Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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Grüne kritisieren Polizeivorgehen
23.05.2011 Die Göttinger Grünen kritisieren die Repression der Polizei gegen Göttinger Demonstranten. Das Polizeivorgehen führte, dass rund 300 Demonstranten sich nicht an der DGB-Demonstration gegen die NPD teilnehmen konnten. Und die Polizeirepression wurde auch in Göttingen weitergeführt. In der Meldung wird eine Anzeige wegen dieses Vorgehen angekündigt.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Kreisverband der Grünen [ Homepage ]
Der Göttinger Kreisverband der Grünen meldet – Pressemitteilung der Göttinger Grünen zum Polizeieinsatz bei der Anti-Nazi-Demo in Northeim am 22.5.2011
Email vom 23.5.2011) - Der Göttinger Kreisvorstand von Bündnis 90 / Die Grünen und die Grüne Kreistagsfraktion verurteilen das Vorgehen der Polizei in Northeim und Göttingen scharf. In Northeim verhinderte die Polizei, dass die Göttinger Demonstrant_innen sich der DGB-Kundgebung gegen den NPD-Parteitag anschließen konnten. Nachdem bereits in Göttingen kontrolliert worden war, wollten sich die Teilnehmer_innen nicht einer weiteren Kontrolle ihrer Taschen aussetzen. "Auch der Körpereinsatz der Polizei bei den Festnahmen war völlig übertrieben", sagt Lino Klevesath (Mitglied des Kreisvorstandes).
Die Repressionen setzten sich allerdings auch später im Zug und in Göttingen selbst noch fort. Hier wurden die Zugankömmlinge eingekesselt und zur Anmeldung einer Demonstration genötigt, um überhaupt den Bahnhofsvorplatz verlassen zu können. "Diese Einführung einer 'Demonstrationspflicht' war die Spitze der Rechtsbrüche, die die Polizei an diesem Tag begangen hat", so Nicolai Zipfel (Kreistagsabgeordneter).
"Diese Vorgänge werden ein Nachspiel haben, da wir diese selbstverständlich zur Anzeige bringen werden", erklären Nicolai Zipfel und Lino Klevesath übereinstimmend.
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Nachrichtenticker und Querverweise
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Studentenproteste 23.05.2011 Der Allgemeine Studenten Ausschuss (AStA) ruft für den 26.5.11 zu einer Protestdemonstration gegen Studiengebühren auf. Gemäß der Meldung werden nur noch in Hamburg, Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen Studiengebühren erhoben, wobei Hamburg und Baden-Württemberg bald auf die Studiengebühren verzichten wollen würden. Die Demonstration soll am 26. Mai 2011 um 12:00 Uhr am Zentralcampus starten. Entschuldung 23.05.2011 In ihrer Pressemeldung nimmt die Göttinger SPD-Fraktion Ratsfraktion Stellung zu dem sogenannten Zukunftsvertrag und der in Aussicht gestellten Entschuldung in Höhe von 142,5M€. Sie spricht sich für eine breit angelegt Diskussion aus, da die Forderung nach einem ausgeglichenen Haushalt zur Trennung von lieb gewordenen Einrichtungen und Institutionen könne. Unverhältnismäßig 23.05.2011 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, kritisiert die überzogenen Maßnahmen der Polizei im Umfeld der Demonstrationen gegen die NPD. Nach seiner Ansicht sind die Maßnahmen nicht durch Erfahrungen der letzten Jahre gerechtfertigt. Internetgedichte 23.05.2011 Unter den Neuvorschlägen für Padinas Hitliste der zeitgenössischen Internet-Gedichte finden sich vom politischen Gedicht über die Naturbeschreibung bis „Erinnerungs“-Gedicht ganz unterschiedliche lyrische Texte. Anti-NPD-Demo 23.05.2011 Am 22. Mai 2011 demonstrierten rund 1200 Menschen in Northeim gegen den NPD-Landesparteitag in Northeim. Laut Polizeimeldung waren in Northeim 1000 Polizisten im Einsatz. Rund hundertfünfzig Demonstranten konnten laut