geändert am 22.01.2010 - Version Nr.: 1. 1740

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Anrainer
Endlich – Niedersachsen fordert Anwendung des Stands der Technik

20.01.2010 In einer Pressemeldung der Werra-Weser-Anrainerkonferenz e.V. wird der Beschluss des niedersächsischen Landtags begrüßt. In diesem wird gefordert, dass die Kalibergbauindustrie in Hessen und Thüringen den Stand der Technik einführen soll. Gleichermaßen wird die Absage an die die Pipeline-Lösung zur Entsorgung der Salzwässer aus dem Kalibergbau begrüßt. Die Anrainer werten den Beschluss insbesondere als gut, weil damit eine Beschwerde wegen Nichtbeachtung des europäischen Gemeinschaftsrechts bei der Kommission der EU ein größeres Gewicht erhält.

 
Emailnachricht: Werra-Weser-Anrainerkonferenz e.V. [ Homepage ]
 





Die "Werra-Weser-Anrainerkonferenz e.V." meldet - Der niedersächsische Landtag spitzt zu – Absage an die "Pipeline-Fiktion" des Runden Tisches

Die Werra-Weser-Anrainerkonferenz e.V. begrüßt den heutigen Beschluss des niedersächsischen Landtags, der von der K+S AG die Umsetzung des Standes der Technik verlangt, um so die Versalzung von Werra und Weser zu beenden. Wir unterstützen ebenso die Absage an die Pläne des Runden Tisches, die Entsorgung der Salzlaugen nach dem St.Florians-Prinzip über eine Pipeline zu empfehlen.
Der Runde Tisch hat schon seit Sommer 2008 die "Fernentsorgung" der Salzlaugen über eine Pipeline in eine bisher nicht näher bekannte Einleitstelle in der Weser, dem Jadebusen oder der Nordsee befürwortet. Gleichzeitig hat der Runde Tisch sach- und fachfremd die Ermittlung des Standes der Technik auf Verfahren eingeschränkt, die der Verursacher selbst vorgestellt hatte. Die Mitglieder des Gremiums konnten sich nur über Gutachter informieren lassen, die von den "Problemträgern" selbst in Auftrag gegeben und bezahlt worden waren. Der so ermittelte Stand der Technik ist unvollständig und übersieht die wirksamsten Technologien.
Die Länder Hessen und Thüringen haben die zwingend vorgeschriebene, gleichberechtigte Beteiligung aller Anrainer an der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie ersetzen wollen durch die Arbeit des Runden Tisches. Dort konnten die Unterlieger der Flussgebietseinheit regelmäßig überstimmt werden, weil das Gremium von den Verursacherländern und der K+S AG beherrscht und finanziert wird.
Mit dem Beschluss des niedersächsischen Landtags dürfte dieser Versuch gescheitert sein, mithilfe des Runden Tisches der Kali-Industrie an der Werra die Anwendung europäischen Rechts zu ersparen. Die Kommission der Europäischen Gemeinschaften wird den Beschluss aufmerksam zur Kenntnis nehmen, denn dort liegt bereits eine Beschwerde wegen Nichtbeachtung des Gemeinschaftsrechts vor. Auch mehrere Abgeordnete haben sich mit Anfragen an die Kommission gewendet", so Dr. Walter Hölzel, Vorsitzender der Werra-Weser-Anrainerkonferenz e.V.

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Göttinger Land, Umwelt, erzählen, Werraversalzung

20.01.2010 Reaktion

Göttinger Land

21.01.2010 Rückblick 3/10

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21.01.2010 Atompolitik

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Reaktion
K+S AG wendet Stand der Technik an

20.01.2010 Auf eine Anfrage der Redaktion hin äußerte sich die K+S AG zur Pressemeldung eines niedersächsischen SPD-Landtagsabgeordneten. Sie bewertet die Pipeline-Idee als politisch wohl nicht durchsetzbar. Weiterhin stellt die K+S AG in ihrer Pressemeldung fest, dass sie den Stand der Technik anwendet, wobei die Auswahl der anwendbaren Verfahren von den spezifischen Gegebenheiten des Standorts abhängt. Auch sieht sich die K+S AG immer auf dem Weg, einen ausgewogenen Kompromiss zwischen Umweltschutz, ökonomischen Zielen und sozialer Verpflichtung zu gehen.

