Gewerkschaftliches
Impressionen zum Kandidaten-Talk bei Ver.di Göttingen am 4.11.12
05.11.2012 In einer Meldung von Ende Oktober freut sich ver.di über die Auszeichnung des Betriebsrates im E-Center in Bad Gandersheim für dessen vorbildliche und innovative Betriebsratsarbeit. Mit der Meldung wird gezeigt, dass sich auch einiges zum positiven verändern kann. Eine zweite Meldung wies auf eine lokale Tagung hin, die sich mit den Psychischen Belastungen in der Arbeitswelt am 31.10. beschäftigt hat. In einer dritten Meldung wurde zu einem Talk mit Politikern eingeladen. Thema war die Verschlechterung der Arbeitsbedingungen im Handel und im Krankenhaus. Unter den rund fünfzig Teilnehmern waren zwölf zum Teil langjährige Politiker. Diese wurden nicht nach ihrer persönlichen Verantwortung für die Verschlechterung der Arbeitsbedingungen befragt, obwohl einige der Anwesenden zum Beispiel auch bei dem Gesetz zur Deregulierung des Ladenschlussgesetzes mitgestimmt haben sollten.
[Trotz aller Klagen wurden, solange ich auf der Veranstaltung weilte, keine Namen von Verantwortlichen aus Politik, Wirtschaft und Bürokratie genannt, die persönlich die Missstände vorangetrieben haben. Da also "Niemand" für die schlechten Arbeitsbedingungen und für schlechte Politik verantwortlich ist, wird ";Niemand" was ändern und geht auch zunehmend "Niemand" zu Wahlen und zu solchen Veranstaltungen. Dr. Dieter Porth.
05.11.2012Pressemeldung von Ver.di zu ihrer Veranstaltung am 4.11.12]
Dorfwiederbelebung
Stärkere Kooperation der Dorfläden vereinbart
20.10.2012 Am Donnerstag wurde nach Anregung durch das Göttinger LEADER Regionalmanagements des Landkreises Göttingen die Dorfladeninitiative Göttinger Land gegründet. Mit dieser Initiative wollen die Betreiber der Dorfläden im Landkreis Göttingen die Wichtigkeit ihrer Läden für das dörfliche Leben wieder stärker in das Bewusstsein ihrer Bewohner rücken. Insbesondere in (Schlaf-)Dörfern mit weniger als 1000 Einwohnern ist eine rentable Führung der Läden kaum noch möglich, weil die meisten Bewohner lieber auswärts kaufen statt durch ihren Einkauf den Dorfladen als sozialen Treffpunkt zu fördern. Mit der Initiative will die Initiative einen Stimmungswandel herbeiführen.
Wohnungsnot
Für Arme wird es zunehmend schwerer, eine bezahlbare Wohnung zu finden
20.10.2012 Mit einer Pressemeldung weist das Pestel-Institut aus Hannover hin, wonach auch in Göttingen und seinem Landkreis für Arme zunehmend bezahlbarer Wohnraum fehlen würde. In Göttingen bräuchte man rund 89 Sozialwohnungen pro 1k Einwohner. Eine detaillierte Angabe, wie viel Sozialwohnungen pro 1k Einwohnen im Landkreis Göttingen zu finden sind, macht die Pressemeldung nicht. Das Institut verweist mit Blick auf ihre Studie aber darauf, dass in Niedersachsen nur knapp jeder Fünfte eine Sozialwohnung beziehen könnte. Entsprechend dieser Zahlen wird eine staatliche Bauförderung gefordert. Die Studie wurde von verschiedenen Bau-Lobbyverbänden in Auftrag gegeben.
[1k Einwohner = 1 kilo Einwohner = Tausend Einwohner]
Autobahnausbau
Schminke (SPD): Stellt Minister Bode (FDP) Kritikerin kalt – für die Finanz-Kumpanen?
13.10.2012 Ronald Schminke, niedersächsischer Landtagsabgeordneter der SPD, stellt in seiner kürzlich veröffentlichten Pressemeldung fest, dass der niedersächsische Verkehrsminister Bode die Präsidentin von ihrem bisherigen Posten beim Landesstraßenbau weggelobt hat. Grund dafür sollen nach Meinung von Schminke die Berechnungen aus ihrem Hause gewesen sein, wonach der Ausbau der A7 durch private Investoren nicht nur teurer ist sondern auch noch länger dauert. Indirekt wirft den Schwarz-Gelben in Hannover marktfeindliche Kumpanei mit dem "Großen Geld" vor, wenn es in der Meldung heißt: "Es ist ein handfester Skandal, wie einseitig die Privatisierung der A7 zu Lasten der Steuerzahler und zum Vorteil der Finanzindustrie durchgewunken wird."
