/2008 - Fotos im Download

01.12.2008 | 17:12 Uhr
Göttingen (ots) - Göttingen, 01. Dezember 2008
GÖTTINGEN (ma) - Die Polizei hat am Sonntag, 30. November 2008, fünf Tatverdächtige aus Göttingen sowie den Landkreisen Northeim, Osterode und Hildesheim, die alle der rechtsextremistischen Szene angehören, festgenommen. Die Männer im Alter von 25 bis 38 Jahren hatten zuvor eine Auseinandersetzung (siehe Pressemeldung 1459 vom 30.11.08) in einem Göttinger Lokal an der Hannoverschen Straße, in deren Verlauf ein 34-jähriger Göttinger mit einer Pumpgun einen Schuss auf einen 42-jährigen Mitarbeiter abgab. Weil der Mitarbeiter den Lauf der Waffe zur Seite schlagen konnte, schlug die Schrotladung in einer Zimmerwand ein und traf ihn nicht. Nachdem die Personen des Lokals verwiesen worden waren beschafften sie sich Brandmittel, erschienen kurze Zeit später wieder vor dem Lokal und bewarfen dieses mit zwei Brandsätzen. Einer davon zündete, konnte aber durch das Personal mit einem Feuerlöscher gelöscht werden.
Erst jetzt verständige der Mitarbeiter die Polizei, die drei Tatverdächtige noch im Umfeld des Lokals und zwei weitere unmittelbar später im Rahmen der Sofortfahndung im Göttinger Stadtgebiet festnehmen konnte. "Die schnelle Festnahme aller Tatverdächtigen ist auf die hervorragende Zusammenarbeit aller eingesetzten Polizeikräfte zurückzuführen", so Polizeipräsident Hans Wargel.
Bei der vorliegenden Tat handelt es sich nach ersten Erkenntnissen nicht um eine politisch motivierte Straftat, vielmehr geht die Polizei davon aus, dass persönliche Motive zu dem Streit geführt haben.
Nach der Festnahme hat die Polizei fünf Wohnungen durchsucht. Dabei ist in einer Wohnung in Göttingen unter anderem eine Maschinenpistole der Marke ZAGI (kroatischer Herkunft) mit über 400 Schuss Munition, ein Repetiergewehr mit Zielfernrohr und Schalldämpfung sowie ein Revolver beschlagnahmt worden. In einem weiteren Objekt im Landkreis Northeim entdeckten die Polizeibeamten eine doppelläufige Schrotflinte, Bajonette, Messer, Softairwaffen und ebenfalls Munition.

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Pressefoto: http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/7452/polizeidirektion_goettingen , 2008 © echter Revolver - sichergestellte - Foto Polizei Göttingen
echter Revolver - sichergestellte - Foto Polizei Göttingen

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Pressefoto: http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/7452/polizeidirektion_goettingen , 2008 © sichergestellte Maschinenpistole sichergestellte Messer - Foto Polizei Göttingen
sichergestellte Maschinenpistole sichergestellte Messer - Foto Polizei Göttingen

Dazu sagt Polizeipräsident Wargel: "Das ist eine neue Qualität und besonderer Ausdruck er Gefährlichkeit der rechtsextremistischen Szene, wenn diese Personen über solche Waffen verfügen und sie auch gegen Menschen einsetzen."
Bislang hat die Polizei keine Erkenntnisse dahingehend, dass die Waffen für rechtsextremistisch motivierte Straftaten eingesetzt werden sollten. Für die weiteren intensiven Ermittlungen hat die Polizeidirektion Göttingen eine 20-köpfige Sonderkommission bei der Polizeiinspektion Göttingen unter Beteiligung der Polizeiinspektionen Northeim/Osterode und Hildesheim eingerichtet.
Drei der Tatverdächtigen werden auf Antrag der Staatsanwaltschaft Göttingen heute dem Haftrichter vorgeführt. Ihnen werden versuchter Totschlag, versuchte schwere Brandstiftung und Verstöße gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz sowie das Waffengesetz vorgeworfen. Die beiden weiteren Tatverdächtigen werden wegen mangelnder Haftgründe entlassen.

