geändert am 22.01.2010 - Version Nr.: 1. 1740

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Außenpolitisches
Forscht die Bundeswehr an Biowaffen, um diese abwehren zu können?

21.01.2010 In der zurückliegenden Woche hat Internet-Portal "german-foreign-policy.com" sich mit außenpolitischen Themen. Zum Beispiel wird bei Haiti vor einer verkappten Kolonialisierung gewarnt. Ein anderer Artikel beschäftigt sich mit biologischen Waffen, deutschen Forschungsinstituten der Bundeswehr und einer Konferenz in Mainz. Zwei Artikel beschäftigen sich mit dem Spannungsfeld Polen und Rechtsextremismus, ein Artikel mit der deutschen Exportoffensive als Antwort auf die Weltwirtschaftskrise und ein Artikel beschäftigt sich mit der strategisch-politischen Bedeutung von Kap Verde in Westafrika.
[Es ist nicht bekannt, ob Göttinger Wissenschaftler oder Göttinger Gentechniker an der Konferenz zu den Biokampfmitteln teilnehmen. Eine Anfrage blieb bisher unbeantwortet. Dr. Dieter Porth]

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu Internet-Portal german-foreign-policy.com [ Homepage ]
 



Aus dem aktuellen Newsletter von "german-foreign-policy.com" - Erforschung von Biologischer Kriegsführung

[Bemerkung: Die Website finanziert sich über ein Abo-System. Die Meldungen werden für kurze Zeit veröffentlicht. Nach Ablauf dieser Aktualitätszeit muss man als Mitglied registriert sein, um im Archiv die Artikel herunter zuladen. Die hier veröffentlichten Kurztexte geben einen zusammenfassenden Hinweis auf den jeweiligen Inhalt der Artikel. - - Redaktion Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de]