[Unter dem Schlagwort "Schwarz-Gelbe Koalition" will google knapp 680.000 Einträge finden. Unter dem Schlagwort "Schwarz-Gelbe Korruption" berechnet google auch auch beachtliche 178.000 Einträgen. Übrigens: "schwarz-gelbe Konfusion" bringt es auf 25.900, "schwarz-gelbe Kooperation" auf 375.000. und "schwarz-gelbe Kohle" auf 244.000. (Stadt 13.10.12 – Mittag). Die Ergebnisse sprechen für sich selbst, denke ich.
Dr. Dieter Porth]
Gründerflaute
DIHK beklagt Rückgang der Unternehmensneugründungen
04.10.2012 In einer Pressemeldung setzt sich der Deutsche Industrie und Handelstag mit dem aktuellen Rückgang bei den Unternehmensgründungen auseinander. Sie kommt dabei zu folgenden Schluss. Weil es der Wirtschaft gut geht, geht keiner als Gründer Risiken ein. Um die Gründungsstockung aufzuheben, fordert der DIHK eine Deregulierung, schulische Werbekampagnen und steuerliche Vorteile für ausländisches Geld. Auch wirbt die DIHK dafür, dass die IHKs zusätzliche bürokratische Kompetenzen zugesprochen bekommen.
[Ein wichtiger Aspekt für den Rückgang bei den Neugründungen ist auch der demographische Wandel. Warum sollte ein 55-jähriger noch ein Unternehmen gründen? Mit Blick auf die Apothekerproteste mag man sich auch fragen, welche wichtigen branchenspezifischen Anti-Gründungsaspekte wohl im Detail oft verborgen liegen. Dr. Dieter Porth]
Fremdsprachen
Platz 2 teilen sich Französisch und Programmiersprachen
29.09.2012 In der Rangliste der Grundkenntnisse bei Fremdsprachen lagen mit 33% Programmiersprachen und Französisch gleich auf. Dies ergab eine Telefonumfrage im Auftrag der Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V.. Unter den Programmiersprachen kennen nach Selbstaussage rund 20% die Grundelemente des Basics, wobei Männer sich besser als Frauen auskennen. Frauen können dagegen häufiger als Männer Französisch sprechen.
Arbeitsmarkt
Politische Grenzen definieren zukünftig Zuständigkeitsbereiche der Agenturen für Arbeit
29.09.2012 Die Göttinger Agentur für Arbeit wird in Zukunft Monatsberichte veröffentlichen, die sich mit dem Arbeitsmarkt und der Arbeitslosigkeit in den Landkreisen Osterode, Northeim und Göttingen beschäftigen werden. Gleichzeitig wird in der Meldung darauf hingewiesen, dass die Agenturbereiche sich zukünftig an den Landkreisgrenzen orientieren werden.
[Die Agentur für Arbeit hat also jetzt schon den Wirkungsbereich, den auch der politisch vorangetriebene Fusionskreis Südniedersachsen bestehend aus den Landkreisen Osterode, Northeim und Göttingen haben soll.]
Ungebildet
Computerwissen deutscher Frauen im europäischen Vergleich schlecht
13.09.2012 Die Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., hat eine Umfrage zur Computerkompetenz von Frauen in Auftrag gegeben. Danach ist die Kompetenz deutscher Frauen im europäischen Vergleich unterdurchschnittlich. Der Verband fordert Sonderunterricht für Frauen, um sie besser ausbilden zu können.
[(Ironie Start)… und kochen lernen junge Frauen aus Deutschland auch nicht mehr (Nationale Verzehrsstudie II - 2008) Sind Frauen aus Deutschland überhaupt noch zu irgendwas zu gebrauchen? (Ironie Ende) Dr. Dieter Porth.]
Industriedenkmal
Verein kritisiert: Anbau des 'Schuhkartons' wird Lokhalle verschandeln
08.09.2012 Der Verein Stadt und Planung kritisiert den geplanten Anbau an der Lokhalle. Grundsätzlich wird die wirtschaftliche Nutzung der Lokhalle und auch dessen Erweiterung begrüßt. Es wird aber auch darauf hingewiesen, dass die Aspekte des Denkmalschutzes zu beachten seien. Nach Meinung des Vereins erfüllt der ausgewählte Architektenentwurf gerade dieses Kriterium nicht.
Podiumsdiskussion
Bundestagsabgeordneter fordert Einhaltung des Arbeitsrechts bei Netto
07.09.2012 Für den 3.9.12 hatten die Göttinger Grünen eine Podiumsdiskussion zum Thema Beschäftigung bei Netto organisiert. Laut Meldung kamen weder ein Vertreter von der Industrie & Handelskammer noch von dem Netto-Konzern zu der Veranstaltung. Neben einen grünen Bundes- und eines grünen Landespolitiker saß natürlich auch eine verdi-Vertrauensfrau für Nettomitarbeiter mit auf dem Podium, die Einblicke in die Arbeitskultur bei dem Konzern gab. Im Rahmen der Veranstaltung forderten die mitdiskutierende Grünen Politiker Reformen ein Nachdenken über die Regulierung von Minijobs und Leiharbeit.
