geändert am 16.07.2007 - Version Nr.: 1. 2

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NPD-Demonstrationen und Antifa

Die NPD demonstriert seit einiger Zeit ungefähr alle halbe Jahr in der Stadt Göttingen. Dies führt regelmäßig zu Gegendemonstrationen mit entsprechend aufputschenden Argumenten von allen Seiten und mit einem entsprechenden Polizeitaufgebot. Die Meldungen sind oft typische Beispiele für emotionale und ideologische Agitationen.

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  1. Kampagne
    Bündnistreffen gegen Rechts am 11.12.

    04.12.2007 Im DGB-Haus treffen sich am 11.12. die "Bündnispartner gegen Rechts". Zum Treffen kommen auch Teilnehmer des "Bürgerbündnisses Bad Lauterberg". Bei dem Treffen soll zum Einen die überregionale Demonstration gegen Rechts am 19.1. in Bad Lauterberg diskutiert werden. Zum Anderen soll ein Positionspapier gegen Rechts besprochen werden.

    mit Anmerkung(en) oder Kommentar --- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Politik ~ Göttingen ~ NPD ~ aufzählen

  2. Vergangenheitsbewältigung
    Schüler im Gespräch über die KZ Moringen

    07.11.2007 Am 14.11. fand ein Erzählcafe statt. Im Rahmen eines Zeitzeugenprojekts sprechen Schüler der Gesamtschule Moringen über ihre Erfahrungen beim Kontakt mit slowenischen Jugendlichen und sprechen über ihre Meinungen zur NS-Vergangenheit.

    mit Anmerkung(en) oder Kommentar --- Pressemelder: FREIE ALTENARBEIT GÖTTINGEN e.V. - --- Themenlisten: Senioren ~ Göttingen ~ Termine ~ ankündigen

  3. Kleine Meldungen
    Ministerbrief zum Rechtextremismus

    26.10.2007 In der Pressemitteilung und auch in einem Brief an alle Lehrer warnt der Kulturminister Bern Busemann vor Rechtsextremismus. Er stellt fest: "Vielmehr geben sie sich oft sogar einen intellektuellen Anstrich, geben sich als Anwälte für Jugendprobleme aus und nutzen die modernen Medien und Kommunikationswege junger Leute um ihre gefährliche Saat zu verbreiten". Der Kultusminister spricht sich für eine verstärkte Gedenkstättenarbeit aus.
    [Anmerkung: Was sollen die Schüler in Bergen Belsen lernen? Dr. Dieter Porth]

    --- Pressemelder: niedersächsisches Kultusministerium - --- Themenlisten: Bildung ~ Hannover ~ NPD ~ anregen

  4. Demo gegen Rechts
    Stefan Wenzel demonstriert am 27.9. in Bad Lauterberg mit

    26.09.2007 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag unterstützt die Demonstration gegen Rechtsradikalismus mit seiner Anwesenheit. Die Demonstration beginnt morgen um 10:00 in Bad Lauterberg.

    --- Pressemelder: Landtagsabgeordneter der Grünen Stefan Wenzel - --- Themenlisten: Politik ~ Hannover ~ NPD ~ ankündigen

  5. Innenpolitik
    FDP erinnert an Religionsfreiheit.

    12.09.2007 Der innenpolitische Sprecher der FDP Max Stadtler kritisiert die Idee von Konvertietenregister des Fraktionsvize der CDU, Wolfgang Bosbach. Er verweist auf die Religionsfreiheit.
    [Alles kommt wieder. Vor siebzig Jahren gab es Judenregister. Jetzt wollen einige CDU-ler die Muslimenregister haben - und die große Masse schweigt. Dr. Dieter Porth.]

    --- Pressemelder: FDP-Bundestagsfraktion - --- Themenlisten: Politik ~ Berlin ~ NPD ~ meinen

  6. NPD-Wahlkampfauftakt
    Pressekonferenz vom DGB - Flugmail zur Gegendemo

    23.08.2007 Am 24. August fand in Hannover eine Pressekonferenz zum Thema Widerstand gegen den Wahlkampfauftakt der NDP am 15.9 im Hannoveranischen Congress Centrum.