Unter Zwangsverwaltung
21.01.2010
PORT-AU-PRINCE/WASHINGTON/BERLIN
(Eigener Bericht) - Kritiker warnen vor einer erneuten Kolonialisierung Haitis mittels der globalen Unterstützungsmaßnahmen nach dem dortigen Erdbeben. Die internationale Hilfe für Haiti sei "dringend notwendig", dürfe aber nicht für "neokoloniale Einflussnahme" durch die USA und die EU missbraucht werden, fordert die Bonner Informationsstelle Lateinamerika, die seit 35 Jahren über die Entwicklung auf dem Subkontinent berichtet. Überlegungen, die polizeilich-militärische Präsenz von US-amerikanischen Truppen und EU-Polizisten auf Dauer aufrecht zu erhalten, werden tatsächlich in den westlichen Machtzentralen diskutiert. Man benötige "eine Methode, schlecht funktionierende Länder wie Haiti unter internationale Zwangsverwaltung zu stellen", heißt es bei US-Think Tanks; die offene Übernahme staatlicher Aufgaben in Haiti durch die westlichen Großmächte hat inzwischen begonnen. Berlin, das in Südosteuropa umfangreiche Erfahrung mit Protektoraten gesammelt hat, ist in Haiti eher in zweiter Reihe involviert, beteiligt sich aber gleichwohl am Vorgehen der westlichen Mächte - im Rahmen der EU.
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Bio Security
20.01.2010
BERLIN/MAINZ
(Eigener Bericht) - Die Bundeswehr bereitet sich auf Angriffe mit biologischen Waffen im Inland vor. Gleichzeitig arbeiten deutsche Forschungseinrichtungen an der Entwicklung ebensolcher Massenvernichtungsmittel - wie es heißt, zu rein wissenschaftlichen Zwecken. Erste diesbezügliche Überlegungen und Strategien sollen im kommenden Monat bei einer mit einschlägigen Experten besetzten Konferenz zum Thema "Biosicherheit" präsentiert werden. ♠ 1Als Veranstalter firmieren die "Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit", die der Regierungspartei FDP nahe steht, und der Reservistenverband der deutschen Streitkräfte. Zu den Referenten zählen neben hochrangigen FDP-Politikern auch Militärs und Vertreter der Bioindustrie. Letztere haben bereits in einem Positionspapier deutlich gemacht, dass es ihrer Ansicht nach "weiterhin notwendig ist, Forschungsarbeiten an hochpathogenen Mikroorganismen und Toxinen durchzuführen".
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Verbandsbrüder: Polnische Grenzen fraglich
19.01.2010
BERLIN/WARSZAWA
(Eigener Bericht) Der deutsche Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) gehört einer studentischen Burschenschaft mit Beziehungen ins Milieu der rechtsextremen NPD an. Zu den Mitgliedern des Verbandes ("Deutsche Burschenschaft", DB) zählen neben Minister Ramsauer zwei Landtagsabgeordnete der NPD. In der gemeinsamen Verbandszeitschrift werden Debatten über angebliche historische Verdienste der NS-Verbrecher Heß und Hitler geführt. Der Verband, in dem Ramsauer als "Verbandsbruder" bezeichnet wird, stellt die territoriale Integrität Polens in Frage. Verkehrsminister Ramsauer soll in den kommenden Wochen über Anliegen polnischer NS-Opfer entscheiden, die von seinem Ministerium Restitution für Schäden bei den NS-Deportationen mit der "Deutschen Reichsbahn" verlangen. Neben dem Regierungsmitglied Ramsauer ist auch der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl, Mitglied einer Burschenschaft mit NPD-Beziehungen. Zu Uhls Aufgaben gehört die Beobachtung der extremen Rechten.
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Hoheitliche Morde
18.01.2010
WARSZAWA/BERLIN
(Eigener Bericht) - Opfer ungesühnter deutscher Kriegsverbrechen in Polen verzeichnen Erfolge im Kampf um Restitution. Die Klage eines Überlebenden, der bei der Vernichtung seines Dorfes schwerste Verbrennungen davontrug, hat das Oberste polnische Gericht zur Entscheidung angenommen. Der heute 71-Jährige gehört einer Opfergruppe an, die bislang von der Bundesrepublik keinerlei Zuwendungen erhielt. Berlin weist ähnliche Ansprüche mit der Behauptung zurück, NS-Massaker seien als souveräne deutsche Kriegshandlungen zu verstehen, die gegen Individualklagen geschützt sind ("Staatenimmunität"). Seit ein italienisches Gericht Ende 2008 entschied, dass Verbrechen gegen die Menschheit keinem Staatenschutz unterliegen, gilt auch in Polen der Rechtsweg als offen. Zeitgleich melden sich in Warschau Opferverbände zu Wort, die "Reichsbahn"-Deportierte vertreten und von den Erben des Unternehmens die Gründung eines Hilfsfonds verlangen. Mehrere hunderttausend Polen waren von der "Reichsbahn" und der "Reichsbahn"-Tochter "Gedob" (Generaldirektion Ostbahn) in die NS-Lager oder zur Zwangsarbeit verschleppt worden. Rechtsnachfolger der "Reichsbahn" ist die Bundesregierung, die in Bahnangelegenheiten vom Verkehrsministerium und vom Finanzministerium vertreten wird. Nach Berechnungen des Vereins "Zug der Erinnerung" nahm die "Reichsbahn" bei den europaweiten Deportationen in heutiger Währung mindestens 445 Millionen Euro ein.
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Zweite Liga
15.01.2010
BERLIN
(Eigener Bericht) - Deutsche Ökonomen sagen Europa und der Bundesrepublik einen Abstieg "in die zweite Liga" der Weltwirtschaft voraus. Im nächsten Jahrzehnt werde die EU "aus dem Zentrum an den Rand" der globalen Wirtschaftstätigkeit gedrängt werden, urteilt Thomas Straubhaar, Direktor des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts. Ursache sei der rasante Aufstieg der Volksrepublik China, die Deutschland 2009 - vorläufigen Statistiken zufolge - als Exportweltmeister abgelöst hat. In der Bundesrepublik verlangen Experten, die beginnende ökonomische Erholung nach den dramatischen Einbrüchen des vergangenen Jahres zu nutzen und wie vor der Krise "mit voller Kraft auf den Export zu setzen". Der Außenminister kündigt eine entschlossene Unterstützung deutscher Auslandsgeschäfte an. Die sich abzeichnende Exportoffensive sorgt im europäischen Ausland für ernste Vorbehalte. Mit seiner anhaltenden Lohnkostensenkung betreibe Berlin eine "klar unkooperative Politik", urteilt der Chefökonom einer französischen Bank: Schließlich gelinge es deutschen Firmen damit, der Konkurrenz EU-weit Marktanteile abzunehmen. Tatsächlich ist der deutsche Außenhandelsüberschuss innerhalb der Eurozone binnen nur zwölf Jahren stark gestiegen - von 20 auf 100 Milliarden Euro im Jahr.
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Sprungbrett nach Westafrika
14.01.2010
BERLIN/BRÜSSEL/PRAIA
(Eigener Bericht) - Schrittweise baut die EU ihre Zusammenarbeit mit dem kleinen, aber geostrategisch höchst nützlichen Inselstaat Kap Verde aus. Die Republik Kap Verde liegt rund 450 Kilometer vor der Küste Senegals - und damit von Europa aus gesehen auf halbem Wege zu den Erdöl- und Erdgasgebieten Westafrikas, nahe einer Route, auf der Flüchtlinge auf die Kanarischen Inseln und damit in die EU zu gelangen suchen. Kap Verde und Brüssel kooperieren bei der Flüchtlingsabwehr; Deutschland unterhält auf niedrigem Level eine militärpolitische Zusammenarbeit, die jüngsten Planungen zufolge in eine enge Anbindung von Kap Verde an die NATO, möglicherweise sogar in eine NATO-Mitgliedschaft münden könnte. Die Annäherung an die EU vollzieht sich fernab jeder Öffentlichkeit, aber kontinuierlich. Erst an diesem Dienstag traf eine Delegation der Kanarischen Inseln auf Kap Verde ein, um über einen Ausbau der Kooperation zu verhandeln; die Kanaren sind das nächstgelegene Territorium der EU. Im Mai 2008 war Bundeskanzlerin Merkel zu Gesprächen nach Kap Verde gereist; im Oktober 2009 hatte der Staatspräsident des Landes mit einer hochrangigen Delegation in Berlin Verhandlungen über einen Ausbau der Kooperation geführt.
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Liste der redaktionellen Inline-Kommentare

