Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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Meldungen rund um Atomausstieg
16.04.2011 Für den 5. Mai hat die Frei Altenarbeit ein politisches Forum mit dem Thema „Strom ohne Atom“ in einem Wohnstift organisiert. Am Ostersamstag ab 11:00 findet in Hardegsen eine Protestdemo gegen Atomstrom statt, zu der der BUND Northeim und das Bildungswerk der Alte Schule Fredelsloh aufrufen. Die Anti-Atom-Initiative Göttingen organisiert für Montag den 18.4.11 wieder eine Mahnwache in Göttingen statt. Wegen des Ostermarktes wird sie diesmal hinterm Alten Rathaus stattfinden. Für Ostermontag wird zur Umzingelung des Kernkraftwerks Grohnde aufgerufen. Am 18.4.11 ab 19:00 wollen die Göttinger Grünen öffentlich auf einer Mitgliederversammlung vorstellen, wie die Leitlinien ihres Atomkraft-Ausstiegs-Szenario auf den Landkreis Göttingen angewandt werden können. Schon am 10.4. riefen die Organisation Campact, urgewald und Attac dazu auf, gegen eine deutsche Hermes-Bürgschaft zum Bau eines Atomkraftwerk in Brasilien zu protestieren.
Reporterbericht: Kontaktlink zu Redaktion buergerstimmen.de [ Homepage ] (Dr. Dieter Porth)
Die Freie Altenarbeit kündigt an - Aktuelles Politisches Forum im Rahmen der Europawoche
(Email vom 15.4.2011) -
Do, 5. Mai 2011 um 19 Uhr
Ort: GDA Wohnstift Göttingen, Charlottenburger Str. 19, Buslinie 1 und 2
Strom ohne Atom
Energie als Frage der Generationenverantwortung
Mit Ludwig Pape, Landwirt aus dem Eichsfeld, der EU-Abgeordneten Dr. Godelieve Quisthoudt-Rowohl (CDU) und Ingo Voges, Windkraft Diemarden GmbH
Moderation: Regina Meyer, Geschäftsführerin der Freien Altenarbeit Göttingen
Lange vor der Katastrophe von Fukushima geplant erhält diese Veranstaltung eine traurige Aktualität. Die Energiefrage stellt sich ganz neu. Annäherungen zwischen den alten unversöhnlichen Positionen scheinen eine Energiewende zu ermöglichen. Mit fachlichen Hintergrundinformationen und einer sachlich-konstruktiven Diskussion setzen wir uns mit dem Ausstieg aus der Atomenergie auseinander:
Biographischer Hintergrund: Wie hat sich unsere Position zu Atomstrom herausgebildet?
Generationenverantwortung: Wie können wir unseren Energiebedarf in Zukunft decken, so dass wir unseren Enkeln noch in die Augen schauen können?
Global denken und lokal handeln: Was kann auf der EU-Ebene getan werden?
Können wir uns regional energietechnisch unabhängig/er machen?
Diese Fragen diskutieren wir mit der EU-Abgeordneten Dr. Godelieve Quisthoudt-Rowohl (CDU), dem atomkritischen Eichsfelder Landwirt Ludwig Pape und Ingo Voges, Architekt und ehrenamtlicher Geschäftsführer der Windkraft Diemarden GmbH.
In Kooperation mit dem Europabüro der Regierungsvertretung Braunschweig.
Wir danken dem GDA-Wohnstift für die Zusammenarbeit und Unterstützung.
FREIE ALTENARBEIT GÖTTINGEN e.V.
[…]
www.freiealtenarbeitgoettingen.de
www.wohnberatungs-mobil.de
Auszug aus dem Flyer zum Demonstrationsaufruf
Ostersamstag 23.04.2011
Demo-Hardegsen
11 Uhr Rathaus
25 Jahre Tschernobyl
34 Tage Fukushima
Die aktuelle Katastrophe in Japan hat uns gezeigt, dass weder der
Betrieb von Atomkraftwerken, noch die Atommüllbeseitigung, von
Menschen beherrschbar ist.
STOPPT DIE ATOMKRAFT!
WEHRT EUCH!
LEISTET WIDERSTAND!