    --- Pressemelder: DGB-Südniedersachsen - --- Themenlisten: Kampagnen ~ Hannover ~ NPD ~ anregen

  7. 20.05.2007 Piktogramm für das neuste Zitat Politik ~ meinen ~ "Wie bewertet die Landesregierung die heimliche Observierung der o.g. Veranstaltung zu der u.a. die Jüdischen Gemeinde und der DGB in Göttingen eingeladen hatten?" Dies ist eine der Fragen, die Stefan Wenzel, Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender der Grünen, in einer kleinen Anfrage stellt. Hintergrund ist der antifaschistische Rundgang am 10. Mai.
  8. 10.05.2007 Piktogramm für das neuste Zitat Politik ~ berichten ~ Die Kreistagsfraktion der Linkspartei zieht ein Resümee zur vergangenen Kreistagssitzung:
    - Sie begrüßt den Beschluss zum Thema "Atombergwerk Asse" , weil eine radioaktive Versuchung des Göttinger Trinkwassers befürchtet wird.
    - Das Abstimmungsverhalten der FDP zum Anti-Rechts-Beschluss des Kreistages stößt auf Unverständnis.
    - Weitere Themen waren u. a. die Bodenfelder Bahnstrecke, Verkehrskreisel und Kinderkrippenplätze.
  9.  Piktogramm für das neuste Zitat Politik ~ erzählen ~ Der Vorsitzende der DGB-Region Südniedersachsen-Harz, Lothar Hanisch, bedauert, dass der NPD-Landesparteitag in Scharzfeld stattfinden konnte.
  10. Piktogramm für das neuste Zitat Politik ~ loben ~ Die Stadtratsfraktion der CDU begrüßt den Vorschlag von Oberbürgermeister Meyer, die Protestformen gegen die NPD-Demonstration zu überdenken. Holger Welskop ruft zu einer ehrlichen Diskussion insbesondere die Partner im Bündnis gegen Rechts auf.
  11. Piktogramm für die neuste Meldung Politik ~ meinen ~ Kommentar: die NPD-Kundgebung und die Gegendemonstration sind ein Indiz für den Zerfall der grundlegenden demokratischen Werte in diesem Staat. Die demokratischen Grundwerte Gleichheit, Freiheit und Gerechtigkeit werden immer mehr zerstört.
  12. Piktogramm für das neuste ZitatMeldung enthält Anmerkung(en) Politik ~ kritisieren ~ Die NPD beklagt in ihrem Bericht insbesondere die mangelnde Möglichkeit, in Göttingen Demonstrieren zu dürfen. Die NPD stellt sich als Opfer dar, dem wichtige demokratische Grundrechte vorenthalten werden.
  13. Piktogramm für das neuste ZitatMeldung enthält Anmerkung(en) Politik ~ verkünden ~ Meldungen vom Bündnis gegen Rechts kurz vor und kurz nach der Kundgebung: --- Kritik an Polizeipräsident Wargel wegen Vorverurteilung von Teilen der beteiligten Gruppierungen [27.10.] --- Der friedliche Verlauf der Demonstration vom "Bündnis gegen Rechts" wird als Erfolg gewertet. Die Kriminalisierung von Teilen der Demonstranten durch den Polizeipräsidenten Wargel wird nochmals kritisiert. [28.10.]
  14. Piktogramm für das neuste Zitat Politik ~ kritisieren ~ Stefan Wenzel, Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender der Grünen, kritisiert die Ausmaße des Polizeieinsatzes für die NPD-Kundgebung und der dazugehörigen Gegendemonstration als Verschwendung von Steuergeldern.
  15. Piktogramm für das neuste ZitatMeldung enthält Anmerkung(en) Politik ~ ankündigen ~ Das Bündnis gegen Rechts sieht sich schon als Gewinner gegen die Nazis, da Herr Dammann statt dreier Demonstrationszüge nur eine Kundgebung per Gerichtsbeschluss genehmigt bekommen hat. Der Regionsvorsitzende des DGB Lothar Hanisch kündigt für die Gegendemonstration verschiedene Reden und ein Kulturprogramm vor dem DGB-Haus an. Der Kundgebungsplatz der NPD ist 100 Meter entfernt.
  16. Piktogramm für das neuste ZitatMeldung enthält Anmerkung(en) Politik ~ aufzählen ~ Die NPD-Kundgebung findet wohl am 28.10. in der Zeit von 12:00-14:00 auf dem Bahnhofsvorplatz statt. Der Verkehr der Bürgerstraße wird wohl über die Bahnhofsallee umgeleitet werden müssen. --- NPD-Website - aktuelle Bewertung des Demonstrationsbegehrens [04.10.] --- A.L.I. - Darstellung der kommenden Kundgebung aus Sicht der Antifa