Lastschriftverfahren
Droht der Internetlastschrift wegen innovationsfauler Bänker das Aus?
05.09.2012 Die Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., weist darauf hin, dass das Lastschriftverfahren ein wichtiges Zahlungsverfahren beim Online-Verkäufen geworden ist. Angesichts einer EU-Richtlinie droht dieses Verfahren abgeschafft zu werden, da die Banken ihre Marktmacht missbrauchten und bislang keine Internetförderndes Zahlverfahren eingerichtet haben. Es wird die Anwendung einer Ausnahmeregelung in der EU-Verordnung gefordert, um den Bankern die Chance zu bieten doch noch ein internettaugliches, machbares, preiswertes und sicheres Zahlungsverfahren zu installieren. In der Meldung wird die gemeinsame Stellungnahme der Verbände HDE, BITKOM, bvh, VDV, BDEW, VDZ, BDZV, BDOA, DRV und BDIU zitiert.
[Vielleicht bremsen die Banken ja ganz bewusst die Innovation aus, weil sie darauf spekulieren, über höhere Transaktionskosten stärker als bisher an den steigenden Umsätzen im Internethandel schmarotzen zu können. Der Gedanke kam mir, als ich die gemeinsame Stellungnahme der Verbände las. Dr. Dieter Porth.]
Datensicherheit
Passwortschutz für Handy nutzen
04.09.2012 Die Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., hat eine Umfrage zum Datenabsicherung auf den Händys in Auftrag gegeben. Sie kommt zu dem Schluss, dass zwei Drittel aller Nutzer auf ihren Handys oder Smartphones keinen Passwortschutz aktiviert haben. Auch stellen sie ein Altergefälle fest, da von 80% aller älteren Nutzer einen Solchen Schutz nicht nutzen würden. Auch wird in der Mitteilung auf die Gefahren hingewiesen, die sich bei ungesicherten, dienstlich genutzten Händys ergeben könnten.
Klimawandel
Physiker warnen vor „Climate Engineering“
28.08.2012 In der aktuellen Ausgabe "Physik Konkret" setzt sich die Deutsche Physikalische Gesellschaft mit zwei Ideen zum "Climate Engineering" auseinander. Danach wollen visionäre Forscher durch technische Maßnahmen in der Troposphäre bzw. in der Stratosphäre die Bildung von Wolken verstärken. Die Deutsche Physikalische Gesellschaft lehnt beide Ideen ab, weil deren Auswirkungen auf das Klima nicht vorhersagbar sind.
[Interessant, auf welche Ideen manche kommen. Dr. Dieter Porth]
Machtspiele
Netto-Betriebsrat fühlt sich als Boss und lässt Mitarbeiter antanzen
21.08.2012 In einer Pressemeldung legt ver.di Südniedersachsen offen, wie der Netto-Betriebsrat systematisch berechtigte Interessen der Arbeitnehmer zu behindern versucht. Eine Facette ist zum Beispiel, dass der Betriebsrat die Teilbetriebsversammlung für Göttinger Beschäftigte in Paderborn statt in Göttingen abhält. In der Pressemeldung wird auch darauf hingewiesen, dass schon verschiedene Betriebsratswahlen bei Netto Marken-Diskcount gerichtlich erfolgreich angefochten werden konnten. Der Meldung beigefügt ist ein Link zur Solidaritätserklärung des Allgemeinen Studentenausschusses von der Uni Göttingen.
[Wenn ein Betriebsrat mit Billigung der Chefs von Netto und Edeka die Mitarbeiter wie niedere Lakaien behandelt darf, dann darf ich mich fragen, welchen Respekt und welche Qualität ein Kunde von einem solchen arroganten Oligopolisten erwarten darf. Dr. Dieter Porth]
Wirtschaft
Smartphones: Verkaufsrenner 2012 und Mitursache für Kinderarbeit
21.08.2012 In einer Pressemeldung prognostiziert die Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., für 2012, dass sich der Verkauf von hochwertigen Smartphones für Deutschland auf zirka 23 Millionen Stück belaufen wird. Weiter heißt es in der Meldung, dass reguläre Handys schon bald zum Nischenmarkt gehören werden. Beigefügt ist dem Artikel eine Pressemeldung vom öko-Institut, welches auf den Ressourcenverbrauch bei der Produktion von Smartphones hinweist. Unter anderem enthalten die Batterien Kobalt, welches im Kongo unter oft problematischen Bedingungen und zum Teil auch von Kindern für die Smartphones abgebaut wird. Weiter wird kritisiert, dass die Smartphonehersteller trotz ihres 2009 abgegebenen Versprechens immer noch kein einheitliches Ladegerät auf den Markt gebracht haben.
Unterversorgung
Werden Apotheken auf dem Land kaputt gespart?
