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Anti-Atom-Plenum Göttingen meldet - Großdemonstration gegen Atomkraft am 28. Mai in Göttingen - Pressemitteilung

(Email vom 23.5.2011) - Göttingen. Im Rahmen von 21 bundesweiten Demonstrationen zum Ende des Atom-Moratoriums findet am Samstag, 28.5. auch in Göttingen eine Groß-Demonstration für den Bereich Südniedersachen und Nordhessen statt.
AUFRUFER/INNEN
Zu den Demonstrationen rufen bundesweite Anti-Atom-Organisationen wie ausgestrahlt und campact, Umweltverbände wie der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und NaturFreunde Deutschland und Robin Wood, Attac, die Gewerkschaft IG Metall, das Netzwerk Friedenskooperative und lokale Anti-Atom-Gruppen wie das Anti-Atom-Plenum Kassel und Göttingen,BUND Werra-Meißner, Anti-Atom Bad Hersfeld auf.
FÜR DIE SOFORTIGE STILLEGUNG ALLER ATOMANLAGEN
"Es kann nicht sein, dass nach Fukushima die Reaktoren noch 10 Jahre weiterlaufen, sagte der Göttinger Professor für physikalische Chemie, Rolf Bertram am Montag bei einer Presskonferenz im Göttinger Rathaus. "Wenn ich Zahlen wie 2020 oder 2017 höre, appelliere an die Anti-Atom-Parteien wie SPD und Grüne sich mit der Sache zu beschäftigen und noch einmal darüber nachzudenken. Wir brauchen weder ein Tsunami noch ein Erdbeben, es reicht schon, wenn die Kühlung ausfällt. Von mir aus können die AKWs in der nächsten Minute abgeschaltet werden".
Tobias Darge von der Göttinger Anti-Atom-Initiative weist darauf hin: "Seit dem Wochenende ist neben Hessen auch Niedersachsen atomstromfrei, das 1. Mal seit 1968. Das muss so bleiben. Bundesweit sind nur noch 4 AKWs am Netz. Damit ist die Propaganda-Lüge der Atomindustrie widerlegt, dass Atomkraft unverzichtbar sei."
"Man kann nicht davon ausgehen, dass ein Super-Gau nur alle 25 Jahre passiert, es kann auch nächsten Monat in Deutschland passieren." Ergänzt Anne Schreiner von der Anti-Atom-Initiative.
BUNDESPOLITSCHE EINSCHÄTZEN
Harrisburg- Tschernobyl und Fukushima haben gezeigt: Atomkraft ist unbeherrschbar und birgt ein tägliches, tödliches Risiko. Viele Menschen können sich nach jetzt vorstellen was ein GAU bedeutet und dass so etwas auch in Deutschland möglich ist.
Statt die Atomkraftwerke abzuschalten, hat die Bundesregierung ein Moratorium ausgerufen, um abzuwarten, ob sich die Welle der Empörung nach Fukushima wieder legt.
"Aber die Bundesregierung hat sich doppelt verrechnet, meint Tobias Darge von der Anti-Atom-Initiative Göttingen. "Zum einen müssen - damit es keinen weiteren Supergau gibt - nicht 7 Atomkraftwerke für 3 Monate, sondern alle für immer abgeschaltet werden! Und zum anderen werden wir selbstverständlich auch noch 2 Monate nach Fukushima, nämlich am nächsten Samstag, bundesweit auf die Straße gehen, bevor die Regierung sich überlegt, wie es in Deutschland mit der Atomkraft weiter gehen soll."
DEMONSTRATION UND REDNER/INNEN
Die Demonstration wird am Samstag mit einem musikalischen Vorprogramm um 11 Uhr auf dem Bahnhofsplatz beginnen:
"Mit einer Rede des 1. Bevollmächtigter der IG Metall Nordhessen, Ulrich Messmer, beginnt um 5 vor 12 die Demonstration, die an verschiedenen Stationen die Rolle großer Unternehmer und Institutionen in der Atomkraft aufzeigen will: Am Bahnhof die Rolle der Bahn, bei der e.on Verwaltung in der Hildebrandstraße, an der Uni in Weender Landstraße und vor der Deutschen Bank mit die Geschäftsführerin der Umweltorganisation urgewalt reden. Hauptkundgebung vor der Stadthalle wird der Berliner Politologe Prof. Elmar Altvater erwartet. Außerdem wird Dr. Peter Strutynski, der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag zur unheilvollen Allianz von ziviler und militärischer Atomnutzung reden. Die Hauptkundgebung vor der Stadthalle wird von den Bands "The Transsylvanians" aus Berlin, der Rockgruppe "Feltmann" und den Göttinger "Tora Bora Allstars" begleitet."erklärt Anne Schreiner von der Göttinger Anti-Atom-Initiative.
GÖTTINGEN MUSS SICH VON E-ON TRENNEN
"Die Macht der vier großen Atomstromkonzerne muss gebrochen werden. Das Geschäftsmodell dieser Konzerne ist die zentrale Versorgung – deswegen kommen sie mit den dezentralen Alternativenergien nicht klar. Der e.on Konzern produziert seinen Strom fast zur Hälfte in Atomkraftwerken – natürlich wollen die nicht aussteigen. Es ist die demokratische Mehrheit, die jetzt 'e.off' fordert, also einen Ausstieg aus der Atomkraft und einen Ausstieg der Stadt Göttingen aus dem Konzessionsvertrag." fordert Tobias Darge von der Anti-Atom-Initiative Göttingen.

