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König Dieter erzählt ein Märchen aus Korruptistan

Das, das ist Herr X.. Herr X. war Heimwerker und wollte sein Haus ausbauen. Also ging er zum Bauamt und beantragte eine Baugenehmigung. Die bekam er auch und er begann langsam aber stetig zu bauen. Wie das beim Heimwerken nun mal so ist, dauerte das Bauen bei Herrn X etwas länger.
Oh, hier kommt ja Herr Dr. Y.. Herr Dr. Y. ist heute der Oberste Richter in Korruptistan, aber damals war er noch Chefrichter bei einem Vorinstanzgericht. Herr Dr. Y war damals Nachbar von Herr X.
Über ein Jahr nachdem Herr X mit seinem Heimwerkerbau begonnen hat, fiel Herrn Dr. Y auf, dass ihm der Umbau von Herrn X nicht gefällt. Dr. Y. legte also Widerspruch gegen den Umbau ein. Eigentlich sind ja Widersprüche gegen Baugenehmigungen nur innerhalb eines Jahres nach Baubeginn möglich, aber dies beachtete die Baubehörde nicht. Ich sollte hier vielleicht auch erwähnen, dass Herr Dr. Y. in dem speziellen Gericht saß, bei welchem Klagen gegen die Stadt in Korruptistan verhandelt wurden. Vielleicht wollte die Baubehörde Ferr. Dr. Y. nicht verärgern. Aber ich glaube an das Prinzip der Unschuld und denke, dass in Korruptistan die Entscheidung wegen Unwissenheit und nicht wegen Angst vor Herr Dr. Y zustande kam.
Gegen den Entzugs der Baugenehmigung legte Herr X. Widerspruch ein. Nun begann der Rechtsstreit. Eine Flut von Widersprüchen, Gegenwidersprüchen und Bauanträgen sorgte für reichlich Beschäftigung bei der Post und bei anderen Dienstleistern. Eine juristische Auseinandersetzung braucht viel Papier, viel Geduld und vor allem sehr viel Geld.
Bei Rechtsstreitigkeiten schaltete das Bauamt natürlich auch das Rechtsamt ein. Das Rechtsamt führte damals übrigens Herr Z. Da Herr Dr. Y. als oberer Richter viel mit der Stadt zu tun hatte, kannten sich Herr Dr. Y und Herr Z natürlich recht gut.
Im Detail war die Sache natürlich viel komplizierter. Aber irgendwann landete ein Widerspruch bei einer Unterregierung in Korruptistan. Auch in Korruptistan sind die meisten Menschen und Beamte ehrlich und machen ordentlich ihren Job, sonst würde in Korruptistan ja Anarchie statt Vetternwirtschaft und Korruption vorherrschen. Der Sachbearbeiter in der Unterregierung wollte Herr X recht geben. Er gab sich viel Mühe bei der Ausarbeitung seines Rechtsentscheidung und holte sich auch das Okay seiner Chefs ein. Aber dieses Gutachten findet sich nur in den Akten. Es wurde nie abgeschickt. Stattdessen wurde der Sachbearbeiter von einem Hohen Tier bei der Unterregierung angewiesen, der Stadt ohne weitere Begründung Recht zugeben. Man munkelt, dass sich Herr Dr. Y. und das hohes Tier von der Unterregierung gut kannten. Aber das ist ja nichts Neues in Korruptistan. Man kennt sich gut und hält zusammen – innerhalb der Elite.
Gegen den Bescheid klagte Herr X. So landete also der Widerspruch jetzt beim Vorinstanzgericht. Ich denke, du weißt noch, dass Herr Dr. Y , der Nachbar von Herrn X , gleichzeitig auch der Chefs des Vorinstanzgerichts war Herr Dr. Y. führte natürlich nicht selbst die Verhandlung. Aber es verwundert nicht, dass Herr X bei dieser Vorinstanz verlor. Die Zeit rannte davon und das Verfahren kostetet weiter viel Geld. Schließlich finanzierter Herr X. seinen Bau mit Hilf eines Dispositionkredits auf dem Girokonto, weil er für sein Haus wegen einer Abrissverfügung seitens der Stadt natürlich keinen zinsgünstigen Baukredit bekam. Du siehst also, ein Rechtsstreit kostet viel Geld – oft auch Geld, was nicht direkt mit dem Rechtsstreit zu tun hat.
Da Herr X. bei der Vorinstanz verloren hatte, klagte er jetzt beim obersten Gericht in Korruptistan. Dort bekam Herr X letztendlich Recht und seine ursprüngliche Baugenehmigung wurde als rechtskräftig bestätigt.
Man könnte jetzt meinen, dass Herr X glücklich und wohlgemut ist. Aber weit gefehlt. Sein Sieg ist nicht das Ende des Krieges. Er hat zwar Recht bekommen, aber er hat ganz viel Geld für die Zinsen seines Dispokredits und sowie sonstige Auslagen bezahlt. Die Stadt will ihm diesen Schaden nicht ersetzen, so dass er wieder klagen muss.
Aber in der Zwischenzeit haben sich auch Herr Dr. Y. und Herr Z. weiterentwickelt. Herr Dr. Y ist heute zu höchste Richter im Korruptistan aufgestiegen und Herr Z lenkt jetzt zum Wohl der Bürger die Geschicke der Stadt, gegen die Herr X wegen seiner Schadensersatzforderungen klagen muss..
Du fragst dich natürlich, warum Herr X. und Herr Dr. Y. sich gestritten haben. Das weiß keiner so genau. Aber in Korruptistan werden genauso wie bei uns viele Streitigkeiten nicht durch ein Gerichtsurteil sondern durch einen Vergleich beendet. Vielleicht hätte Herr Dr. Y. ja sofort seinen Widerspruch zurückgezogen, wenn Herr X. ihm zum Vergleich einwenig Geld gezahlt hätte. Vielleicht ging es am Anfang des Verfahrens nur um einwenig "Backschisch" und es eskalierte dann zum Verteidigungskampf, weil Herr X hartnäckig auf seinem Recht bestand. Aber diese Idee basiert nur auf unbewiesenen Unterstellungen von einigen vorlauten Klatschweibern aus der Stadt.
Die Chancen von Herrn X. auf Schadensersatz stehen übrigens derzeit nicht so gut, denn angesichts der Macht von Herr Z. und insbesondere angesichts der Stellung von Herrn Dr. Y. dürfte die Auswahl der Anwälte nicht groß sein, die in seinem Namen ein Prozess führen würden. Wer schmeisst schon gerne mit Steinen, wenn er selbst im Glashaus sitzt. Auch ist zu bedenken, dass jetzt Herr Dr. Y der Chef vom höchsten Gericht in Korruptistan ist, was nicht unbedingt die beste Voraussetzung für ein erfolgreiches Verfahren in Korrupistan ist.
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Zu der Geschichte gibt es natürlich auch eine Moral, die man schon lange als Volksweisheit kennt: "Wie kann in Ruhe einer leben, wenn der Nachbar es nicht will?"
Dr. Dieter Porth