Aufrufende Organisationen
Bildungswerk Leben und Umwelt e.V. Alte Schule Fredelsloh
BUND Kreisgruppe Northeim
Die Anti-Atom-Initiative Göttingen meldet zum Montags-Atomwache
(Email vom 14.4.2011)
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Montags-Mahnwache (plus Aktion) mit Schwerpunkt
"Geschlossen: Tschernobyl, Fukushima, Grohnde"
zur Umzingelung u.a. des AKW Grohnde am Ostermontag
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Sehr geehrte Damen und Herren,
Die unmittelbar nach der tragischen Fukushima-Katastrophe als Netzwerk gegründete Anti-Atom-Initiative Göttingen organisiert regelmäßig Montags ab 18 Uhr auf dem Marktplatz große Mahnwachen-Aktionen – jetzt am 18. April nun zum schon 8. Mal und dieses Mal wegen des Ostermarkts um das Gänseliesel eben hinter dem alten Rathaus an der Johanniskirche.
Dort werden zunächst 2 Redner einen Überblick zur aktuellen Lage in Japan und Deutschland sowie eine Update zu stattgefundenen Aktionen in und um Göttingen geben.
Es folgt die Schweigeminute zum Gedenken an die japanischen Opfer der Naturkatastrophe, des Reaktorunglücks und den damit verbundenen Super-GAU der Stufe 7, der weitere Opfer in der Bevölkerung mit sich bringen wird.
Zum dieswöchigen Schwerpunkt "Geschlossen: Tschernobyl, Fukushima, Grohnde":
Die Anti-Atom-Initiative Göttingen will damit verdeutlichen, dass der breite Widerstand im Kreis Göttingen erst nach endgültiger Abschaltung des AKW Grohnde seinen Zenit erreicht hat.
Nachdem die zu DIESEM Zeitpunkt ja noch eskalierende nukleare Katastrophe in Fukushima auf dieselbe Stufe wie der Super-GAU in Tschernobyl 1986 gestellt wurde, wird der Atomexperte und Chemie-Prof. Dr. Rolf Bertram einen Vergleich dieser beiden Atomtechnologie-Geschichte-machenden Ereignisse ziehen. Danach werden kommende Aktionen und hochaktuelle Stände der Vorbereitung vorgestellt werden.
Dazu:
Die Anti-Atom-Initiative ist inzwischen eine der lokalen/regionalen Gruppen des bundesweiten ausgestrahlt.de-Netzwerkes und co-organisiert in diesem Rahmen regional einen der 12 Großproteste anlässlich des 25. Jahrestages des Super-GAUs in Tschernobyl – dabei wird das AKW Grohnde am Ostermontag, den 25. April geschlossen von vielen Tausend Atomkraftgegner/innen umzingelt werden … auf dass es dann bald endgültig geschlossen sein wird. Diese bundesweite Großproteste-Aktion könnte wohl die neue größte Anti-Atom-Manifestation in der deutschen Geschichte werden – dazu müsste die Zahl von 250.000 DemonstrantInnen am 26. März 2011 übertroffen werden… Busfahrkarten zu der Grohnde-Umzingelung werden auf der Mahnwache, am Informationsstand auf dem Marktplatz am Samstag und immer im Roten Buchladen (Nikolaikirchhof 7) verkauft. Dort gibt es auch weiteres Informationsmaterial. Allein für Grohnde wurden bereits 23 Busse aus der Region sowie ein Sonderzug aus Hannover bestellt – und es werden wohl noch viel viel mehr …
--> http://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/t25/grohnde.html
Die Mahnwachen sind mit 200 bis 600 Teilnehmer/innen stets sehr gut besucht und wir würden und auch diesmal sehr freuen, wenn Sie die Göttinger Öffentlichkeit über die kommenden Aktivitäten (Mo & Ostermontag) informieren und darüber berichten J
Ansprechpartner zur Mahnwache ist [Wegen Datenschutz entfernt - Daten können bei der Redaktion erfragt werden].
Für weitere Auskünfte über lokale und regionale Planungen stehen Auskunftspartner gerne bereit.