15.08.2012 Der Apothekerverband Nordrhein e.V. kritisiert in einer aktuellen Meldung die Sparbestrebungen des Gesundheitsministeriums. Seit zehn Jahren gab es trotz Inflation und gestiegener Kosten keine Gebührenerhöhung mehr für die Apotheker. Entsprechend kommt in der Region Nordrhein auf vier Schließungen jeweils nur eine Apotheken-Neugründung. Die im Ministerium diskutiert Anpassung von 25 Cent Servicegebühr pro verschreibungspflichtigem Medikament wird vor dem Hintergrund gestiegener Kosten und Inflation in der Meldung als zu gering erachtet, wenn die Gesellschaft gleichzeitig eine 24-Stunden-Versorgung an jedem Tag im Jahr haben will.
[30.08.2012Nachträgliche Korrektur der Zusammenfassung durch die Redaktion]
Netzsicherheit
Bochumer Informatiker häckten sich bei Cloud-Anbietern ein
13.08.2012 Um dem Nutzer der Cloud-Datendiensten den Zugang zu erleichtern, wurde der Industriestandard des Single Sign-On eingeführt. Wenn ein Angreifer diese Hürde ersteinmal überwunden hat, kann er auf sämtliche Daten zugreifen, die mit dem Generalschlüssel des Single Sign-Ons zugänglich sind. Den Informatikern der Ruhr-Universität Bochum ist es nun mit einer neuartigen Cyber-Angriffsstrategie gelungen, in solchen Systemen Identitäten zu übernehmen. Sie konnten sogar mit ihrer Technik neue Systemadministratoren erfinden und so den Zugriff auf alle Daten erhalten. Bei zwölf von vierzehn überprüften bekannten Cloud-Anbietern wurden kritische Sicherheitslücken entdeckt. Die Forscher haben die Unternehmen kontaktiert und ihnen auch Sicherheitsvorschläge unterbreitet. Beigefügt ist eine ältere Meldung zu einer Umfrage der BITKOM zum Thema Cloud-Computing. Danach nutzt gut jedes vierte Unternehmen in Deutschland schon Cloud-Dienste. Gut jedes zwanigste Unternehmen nutzt das sogenannte Public Cloud, bei der das Unternehmen zur Nutzung ihrer Daten auch die Software des Cloud-Anbieters nutzen muss.
[Cloud (engl.: Wolke als Substantiv oder verschleiern als Verb) spricht sich im Deutschen wie "klaut". Die Meldung zeigt, dass Daten im Internet niemals 100% geheim und sicher bleiben. Jeder sollte sich wirklich überlegen, wie abhängig er oder sie sich von wildfremden Menschen und fremden Unternehmen machen will. Dr. Dieter Porth]
Klimawandel
21.9. – 23.9.12 – Internationales Treffen der Transition Bewegung in Witzenhausen
11.08.2012 in der Zeit vom 21.9 bis 23.9.12 treffen sich verschiedenen deutsche, österreichische und schweizerische Aktivisten der Transition-Bewegung in Witzenhausen zu einer Konferenz. Die Veranstaltung wird einen bunten Bogen von der Theorie bis zur Praxis der Verhinderung des Klimawandels spannen. Grundsätzliche Fragen, Wirtschaftskonzepte des Wandels und praktischen Beispiele des Wandels und auch Know-How-Transfers werden die Vielfalt der Konferenz bestimmen. Interessierte können sich noch anmelden.
[Was wäre, wenn das Kohlenstoffdioxid nicht ursächlich für den Klimawandel wäre? Dr. Dieter Porth]
Bewertung
Verdi begrüßt CDU-Aktion und deren Forderung zur Wiedereröffnung von Netto-Filialen
11.08.2012 In einer Pressemeldung vom 10.8.12 begrüßt ver.di Göttingen die Kundgebung der CDU zur Wiedereröffnung der Netto-Filialen in Göttingen. Angesichts der Minus-Stunden, die derzeit bei vielen Arbeitnehmern von Netto Marken-Discount wegen der überfallartigen Schließung von vier Filialen auflaufen, wünscht sich auch verdi eine schnelle Lösung. In einer Meldung schon vom 8.8 zeigt sich verdi erfreut über ihren Erfolg bei den Betriebsratswahlen bei der ausgegliederten Klinikumstochter der Gastronomiebetriebe, in welchen ein eigenständiger Betriebsrat gegründet wurde.
Windkraft
Weltweit längstes Rotorblatt ist derzeit 75 m lang
06.08.2012 Die Siemens AG meldet die Produktion von einem 75m langen Rotorblatt, welches Teil einer Windkraftanlage im Meer (Off-Shore) werden soll. Der Rotor selbst hat damit einen Durchmesser von 154 Metern. Das Ende des Rotors wird sich nach dem Einbau mit bis zu 290km/h durch die Luft bewegen und bei Windstärke 4 werden rund 200 Tonnen Luft pro Sekunde zur Energieerzeugung genutzt. Beigefügt wird zusätzlich eine Meldung eines Fraunhofer-Instituts beigefügt. Die dortigen Forscher errechneten, dass im Windschatten eines Windparks bei einer Nabenhöhe von 123 Metern die Turbulenzen bei ebenflächiger Umgebung noch nach gut 1000 Metern für einen Ultraleichtflieger problematisch werden könnten.
