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SPD fordert: Erst fragen, dann vermarkten 12.03.2010 Der Vorsitzende der SPD Kreistagsfraktion, Jörg Wieland, spricht sich für ein Umkehrung der bisherigen Verfahrensweise aus. Bisher können Betroffene Widerspruch bei Google gegen die Veröffentlichung von Fotos zu ihrem Haus oder Grundstück einlegen. Besser und gerechter wäre es nach seiner Ansicht, wenn Google für ihr systematisches Vorgehen vorher die Zustimmung aller Betroffenen einholen müsste. Weiterhin fordert die Pressemeldung zur Nutzung des Widerspruchsformulars gegen die Veröffentlichung bei google Street-View auf. Das Formular ist auf der Seite der Göttinger SPD-Kreistagsfraktion zu finden. Für die Umsetzung des Prinzips "Erst fragen, dann vermarkten" hat die SPD im Kreisausschuss auch einen entsprechenden Antrag gestellt.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Kreistagsfraktion der SPD [ Homepage ]
Kreistagsfraktion der SPD: - Erst Zustimmung – dann Veröffentlichung - Wirksamen Schutz vor Google-Aufnahmen durchsetzen
(Link zur Pressemeldung)
"Es ist unverhältnismäßig, wenn Betroffene das Internet ständig durchsuchen zu müssen, um herauszufinden, ob das eigene Haus oder Grundstück öffentlich eingesehen werden kann und zur Schau gestellt wird. Das Unternehmen Google sollte vor der Verwertung von Aufnahmen die schriftliche Zustimmung der Betroffenen einholen müssen. Das ist der einzig richtige Weg zu einem wirksamen Schutz vor unerwünschten Eingriffen in die Persönlichkeitsrechte und die Privatsphäre", sagt Jörg Wieland, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion.
Da das Thema kreisweit von Bedeutung ist, hat die SPD-Fraktion einen Eilantrag in den Kreisausschuss eingebracht. Google hatte angekündigt, im März und April weitere Aufnahmefahrten im Göttinger Umland durchzuführen.
Die Verwaltung soll nach Vorstellung der SPD-Fraktion prüfen, wie die Aufnahmen zu kommerziellen Zwecke nicht in Unkenntnis der Betroffenen stattfinden und ob Google gezwungen werden kann, die Zustimmung von Eigentümern oder Nutzern einzuholen. Die Sozialdemokraten wollen zudem für einen besseren Schutz den Bundestag auffordern, unverzüglich das Bundesdatenschutzgesetz zu ändern.
Die SPD-Fraktion begründet ihren Vorstoß unter anderem mit Gefahren, die sich aus der Veröffentlichung von Aufnahmen ergeben können. "Einbrecher können sich künftig per Internet frei zugänglich über die örtlichen Gegebenheiten informieren und dann gezielter zuschlagen", warnt Manfred Kuhlmann, Kreistagsabgeordneter der SPD. "Ob die Betroffenen dieses Risiko eingehen wollen, sollte jeder selbst entscheiden können."
Jörg Wieland beklagt zudem die hinter dem Vorgehen von Google stehende "Tendenz zur Totalausleuchtung des öffentlichen und privaten Lebens. Dem muss die Politik einen Riegel vorschieben", so der Vorsitzende.
Die SPD-Fraktion stellt ab sofort für Interessierte ein Musterformular zum Widerspruch gegen die Veröffentlichung von Aufnahmen zur Verfügung, das im Internet unter www.spd-kreistag-goettingen.de abgerufen oder telefonisch im Fraktionsbüro angefordert werden kann (Tel. 0551/525242). So wolle man die Betroffenen bei der Wahrnehmung ihrer Rechte unterstützen, erklärte die SPD-Kreistagsfraktion.