♠ 1) Eien Anfrage, ob auch Wissenschaftler aus Göttingen an der Konferenz teilnehmen, blieben bislang unbeantwortet.
Absendedatum 20.1.2010.
Dr. Dieter Porth

Leserbriefe / Kommentare zur Meldung

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Berlin, Politik

21.01.2010 Atompolitik

Berlin

24.01.2010 20€-Panne

Politik

21.01.2010 Kalibergbau

Brüssel

11.01.2010 Abschiebung

Brüssel

22.01.2010 Thinktanks

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22.01.2010 Stadtradiotipps 25.1. – 31.1.

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21.01.2010 Handyverlust

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20.01.2010 Gesundheitstipp

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21.01.2010 Handyverlust

Nachrichtenticker und Querverweise

Ticker
Ältere Nachricht

Land der Ideen
25.1. – Papiermanufaktur Hahnemühle

21.01.2010 Am Montag den 25.01.2010, findet bei der Papiermanufaktur Hahnemühle FineArt in Dassel ein Tag der offenen Tür statt. In der Zeit 14:00 bis 17:00 Uhr können sich Besucher die Manufaktur ansehen. Gegen 15:00 wird die Maufaktur als "Ausgewählter Ort 2010" im Rahmen der Promotioninitiative "365 Orte im Land der Ideen" feierlich ausgezeichnet. Die Promotioninitiative ist Partner der Deutschen Bank.

