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Tugcu: "Statt Vorverurteilungen sollte Polizei zuerst im Brandanschlag genau ermitteln" 08.03.2010 Mit der Pressemeldung reagiert die Ratsfraktion der Grünen auf eine Pressemeldung der FDP, in der eine Äußerung von einem Grünen-Ratsmitglied zum Brandanschlag kritisiert wurde. Der Grünen Ratsherr Togcu machte angesichts der bislang nicht aufgeklärten Lage deutlich, dass er gegen eine vorschnelle Zuordnung des Brandanschlags in das linksextreme Spektrum sei. Weiter wird in der Pressemeldung erneut ein Stopp der Abschiebungen von Romas in den Kosovo gefordert.
[Nachtrag -
13.03.2010Nachtrag: Wegen der Vergesslichkeit des Redakteurs muss das Redemanuskript von Togcu nachgetragen werden.]
Emailnachricht: Kontaktlink zu Ratsfraktion der Grünen [ Homepage ] (- Jürgen Bartz)
Göttinger Ratsfraktion der Grünen: - FDP lenkt von eigener Abschiebungsverantwortung ab
"Herr Thielbörger versucht zu vernebeln, dass die angebliche Menschenrechtspartei FDP zur aktuellen Abschiebungsdebatte nichts beizutragen hat als zynische Begründungen der eigenen Tatenlosigkeit, peinliches Schweigen und politische Ablenkungsmanöver." So kommentiert der integrationspolitische Sprecher der Ratsfraktion der GRÜNEN, Mehmet Tugcu die aktuelle Pressemitteilung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Thielbörger. Thielbörger hatte Tugcu anlässlich seiner Rede im Rat zu den bevorstehenden Abschiebungen in das Kosovo (s. Anhang) in einem Atemzug mangelnde Distanz zum Kreishaus- Anschlag und zum linksradikalen Spektrum vorgeworfen. "Im Gegensatz zur Polizei weiß die FDP offenbar schon sehr genau, wer für den Anschlag im Kreishaus verantwortlich ist", wundert sich Tugcu. Thielbörger hatte in seiner PM Formulierungen gewählt, die nahelegen, der Täter stamme aus dem linksradikalen Spektrum. "Genau diese Art politisch motivierter Vorverurteilung ist es, die ich im Rat kritisiert habe", so Tugcu. "Ich wehre mich gegen eine Debatte in der nur Spekulationen in Richtung des linksradikalen Lagers erlaubt sind und sofort "Skandal" geschrien wird sobald andere Möglichkeiten auch erwogen werden." Tugcu fordert die Ratsfraktion der FDP auf, von Vorverurteilungen abzusehen, die Ermittlungen der Polizei zu überlassen und stattdessen über ihre FDP-Parteikollegen im Niedersächsischen Landtag auf Innenminister Schünemann Einfluss zu nehmen, um endlich ein Ende der Abschiebungen zu erreichen. Über Ratsmitglied Ben Schröter, den persönlichen Mitarbeiter von MdB Lutz Knopek in Berlin, verfügt die Fraktion nach eigenem Bekunden zudem über einen kurzen Draht zur CDU/FDP-Bundesregierung. "Herr Schröter, wenn Ihre Kontakte so gut sind, wie sie selbst immer bekunden: Wann bringen Sie Herrn Knopek endlich dazu, gegen die drohenden Abschiebungen öffentlich Stellung zu beziehen?"
Nachtrag: Änderungen, Ergänzungen und/oder Gegendarstellungen
Nachtrag: Wegen der Vergesslichkeit des Redakteurs muss das Redemanuskript von Togcu nachgetragen werden.13.03.2010 Rede von Mehmet Tugcu zu TOP 7 der Ratsstitzung am 5.3.2010:
"Keine Abschiebungen in das Kosovo"
(es gilt das gesprochene Wort) Herr Oberbürgermeister, liebe Ratsmitglieder, der integrationspolitische Sprecher der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Mehmet Tugcu und der Vorsitzende des Göttinger Integrationsrates, Mehmet Tugcu haben sich vor dieser Sitzung eingehend beraten und waren sich sehr schnell einig, dass beide diesem Antrag mit kleinen Änderungen zustimmen können. Fordert dieser Antrag im Grunde doch nichts anderes als auch ich hier im Rat immer wieder gefordert habe: Die Abschiebungen aus Deutschland müssen beendet werden. Dies gilt auch für die derzeit in Göttingen in besonders großer Zahl der von Abschiebung bedrohten Roma.