(Nachtrag der Redaktion: Deeplink zum Widerspruchsformular http://www.spd-kreistag-goettingen.de/imperia/md/content/bezirkhannover/ktfgoettingen/widerspruch_google.pdf
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zur Durchsetzung dieser Idee - Verwertung von Grundstücks- und Gebäudeaufnahmen
(Link zum Antragstext)
Verwertung von Grundstücks- und Gebäudeaufnahmen zu kommerziellen Zwecken nur mit Zustimmung der Betroffenen (Antrag vom 12. März 2010)
Der Kreisausschuss möge schnellstmögich beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche rechtlichen Möglichkeiten seitens des Landkreises und der Gemeinden bestehen, um zu erreichen, dass die Aufnahme und die Verwertung von Grundstücks- und Gebäudeansichten zu kommerziellen Zwecken im Kreisgebiet von der Zustimmung der Betroffenen abhängig gemacht werden kann und nicht in deren Unkenntnis stattfinden. Hierbei soll insbesondere geprüft werden, ob es sich bei der Nutzung der Straßen durch Fahrzeuge, die die Straßen zum Zweck der Erstellung von fotografischen oder filmischen Aufnahmen befahren, um eine Sondernutzung handelt, die unter Erlaubnisvorbehalt steht. Zudem fordert der Kreistag den Bundesgesetzgeber auf, unverzüglich eine Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes vorzunehmen, die die Interessen der Betroffenen wirkungsvoll schützt. Auch die Landesregierung wird hiermit zu entsprechenden Initiativen über den Bundesrat aufgefordert.
Begründung: Die Aufnahme und (kommerzielle) Verwertung von Grundstücks- und Gebäudeaufnahmen stellen einen erheblichen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen dar. Um den legitimen Schutz der Interessen von Eigentümern und Nutzern zu wahren, reicht es nicht aus, dass Unternehmen, die solche Aufnahmen erstellen und verwerten, den Betroffenen ein Widerspruchsrecht einräumen. Der Aufwand, die Internetauftritte fortlaufend zu durchsuchen, um Kenntnis darüber zu erlangen, ob das eigene Grundstück oder Gebäude aufgenommen worden ist und für jeden zur An- und Einsicht frei zugänglich ist, stellt sich als völlig unverhältnismäßig dar. Den Betroffenen muss durch den Gesetzgeber im Vorfeld die Möglichkeit eingeräumt werden, die Verwertung dieser Aufnahmen abzulehnen.
Wer sich gegen den "Orwellschen Überwachungsstaat" wehrt, darf auch nicht zulassen, dass Unternehmen diese Totalausleuchtung des Lebens vornehmen. Denn gerade diese sind nicht dem Gemeinwohl verpflichtet.
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Termine - Beim Esel
19.3. - Vicki Genfan, Susan Weinert und Christina Lux 09.03.2010 Der Verein Kunst & Kultur Northeim hat für den kommenden Freitag "Beim Esel" in Einbeck Sülbeck ein Konzert mit den drei Musikerinnen organisiert. Vicki Genfan steht für den Songwriterstil, Susan Weinert deckt den Bereich Jazz ab und Christina Lux ist eher im Bereich Pop & Show zu Hause. Den Zuschauer erwartet ein abwechslungsreicher Abend.
Saison-Biotonne
Abfuhr von 120 l alle 14 Tage für nur 48,66€ 11.03.2010 Die Göttinger Entsorgungsbetriebe weisen auf das neue Angebot der Saison-Biotonne hin. Diese wird wie die Biotonne während der Monate von April bis Oktober alle 14 Tage abgeholt.
Offener Brief
Linke: statt "Leuchttürmen" lieber ordentliche Arbeit ordentlich bezahlen 10.03.2010 Mit einem offenen Brief wendet sich die Linksfraktion des Kreistages an den Landrat Reinhard Schermann und kritisiert dessen Aussagen, die im Göttinger Tageblatt publiziert wurden. Im Kern kritisiert der Brief, dass die Arbeitslosen als 1-Euro-Jobber für ihre Arbeit nicht angemessen bezahlt werden.