  17. Piktogramm für das neuste ZitatMeldung enthält Anmerkung(en) Politik ~ berichten ~ Die Stadt legt Beschwerde gegen das Urteil des Landgerichts zur Kundgebung des NPD-Demonstration ein. Die Kundgebung soll nach Meinung der Stadt untersagt werden, weil der politische Gegner durch die Kundgebung provoziert wird.
  18. Piktogramm für das neuste Zitat Politik ~ fordern ~ Jürgen Trittin, Bundestagsabgeordneter der Grünen, bedauert, die Genehmigung der NPD-Kundgebung durch das Verwaltungsgericht. Er ruft zur Geschlossenheit gegen den Rechtsextremismus auf und fordert das Verbot der NPD.
  19. Piktogramm für das neuste ZitatMeldung enthält Anmerkung(en) Politik ~ ankündigen ~ Der DGB unter seinem Vorsitzenden Lothar Hanisch organisiert für den 28. Oktober eine Gegendemonstration gegen die angekündigten NPD-Demonstrationen.
  20. Piktogramm für das neuste ZitatMeldung enthält Anmerkung(en) Politik ~ fordern ~ Der Bundestagsabgeordnete der Grünen, Jürgen Trittin, begrüßt das Engagement der Delmenhorster Bürger. Mit ihrem Abwehrkauf wollen die Delmenhorster den Verkauf eines Hotels an die rechtsextreme Tietjen-Stiftung verhindern. Trittin fordert mehr staatliche Repressionsmöglichkeiten im Bereich der Politik.
  21. Piktogramm für die neuste MeldungMeldung enthält Anmerkung(en) Verwaltung ~ berichten ~ Die Stadt Göttingen untersagt die beantragten NPD-Demonstrationen am 14., 21 und 28 Oktober. Ein Argument ist die Sicherheitslage. Ein zweites Argument zielt darauf ab, dass nach Auffassung der Stadtverwaltung mit der Demonstration Göttinger Bürger beleidigt werden sollen.
  22. Piktogramm für neuste Meldung Armut ~ fordern ~ Die Grünen fordern für Hartz-IV-Erwachsene unter 25 Jahren ordentliche Rahmenbedingungen, damit von Amts wegen bei "schwerwiegenden sozialen Gründen" (§ 22 Absatz 2a SGB II) einem Auszug von Jugendlichen aus der elterlichen Wohnung zugestimmt werden kann. [mit Kommentar von Dr. D. Porth]
  23. Piktogramm für neuste Meldung Ideologie ~ berichten ~ Die Vorabfassung des Bundesverfassungsschutzberichts 2005 stellt die Entwicklung des Rechtsextremismus dar. Rechtsextreme Gewalthäufigkeit in wirtschaftlich schwächeren Regionen stark vertreten.
  24. Piktogramm für das neuste Zitat Demonstration ~ meinen Die CDU führt die Verhinderung von rechts- und linksradikalen Gewalttätigkeiten während der NPD-Demonstration auf die große Polizeipräsenz zurück. Holger Welskop bedauert, dass ein solcher Aufwand anscheinend notwendig gewesen ist.
  25. Piktogramm für das neuste Zitat Demonstration ~ meinen Der Oberbürgermeisterkandidat der Grünen, Stefan Wenzel, Sascha Völkening und Martin Worbis kritisierten für die Grünen aus Stadt- und Kreisebene den massiven Einsatz der Polizei als überzogen. Die Gegendemonstration gegen die NPD-Kundgebung wird mit Hinweis auf politisch motivierte Gewalttaten an verschiedenen Orten legitimiert. Eine Verhaftung zu einer Vordemonstration am Freitag soll noch ein Nachspiel im Landtag haben.
  26. Piktogramm für neuste Meldung Demonstration ~ meinen Keiner kann nicht Nicht-Kommunizieren - Impressionen zur NPD-Demonstration, zur Gegendemonstration und zum Rest am 13. Mai in Göttingen. - Welcher Standpunkt wird hier auf der Website vertreten?
  27. Piktogramm für das neuste Zitat Kommunales ~ werben Der Oberbürgermeisterwahlen gewinnt langsam an Fahrt. Der Oberbürgemiesterkandidat der CDU, Daniel Helberg startet die Kampagne "... gesagt, getan." Er war zum Ortstermin in der Merkelstraße und bei der Demonstration auf dem Albani-Platz.
  28. Piktogramm für das neuste Zitat Demonstration ~ meinen Der Göttinger Bundestagsabgeordnete der Grünen Jürgen Trittin unterstützt das "Bündnis gegen rechts". Das "Bündnis gegen rechts" unter der Führung des DGB organisiert die Gegendemonstration direkt gegenüber vom Bahnhof beim DGB.