[Zum Vergleich: Der Turm der St. Jacobi-Kirche ist mit 72 Metern noch 3 Meter kleiner als ein einzelnes weltlängstes Rotorblatt. Ob die Oberflächen für den Einsatz aerodynamisch optimiert wurde, dazu sagt die Meldung nichts. Dr. Dieter Porth]
Rentenreserve
Beitragssenkung würde verkappte Wahlkampfgeschenke verhindern
06.08.2012 Eigentlich ist die Senkung der Rentenbeiträge gesetzlich vorgeschrieben; aber das Saarland will eine Gesetzesinitiative zur Erhöhung der Rentenreserve starten. In einer Pressemeldung fordert deshalb der niedersächsische Bund der Steuerzahler, dass Niedersachsen für die Senkung der Rentenbeiträge eintritt. Sie begründen dies zweierlei. Zum einen fördert die Senkung das Wirtschaftswachstum, weil die Arbeitnehmer mehr geld ausgeben können. Zum zweiten misstraut der Verband der Politik und fürchtet, dass diese die Reserven vor Wahlkämpfen für Wahlgeschenke verpulvern könnte.
[Gibt es eigentlich eine historische Übersicht, die aufzeigt, wie die verschiedenen Parteien Landes- und Bundesregierungen vor Wahlkämpfen ihre Steuergeschenke beworben haben? Dr. Dieter Porth]
Lobbyarbeit
DIHK fordert Senkung der Gewerbesteuer
30.07.2012 In einer Pressemeldung fordert der Deutsche Industrie & Handelskammertag (DIHK), dass Mietzahlungen als Kosten mindernd bei der Berechnung von Gewerbesteuern wirken sollen. Sie will damit Investment-Unternehmen den Einbruch in regionale Märkte erleichtern. Sie fordert damit indirekt eine Beschneidung der kommunalen Steuereinnahmen, da die Gewerbesteuern den Kommunen zufließen.
[Ich denke, dass der Vorschlag des DIHK den regionalen Mittelstand zerstören und wirtschaftliche Heuschrecken fördern würde. Der DIHK steht also dem etablierten regionalen Klein- und Mittelständischen Unternehmen eher feindlich gegenüber. Dr. Dieter Porth.]
Gentherapie
Medizinische Hochschule kooperiert mit privater Firma
27.07.2012 Die Medizinische Hochschule Hannover (MHH) verkauft ihr Verfahrenskonzept zur Modifikation menschlicher Gene an ein privates Unternehmen. Mit Hilfe der sogenannten Vektoren bzw. Retroviren sollen die Gene des Menschen in einem Teil der blutbildenden Stammzellen verändert werden. Die Meldung lässt offen, mit welchen viralen Stämmen gearbeitet wird und welches Gentherapie-Restrisiko für die Bevölkerung von diesen Forschungen ausgeht. Man erhofft sich durch die teilweise Änderung der Gene eine stärkere zelluläre Immunität der Zellen gegen AIDS und Krebs.
[Wo entstehen die neuen Epidemien? – Vielleicht bei den klinischen Studien zu Gentherapien. Beispielsweise in der Stellungnahme "Entwicklung der Gentherapie" von der DFG findet sich kein Hinweis, dass Gentherapien als mögliche Quellen für Epidemien erforscht werden sollen. Mir macht die Unbekümmertheit der Forscher Angst. Dr. Dieter Porth]
Sicherheit
Die neuen Regeln ab 1.7.12
27.07.2012 Die Göttinger Filiale vom TÜV Nord weist auf die geänderte Gesetzeslage zur sogenannten TÜV-Plakette hin, die seit 1. Juli gilt. Neben dem Wegfall der Rückdatierung wurden die Regeln auf die modernen technischen Gegebenheiten angepasst. Dazu gehört die Überprüfung der Elektronik und seiner gesteuerten Bauteile wie ABS, ESP, Airbag etc
Gewerkschaftsarbeit
Eindrücke vom Unterstützertreffen für Netto-Beschäftigte und deren Resolution
22.07.2012 Der gewerkschaftliche Kampf der Netto-Beschäftigten geht jetzt schon über ein Jahr. In dieser Zeit schloss Netto Markendiscount vier Filialen in Göttingen. Seitens verdi und seitens der Unterstützer wird unterstellt, dass der Konzern durch diese Schließungen Unsicherheit und Angst erzeugen will, um das beginnende gewerkschaftliche Engagement seiner Mitarbeiter zu demotivieren. Um den Beschäftigten den Rücken zu stärken, wurde am 22.7.12 in der Region Göttingen ein Unterstützertreffen für die Netto-Beschäftigten organisiert. Auf dem Treffen wurde auch eine Resolution verabschiedet. Darin wird unter anderem die Einhalt der Arbeitschutzgesetze und die Wiedereröffnung der gerade geschlossenen Filialen gefordert.