[Ich habe schon früher gedacht, dass die Abkürzung SGH in heutiger Zeit mit "Sklavengesetzbuch" übersetzt werden muss. Ich würde gern einmal dokumentieren, was 1-Euro-Jobber tun und wie sie eventuell dadurch anderen den Lohnerwerb wegnehmen Dr. Dieter Porth]
Islamkonferenz
Grüne gratulieren Meyer zur Berufung 10.03.2010 Die Ratsfraktion der Grünen gratuliert Oberbürgermeister Meyer zur Berufung in die Deutsche Islamkonferenz. Gleichzeitig verweisen sie darauf, dass die Berufung sich wohl auch auf zahlreiche Ideen, Anregungen und Initiativen der Grünen gegründet hat. Sie wollen auch weiterhin den Oberbürgermeister dabei unterstützen, wenn er neben drei weiteren Städten die deutschen Kommunen bei der Islamkonferenz vertritt.
Event – Alte Brauerei
20.3. – Blues von & mit R.J. Mischo 09.03.2010 Für den 20.3. haben die Bluesfreunde Northeim den US-Amerikanischen Mundharmonikaspieler und Sänger R.J. Micho verpflichten können. Der Musiker bringt hochkarätige deutsche Bluesmusiker als Begleitband mit. Als Vorbänd werden Till Spannaus und Dirk Heimberg das Publikum mit ihren akustischen Gitarren auf das Blueskonzert einstimmen.
Abschiebung
Tugcu: "Statt Vorverurteilungen sollte Polizei zuerst im Brandanschlag genau ermitteln" 08.03.2010 Mit der Pressemeldung reagiert die Ratsfraktion der Grünen auf eine Pressemeldung der FDP, in der eine Äußerung vom einem Ratsmitglied zum Brandanschlag kritisiert wurde. Der Grünen Ratsherr Togcu macht angesichts der bislang nicht aufgeklärten Lage deutlich, dass er gegen eine vorschnelle Zuordnung des Brandanschlags in das linksextreme Spektrum ist. Weiter wird in der Pressemeldung erneut ein Stopp der Abschiebungen von Romas in den Kosovo gefordert.
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Google-Stret-View
Grüne: Schützen Sie ihre Umwelt – Nein zum Objekt-Paparazzi! 06.03.2010 Die Ratsfraktion der Grünen ist empört darüber, dass google-Street-View noch nicht verboten ist. Eine mögliche Gefahr wäre zum Beispiel, dass ein zukünftiger Arbeitgeber nachschaut, ob sie in einem Wohnviertel wohnen, dass zum Unternehmen auch passt. Sie freuen sich daher darüber, dass die Stadt zukünftig auf ihrer Website ein Widerspruchformular sowie Rechtshinweise anbieten wird.
[Ein Protest gegen google-Street-View wäre auch, einfach mal eine andere Suchmaschine benutzen. Dr. Dieter Porth] Hitartikel
Auf Platz 10: "Zensur ala google?! – eine stoppende Warnung bei Firefox" 17.11.2009 In der Woche vom 2. bis 8. November wurden folgende sieben Artikel häufig gelesen: "Flöhe leben in Bettritzen, …", "32 Objekte durchsucht – Gewehre und Pistolen gefunden", "Patient zahlt Antibiotika bei entzündeten Tattoo selbst", "Unvollständige Schreiben von der GEZ", "Finanzministerium informiert zur Finanzkrise", "31.10. – Im Alpenmax wird Miss Göttingen gewählt" und "Erwerbslosenforum: bei der Arbeitsagentur Datenschutz und Datenlöschungen beantragen". Die Meldung auf Platz 10, " Zensur ala google?! – eine stoppende Warnung bei Firefox", zeigt, dass Browser heute schon recht freizügig die Daten der Surfer – ohne deren Wissen (?!) - abgleichen. Stoppschild
Zensur ala google?! – eine stoppende Warnung bei Firefox 30.10.2009 Der Browser Firefox zeigte mir vor kurzem ein stoppendes Warnung-Schild, wie der Screenshot zeigt. Der Hinweistext zeigte, dass dies ein Service von Google ist, wobei Programmierer diesen Service im kostenfreien Open-Source-Projekt Firefox untergebracht haben. Problematisch an dem Service ist, dass Google die Besitzer der Website wahrscheinlich nicht über die "Sperrung" informiert. Diese Vermutung nährt zumindest der Text der Erläuterungen zur Sperrseite. Das Vorgehen zur Absicherung des Internets muss sich ändern, Wenn die Vermutung richtig ist und wenn die Freiheit nicht auf der Strecke bleiben soll.
