geändert am 04.04.2007 - Version Nr.: 1. 15
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~ Dr. Dieter Porth - Hannover
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Pressemitteilung Kontaktlink zu Niedersächsisches Umweltministerium [ Homepage ] (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit)[Hannover - 07.03.07] [Internet-Zitat: Website]
Informationen aus dem Umweltministerium in Hannover - Hochwasserschutz - Landtagsrede von Umweltminister Hans-Heinrich Sander zum Hochwasserschutz an Niedersachsens Flussläufen
Pressemitteilung Nr.23/2007
Entschließungsantrag Drucksache (15/3332)
(Es gilt das gesprochenen Wort)
Anrede,
Hochwasserschutz ist und bleibt eine Schwerpunktaufgabe in Niedersachsen. Die Landesregierung wird auch weiterhin ihren Beitrag zum Schutz der Menschen vor Hochwasser leisten. In der vorliegenden Entschließung werden dabei auch nach Ansicht der Landesregierung wichtige Leitlinien angesprochen.
Anrede,
die zurückliegenden extremen Hochwasser haben uns wieder vor Augen geführt, dass wir in unseren Anstrengungen nicht nachlassen dürfen. Bei den im April 2006 an der Elbe eingetretenen Schäden hat das Land schnell und unbürokratisch geholfen. Nun geht es darum, für zukünftige Ereignisse Vorsorge zu treffen.
Anrede,
an der Elbe ist vor allem länderübergreifendes Handeln nötig. Deshalb hat die Konferenz der Elbeminister am 10. November vergangenen Jahres Beschlüsse zu folgenden Themen gefasst:
. Schaffung zusätzlicher Retentionsräume an der Elbe und den Nebenflüssen
. konsequente Festlegung von Überschwemmungsgebieten und Durchsetzung von Bebauungsverboten
. Erhöhung der Funktionsfähigkeit der Deichanlagen an der Elbe und ihren Nebenflüssen sowie die
. Optimierung der Hochwasservorhersagesysteme
Dabei muss uns klar sein, dass wir an den Ober- und Unterläufen unterschiedliche Schwerpunkte setzen müssen. Um den Wasserstand spürbar zu reduzieren, - und da bin ich mir mit allen Elbeministern einig - muss durch Polder im Oberlauf Rückhalteraum geschaffen werden.
Zwar wurden in den vergangenen Jahren dort, wo es möglich und sinnvoll ist, auch in unserem Bereich Überflutungsflächen von rund 80 Hektar geschaffen. Weitere bis zu 60 Hektar sind in Planung.
Wir sind hier also sehr wohl tätig und beziehen dies in die Planungen ein.
Aber die Wirkung solcher Maßnahmen ist im Unterlauf erheblich geringer, und wir müssen auch die Wirtschaftlichkeit der Maßnahmen betrachten. Deshalb helfen auch gut gemeinte Ratschläge wie z.B. die Flutung der Tauben Elbe uns nicht weiter.
Wichtig ist aber das Bekenntnis der Elbanrainer, den Staatsvertrag für die Flutung des Havelpolders so schnell wie möglich abzuschließen.
Anrede,
Niedersachsen als Unterlieger an der Elbe muss die Hochwasser schadlos und schnell in die Nordsee ableiten. Ich unterstütze darum auch die Bemühungen, das Abflussvermögen der Elbe durch Gehölzrückschnittmaßnahmen zu verbessern. Wie bei der ersten Beratung im Juni 2006 hier im Landtag angekündigt habe ich bei Rückschnittarbeiten vor Ort selbst mit Hand angelegt, und zwar beim Artlenburger Deichverband. Eine Bilanz der bisherigen Maßnahmen zeigt deutlich, dass man in diesem Zusammenhang nicht von Kahlschlag sprechen kann. Wir betreiben Hochwasserschutz also nicht mit Worten, sondern mit Taten.
Anrede,
die Wiederherstellung der Deiche an der Elbe läuft planmäßig weiter.
Dazu stehen in 2007 - wie im Vorjahr auch - mehr als 22 Millionen Euro zur Verfügung.
Für weitere Maßnahmen im Binnenland stehen in 2007 als auch in den Folgejahren GA-Mittel in Höhe von cirka 9 Millionen Euro zur Verfügung.
Die Bundesanstalt für Gewässerkunde arbeitet für die Elbe am Hochwasservorhersagemodell WAVOS. Nach Schaffung der schwierigen technischen Voraussetzungen wird WAVOS in diesem Jahr endgültig in Betrieb gehen.
Auch das Programm zur Ausweisung von Überschwemmungsgebieten wird planmäßig und zielorientiert fortgeführt. Hierfür stehen in 2007 und 2008 Haushaltsmittel in Höhe von 800.000 Euro und damit rd. 190.000 Euro mehr als in den Vorjahren zur Verfügung.
Außerdem erarbeiten wir Hochwasserschutzpläne. Den ersten, für den Bereich der Unteren Mittelelbe, haben wir im November 2006 veröffentlicht. Weitere Pläne werden zurzeit bearbeitet (Wümme, Leda-Jümme) oder vorbereitet (Aller, Hunte).
Anrede,
all das zeigt: Hochwasserschutz ist eine wichtige Aufgabe und bei dieser Landesregierung in guten Händen.
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