e.on-Rückkauf
Grünen-Fraktionen von Hersfeld bis Höxter wollen Rückkauf prüfen
14.07.2012 Die Göttinger Kreistagsfraktion der Grünen meldet, dass alle Kreistagsfraktionen der Grünen der beteiligten kommunalen Anteilseigner die Rückkaufoption für die e.on-Mitte prüfen wollen. In der Pressemeldung zählt die Fraktion die Bedingungen auf, die sie vorm Verkauf prüfen will bzw. die sie für den Verkauf fordert. Ein wichtiger Punkt ist dabei unter anderem die Forderung nach einem Wertgutachten, wobei der Gutachter selbst unabhängig von e.on sein muss. Ein zweiter Punkt der insgesamt fünf Hauptpunkte fordert die volle Übernahme aller Kundenverträge.
Bettensteuer
Stadt: 670k€ Rückgabe und Änderng der Steuersatzung geplant
13.07.2012 Das Bundesverwaltungsgericht erklärte am 11. Juli 2012 die Bettensteuer faktisch für rechtswidrig. Die Stadt Göttingen, die auch eine Bettensteuer (Beherbergungssteuer) eingeführt hatte, will die bislang einbehaltenen 670k€ zurückerstatten. Auch soll die Steuer durch Änderung der Steuersatzung wieder abgeschafft werden. Der Meldung ist eine Pressemeldung vom Kreisverband der FDP beigefügt, die einen Imageschaden für Göttingen dank Rot-Grün beklagt.
[670k € = 670 kilo Euro = 670.000 Euro. Die Meldung der Stadt lässt offen, wo die 900k € eingespart oder zusätzlich erwirtschaftet werden sollen, die jetzt für einen ausgeglichen Haushalt fehlen. Dr. Dieter Porth]
Protest
Empörung über die Netto-Schließungspolitik
02.07.2012 Anlässlich der überfallartigen Schließung von zwei weiteren Göttinger Netto Marken-Discount Filialen protestierten Betroffene, Gewerkschafter und Sympathisanten vorm geschlossenen Supermarkt in der Reinhäuser Landstraße. Auf der Kundgebung wurde deutlich gemacht, dass politische Gründe für die Schließung ursächlich seien. Die wirtschaftlichen Gründe seien nur vorgeschoben. Mit der Schließung sollte die entstehende gewerkschaftliche Organisierung der Mitarbeiter unterbunden werden, war man sich auf der Protestkundgebung einig.
Erfolg
Verdi: Arbeitsgericht unterstreicht Mitbestimmung des Betriebsrat
30.06.2012 Der Streit zwischen dem Betriebsrat und dem Vorstand einer regionalen Bank endet mit einem Sieg des Betriebsrates. Gleichzeitig wurde ein wichtiger Streitpunkt in ein separates Verfahren ausgelagert. Bei diesem Streitpunkt geht es um die Frage, ob ein Unternehmen einen Tarifvertrag einer Gewerkschaft anwenden darf, wenn alle seine Angestellten entweder ohne Gewerkschaftsmitgliedschaft oder in einer Konkurrenzgewerkschaft sind. Diese Frage wird dann relevant, wenn der Tarifvertrag der Konkurrenzgewerkschaft schlechter ist und wenn der angeschlossene Verband sich weigert, mit der anderen Gewerkschaft zu verhandeln.
[Interessante Frage. Ein Arbeitgeber fördert eine Scheingewerkschaft, mit der er dann arbeitgeberfreundliche Tarifverträge aushandelt. Mit Verweis auf diese Pseudogewerkschaft werden dann Verhandlungen mit der unbequemen Gewerkschaft verweigert. Wie würden sie dies bewerten. Ich würde eine solche Strategie zur Neuen Deutschen Kälte zählen. Dr. Dieter Porth]
Schließung
Dritte Netto-Filiale geschlossen - wieder von heute auf morgen
30.06.2012 Vor kurzem gab es in der Göttinger Innenstadt eine Kundgebung gegen die Art der Personalführung bei Netto Marken-Discount. Anlass war, dass zwei Filialen von heute auf morgen geschlossen wurden. Nun ist die dritte Filiale dran. Es traf die Filiale in der Reinhäuser Landstraße, die regelmäßig von viel Laufkundschaft besucht wird. In der Filiale arbeitete nach meiner Kenntnis auch eine ver.di-Vertrauensfrau, die sich für die gewerkschaftliche Organisierung der Mitarbeiter stark machte.