[Das Vorgehen von Google ist aus Sicht der Freiheit und unter Annahme der Nicht-Information der betroffenen website problematisch. Es lässt bei mir eine erste Gänsehaut zur beginnenden Internet-Zensur wachsen. Dr. Dieter Porth.
30.10.2009Nachträgliche Korrektur der Zusammenfassung durch die Redaktion] Suchbegriffe
Hitlisten – Wie sind google und Yahoo strategisch ausgerichtet? 01.12.2009 In der Meldung werden die häufigsten Suchbegriffe von Google und Yahoo einander gegenübergestellt. Bemerkenswert ist die Aufschlüsselung in den Hitlisten. Während die Yahoo-Toplisten sich sehr stark an Personen und Life-Style orientieren, wird bei Google sich eher an Produkten und Communitys orientiert.
Bemerkenswert ist die Tippfehlerhitliste bei Yahoo. Im Gegensatz zu Yahoo wird bei Google der "Rutenplaner" nie als Suchbegriffsvorschlag präsentiert.
[Rutenplaner – Tippfehler oder Fetisch für Sexspiele? Dr. Dieter Porth] Abgabepflicht
Abgabepflicht für Online-Publikationen? - Nur bei Nachfrage! 01.04.2009 Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., hat gemeinsam mit Dem Deutschen Industrie und Handelstag Regeln für die Abgabepflicht von elektronischen Publikationen veröffentlicht. Kernpunkt ist, dass man ruhig warten soll, bis die Deutsche Nationalbibliothek sich meldet.
[Seit Jahren macht google vor, wie Daten online archiviert werden. Nach meinem Eindruck ist die Deutsche Nationalbibliothek hoffnungslos mit der Archivierung der Internetpublikationen überfordert, weil sie zu stark in "Buch" und Zeitungskategorien denken. Dr. Dieter Perth] Stadtruf
FDP: Kritik an Google Street View In Göttingen 31.03.2009 Aktuell fährt ein PKW für google durch Göttingen und fotografiert die Straßenzüge. Die FDP kritisiert das Vorgehen und verweist auf das Recht am eigenen Bild. Die FDP fordert zusammen mit den Jungen Liberalen eine Wahrung des Rechtes am eigenen Bild. Angesichts fehlender rechtlicher Grundlagen darf der Staat die Aufnahme der Bilder nicht verhindern.
[Die Persönlichkeitsrechte sind das eine, das Stadtimage ist das Andere. Vielleicht gibt es ja bald Egoshooter für Amoklaufsimulationen oder Sexprogramme in einer virtuellen Göttinger Kulisse - dank der Google-Bilder!? Dr. Dieter Porth] Google Street View
Grüne: Verbot für Göttingen gefordert 06.10.2008 Bei Google-Street-View fährt ein Auto durch die Straßen einer Stadt und fotografiert die Straßen im Alltag. Die Ratsfraktion der Grünen fordert die Stadtverwaltung auf, Google das systematische Fotografieren von Göttingen zu untersagen
[Hmm, was ist der Grund für den Protest? Dr. Dieter Porth]
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Sterntheater
20. & 21.3. "Oben" - Comic-Komödie für Kinder 15.03.2010 In der kommenden Woche vom 18.- 24. März 2010 zeigt das Kino Sterntheater "Das weiße Band", ein Film über ideologischen Gruppendruck und -dynamik vor der Nazi-Zeit, "die Friseuse", ein Film über den amerikanischen Traum in Ostdeutschland, und "Boxhagener Platz", einen Film um Liebe und Leben und den ganzen Rest. Weiter sind zu sehen "Die Fremde", ein Film um Ehre, Patriachat und Ideologie, sowie der Film "Das ganze Leben liegt vor Dir" (Bundesstart). Für die Kinder gibt es am Samstag und Sonntag Nachmittag die Comickomödie "Oben" zu sehen, während die Erwachsenen der Film um Leo Tolstoi "ein russischer Sommer" erwartet. Am Mittwoch werden neben "ein Russischer Sommer" als Filmkunst das Widerstandsepos "Inglourious Basterds" und der 'Heimatfilm' "Soul Kitchen" gezeigt.