Linksextremismus - POL-GOE: (1450/2008) Unbekannte verüben Brandanschläge auf sechs Servicefahrzeuge der Göttinger Stadtwerke - Rund 150.000 Euro Schaden

29.11.2008 | 17:04 Uhr
Göttingen (ots) - Göttingen, Hildebrandstraße Samstag, 29. November 2008, gegen 01.30 Uhr
GÖTTINGEN (jk) - Mit mehreren Brandsätzen haben Unbekannte Samstagnacht (29.11.08) auf dem Betriebgelände der Göttinger Stadtwerke in der Hildebrandstraße insgesamt sechs Servicefahrzeuge, fünf VW Kleinbusse und einen VW Polo, vorsätzlich in Brand gesetzt. Zwei VW-Busse wurden durch die Flammen komplett zerstört, die anderen Wagen erheblich beschädigt. Das Feuer griff auf anschließend auf ein Carport über. Menschen wurden nicht verletzt.
Ein Mitarbeiter des Wachdienstes wurde gegen 01.30 Uhr auf den Feuerschein der zu diesem Zeitpunkt bereits zum Teil in Flammen stehenden Fahrzeuge aufmerksam und alarmierte sofort Feuerwehr und Polizei.
Aufgrund vorgefundener Spuren am Tatort sowie der in großen Buchstaben mit Farbe aufgebrachten Parole "Nieder mit Kapitalismus, Patriarchat und Gewalt gegen Frauen, etc. !" an der zur Godehardstraße gerichteten Grundstücksmauer des Betriebsgeländes geht die Polizei Göttingen von einer politisch motivierten Brandstiftung aus.
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Pressefoto: http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/7452/polizeidirektion_goettingen , 2008 © Zerstörter Transporter der Stadtwerke - Foto Polizei Göttingen
Zerstörter Transporter der Stadtwerke - Foto Polizei Göttingen
Die Tat wird nach derzeitigen Ermittlungen der Serie von Brandanschlägen auf Dienstfahrzeuge der Polizei Göttingen, der Bundespolizei sowie Firmen- und Privatfahrzeuge zugerechnet, die die Ermittler seit Oktober 2006 beschäftigt (siehe unsere Pressemitteilung Nr. 1397 vom 14.12.2007).
Eine bislang unbekannte linksextremistische Gruppierung hatte sich Mitte Januar 2008 in einem Selbstbezichtigungsschreiben zu der Brandanschlagsserie auf Kraftfahrzeuge bekannt und weitere Anschläge angedroht (siehe unsere Pressemitteilung Nr. 53 vom 16.01.2008). Nach Abschluss der Tatortbefundaufnahme gehen die Ermittler mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit davon aus, dass auch die Anschläge auf die Fahrzeuge der Stadtwerke dieser linksextremistischen Gruppierung zuzurechnen sind.
Bei dem bis dato letzten Brandanschlag im Februar dieses Jahres hatten Unbekannte einen Brandsatz auf dem Vorderreifen eines in der Bahnhofsallee abgestellten VW Busses der Bundespolizei deponiert (siehe unsere Pressemitteilung Nr. 167 vom 21.02.08). Zwei Bundespolizisten, die das Fahrzeug löschen wollten, wurden dabei leicht verletzt.
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Pressefoto: http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/7452/polizeidirektion_goettingen , 2008 © zerstörter Transporter bei den Stadtwerken - Foto Polizei Göttingen
zerstörter Transporter bei den Stadtwerken - Foto Polizei Göttingen
In dem aktuellen Fall waren nach Einschätzung der Ermittler mehrere Personen an der Tatausführung beteiligt. Der Tatort wurde am Samstagvormittag von Experten des Erkennungsdienstes spurentechnisch untersucht Die Auswertung aufgefundener Spuren dauert an. Der Brandort wurde nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Göttinger mittlerweile freigegeben. Der entstandene Sachschaden beträgt nach ersten Schätzungen rund 150.000 Euro.
Der Polizeipräsident der Polizeidirektion Göttingen Hans Wargel sagte zu dem neuerlichen Gewaltakt: "Bei derartigen Brandstiftungen ist eine Gefährdung von Menschen niemals auszuschließen. Die Tat belegt erneut die erhebliche kriminelle Energie und heimtückische Gewaltbereitschaft von linksextremistischen Gruppen in Göttingen".
Die Polizei Göttingen fragt:" Wer hat Samstagnacht (29.11.08) in der Zeit zwischen 00.00 und 01.30 Uhr in der Nähe des Betriebsgeländes der Stadtwerke in der Hildebrandstraße oder an der Grundstücksgrenze zur Godehardstraße (dortige Unterführung/gegenüber der BBS II) verdächtige Personen beobachtet oder kann sonst sachdienliche Hinweise geben ?"
Hinweise nimmt die Polizei Göttingen unter Telefon 0551/491-1013 entgegen.