Werraversalzung
Landtag fordert Modernisierung des Kaliabbaus in Hessen und Thüringen

20.01.2010 In seiner Pressemeldung bewertet Ronald Schminke, niedersächsischer Landtagsabgeordneter der SPD, den gemeinsamen Beschluss von CDU, SPD, FDP und Linke im niedersächsischen Landtag, die Modernisierung des Kaliabbaus in Hessen und Thüringen von der K+S AG zu fordern. Insbesondere begrüßt der Landtagsabgeordnete, dass sich Niedersachsen nicht länger auf die Erpressungsformel "Arbeitsplätze gegen Umweltschutz" einlässt und auch die Pipeline-Lösung zu den Akten gelegt hat.

Leineberg
26.1. Erzählcafe zum Kurzfilm "Das Oma-Problem"

20.01.2010 Am 26.1. ab 16:00 veranstaltet das Stadtteilbüro Leineberg ein Erzählcafe. Als Impuls wird der Kurzfilm "das Oma-Problem" gezeigt werden. In dem Erzählcafe soll unter anderem das Verhältnis zwischen den Generationen betrachtet werden.
[Der Film ist einer von drei interessanten Filmen aus Göttingen, die dem Redakteur aus dem Internet bekannt sind. Dr. Dieter Porth .]

Vortrag
Wo kreisen Planeten um andere Sterne?

20.01.2010 Am 26. Januar um 20:00 Uhr findet im Hörsaal 009 des Zentralen Hörsaalgebäude (ZHG) ein Astronomievortrag statt. Das Thema lautet "Welten außerhalb des Sonnensystems - erste Ergebnisse der CoRoTMission". In dem Vortrag wird über die neusten Ideen, Entdeckungen und Techniken der wissenschaftlichen Planetensucher berichtet werden.

Gesundheitstipp
Wer nicht trinkt, verliert!

20.01.2010 Im Winter schwitzt man nicht, so dass das Durstgefühl nicht so groß ist. So mancher vergisst dann das regelmäßige Trinken. Laut der Pressemeldung der Techniker Krankenkasse sollte jeder Erwachsene täglich mindestens 1,5 bis 2 Liter Mineralwasser, Fruchtsäfte oder Tees trinken, um sich so besser vor Erkältungskrankheiten und Herz-Kreislauf-Störungen zu schützen. Das regelmäßige Trinken soll ausgetrocknete Schleimhäute (sonst Einfalltor für die Erkältungserreger) in Nase, Hals und Rachen besser verhindern.

Treffen [?]
25.1. – Unternehmensstammtisch für Kleinunternehmer

18.01.2010 Für den 25. Januar 2010 ab 18 Uhr hat die Kooperation Klein & Fit einen Stammtisch im Apex organisiert. Für den ersten Stammtisch soll das Thema "Unternehmen gegründet – wie geht es weiter? Wann und wo?" intensiver besprochen werden.
[
Langzeitmeldung der Redaktion.]

Werraversalzung
Landtag fordert Modernisierung des Kaliabbaus in Hessen und Thüringen

20.01.2010 In seiner Pressemeldung bewertet Ronald Schminke, niedersächsischer Landtagsabgeordneter der SPD, den gemeinsamen Beschluss von CDU, SPD, FDP und Linke im niedersächsischen Landtag, die Modernisierung des Kaliabbaus in Hessen und Thüringen von der K+S AG zu fordern. Insbesondere begrüßt der Landtagsabgeordnete, dass sich Niedersachsen nicht länger auf die Erpressungsformel "Arbeitsplätze gegen Umweltschutz" einlässt und auch die Pipeline-Lösung zu den Akten gelegt hat.