Hitartikel
auf Platz 19: "Fotoimpressionen zur 2. Göttinger Gesundheitsmesse" 15.03.2010 In der Woche vom 1. bis 7. März gehörten folgende Artikel zu den Top 7: "Flöhe leben in Bettritzen, …", "Psychologische Beratung und Hypnosetherapie", "Auf Abiturientenflut des Jahrgangs 2011 vorbereitet", "Schicken sie uns Fotos von Winterschäden aus ihrer Straße?", "Jeden Dienstags 12:00-13:00 – Klassische Musik beim Stadtradio", "32 Objekte durchsucht – Gewehre und Pistolen gefunden" und sowie die Kinoprogrammvorschau "28.2. – 11:30 – Preview 'Der Räuber'".
Internetgedichte
"Gedicht Blau" 14.03.2010 Die Neuvorschläge für Padinas Hitliste der zeitgenössischen Internet-Gedichte wurden in dieser Woche mit den Suchbegriffen "Gedicht Blau gesucht. Dabei stieß die Redaktion auf verschiedene Gedichte. Bemerkenswert war unter anderem das Geicht "Drache-Tanz", das vom Autoren mit Hilfe eines Übersetzungsprogramms ins Deutsche übertragen wurde.
Lumiere
ab 18.3. - "The Story of Anvil (OmU)" oder knapp am Star vorbei 15.03.2010 Das Lumiere zeigt in der Woche vom 18.3. bis 24.3.10 an ausgewählten Terminen das Blitzlicht auf die Vielfalt der Mitwelt im Stadtviertel "Ajami (OmU)", die Himalajah-Nepal-Dokumentation "Dolpo Tulku – Heimkehr in den Himalaya", den Historienfilm über eine unstandesgemäße Beziehung "Bright Star (OmU)" und die Rock-Sternschnuppen-Dokumentation "The Story of Anvil (OmU)". Für die Kinder wird am Samstag und Sonntag jeweils ab 15:00 "Der Froschkönig" gezeigt.
Frühlingsmarkt
20.+21. März – Thema "Gesundheit – Fitness – Mobilität" 11.03.2010 Der Treffpunkt Stadtmarketing Duderstadt weist auf den Frühlingsmarkt am kommenden Wochenende in Duderstadt hin. Verschiedene Unternehmen, Vereine und Gruppen zeigen mit Aktionen und Ständen, welche Leistungen sie in den Bereich Gesundheit, Fitness und Mobilität erbringen. Für Kinder gibt es zum Beispiel eine Hüpfburg und ein Bungee-Trampolin. Für die Freunde der Mobilität stellt unter anderem der MSC – Motorsportclub Weser-Solling den Trike-Sport vor. Natürlich gibt es auf dem Duderstädter Frühlingsmarkt noch viel mehr zu erleben und zu sehen.
[Nachtrag -
18.03.2010Nachtrag zur Aktion von Sport Beckmann]
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Google-Street-View
Landrat: Chancen auf Einschränkung steigen 09.07.2010 In einer Pressemeldung begrüßt der Landrat Reinhard Schermann die kritische Haltung der Justizministerkonferenz. Insbesondere begrüßt er auch die Gesetzesinitiative, in der zukünftig für die Speicherung und weitere Verarbeitung personenbezogener Daten ein wirksamer Schutz sichergestellt werden soll.
[Personenbezogene Daten: Grundsätzlich bleibt Wohl trotz aller Verschärfungen die Darstellung von Straßen, Häusern, ... etc im Internet zulässig; denn Gebäude sind nicht personenbezogen. Dr. Dieter Porth.]
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