[Ehrbare Geschäftsleute würden anders handeln, denke ich. Dr. Dieter Porth
02.07.2012Aufruf zur Kundgebenung am 2.7. ab 14:00 - Info Über Schließung einer vierten Filiale]
Proteste
ver.di-Vertrauensleute protestieren vor Discounter-Filiale
24.06.2012 Am 2. Juni wurden von heute auf morgen zwei Filialen eines großen Lebensmitteldiscounters geschlossen. Weder die ver.di-Vertrauensleute noch die Mitarbeiter vor Ort wurden von der kommenden Schließung informiert. Stattdessen wurden die Mitarbeiter am Tag der Schließung vor vollendete Tatsachen gestellt. Unter anderem gegen diesen respektlosen Umgang protestierten die ver.di-Vertrauensleute am 23.6. vor einer Filiale des Lebensmitteldiscounters in der Göttinger Innenstadt. Sie erregten bei vielen vorbeigehenden Passanten Interesse und Solidarität.
Wirtschaftsentwicklung
Adelebsens Bürgermeisterin erfreut über Erweiterung
23.06.2012 Ein lokales Therapiezentrum will in Adelebsen expandieren und dafür einen sechsstelligen Betrag in ein derzeit leerstehende Haus investieren. Neben Physio- und Ergotherapien werden zukünftig auch Logopädische Therapien zum Dienstleistungsumfang des Zentrums gehören. Diese Investition wird zehn zusätzliche Arbeitsplätze in Adelebsen schaffen und dessen Attraktivität steigern, was die Adelebser Bürgermeisterin erfreut.
Netto-Proteste
Proteste gegen und wegen überfallartiger Filialschließungen
23.06.2012 Der Göttinger Kreisverband der Linken meldet, dass er den Aufruf zu Protesten von ver.di-Vertrauensleuten vorm Netto Marken-Discount in der Innenstadt am morgigen Samstag (23.6.12 – 11:00) mit unterstützt. Sie erklären sich solidarisch mit den Gewerkschaftsmitgliedern, die sich gegen unbezahlte Mehrarbeit und inhumane Arbeitsbedingungen engagieren. Auch soll mit der Protestaktion gegen die überfallartige Schließung von zwei Göttinger Filialen protestiert werden, wobei die Vertrauensleute von verdi dies in ihrem Aufruf noch höflich als Respektlosigkeit bezeichnen.
Panikmache
1270 Wohnungen sollen bis 2017 im Landkreis Göttingen fehlen
13.06.2012 Mit verweis auf eine eigene Studie meldet das Pestel-Institut, dass im Landkreis Göttingen im Jahre 2017 1270 Wohnungen fehlen sollen. Zur Methodik der Studie sagt die Meldung nichts, stattdessen wird in der Meldung von der Mangelware "bezahlbare Wohnung" gesprochen. Weiter wird gefordert, dass Investoren zukünftige Bauten schon nach 25 Jahren statt nach 50 Jahren abschreiben können sollen. Ein Grund sei, dass die Bauten in großen Teilen heute schon nach fünfundztwanzig Jahren ersetzt werden müssen.
[Zum demographischen Wandel im Landkreis Göttingen sagt die Meldung nichts. Zur Förderung von Renovierungen sagt die Meldung auch nichts, …Auf mich wirkt die Panikmache wie eine Kampagne von Leuten, die eine Immobilien-Spekulationsblase initiieren wollen. Interessant ist gleichzeitig der indirekte Hinweis, dass Häuser heute mit fünfundzwanzig Jahren Haltbarkeit zu echten Wegwerf-Artikeln geworden sein könnten. Nachhaltigkeit liest sich anders. Dr. Dieter Porth]
Netzwerktreffen
20.6. – Unternehmertreffen mit Gesprächen zum Nutzen von Facebook etc.
13.06.2012 Die studentische Beratungsfirma Consulting-Team hat für Mittwoch, den 20.6.12, eine "Business-Night" in den Göttinger Räumen der Barmer Ersatzkasse organisiert. Neben zwei Vorträgen mit den Titeln "Unternehmen in der Webgesellschaft" und "Facebook - Best Practice - Am Beispiel der Freizeit In Unternehmensgruppe" stehen am Abend die Gespräche zwischen den Unternehmern im Vordergrund. Für das Treffen ist eine verbindliche Anmeldung erforderlich.
Mitarbeiterrespekt
Will Netto Personalpolitik auf Drückerkolonnen-Niveau?
06.06.2012 Am Samstag kamen die Chefs von dem Netto Marken-Discount zusammen mit dem Betriebsrat im Schlepptau in zwei Göttinger Filialen und eröffneten den Beschäftigten, dass ihre Filiale morgen zugemacht wurde. Noch auf der Betriebsversammlung unterschrieben einige Beschäftigte die schlechteren Arbeitsverträge aus Angst vorm Arbeitsplatzverlust. Ver.di bewertet dies Vorgehen als strategisch, um das aufkeimende gewerkschaftliche Selbstbewusstsein der Mitarbeiter in Südniedersachsen schon im Ansatz zu zerstören.