Warum sowohl der Integrationsrat als auch meine Fraktion die Abschiebungen strikt ablehnen habe ich hier bereits mehrfach erörtert. Eine Widerholung der Argumente möchte ich Ihnen ersparen. Wer dazu mehr wissen möchte, dem empfehle ich ohnehin das Schreiben des zuständigen EU-Kommissars für Menschenrechte an Bundeskanzlerin Merkel vom 25.11.2009. Der Antragstext formuliert – zumindest in der von uns leicht geänderten Fassung - ganz zutreffend: Dieser Brief des EU Kommissars ist beschämend! Wer ihn liest und auch nur ein wenig Sinn für die Wahrung der Menschenrechte und Menschenwürde empfindet, kann danach nicht mehr ernsthaft die Abschiebungen in die Republik Kosovo fordern.
Etwas unglücklich bin ich allerdings noch mit dem zweiten Absatz des vorliegenden Antrags, den ich gerne wie folgt umformulieren würde: "Der Rat lehnt das rigorose Vorgehen, das sich derzeit insbesondere gegen Roma richtet, ab und wird sich ernsthaft in seinen Gremien damit beschäftigen, wie die grausamen Abschiebungen mit politischen Mitteln verhindert werden können. Zumindest die zweite Änderung ist aus meiner Sicht unverzichtbar. Ich bin sehr damit einverstanden, dass wir hier im Rat darüber diskutieren sollten, wie wir Abschiebungen zukünftig verhindern können, keine Frage. Würden wir aber auf die Ergänzung "mit politischen Mitteln" verzichten, würden wir offenlassen, ob wir gegebenenfalls die Abschiebungen auch durch Gewalt verhindern wollen. Ich zumindest will das nicht!
Wir wissen alle, dass wir diese Diskussion vor dem Hintergrund einer ganz anderen Debatte führen bei der es um einen vermeintlichen Anschlag in der Teeküche der Ausländerbehörde im Kreishaus ging. So weit mir der Stand der Ermittlungen bekannt ist, würde jegliche Schuldzuweisung derzeit einer Vorverurteilung gleichkommen. Wir wissen bis heute nicht, was dort explodiert ist und ob diese Explosion mutwillig herbeigeführt wurde oder auf einen technischen Fehler zurückgeht. Wir wissen ebenso wenig ob es sich wirklich um einen Anschlag gehandelt hat und wer dafür gegebenenfalls verantwortlich ist. Wir wissen nicht ob jemand aus ganz privaten Beweggründen gehandelt hat, ob es jemand aus der linken Szene war, oder vielleicht doch jemand aus der rechten Szene, der den Linken etwas in die Schuhe schieben wollte. Und ich möchte vorsichtig anmerken, dass es auch schon ähnliche Vorfälle gegeben hat, bei denen der Staat selber nachgeholfen hat. Das alles ist Spekulation. Unabhängig davon, was dort vorgefallen ist, sollten wir hier keinen Zweifel aufkommen lassen, dass Gewalt gegen Menschen keine Aktionsform ist, die unsere Unterstützung findet. Und genau deshalb möchte ich zur Konkretisierung dieses Antrags beitragen indem ich vorschlage, im Antragstext die Worte "mit politischen Mitteln" zu ergänzen.
So unterstützenswert ich diesen Antrag finde, so sehr habe ich mich über die Begründung geärgert. Sie erklärt dem unbedarften Leser die Verantwortung für die Abschiebungen läge vor allem bei der Stadtverwaltung. Die Begründung ist formuliert als gäbe es die menschenverachtenden Gesetze, die seit Jahren von CDU und FDP beschlossen und verschärft werden, nur in der Phantasie des für die Ausländerbehörde zuständigen Dezernenten, Ludwig Hecke, der zufälligerweise meiner Partei angehört. Wer so argumentiert verwechselt Haupt- und Nebenschauplatz! Und ich sage das nicht nur aus Loyalität zu meiner Partei.
Ich bin mit der Göttinger Linken sehr wohl Meinung, dass die Verwaltung alle ihre Spielräume zu Gunsten der Betroffenen ausnutzen und konsequent auf eine liberalere der gesetzlichen Vorgaben drängen sollte. Dieses Bemühen kann ich zwar erkennen, aber als Vorsitzender des Integrationsrates muss ich leider auch sagen: Wirklich zufrieden bin ich damit noch nicht! Das gebe ich hier offen zu. Es gibt weiterhin Einzelfallentscheidungen die aus meiner Sicht anders hätten getroffen werden können und in Richtung Hannover und Berlin würde ich mir von der Verwaltung oft deutlich klarere Worte wünschen.
Trotzdem: Wer sich in dieser Diskussion auf die Umsetzung der Gesetze konzentriert läuft Gefahr, den Hauptgrund für die anrollende Abschiebungswelle aus den Augen zu verlieren: Wir kämpfen heute gegen hunderte von Abschiebungen in die Republik Kosovo - nicht weil hier in Göttingen im Regelfall Ermessensspielräume inhuman zu Lasten der Betroffenen ausgelegt werden, sondern vor allem weil die Regierungsparteien von CDU und FDP in Bund und Land seit Jahren menschenunwürdige Gesetze, Verordnungen und Erlasse auf den Weg bringen, an denen auch die Stadtverwaltung nichts ändern kann. Ludwig Hecke glaube ich übrigens aufs Wort, dass er sich eine liberalere Gesetzgebung wünschen würde.