Polizeimeldung nicht teilnehmen, weil sie sich am Northeimer Bahnhof weigerten, ihre Rucksäcke von der Polizei durchsuchen zu lassen. Am Göttinger Bahnhof „verordnete“ nach meinem Eindruck die Polizei den Rückkehrern aus Northeim eine „Zwangsdemo“, die in der Roten Straße endete. Dr. Dieter Porth. Haushalt 20.05.2011 Die Meldung enthält eine Visualisierung des Göttinger Haushalts nach den verschiedenen Teilhaushalten. Dabei werden Einnahmen und Ausgaben einander gegenübergestellt. Besonders bemerkenswert ist der Teilhaushalt zum Friedhof mit seinem Überschuss von rund 1M Euro. Der Haushaltplan lässt beim Redakteur die Frage entstehen, ob die Friedhofsgebühren massiv zu senken sind. |
Unverhältnismäßig 23.05.2011 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, kritisiert die überzogenen Maßnahmen der Polizei im Umfeld der Demonstrationen gegen die NPD. Nach seiner Ansicht sind die Maßnahmen nicht durch Erfahrungen der letzten Jahre gerechtfertigt. |
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Deutsches Theater 24.05.2011 Das Deutsche Theater zeigt in der Zeit vom 26.5. bis 1.6.11 Das Sinnstück „Das Leben der Fische“, das Troja-Tragödie „Penthesilea“, den Moral-Klassiker „Der Besuch der alten Dame“, sowie die musikalische Inszenierung „Cabaret“. Im Keller kommt „Kunersdorf Reloaded“ zur Aufführung, während das Tourneestück „Der Theatermacher“ im Dransfeld im „Zur Krone“ zu bewundern ist. Im Studio werden verschiedene Gastspiele zum 17. Domino-Theaterfestival aufgeführt. Dort wird auch der Abschluss des Festivals inklusive der Preisverleihung gefeiert. Weiter stehen im Studio das Drama „Sweetie“, das Sinnfindungsstück „Das Wolkenzimmer“, die generationenübergreifende Träume-Collage „Wir könnten doch mal" sowie das Märchen „Der Froschkönig“ auf dem Programm. Junges Theater 24.05.2011 Das Junge Theater präsentiert in der Woche vom 26.5. bis 1.6.11 die Komödie „Lebensansichten zweier Hunde“, das Drama „Woyzeck“, den Klassiker „Die Physiker“ sowie das Goethe-Stück „Clavigo“. "Clavigo" hat am Samstag Premiere. Im Rahmen des 17. Domino-Theater-Festivals werden für Jugendliche und Kinder die Gastspiele „Arthur und Merlin“ und „Der Junge der unsichtbar wurde“ sowie das Stück vom JT-Mini-Club „Geheimnis um die verschwundenen Seiten“ gezeigt. Theater der Nacht 24.05.2011 Das Northeimer „Theater der Nacht“ präsentiert am Wochenende um den 28.5.11 die Märchen „Der Mond“[Fr. & Sa.] sowie die Theodor Storm Erzählung „der kleine Häwelmann“ [So.]. ThOP 24.05.2011 Das Theater im OP an der Uni Göttingen zeigt letztmalig am Freitag (27.5.11) und Samstag (28.5.11) das Stück „Zum Parteitag Bananen“. Demo 23.05.2011 Das Anti-Atom-Plenum Göttingen weist in ihrer Meldung auf die kommende Demo zur Abschaltung aller AKWs am 28.5.2011 hin. Das Vorprogramm zur Demo beginnt um 11:00 auf dem Bahnhofsvorplatz. Der offizielle Start ist fünf vor zwölf. Die Demo wird an verschiedenen Göttinger Bezugspunkten zur Atomenergie vorbeiziehen. Der Meldung beigefügt ist ein Meldung der Piraten Partei und eine Meldung der Landtagsfraktion der Grünen, die sich beide für den Ausstieg aus der Kernenergie aussprechen. Die Grünen fordern weiter, dass endlich aktiv mit einer Endlagersuche begonnen wird. |
Protest 24.05.2011 In einer Pressemeldung kritisiert die Hochschulgruppe der Linken.SDS das Verhalten der Polizei gegen über den Autonomen in Northeim, auf der Rückfahrt von Northeim sowie am Göttinger Bahnhof. Insbesondere die Nötigung der Demonstranten zu einer Spontandemo am Göttinger Bahnhof wird scharf kritisiert. Die SDS hofft, dass dies Verhalten der Polizei ein parlamentarisches Nachspiel haben wird. |