  29. Piktogramm für das neuste Zitat Demonstration ~ meinen Die JU-Spitzenkandidaten Marcel Parche und Thomas Deppe rufen zur Gegendemonstration auf dem Albaniplatz vor der Stadthalle auf. Die Jugen Union spricht sich weiter gegen Gewalt sowohl von rechts wie von links aus und fordert von der Landesregierung ein schärferes Vorgehen gegen extremistische Gewalt.
  30. Piktogramm für das neuste Zitat Demonstration ~ verkünden Das OVG Lüneburg hat eine NPD-Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz genehmigt. Der Oberbürgermeister befürchtet gewalttätige Ausschreitungen von gewaltbereiten Autonomen und setzt im Gegensatz zur anderen gesellschaftlichen Gegendemonstranten mit dem Ort Albaniplatz ein Zeichen für Deeskalation und demokratische Tugend der Toleranz.
  31. Piktogramm für das neuste Zitat Demonstration ~ meinen Die Stadt veranstaltet zusammen mit den großen Kirchen und der Universität eine Demonstration. Das Motto lautet: "für ein demokratisches und friedliches Göttingen, gegen Extremismus und Gewalt". Sie ist als Protest gegen die NPD-Demonstration gedacht.
  32. Piktogramm für neuste Meldung Ideologie ~ kritisieren Thomas Barke kritisiert für den Stadtverband der Grünen die Haltung von amtierenden Oberbürgermeister Jürgen Danielowski zur NPD-Demonstration. Der Anlass der Gegendemonstration darf nicht verkannt werden. Gemäß der Meldung ist die Gewalt von Teilen der Gegendemonstranten während der Demo am 29.10 nicht so schlimm wie das Gedankengut der Demonstranten der NPD-Demonstration.
  33. Piktogramm für neuste Meldung Ideologie ~ fordern Einige Aktivisten der NPD haben augenscheinlich eine extra Website für die Demonstration in Göttingen eingerichtet. Auf der Website soll für die Demonstration geworben werden
  34. Piktogramm für das neuste Zitat Ideologie ~ kritisieren Antifaschistische Gruppe Göttingen : Pressemitteilung vom 1. Mai 2006 zu ihrem Widerstand gegen die NPD-Demonstration am 13 Mai.
  35. Piktogramm für neuste Meldung Ideologie ~ meinen Goloci.de ist ein Meinungsforum für die Schüler im Göttinger Land. Die Frage nach dem Verbot einer NPD-Demonstration wird seit Anfang April von einigen Usern des Forums heftigst diskutiert..
  36. Piktogramm für das neuste Zitat Demonstration ~ fordern Die beiden Anmelder Damann und Worch einigten sich auf einen gemeinsamen Demonstrationszug. Gleichzeitig legte Dammann beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde gegen die Auflage ein, die NPD-Demonstration am 13. Mai nur als Auflauf beim Bahnhofsvorplatz zu genehmigen.
  37. Piktogramm für das neuste Zitat Demonstration ~ ankündigen Das "Bündnis gegen Rechts", bestehend aus mehr als 40 Gruppierungen, formuliert ihre Kritik an der NPD-Demonstration.
  38. Piktogramm für neuste Meldung Demonstration ~ ankündigen Der Aufruf der antifaschistischen Bewegung rufen zur Gegendemonstration gegen die NPD-Demonstration am 13 Mai auf. Der Aufruf enthält neben der Kritik der NPD-Politik und des rechten Mainstreams keine eigenen konstruktiven Forderungen.
  39. Piktogramm für das neuste Zitat Demonstration ~ werben Die Antifa organisiert auf PUK.DE ihren Widerstand gegen die NPD-Demonstration. Die Gegendemonstrationen hat angesichts der vielfältigen Vorbereitungen fast schon Eventcharakter..
  40. Piktogramm für das neuste Zitat Ideologie ~ anregen Meldungen der letzten Wochen von der Website des DGBs zur Organisation des "Bündnisses gegen Rechts". Das nächste Organisationstreffen des Bündnisses gegen rechts ist am 11 Mai.
  41. Piktogramm für neuste Meldung Ideologie ~ meinen Goloci.de ist ein Meinungsforum für die Schüler im Göttinger Land. Die NPD-Demonstration wurde dort von einigen Usern des Forums von März bis Anfang April intensiv diskutiert..

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