Mit freundlichen Grüßen,
Arbeitsgruppen "Mahnwache" und "Tschernobyl25.de" in der Anti-Atom-Initiative Göttingen
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Aktionstag Kundgebung und Umzingelung - Tschernobyl25.de
PROGRAMM (demnächst hier mehr):
12.30 Uhr Vorab-Musikprogramm
13.00 Uhr Kundgebung / Redebeiträge und Musik
14.00 Uhr Umzingelung des AKW
15.30 Uhr Konzert / Kultur
16.30 Uhr voraussichtliches Ende
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Der Kreisverband der Göttinger Grünen berichtet- Kreismitgliederversammlung diskutiert Grünes Energieszenario
(Email vom 13.4.2011) Der von den GRÜNEN entwickelte Leitfaden für ein Niedersachsen unter der Überschrift
"Ohne Atom und Kohle- Enkeltaugliche Energieversorgung für Niedersachsen"♠1 steht im Mittelpunkt einer GRÜNEN Mitgliederversammlung. Zu dieser öffentlichen GRÜNEN Versammlung am Montag, den 18. April 2011 ab 19.00 Uhr im Grünen Zentrum, Geismar Landstraße sind alle Interessierten herzlich eingeladen. Der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Stephan Wenzel, wird das Grüne Energieszenario vorstellen. Wenzel hat zu der Arbeitsgruppe gehört, die das Konzept für Niedersachen entwickelt haben.
Der Kreisvorstand wird über die Arbeit des letzten Jahres berichten und die Schwerpunkte für die kommenden Monate werden diskutiert. Schwerpunkte in den letzten Monaten waren die Auseinandersetzung um die Verlängerung der AKWs und die Ereignisse in Fukushima und deren Auswirken auf die aktuelle deutsche Energiepolitik. Ein weiterer wichtiger Arbeitsschwerpunkt war die Vorbereitung der Kommunalwahl und die Verabschiedung eines Kreiswahlprogrammes. Weiterhin sind Nachwahlen für den Kreisvorstand geplant und der Haushaltsplan soll diskutiert werden.
Der grüne Leitfaden beschreibt den Atomausstieg bis zum Jahr 2017: Bis zum Jahr 2030 soll die der gesamte Strom aus erneuerbaren Quellen gewonnen werden. Bis zum Jahr 2040 soll der Verkehr umgestellt worden sein. Für die GRÜNEN in der Region wollen wir diese Ziele auf die Landkreis Göttingen herunterbrechen, erklärte Hans Georg Schwedhelm, Sprecher des GRÜNEN Kreisverbandes. Die Bedingungen hierfür sind im Landkreis Göttingen zum Beispiel durch die Bioenergiedörfer, gute Windkraftstandorte und die Energieagentur gut.
Die in einer Vielzahl von Orten derzeit stattfindende Diskussion über Windkraftanlagen hilft uns dabei weiter. Ohne einen Ausbau der Windenergie im Landkreis Göttingen sind die gesteckten Ziele nicht erreichbar. Wir GRÜNE setzten dabei auf die Bürgerwindparks. Die Energieversorgung gehört in Bürgerhand. Wir wollen eine ökologische und regionale Energieversorgung, weg von Atom und Kohle hin zu regenerativen Energieträgern, die regional verankert sind, verdeutlichte Schwedhelm.
Die Aktion-Initiaive Campact meldet - PM Über 110. Unterschriften gegen Bürgschaft für AKW in Erdbebengebiet/Online-Protest gegen die Förderung von AKW-Bau in Brasilien durch die Bundesregierung
(Email vom 10.4.2011) Gemeinsame Pressemitteilung von Campact, urgewald und Attac
Berlin, 10.04.2011. Schon über 110.000 Menschen haben innerhalb weniger Tage im Internet an die Bundesregierung appelliert, den Bau des Atomkraftwerkes Angra 3 in Brasilien nicht durch eine Hermes-Bürgschaft zu fördern. (http://bit.ly/akw-angra3) Der Reaktor soll in einem von Erdbeben und Erdrutschen bedrohten Gebiet direkt am Atlantik erbaut werden. In den nächsten Wochen entscheidet die Bundesregierung über die Bürgschaft.
