Reporterbericht: Kontaktlink zu Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth [ Homepage ]
 

Die Internet-Zeitung buergerstimmen.de berichtet

Impressionen zum Ablauf

Gegen zehn stieg ich in den Zug und fuhr nach Northeim. In Northeim standen viele Polizisten, die den Bahnhof abriegelten. Man durfte den Bahnhof nur nach einer Personenkontrolle verlassen. Dabei wurden die Rucksäcke durchsucht. Die Demonstranten vor Ort wollten sich mit Recht eine solche Entmündigung nicht gefallen lassen und harten bis 13:30 am Bahnhof aus.
Da die Situation insgesamt vor Ort ruhig blieb, machte ich mich auf den Weg zum Startpunkt des Demonstrationszuges. Dieser startete an der Rückingsallee. Dort zählte ich schätzungsweise 1200 Demonstranten. Der Demo-Zug zog auf die Straße Friedrich Ebert Wall. Weiter ging es über Gardekürassierstraße auf die Bahnhofstraße In dem Demonstrationszug waren viele Fahnen von den verschiedenen Gewerkschaften (ver.di, GEW, DGB, IG Metall, IB Bau) und Parteien (SPD, Grüne, Linke) zu entdecken. Das Alter der Demonstranten war sehr gemischt, von alt bis jung war alles vertreten.
An der Kreuzung Bahnhofstraße/Göttinger Straße erwartete eine kleine Abordnung der Demonstranten vom Bahnhof den Demonstrationszug und verleitete einen teil der Demonstranten in Richtung Bahnhof zu ziehen. Er Kam bis zur Kreuzung Güterbahnhofstraße. Der Hauptdemonstrationszug wartete eine längere Zeit, wie sich die Situation an der Kreuzung Bahnhofstraße/ Güterbahnhofstraße entwickeln würde. Irgendwann kam dann der Lautspecherwagen mit dem gesamten Demonstrationszug hintern den anderen Demonstranten hinterher. Auch hier gab es einen längeren Aufenthalt. Schließlich zog der Demonstrationszug die Güterbahnhofstraße entlang bis zur Sedanstraße. Dort stoppte der Demonstrationszug erneut. Es gab, nach den Ansagen vom Lautsprecherwagen zu urteilen, Verhandlungen mit der Polizei. Kurz bevor der Demonstrationszug weiter zog, hieß es beim Lautsprecherwagen, dass am Ende des Demonstrationszuges schon langsam Auflösungsbewegungen begännen. Mit diesem Argument zog der Demonstrationszug dann letztendlich ohne die Demonstranten vom Bahnhof weiter. Viele schlossen sich dem Demonstrationszug an. Als ich kurz vor 13:00 die Güterbahnhofstraße verließ, waren nur noch wenige Sympathisanten vor Ort, die die Demonstranten vom Bahnhof mit in den Demonstrationszug aufnehmen wollten. Für mich war damit die Northeimer Anti-NPD-Demo vorbei.
Immer wieder bekam ich auch Gespräche von Demonstranten mit, die überlegten, wie sie möglichst nicht in Stress hineingezogen werden würden.
Gegen 13:00 kam ich dann am Bahnhof an. Um bis zum Bahnhof zu gelangen, wurde ich viermal von Polizisten angesprochen, wo ich denn hin wolle. Vorm Bahnhof standen noch immer viele Demonstranten und warteten darauf, zum Demonstration ohne Rucksackkontrolle durchgelassen zu werden. Natürlich standen dort auch viele Polizisten. Diese Demonstranten fuhren dann, genauso wie ich, mit den 13:33-Zug nach Göttingen zurück. Als ich im Zug saß, hörte ich einen Polizisten sprechen, der irgendetwas von einer Maßnahme sprach. Später sagte dieser Polizist, dass irgendwer von den Kollegen im Zug wohl Hilfe bräuchte. Es hörte sich so an, dass die Polizei in dem Zug mitfuhr.
In Göttingen angekommen, hörte man die Demonstranten im Bahnhof gemeinsame Parolen skandieren. Ich wertete dies als typisches Verabschiedungsritual. Ich wollte dann aus dem Bahnhof gehen und konnte dies nicht. Dort standen viele Polizeifahrzeuge und Polizisten, die die Reisenden und die Demonstranten daran hinderten, den Bahnhof zu verlassen. Vereinzelt wurden Reisende durch die Polizeikette gelassen, wenn sie deutlich machen konnten, dass sie nicht zu den Demonstranten in Northeim gehören würden. Von einem Lautsprecherwagen der Polizei hieß es, dass die Polizei vermuten würde, dass hier eine ungemeldete Demo stattfinden sollte. Es hieß, dass sich ein Demonstrationsleiter melden möge. Wenn sich kein Demonstrationsleiter melden würde, so würde die Polizei eine Demonstrationsroute bestimmen. Ich konnte letztendlich einen Polizisten überzeugen, mich aus dem Kessel zu lassen, wobei ich dann erst einmal zum Stadtradio Göttingen fuhr, um in der Radiosendung live von dem unerhörten Vorfall vorm Bahnhof zu berichten. Nach dem kurzen Zwischenstopp fuhr ich zurück und traf den Demonstrationszug auf der Goetheallee. Am "Nabel" (Kreuzung Weender Straße / Prinzenstraße) gab es einen kleinen Zwischenstopp, wo es einen improvisierten Redebeitrag gab. Als der Demozug in Richtung Marktplatz weiter zog, holte ich mein Fahrrad, um dem Demonstrationszug dann am Markt abzufangen. Dort war er aber nicht. Anschließend traf ich den Demo-Zug in der Roten Straße kurz unterhalb der Burgstraße wieder. Aus der Ferne sah es so aus, als ob es eine Rangelei zwischen Polizei und Demonstranten gab. Als ich näher kam, war der Demonstrationszug von Polizeiketten eingekesselt. Genau habe ich nicht mitgekriegt, was dann vom Lautsprecherwagen gesagt wurde. Mit Verweis auf einen Paragraphen 132, 138 oder so wurde die Personalienfeststellung angedroht. Mir ist dabei nicht klar, was die Polizei eigentlich wollte, weil es einfach die Ansagen nicht richtig mitgekriegt habe. Da nach meinem Eindruck nicht sofort wieder Gewalttätigkeiten zu erwarten waren, hätte ich erwartet, dass die Polizei ihre Anordnungen wiederholt. Dies tat die Polizei aber nicht. Stattdessen fing sie damit an, den Bereich der Roten Straße zu "räumen" – sprich Passanten zurückzudrängen. Währenddessen zwängten sich nach meinem Eindruck viele Demonstranten in einen Hauseingang hinein. Ich verließ dann die Rote Straße.
Dr. Dieter Porth