Ich kann nur betonen: Selbst wenn wir in Göttingen alle SachbearbeiterInnen davon überzeugen könnten, alle Ermessensspielräume in jedem Einzelfall zu Gunsten der Betroffenen auszunutzen, würde dadurch die Zahl der Abschiebungen nicht wesentlich sinken. Wir tun den Betroffenen keinen Gefallen, wenn wir nur über umstrittene Einzelfallentscheidungen der Ausländerbehörde diskutieren und dabei vergessen, unseren Focus auf die Autoren der Gesetzgebung zu richten. Die wirklich Verantwortlichen sitzen nicht in Göttingen. Sie sitzen in Berlin und Hannover. Bis vor Kurzem hieß der Hardliner in Berlin Otto Schilly, heute ist es Bundesinnenminister Thomas de Maiziére, in Niedersachsen Innenminister Uwe Schünemann. Aus meiner Sicht sind sie die richtigen Adressaten für unseren Protest!
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
(Ende der Rede)
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Merkwürdigkeiten
Wenzel: Warum kein Ermitteln wegen "gewerbsmäßigen Bandenbetrugs"? 07.03.2010 In der Pressemeldung nimmt Stefan Wenzel, Faktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, Stellung zur Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage. In der Anfrage wurde das Ermittlungsverfahren gegen die Göttinger Gruppe hinterfragt. Nach Ansicht von Wenzel lässt die Antwort einige Aspekte offen und wirft ein bezeichnendes Licht auf den Vorgang.
Stadtradiotipps 15.3. – 21.3.
20.3. ab 13:00 – "Gö-hört" 12.03.2010 In der kommende Woche sind neben Weiterem folgende Beiträge geplant: "Der Leibnitzpreis 2010 für die Arbeit von Stefan Treue am Deutschen Primaten Zentrum" (16.3. – 8:35), „1 Stunde 1 Thema: Rund um das Thema Städtepartnerschaften“ (17.3. – 10:05) und „Stadt & Region: Projekt Mädchenmusik in Northeim“(19.3. – 8:35). Am Samstag kommt von 13-14 Uhr die Wiederholung des Studentensendung "Gö-hört".
Neue Schauburg
Di. 20:00 – "Zug des Lebens" 12.03.2010 Das Kino Neue Schauburg in Northeim zeigt in der Woche vom 11.3. – 17.3.2010 den Animationsfilm "Wolkig mit Aussicht auf Fleischbällchen", die an den Groschenromanhelden angelehnte Verfilmung von "Jerry Cotton", die Schichsalscollage "Valentinstag", den Film "Inglourious Basterds", sowie die Teenager Reality-Comic-Figuren-Kommödie "Alvin und die Chipmunks 2". Am Dienstag gibt es für die Kinder nachmittags "Mullewapp" und für die Erwachsenen den augenzwinkernden Nazi-Widerstandsfilm "Zug des Lebens". Am Mittwoch wird "Das weisse Band" gezeigt.
CinemaxX
3D – "Alice im Wunderland" in der 2. Woche 12.03.2010 Das CinemaxX zeigt in der Woche vom 11.-17.3.10 neu den Suche-Nach-Gerechtigkeit Actionthriller "Auftrag Rache", den Wille-bewegt-Etwas Spannungsfilm "Ausnahmesituation" und den Actionkrimialfall mit Ich-Ermittel-Selbst-Hintergrund " Jerry Cotton". Auch neu und passend zur kommenden Fußball-WM ist die Aufstiegskomödie von jungen Straßenfußballern "Teufelskicker". Neben Alice im Wunderland ist weiterhin als 3D Avatar im Programm. Der 3D-Film "Wolkig mit Aussicht auf Fleischbällchen" ist nur noch am Wochenendfrühnachmittag zu sehen.
[Wegen der Anpassung der Software leider etwas verspätet. Dr. Dieter Porth]
Rückblick 10/10
Konzerte vom 04.März bis zum 10.März 11.03.2010 Der Konzertkalender bietet einen Überblick über die aktuellen Konzerte in Göttingen und Südniedersachsen. Dieser Rückblick archiviert nur die Ankündigungen, um vielleicht später die eine oder andere musikalische Entwicklung nachzeichnen zu können. Unter anderem finden sich bei den Beschreibungen gegebenenfalls auch die Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands und Musiker, so dass eventuell musikalische Proben der Musiker angehört werden können.