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Neuere Nachricht Querverweise

Land der Ideen
25.1. – Papiermanufaktur Hahnemühle

21.01.2010 Am Montag den 25.01.2010, findet bei der Papiermanufaktur Hahnemühle FineArt in Dassel ein Tag der offenen Tür statt. In der Zeit 14:00 bis 17:00 Uhr können sich Besucher die Manufaktur ansehen. Gegen 15:00 wird die Maufaktur als "Ausgewählter Ort 2010" im Rahmen der Promotioninitiative "365 Orte im Land der Ideen" feierlich ausgezeichnet. Die Promotioninitiative ist Partner der Deutschen Bank.

Atompolitik
Trittin: Atomindustrie soll sich an Entsorgungskosten beteiligen

21.01.2010 In einer Pressemeldung und in einem Zitat äußert sich Jürgen Trittin, Bundestagsabgeordneter der Grünen, zur Atompolitik. Er fordert grundsätzlich eine Brennelementesteuer, mit welcher sich die Atomindustrie an den Kosten für die Entsorgung des radioaktiven Atommülls beteiligt wird. Auch fordert er die Abschaltung altersschwacher Kernkraftwerke und befürwortet die Rückholung des Atommülls aus Asse II.

Rückblick 3/10
Konzerte vom 14.Januar bis zum 20.Januar

21.01.2010 Der Konzertkalender bietet einen Überblick über die aktuellen Konzerte in Göttingen und Südniedersachsen. Dieser Rückblick archiviert nur die Ankündigungen, um vielleicht später die oder andere musikalische Entwicklung nachzeichnen zu können.
Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch die Links zu Veranstaltern und Bühnen und zu einigen früheren Bühnenkritiken von den Bürgerstimmen.

Kritik
Erwerbslosenforum: Koch verleumdet mit falschen Zahlen

20.01.2010 Das Erwerbslosenforum reagiert mit Protest auf die Äußerungen des Ministerpräsidenten Roland Koch, der behauptet haben soll, dass ein Alleinverdiener einer vierköpfigen Familie 2200€ Brutto verdienen müsste, um das gleiche wie eine Hartz IV-Familie mit zwei Kindern zu bekommen. Dies wird als falsch kritisiert.
[Koch kam in die Kritik, weil er Zwangsarbeit für Hartz IV Empfänger fordert. Jetzt zeigt die Pressemeldung auf, dass Koch die Gruppe der Hartz-IV-Empfänger mit falschen Zahlen "verleumdet". Die Feinde des Grundgesetzes sitzen nicht nur bei der NPD - ob irgendwann die Antifa gegen Koch demonstrieren wird? Dr. Dieter Porth]

Offensivfußball
Daniele Galluzzi wechselt von Italien zum RSV 05

20.01.2010 Der Fußballverein verein RSV Göttingen 05 hat für die Rückrunden in der Bezirksoberliga Daniele Galluzzi verpflichten können. Der Spieler kommt vom Voluntas Osio Bergamo aus der fünften italienischen Liga nach Göttingen. Er ist damit der fünfte Neuzugang.

Salzlaugen
CDU: Kali-Industrie muss „beste verfügbare Technik“ anwenden

20.01.2010 Die Niedersächsische Landtagsfraktion der CDU spricht sich gegen die Versalzung von Werra und Weser durch die hessische und thüringische Kaliindustrie aus. Sie fordert, dass die Kaliindustrie das EU-Recht anerkennt und die beste verfügbare Technik zur Entsorgung der Salzabfälle anwendet. Die CDU-Ratsfraktion spricht sich in der Meldung gegen den Bau einer Salzpipeline aus, die beim Runden Tisch favorisiert wird.

Kalibergbau
Sander: technische Möglichkeiten zum Umweltschutz nicht ausgeschöpft

21.01.2010 In der Plenarsitzung des niedersächsischen Landtags nahm der Niedersächsische Umweltminister Stellung zu den Entschlußanträgen von SPD bzw. Grünen wegen der Werraversalzung durch die K+S AG. Der niedersächsische Umweltminister Hans-Heinrich Sander hält die Vermeidungspotentiale noch nicht für ausgeschöpft und fordert größere Umweltschutzanstrengungen von der K+S AG, um die Salzwassereinleitung in die Werra/Weser zu vermeiden. Er unterstützt damit den Entschlussantrag der SPD. Gleichzeitig erteilt er der Pipeline (Entschlussantrag der Grüne) eine klare Absage.

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