Fotoimpressionen

Banner

http://www.buergerstimme… ©2011 (www/∗)

Bei genauer Betrachtung gibt es ja gar keine Völker - Warum Nazis - Banner vom 22.5.2011

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Der Fuchs ist schlau und stellt sich dumm - beim Nazi ist es andersrum

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Faschistinnen bekämpfen

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Keine Kurorte für Nazis und Rassisten

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stand together - Solidarität mit den Opfern rechter gewalt und Repression - Jugend Antifa Göttingen

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Unser Kreuz hat keine Haken

Bahnhof in Northeim

(Die Gesichter auf den Fotos vorm Bahnhof wurden verpixelt, weil die hier Anwesenden nach üblichen Sprüchen wie "nicht fotografieren" selbst in der Menge nicht abgelichtet werden wollen. Dr. Dieter Porth)

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Durchlass zur Demo nur nach Rucksackkontrolle in Northeim am 22.5.11

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Rückseite der Polizeikette zur Absicherung der Rucksackkontrollen vorm Northeimer Bahnhof

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Viele Halbgruppenwagen der Polizei in der Bahnhofstraße in Northeim am 22.5.2011

Demo in Northeim

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Gegen Nazis in Northeim und überall -. Eine lokale Prominentenriege führt die Demo am 22.5.11 an

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Die Demonstration in Northeim lockte auch Zaungäste an -

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Fir Polizisten laufen zwecks Absperrung des bahnhofszugangs zur Kreuzung Bahnhofstraße-Güterbahnhofstraße

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Der Lautsprecherwagen kommt - Es gibt Verhandlungen

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Die Polizei blockiert den Durchgang zum Bahnhof für den Demonstrationszug

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Die Demonstration zieht hundert Meter weiter zur Sedanstraße

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Bei der Sedanstraße stoppte der Demozug erneut - Die Verhandlungen wegen der Demonstranten am Bahnhof blieben weiter erfolglos

Vorfall in Göttingen

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Polizeiauos als Barrieren für den Göttinger Pferch, wo die Polizei einen Versammlungsleiter für eine Demo einfordert

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Polizeimacht hinter (unter) Göttinger Palmen am 22.5.2011