Sterntheater
14.3. – 11:00 – "Das ganze Leben liegt vor Dir" 11.03.2010 In der Woche vom 11.3. bis 17.3.2010 zeigt das Kino Sterntheater unter anderem den Mafia-Entstehungsthriller "Ein Prophet". Weiter im Programm sind "Das weiße Band", "Die Friseuse" und der "Boxhagener Platz". Die Erstaufführung "Die Fremde" behandelt die Themen Ehrenmord und Zwangsheirat. Für die Kinder gibt es am Samstag & Sonntag Nachmittag "Wickie und die starken Männer" zu erleben. Sonntagmorgen kann man den Preview "Das ganze Leben liegt vor Dir" sowie den Leo-Tolstoi-Film "Ein russischer Sommer" bewundern. Am Mittwochabend ist der Widerstand-Gegen-Nazis-Film "Inglourious Basterds" zu sehen.
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Brandanschlag
Thielbörger: Stadt-Grüne biedern sich an Linksradikale an 05.03.2010 Die FDP Ratsfraktion kritisiert die Zweifel eines Grünen Ratsherren der Stadt Göttingen an der Vermutung, dass der Brandanschlag im Kreishaus von Linksextremen ausgeführt wurde. Thielbörger sieht darin eine Anbiederung der Grünen an die Linksradikalen. Die Äußerungen sollen im Rahmen einer Debatte zur Rückführung von Romas in den Kosovo gefallen sein. Bürobesetzung
Grüne solidarisch mit Besetzern der Grünengschäftsstelle 06.03.2010 Angesichts der Besetzung der Göttinger Geschäftsbüros von den Grünen und der SPD erklärten sich die Grünen mit den Besetzern solidarisch. Diese wollten mit der Aktion die inhumane Abschiebepolitik kritisieren. Lakonisch wird vermerkt, dass wohl die Geschäftsstellen der CDU und FDP die richtigeren Anlaufstellen für den Protest gewesen wären.
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Termine - Beim Esel
19.3. - Vicki Genfan, Susan Weinert und Christina Lux 09.03.2010 Der Verein Kunst & Kultur Northeim hat für den kommenden Freitag "Beim Esel" in Einbeck Sülbeck ein Konzert mit den drei Musikerinnen organisiert. Vicki Genfan steht für den Songwriterstil, Susan Weinert deckt den Bereich Jazz ab und Christina Lux ist eher im Bereich Pop & Show zu Hause. Den Zuschauer erwartet ein abwechslungsreicher Abend.
Saison-Biotonne
Abfuhr von 120 l alle 14 Tage für nur 48,66€ 11.03.2010 Die Göttinger Entsorgungsbetriebe weisen auf das neue Angebot der Saison-Biotonne hin. Diese wird wie die Biotonne während der Monate von April bis Oktober alle 14 Tage abgeholt.
Offener Brief
Linke: statt "Leuchttürmen" lieber ordentliche Arbeit ordentlich bezahlen 10.03.2010 Mit einem offenen Brief wendet sich die Linksfraktion des Kreistages an den Landrat Reinhard Schermann und kritisiert dessen Aussagen, die im Göttinger Tageblatt publiziert wurden. Im Kern kritisiert der Brief, dass die Arbeitslosen als 1-Euro-Jobber für ihre Arbeit nicht angemessen bezahlt werden.
[Ich habe schon früher gedacht, dass die Abkürzung SGH in heutiger Zeit mit "Sklavengesetzbuch" übersetzt werden muss. Ich würde gern einmal dokumentieren, was 1-Euro-Jobber tun und wie sie eventuell dadurch anderen den Lohnerwerb wegnehmen Dr. Dieter Porth]
Islamkonferenz
Grüne gratulieren Meyer zur Berufung 10.03.2010 Die Ratsfraktion der Grünen gratuliert Oberbürgermeister Meyer zur Berufung in die Deutsche Islamkonferenz. Gleichzeitig verweisen sie darauf, dass die Berufung sich wohl auch auf zahlreiche Ideen, Anregungen und Initiativen der Grünen gegründet hat. Sie wollen auch weiterhin den Oberbürgermeister dabei unterstützen, wenn er neben drei weiteren Städten die deutschen Kommunen bei der Islamkonferenz vertritt.
Event – Alte Brauerei
20.3. – Blues von & mit R.J. Mischo 09.03.2010 Für den 20.3. haben die Bluesfreunde Northeim den US-Amerikanischen Mundharmonikaspieler und Sänger R.J. Micho verpflichten können. Der Musiker bringt hochkarätige deutsche Bluesmusiker als Begleitband mit. Als Vorbänd werden Till Spannaus und Dirk Heimberg das Publikum mit ihren akustischen Gitarren auf das Blueskonzert einstimmen.
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