Atompolitik
Trittin: Atomindustrie soll sich an Entsorgungskosten beteiligen

21.01.2010 In einer Pressemeldung und in einem Zitat äußert sich Jürgen Trittin, Bundestagsabgeordneter der Grünen, zur Atompolitik. Er fordert grundsätzlich eine Brennelementesteuer, mit welcher sich die Atomindustrie an den Kosten für die Entsorgung des radioaktiven Atommülls beteiligt wird. Auch fordert er die Abschaltung altersschwacher Kernkraftwerke und befürwortet die Rückholung des Atommülls aus Asse II.

Rückblick 3/10
Konzerte vom 14.Januar bis zum 20.Januar

21.01.2010 Der Konzertkalender bietet einen Überblick über die aktuellen Konzerte in Göttingen und Südniedersachsen. Dieser Rückblick archiviert nur die Ankündigungen, um vielleicht später die oder andere musikalische Entwicklung nachzeichnen zu können.
Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch die Links zu Veranstaltern und Bühnen und zu einigen früheren Bühnenkritiken von den Bürgerstimmen.

Kritik
Erwerbslosenforum: Koch verleumdet mit falschen Zahlen

20.01.2010 Das Erwerbslosenforum reagiert mit Protest auf die Äußerungen des Ministerpräsidenten Roland Koch, der behauptet haben soll, dass ein Alleinverdiener einer vierköpfigen Familie 2200€ Brutto verdienen müsste, um das gleiche wie eine Hartz IV-Familie mit zwei Kindern zu bekommen. Dies wird als falsch kritisiert.
[Koch kam in die Kritik, weil er Zwangsarbeit für Hartz IV Empfänger fordert. Jetzt will die Pressemeldung aufzeigen, dass Koch die Gruppe der Hartz-IV-Empfänger mit falschen Zahlen verleumdet. Die Feinde des Grundgesetzes sitzen nicht nur bei der NPD - wann wohl die Antifa gegen Koch demonstriert? Dr. Dieter Porth]

Offensivfußball
Daniele Galluzzi wechselt von Italien zum RSV 05

20.01.2010 Der verein RSV Göttingen 05 hat für die Rückrunden in der Bezirksoberliga Daniele Galluzzi verpflichten können. Der Spieler kommt vom Voluntas Osio Bergamo aus der fünften italienischen Liga nach Göttingen. Er ist damit der fünfte Neuzugang.

Anrainer
Endlich – Niedersachsen fordert Anwendung des Stands der Technik

20.01.2010 In einer Pressemeldung der Werra-Weser-Anrainerkonferenz e.V. wird der Beschluss des niedersächsischen Landtags begrüßt. In diesem wird gefordert, dass die Kalibergbauindustrie in Hessen und Thüringen den Stand der Technik einführen soll. Gleichermaßen wird die Absage an die die Pipeline-Lösung zur Entsorgung der Salzwässer aus dem Kalibergbau begrüßt. Die Anrainer werten den Beschluss insbesondere als gut, weil damit eine Beschwerde wegen Nichtbeachtung des europäischen Gemeinschaftsrechts bei der Kommission der EU ein größeres Gewicht erhält.

Neuere Nachricht

Abzocke
Der Trick mit der Ratenzahlung

21.01.2010 Die Verbraucherzentrale Niedersachsen e.V. warnt vor einem Inkasso-Unternehmen, dass unberechtigte Forderungen für einen erfundenen Vertrag mit einem Gewinnspieleintragungsdienst eintreiben will. Wer keinen Vertrag mit dem Gewinnspieleintragungsdienst abgeschlossen hat, soll die unberechtigte Forderung gemäß der Pressemeldung ignorieren. Es wird weiter darauf hingewiesen, dass das Inkassounternehmen den Vertragsabschluss nachweisen muss. In der Meldung wird weiter gesagt, dass man bei solchen unrechtmäßigen Forderungen keinen Vertrag zu einer Ratenzahlung unterschreiben sollte, weil man die neu vereinbarte Ratenzahlung (= neuer Vertrag) unabhängig von der Rechtmäßigkeit der ursprünglichen Forderung bezahlen müsste.