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Der Demonstrationszug zieht durch die Goetheallee

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Ungewohntes Bild - Die Polizeikolonne fährt dem Demonstrationszug durch die Innenstadt hinterher

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Vorne und hinten Polizisten - Rote Straße 22.5.2011

Meldung der Polizei zu den Demonstrationen

POL-GOE: (329/2011) Auseinandersetzung in der Roten Straße - Polizeibeamte von Angehörigen der linken Szene angegriffen, drei Einsatzkräfte aus Oldenburg verletzt

(Angesurft am 23.5.11 – Link zur Meldung) 22.05.2011 | 18:22 Uhr - Göttingen (ots) - Göttingen, Rote Straße - Sonntag, 22. Mai 2011, gegen 14.30 Uhr
GÖTTINGEN (jk) - Im Zusammenhang mit NPD-Landesparteitag in Northeim (siehe Pressemitteilung der Polizei Northeim vom 22.05.11) ist es am Sonntagnachmittag (22.05.11) gegen 14.30 Uhr in der Roten Straße in Göttingen zu gewalttätigen Ausschreitungen mit der Polizei gekommen. Dabei wurden drei Beamte aus Oldenburg verletzt.
Rund 140 Angehörige verschiedener linksorientierter Gruppierungen waren zuvor mit dem Zug von der Gegenveranstaltung zum NPD-Parteitag aus Northeim nach Göttingen zurück gekehrt. Nach Verlassen des Bahnhofes meldete ein Mann aus der Gruppe bei der Einsatzleitung der Polizei eine Spontandemonstration an. Die anschließende Marschroute sollte sich über die Goetheallee, die Weender Straße und den Markt bis zum dortigen "Gänseliesel" erstrecken. Mit Erreichen der Prinzenstraße wuchs die Teilnehmerzahl auf ca. 250 Personen an.
Auf der Weender Straße spalteten sich plötzlich rund 80 Versammlungsteilnehmer vom eigentlichen Aufzug ab und liefen in die Barfüßer Straße hinein. An der Ecke Burgstraße/Rote Straße traf die Gruppe kurz danach auf weitere Einsatzkräfte, die ihnen aus Richtung Jüdenstraße entgegen kamen.
Die Angehörigen der linken Szene griffen die Beamten unvermittelt mit Fußtritten und Faustschlägen sowie Schlägen mit Transparentstangen und Fahnenstangen auf die getragenen Einsatzhelme an. Bei den Übergriffen wurden drei Polizisten aus Oldenburg leicht verletzt.
Wegen des Nichteinhaltens von Auflagen nach dem Versammlungsgesetz und den erfolgten gewalttätigen Übergriffen erklärte der Einsatzleiter der Polizei die Versammlung daraufhin für aufgelöst.
Die Demonstranten entfernten sich daraufhin eilig in Kleingruppen und verschwanden in der Innenstadt.
Die Polizei leitete Ermittlungsverfahren wegen Landfriedensbruchs, gefährlicher Körperverletzung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ein. Die diesbezüglichen Ermittlungen dauern an.

POL-NOM: Friedlicher Protest gegen den Landesparteitag der NPD in der Northeimer Innenstadt