"Das ist ein Test für die Glaubwürdigkeit des neuen schwarz-gelben Kurses in der Atompolitik", sagt Fritz Mielert vom Kampagnenetzwerk Campact. "Wenn die Bundesregierung wirklich aus der Atomkraft aussteigen will, darf sie nicht gleichzeitig den Bau von Atomkraftwerken in anderen Ländern fördern". Dr. Barbara Happe von urgewald ergänzt: "Exporte von Atomtechnologie - egal wohin - dürfen nach Fukushima endgültig nicht mehr gefördert werden. Die Milliardenbürgschaft für Angra 3 - ein AKW mit veralteter Technik in einem Erdbebengebiet direkt am Meer - empfinden viele Menschen jetzt als besonders zynisch."
Zwischen 2001 und 2010 war die staatliche Exportförderung durch Hermes-Bürgschaften für Atomtechnologie verboten. Die schwarz-gelbe Bundesregierung schaffte dieses Ausschlusskriterium gleich am Anfang ihrer Amtszeit ab, um die Bürgschaft für Angra 3 zu ermöglichen. Eberhard Heise vom globalisierungskritischen Netzwerk Attac: "Der Staat fördert hier mit Steuermitteln den Export einer menschenverachtenden Technologie in Schwellenländer - zu Gunsten der am Bau beteiligten Atomkonzerne. Das lehnen wir strikt ab. Atomkraft ist weder in Deutschland noch anderswo zu verantworten."
Der Online-Appell unter dem Motto "Atomtod exportiert man nicht!" wurde von Campact, urgewald und Attac gemeinsam initiiert. Er soll an Bundeswirtschaftsminister Brüderle (FDP), Bundesaußenminister Westerwelle (FDP), Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) und Entwicklungshilfeminister Niebel (FDP) übergeben werden. Die vier Minister entscheiden in den nächsten Wochen über die Bürgschaft.
[…]
"Atomtod exportiert man nicht!" - informieren und unterschreiben: www.campact.de/atom2/sn12/signer www.attac.de/anti-atom/atomexporte www.urgewald.de
******
Campact e.V. - Kampagnen für eine lebendige Demokratie
[…]
Internet: http://www.campact.deListe der redaktionellen Inline-Kommentare
♠1) Ein elektronisches Dokument zu dem Szenario wurde bei einer schnellen Suche nicht gefunden.
Dr. Dieter Porth
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Straßensozialarbeit 16.04.2011 Die Ratsfraktion der CDU besuchte die Anlaufstelle Innenstadt („die Blechtrommel“) des Jugendhilfe Göttingen e.V.. Sie sprach dabei auch das Dauerproblem mit den Jugendlichen in der Innenstadt an. Sie die Ursache im öffentlich akzeptierten Alkoholkonsum der jugendliche. Zur Bekämpfung des Problems fordert sie eine stärkere Einschüchterung durch mehr staatliche Kontrollen seitens der Polizei und des städtischen Ordnungsamtes. Rücktausch 16.04.2011 In einer Pressemeldung verweist der Verein Augusta Regional e.V. auf den knapp gefassten Beschluss, das Regionalgeldsystem Augusta zu beenden. Ab dem 1. Mai verlieren alle dann noch im Umlauf befindlichen Scheine ihre Gültigkeit. Der Umtausch in Euro erfolgt beim Verein. Eine Emailadresse für die Kontaktaufnahme zum Umtausch ist in der Meldung angegeben. Kritik 16.04.2011 Die Ratsfraktion der CDU kritisiert die Informationspolitik der Stadtverwaltung zum Güterverkehrszentrum III. Auf Grund der Bürgerproteste werden jetzt, nachdem laut Meldung an den Beschlüssen keine Änderungen mehr möglich sind, die Bürger auf dem Leineberg über die geplanten Maßnahmen informiert. Die CDU verknüpft die Meldung mit der politischen Forderung, dass in Ortsteilen ohne Ortsrat regelmäßig Bürgerforen abzuhalten seien. Ausbeutung 16.04.2011 In der losen Folge "Ausbeutung in Deutschland" wird hier diesmal eine zusammenfassende Kritik zu den Arbeitsbedingungen für einen Geringfügig Beschäftigten bei einer großen unbenannten Supermarktkette vorgestellt. Zu den Kritikpunkten