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♠ 1) Welche Auswirkungen haben solche Listen? Können Betroffene erfragen, wie sie von der Polizei eingestuft werden?
Welche Daten sammelt die Polizei über die normalen Bürger?
Dr. Dieter Porth

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Essay – Holger Platta
"Wie obdachlos sind die Menschenrechte?"

30.11.2008 In seiner Glosse erinnert Holdger Platta an die Verkündung der Menschenrechte am 10. Dezember 1948. Er vergleicht den Anspruch von 1948 mit der heute erreichten Wolkenkuckucksheimrealität für Millionen von Menschen.

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30.11.2008 Das Literarische Zentrum hat in Zusammenarbeit mit der Germanistik bei der Universität die Lesung mit Peter Schneider organisiert. Die Lesungen beginnen am Mittwoch und Donnerstag jeweils um 20:00 und finden in der Pauliner-Kirche statt. Thematisch soll es um Poetik gehen.
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30.11.2008 Für die aktuellen Neuvorschläge wurde das Blind-im-Duden-ein-Schlagwort-Suchen Prinzip angewandt. Der Finger tippte auf das Wort "Blähungen". Zwar gibt es kaum Gedichte über dieses Thema. Die meisten Bezüge ergaben sich über die Startseiten der Websites.

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01.12.2008 Der AStA lädt zusammen mit Erika Mann zu einer Talkveranstaltung in die Mensa am Turm ein. Der Talk beginnt um 18:00. Auf dem Podium sitzen die Bundesministerin für Entwicklungshilfe, Heidemarie Wieczorek-Zeul, die Europaparlamentabgeordnete der SPD, Erika Mann, der Göttinger (Fair-)Händler Ingo Herbst und der Professor Stephan Klasen. Thematisch geht es um die Motto:""
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18.11.2011 Der Artikel enthält verschiedene Meldungszitate. Die Linke aus Göttingen vermutet eine Zusammenarbeite von Verfassungsschutz und Neonazi. Die Grünen sehen zwischen dem Komplex Verfassungsschutz/Neonazi und dem Komplex Ex-Polizeipräsident Hannover/Hells Angels eine politische Absicht. Ähnlich argumentiert die niedersächsische SPD, die eine vollständige Aufklärung in den Ausschüssen fordert. Auch erinnern die niedersächsischen Grünen an die Waffenfunde 2008/2009 bei Neonazis, die nach ihrem Eindruck heruntergespielt wurden. Die niedersächsische CDU sieht die Schuld für die Untätigkeit des niedersächsischen Verfassungsschutzes beim thüringischen Verfassungsschutz im Jahre 1999.
[Ich denke: Der Filz von Verfassungsschutz und Neonazi ist ein Problem von falschen Führungspersonal und falscher Behördenausrichtung. Der Verfassungsschutz sollte abgewickelt und durch eine Behörde zur Extremistenbeobachtung mit unbelasteter Führung und freiheitlich-demokratischer Ausrichtung ersetzt werden. Dr. Dieter Porth]

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