USB-Sticks
geforderte neue Lizenzgebühren sind überteuert
25.05.2012 Die Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., findet die Forderung der Zentralstelle für private Überspielungsrechte/ZPÜ, der VG Wort und der VG Bild-Kunst übertrieben. Diese wollen zukünftig zum Beispiel für USB-Sticks über 4G Byte pro Stick 1,95€ Lizenzgebühr haben. Mit dieser Urheberrechtsgebühr werden legale private Kopien von elektronischen Werken abgegolten. Bisher werden lediglich 10 Cent pro USB-Stick bzw. 8 Cent pro USB-Stick von BITKOM-Mitgliedern bezahlt.
[4G Byte = 4 Giga Byte = 4 Milliarden Byte = 4000M Byte = 4000 Mega Byte]
Vertreterversammlung
Volksbank Göttingen eG auf Erfolgskurs
25.05.2012 Auf der Vertreterversammlung am 21. Mai 2012 präsentierte der Vorstandsvorsitzende der Volksbank eine insgesamt erfolgreiche Bilanz. Das Kundenkreditvolumen lag bei 381M € und die Bilanzsumme wird mit 707M € angegeben. Der Rohertrag wird dabei zu gut zwei Dritteln aus dem Zinsüberschuss und zu knapp einem Drittel aus Provisionen bestritten. In der Meldung wird unter anderem mit einem Verweis auf die Aufwands-Ertrags-Relation von 67,4% den Mitarbeitern der Volksbank eine hohe Produktivität attestiert. Die Aufwands-Ertrags-Relation soll im Vergleich zu anderen Banken besonders niedrig sein.
[381M € = 381 Mega Euro = 381 Millionen Euro]
Verarmung
Deutschland derzeit Schnellster in Europa beim Zerstören sozialer Gerechtigkeit
25.05.2012 Die Hans-Böckler-Stiftung berichtet in einer Pressemeldung, dass im europäischen Vergleich Deutschland Spitze ist, was die Geschwindigkeit der Verarmung weiter Schichten der Bevölkerung angeht. Die Verarmung betrifft nicht nur die durch Hartz-IV Geschädigten sondern auch größere Teile der Lohnempfänger. Der Meldung beigefügt ist als Beispiel die aktuelle Pressemeldung von Verdi, die das Prinzip der Zerstörung von sozialer Gerechtigkeit aufzeigt. Laut Verdi will ein privater Krankenhausbetreiber in Northeim durch Outsourcing vierzig Menschen in die Arbeitsarmut treiben. In der Meldung wird auf die Betriebsversammlung am Dienstag hingewiesen.
[Zur Schlagzeile: Wer die Menschen zunehmend in Armut treibt, der will keine soziale Gerechtigkeit. Diese Folgerung hat die Redaktion aus den Ergebnissen der Studie der Hans-Böclkler-Stiftung geschlossen. Dr. Dieter Porth]
Gesundheitswirtschaft
"Fangprämien" halten viele Ärzte für normal
23.05.2012 In einer Pressemeldung beschäftigt sich Transparency Deutschland mit einer Umfrage unter Ärzten zum Themenbereich "Fangprämien". Sie weisen darauf hin, dass jeder zehnte Arzt nicht weiß, dass der "Weiterverkauf" von Patienten zum Beispiel an bestimmte Kliniken oder Reha-Einrichtungen verboten ist. Auch wird ausgeführt, dass die Ärzte sich bezüglich dieses Themenbereichs schlecht informiert fühlen durch Ärztekammer und durch die kassenärztlichen Vereinigungen. Laut Meldung wird von nachgelagerten Pflegeeinrichtungen der wirtschaftliche Schaden durch solche und ähnliche Schmiergelder auf rund 14% des Jahresumsatzes geschätzt.
[.]
Umfrage
Trend der Zukunft - Mobiles Internet
22.05.2012 Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. lässt regelmäßig Internet-Nutzer nach ihren Surf- und Kommunikationsgewohnheiten befragen. Gemäß ihres Beobachtungen verlagert sich die Internet-Kommunikation zunehmend auf mobile Endgeräte. Die Anbieter von Informationen müssen zunehmend sich auf diesen Nutzungswandel einstellen. Unter anderem werden Emails zunehmend häufiger per Smartphone beantwortet und kostenfreie Soziale Netzwerks-Apps werden häufiger (als Ersatz für teure SMS-Dienste?) verwandt.
[Anmerkung: Die Internet-Zeitung bietete für Smartphones unter handy.buergerstimmen.de eine handyfähige Lokalnachrichtenübersicht an. - In der Meldung wird behauptet, dass die Umfrage repräsentativ sei. Seit der Landtagswahl in Nordrhein-Westfahlen stehe ich solchen Behauptungen skeptisch gegenüber. Dr. Dieter Porth]