zählen, dass geleistete Arbeit nicht bezahlt wird, dass es praktisch keine geregelten Pausen gibt und dass ohne entsprechende Arbeitshandschuhe Kühlregalware einzuräumen ist. Die Kritik wurde am 14.4.11 im Rahmen der Bürgerfunksendung „Bürgerstimmen im Göttinger Land“ vorgestellt. Ausbeutung 16.04.2011 In dem Protokoll berichtet ein(e) Angestellte(r) bei einer großen Supermarktkette mit einem tabellarischen Tagesprotokoll über die alltäglichen Arbeitsbedingungen. Dies ist geprägt durch fehlende Pausen und durch Arbeitsstunden, die weder bezahlt noch auch nicht als Überstünden angerechnet wurden. Behördensicherung 16.04.2011 In einer Pressemeldung wird verlautbart, dass die CDU-Landratskandidatin Dinah Stollwerck-Bauer, CDU-Landratskandidatin, zusammen mit dem Hann.Mündener Bürgermeister Burhenne im Bundesverkehrsministerium waren. Dort sprachen sie mit dem Staatssekretär Ferlemann, der den Erhalt des Standortes Hann.Münden bestätigte. Gleichfalls werden in der Meldung Strukturreformen angedeutet. Das Gespräch kam durch Vermittlung der beiden Göttinger Bundestagsabgeordneten von CDU und FDP zustande. | |
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ThOP 19.04.2011 Das Theater im OP an der Uni Göttingen präsentiert am Donnerstag (21.4.11) und Samstag (23.4.11) die letzten beiden Male ihre Komödie „Man lebt nur einmal“. Erzürnt 18.04.2011 Auf der Pressekonferenz der SPD-Kreistagsfraktion wurde der Niedergang des Göttinger Schullandheims in Pelzerhaken vorgestellt. Durch die Untätigkeit des Landkreises ist das Schullandheim zur Vandalismus-Ruine verkommen, die heute nur noch mit hohen Kosten zu renovieren ist. In der Pressekonferenz wurde dargestellt, dass das Schullandheim hätte durch die ACTIO PG gGmbH ohne Kostenrisiko für den Landkreis erhalten werden können. Aber der Landrat weigerte sich damals, überhaupt diese Interessentengruppe zu Wort kommen zu lassen. Stattdessen soll der Landrat laut Äußerungen auf der pressekonferenz nur auf den Investor. Er soll das Schullandheim systematisch verrotten lassen haben. In der Pressekonferenz wurde weiter gesagt, dass man juristische Schritte gegen den Landrat wegen der Vandalismus-Ruine plant. Dem Kurzbericht ist eine historische Übersicht zum Entstehen und Niedergang des Schullandheims erstellt vom Förderverein zum Erhalt des Jugend- und Schullandheimes Pelzerhaken beigefügt. Statistik 18.04.2011 Am 13. April 2011 hat die Polizei Göttingen die Statistik zu den politischen Straftaten vorgestellt. Nach der Statistik ist der Anteil der linken Göttinger Straftaten immer noch hoch. Insbesondere wird eine zunehmende Gewaltbereitschaft gegen Polizisten durch die Linken bei Demonstrationen konstatiert. Auch wird der Brandanschlag im Kreishaus Anfang 2010 als Beispiel für die neue Qualität der linken Gewaltbereitschaft erwähnt. Media-Control 18.04.2011 Die Media-Control meldet, dass die Rio auch am Wochenende der beliebteste Film in deutschen Kinos war. Der Neueinsteiger zu Paul, dem flüchtigen Außerirdischen aus Area 51, kam lediglich auf Platz 2. begründung 16.04.2011 In seiner rede vorm Rat am 8.4.2011 bekräftigte der Oberbürgermeister Wolfgang Meyer, dass der Konzsessionsvertrag rechtsgültig sei. Er widersprach damit der rechtlichen Interpretation der niedersächsischen Landeskartellbehörde und verwies darauf, dass das niedersächsische Innenministerium in diese Sache nicht unternehmen will. In der Meldung wird ein Auszug aus der Rede Meyer zitiert. Weiterhin stellt der Oberbürgermeister fest, dass es keine Verstrickungen mit e.on gibt, weil alle Beschlüsse zum Vertrag einvernehmlich getroffen wurden. |