Verfassungspolizei
Datenschutz für Spitzel – Abgeordnetenbespitzelung wegen Sippenverantwortung

21.01.2010 Der Niedersächsische Innenminister antwortet auf eine kleine Anfrage der Grünen, über welche Bundestagsabgeordnete der Verfassungsschutz Daten gesammelt hat und aus welchem Grund die Bespitzelung erfolgte. Der Innenminister hat in der öffentlichen Sitzung keine speziellen Gründe für die Erfassung der Daten der der einzelnen Abgeordneten, sondern argumentierte nur über die Gefahr, die von einigen Gruppen innerhalb der Linkspartei ausgeht.
[Es ist schon bedenklich, wenn der Innenminister bzw. der Verfassungsschutz den Unterschied zwischen einer Partei und einem Abgeordneten nicht zieht oder ziehen will. Die Erfassung von Abgeordneten, der Kraft Artikel 38 des Grundgesetzes als demokratische Institution Sonderschutzrechte genießt, ist in jedem Einzelfall gesondert zu begründen, wenn der Verfassungsschutz sich nicht selbst als verfassungsfeindlich outen will.. Dr. Dieter Porth]

Bürgerbüros
CDU begrüßt Aufwertung der Verwaltungsstellen

21.01.2010 Die Ratsfraktion der CDU zeigt sich erfreut, dass in den Verwaltungsstellen in Weende, Geismar und Grone künftig alle Meldeangelegenheiten (Personalausweis, Reisepass, … ) erledigt werden können. Sie hofft, dass zukünftig die Bauliche Sanierung bedacht wird, damit die Verwaltungsstellen zu echten Bürgerbüros werden können.

Handyverlust
Was tun, wenn das Handy futsch ist?

21.01.2010 In Deutschland gibt es mit 108 Millionen Handys schon mehr Händys als Einwohner. Die Wichtigkeit des Handys für den Alltag wird erst deutlich, wenn es futsch ist. Die Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., gibt in ihrer Meldung einige Hinweise, wie man sein Handy suchen kann (Selbstanrufen, Bluetooth). Wenn sich das Handy nicht auffinden lässt, sollte man es sperren lassen. Zum Sperren braucht man meist Handyrufnummer, SIM-Kartennummer, Kundennummer oder Kundenkennwort. Insbesondere bei Urlaubsreisen sollte man diese Informationen griffbereit (zum Beispiel im Portemanie) haben. Bei Smartphones ist zusätzlich an die Fernlöschung der Daten zu denken. Grundsätzlich rät die Mitteilung, die Daten vom Händy regelmäßig zu sichern.
[Schade, dass die Meldung nicht die Hotline-Nummern der wichtigsten Handyanbieter enthält. Im Kommentar findet sich ein Link mit einer entsprechenden Tabelle. Wahrscheinlich bekommt man die Hotlinenummer seines Anbieters auch bei jeder Auskunft.
Rechtschreibreform: Sollte man nicht englischstämmigen Worte wie Händy, Bänd, Bächelorstudium, … nicht besser mit "ä" statt mit einem denglischen "a" schreiben, damit die Schüler die Wörter so lesen können wie sie geschrieben stehen? Dr. Dieter Porth]

Kalibergbau
Sander: technische Möglichkeiten zum Umweltschutz nicht ausgeschöpft

21.01.2010 In der Plenarsitzung des niedersächsischen Landtags nahm der Niedersächsische Umweltminister Stellung zu den Entschlußanträgen von SPD bzw. Grünen wegen der Werraversalzung durch die K+S AG. Der niedersächsische Umweltminister Hans-Heinrich Sander hält die Vermeidungspotentiale noch nicht für ausgeschöpft und fordert größere Umweltschutzanstrengungen von der K+S AG, um die Salzwassereinleitung in die Werra/Weser zu vermeiden. Er unterstützt damit den Entschlussantrag der SPD. Gleichzeitig erteilt er der Pipeline (Entschlussantrag der Grüne) eine klare Absage.

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