Piraten Niedersachsen unterstützen die Großdemo "Atomkraft: Schluss!"

(Email vom 17.5.11) Mitte Juni läuft das Atom-Moratorium der Bundesregierung aus und es gilt den Druck zu erhöhen, um die Bundesregierung zum schnellen und dauerhaften Ausstieg aus der Atomenergie zu bewegen. Darum werden unter der Schirmherrschaft vieler Antiatom- Initiativen am Samstag, den 28. Mai in 21 Städten Deutschlands Großdemonstrationen stattfinden.
In Niedersachsen wird dies in den beiden Großstädten Hannover und Göttingen der Fall sein. Neben anderen Parteien beteiligen sich auch die niedersächsischen Piraten an den Demonstrationen.
"Wir fordern die Bundesregierung auf, endlich das Ende der Atomenergie in Deutschland einzuläuten und sich zu den regenerativen Energien zu bekennen." sagt Lukas Jacobs, Mitglied im Landesvorstand Niedersachsen, "Dazu gehört auch die Lösung des leidigen Atommüllproblems. Schon auf den Programmparteitag 2010 in Wolfenbüttel haben die Piraten die Forderung nach einer bundesweiten ergebnisoffenen Suche eines Atommüllendlagers in ihr Programm aufgenommen."
Dass die Bundesregierung das Moratorium nur unter dem Druck der Länderwahlen beschlossen hat, steht seit der Aussage des damaligen Wirtschaftsministers Brüderle, "dass angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen Druck auf der Politik laste und die Entscheidungen daher nicht immer rational seien" [1], fest. Ob das Moratorium gesetzmäßig ist, bleibt jedenfalls fraglich. Zuerst wurde vor wenigen Monaten, unter Umgehung der Länder, eine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke beschlossen. Sodann wird unter dem Eindruck der Katastrophe von Fukushima das Gesetz genauso verfassungswidrig, wie es geschaffen worden ist, wieder außer Kraft gesetzt.
Dass die Regierung verfassungswidrig gehandelt hatte, ist spätestens klar, seit Frau Merkel die betroffenen Ministerpräsidenten in die Entscheidung zum Moratorium einbezog. Zuvor galt die Aussage, dass die Länderverantwortung nicht betroffen und eine Abstimmung im Bundesrat deshalb nicht erforderlich sei. Kurz darauf erfolgte dann die Kehrtwende der Bundesregierung, hin zu einem Moratorium mit der Aussicht auf einen beschleunigten Ausstieg aus der Kernenergie in Deutschland!
"Es ist nicht mehr zu tolerieren, wenn wieder einmal die Mär von den ausgehenden Lichtern erzählt wird. Momentan sind sieben alte AKWs abgeschaltet, weitere sind zur Zeit wegen Revisionsarbeiten vom Netz und niemand sitzt im Dunkeln." so Pirat Ulrich Eberhardt der nahe dem Atomkraftwerk Grohnde wohnt. Ein AKW das erst vor wenigen Tagen wegen erhöhter Radioaktivität im Kühlwasser in die Schlagzeilen [2] geraten war.
Der Landesvorstand ruft alle Piraten und Freibeuter auf, sich zahlreich an den Großdemonstrationen in Niedersachsen zu beteiligen. In Hannover ist der Treffpunkt um 12:00 Uhr auf dem Opernplatz [3], in Göttingen um 11:00 Uhr am Bahnhofsplatz. [4]
Links:
[1] http://www.n-tv.de/politik/Opposition-lacht-Bruederle-aus-article2929381.html
[2] http://www.neues-deutschland.de/artikel/196939.panne-im-muster-akw-grohnde.html
[3] http://anti-atom-demo.de/start/aktionsorte/hannover/
[4] http://anti-atom-demo.de/start/ablauf/goettingen/
http://anti-atom-demo.de/
http://www.antiatompiraten.de/

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Niedersächsischen Landtag - Persilschein für Atomindustrie

(Email vom 17.5.2011) - Zur heutigen (Dienstag) Vorstellung des Prüfberichts der Reaktorsicherheitskommission (RSK) erklärt der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Stefan Wenzel:
"Die Reaktorsicherheitskommission hat der Atomindustrie einen Persilschein ausgestellt. Das ist nicht nur angesichts der japanischen Erfahrungen mit der offensichtlichen Unkontrollierbarkeit auch modernster Reaktorsysteme geradezu zynisch. Hochwasser, Sturmflut, Erdbeben, Terror, menschliches Versagen und andere Gefahren machen auch an deutschen Grenzen nicht halt. Es bestätigt sich: zu viele Mitglieder der Kommission sind viel zu eng mit den Betreibern der Atomanlagen verbunden. Die Politik sollte sich vor falschen Ratgebern hüten. Wir erwarten, dass der Bundestag eine Ausstiegsentscheidung trifft, die dem breiten gesellschaftlichen Konsens entspricht. Dieser Atomausstieg muss schnell und unumkehrbar sein. Zudem muss eine Verabredung zu einer neuen Endlagersuche getroffen werden."