Meldung angesurft am 23.5.11 – Link zur Meldung) 22.05.2011 | 17:42 Uhr - Northeim (ots) - Northeim - Sonntag, 22. Mai 2011
NORTHEIM (fal) - Mehr als 1.100 Menschen demonstrierten am Sonntag friedlich in Northeim gegen den Landesparteitag der NPD. Insgesamt 400 Teilnehmern des linksorientierten Spektrums gelang es nicht, ihre vielfach angekündigten Drohungen, den Landesparteitag mit allen Mitteln zu verhindern, umzusetzen. Der Polizei ist es dabei heute gelungen, den Schutz und den friedlichen Verlauf sowohl der Demonstration als auch des Landesparteitages zu gewährleisten.
Gegen 11.00 Uhr formierte sich ein Demonstrationsaufzug eines breiten bürgerlichen Bündnisses auf dem Northeimer Mühlenanger. Etwa 1.100 Personen waren den Aufrufen von Gewerkschaften, Parteien und Kirchen gefolgt und bekundeten bei einem Marsch um die Northeimer Altstadt lautstark und friedlich ihr Missfallen gegenüber der rechten Partei.
Absolut unkooperativ gegenüber den notwendigen polizeilichen Maßnahmen zeigten sich bereits gegen 09.20 Uhr auf der Anreise aus Richtung Göttingen etwa 300 Teilnehmer der linksorientierten Szene. Personen dieser Szene hatten im Vorfeld über das Internet, auf Plakaten und mit Farbschmierereien massiv angedroht, den Parteitag mit allen Mitteln zu verhindern.
Dementsprechend durften diese Personen das Bahnhofsgelände in Richtung der Northeimer Innenstadt erst nach einer Sichtung ihrer mitgeführten Taschen und Rucksäcke passieren. Weder eine Personalienfeststellung noch eine Durchsuchung der Personen war dabei angedacht. Zu jedem Zeitpunkt stand es der Personengruppe frei, einen Zug zu betreten und Northeim zu verlassen.
In den folgenden Stunden ließen sich etwa 150 Personen dieser Gruppe in ihre Taschen und Rucksäcke schauen. Ohne Beanstandungen schlossen sie sich kurze Zeit später dem Demonstrationszug an. Zurück blieben ca. 150 Personen der linken Szene, die der Polizei einen Blick in ihre Taschen verwehrten. Gemeinsam entschloss man sich letztendlich gegen 13.33 Uhr einen Zug in Richtung Göttingen zu besteigen.
Der Demonstrationszug endete gegen etwa 13.30 Uhr in der Fußgängerzone Am Markt. Hier fand zum Abschluss ein Bürgerfest statt.
Die Polizeiinspektion Northeim/Osterode hat an diesem Sonntag den Einsatz mit gut 1.000 Polizeikräften bewältigt.
Am Northeimer Bahnhof kam es zu einer Körperverletzung. Ein Angehöriger der linksorientierten Göttinger Szene schlug mit einem Stab, an dem sich ein Transparent befand, auf Polizeibeamte ein. Ein entsprechendes Ermittlungsverfahren wurde eingeleitet.
"Mit dem Verlauf des heutigen Tages bin ich zufrieden. Es gab keine verletzten Menschen und auch keine Sachbeschädigungen. Dies ist zum einen den vielen friedliebenden Demonstrationsteilnehmern und zum anderen aber auch der polizeilichen Einsatztaktik zu verdanken. Bereits im Vorfeld haben wir unsere Maßnahmen transparent der Öffentlichkeit über die Medien mitgeteilt und diese heute dann auch konsequent umgesetzt" , so der Gesamteinsatzleiter, Polizeidirektor Hans Walter Rusteberg, in einem Resümee.
"Ich danke allen Einsatzkräften aus Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Nordrhein-Westfalen und Hessen für ihr besonnenes und konsequentes Handeln", so Polizeipräsident Robert Kruse.

Kommentar zum Ablauf

Das Setting ist insgesamt sehr provokant gewählt worden. Mit ihrem Verhalten schürte die Polizeiführung viel Zorn und Wut. Mir stellte sich die Frage, warum die Polizeiführung dies Verhalten wählte. Ich denke, sie wollte einen verdeckten Ermittler vom Verfassungsschutz oder von der Polizei in die Linke Autonomen-Szene einschleusen. In dem gewählten Setting von Zorn und Wut ist es für einen verdeckten Ermittler der Polizei oder das Verfassungsschutzes leichter, sich den notwendigen Stallgeruch zu erarbeiten.
Aber auch auf mich hat die Szene ihre Wirkung getan. Nach der Zwangsdemo am Göttinger Bahnhof hat die Polizei für mich einen Teil ihrer Legitimität verloren, ihr Gewaltmonopol zum Schutz der Freiheit ausüben zu dürfen. Wenn es zukünftig zu Gewalttätigkeiten bei Demonstrationen bin ich eher geneigt, anzunehmen, dass die Gewalttätigkeiten von der Polizeiführung politisch gewollt waren und durch das Setting während der beiden Demonstrationen bewusst stimuliert wurden. Der Fisch stinkt vom Kopfe her. Dr. Dieter Porth

Links zu anderen Medien

Linksorientiert Internetmedien
http://monsters.blogsport.de/2011/05/22/viele-gegen-nazis/
http://www.inventati.org/ali/index.php?option=com_content&view=article&id=1883:northeim

HNA: http://www.hna.de/nachrichten/landkreis-northeim/northeim/npd-parteitag-polizei-areal-stadthalle-abgeriegelt-1253264.html
Göttingern Tageblatt: http://www.goettinger-tageblatt.de/Nachrichten/Goettingen/Uebersicht/NPD-Parteitag-in-Northeim/1200-Menschen-demonstrieren-in-Northeim