Anregung zum Märchen aus Korruptistan lieferte ein Talk vom 18.7.2009 beim Stadtradio Göttingen.

http://www.buergerstimmen.de/spender/werb_talk.php (Zur Finanzierung der hohen Traffickosten (50 MByte)♠ 1 für die Website bitte ich für die Internet-Zeitung um einen kleinen Sponsorbetrag.)
An dieser Stelle muss klar und deutlich gesagt, das die Geschichte eine literarische Zuspitzung ist. Die vermuteten Absichten und Motive von Herrn X, Herrn Dr. Y. und Herrn Z. sind frei erfunden und dienten dazu, in dem Märchen den Fokus auf die schädliche Wirkung von Amtsmissbrauch und Vetternwirtschaft zulegen.
Der in dem Talk dargestellte Fall ist natürlich viel komplizierter und konnte selbst im Talk nur vereinfacht dargestellt werden. Die im Talk dargestellte Sicht ist nur eine mögliche Sicht. Es können wichtige Aspekte unberücksichtigt geblieben sein. Seitens der Stadt hat man auf Anfrage gesagt, dass man den Prozess der Amtshaftung abwarten möchte. Seitens des Oberveraltungsgerichts in Lüneburg gab es bisher noch keine Reaktion.
Mir ist übrigens ziemlich unwohl bei der Geschichte – insbesondere angesichts der Macht der beteiligten Personen. Der einzige Schutz gegen eine solche Macht ist Transparenz und Öffentlichkeit. Sie dürfen gern das Märchen von Korruptistan wie auch den obigen Link zum Talk weiterverbreiten..
Der Talk legt die Vermutung nahe, dass einer oder mehrere ihre Amtsmacht ausgenutzt haben könnten, um zu versuchen sich zu bereichern. Bislang dachte ich immer, dass Verwaltung (Exekutive) und Gericht (Judikative) getrennt seien. Schon der bloße Verdacht einer Verfilzung von Exekutive und Judikative sollte zu einer zügigen parlamentarischen Aufarbeitung führen.
Dr. Dieter Porth

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♠ 1) Hoffentlich kündigt mir nicht mein Hoster.
Dr. Dieter Porth

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^03.08.2009 Bei der Erstellung von Texten und Kommentaren stellt sich oft das Problem der "Betriebsblindheit" ein. Die Betriebsblindheit führt zu Rechtschreibfehlern und auch manchmal zu Sinn-entstellenden Kurzmeldungen, die in den Übersichtslisten jeweils zu finden sind. Bei nachträglichen Korrekturen werden solche Fehler korrigiert und nicht weiter dokumentiert, weil sich die Kurzmeldungen jeweils auf den Text beziehen. Werden Änderungen am Haupttext oder am Kommentar vorgenommen, so wird die ursprüngliche Datei gespeichert. Am Ende der Datei ist ein Link zur vorherigen Version zu finden.

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