geändert am 28.05.2012 - Version Nr.: 1. 4571

weitere Werbeflächen auf der Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de

Mindmap zur Göttinger und S¨dniedersächsischen Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de
Surf-Fair: 20 x kostenlos Lesen = Bitte 1 x Surf-Taxe geben.
Suche ?
Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de für Göttingen, das Göttinger Land und Südniedersachsen Vorschau auf Konzerte in Göttingen, Northeim, Uslar, Hann.Münden, Duderstadt, Einback, Osterode, … Kinoprogramme in Südniedersachsen - Northeim, Einbeck, Duderstadt, Hann. Münden, Göttingen Programmvorschau für das Stadtradio Göttingen (mit Bürgerfunkprogramm) Bürgerstimmen im Göttinger Land: Musikplan und Sendeprotokolle Zum Nachdenken: Leben-Tod-Probleme für das strategische Brettspiel Go Gedichtvorschläge bei Padinas Hitliste der zeitgenössischen Internetgedichte Impressum / Kontakt der Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de Darstellung der Göttinger Internet-Zeitung in einem Kurz-Video Preiswert werben bzw. bezahlte Meldungen in die Diskussion bringen mit der Internet-Zeitung Spenden sie für eine unabhängige Berichterstattung aus Göttingen und der Region Süd-Niedersachsen Regionalolitik für Göttingen und Südniedersachsen. Was bewegt die Menschen Meldungen rund um den Alltag Wirtschaftsmeldungen rund um Göttingen Meldungen aus dem Bereich Kultur, Theater, Musik, … für Göttingen Kommentare der Leser zu Meldungen - eine Übersicht RSS-Feeds sind besser als Newsletter An- & Abmeldung zum Wochenbrief - Erscheint Donnerstag mit Meldungen der vergangenen Woche Archiv zu früheren Wochenbriefen der Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de Chronik - eine Übersicht über alle Meldungen Schlagwortverzeichnis für einen Schnelleinstieg in die Meldungssuche Rubriken und thematisch vorsortierte Übersichten zu Meldung aus dem Göttinger Land Suchmaschine Side-Map - alle Übersichten in der Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de Statistik

Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth --- --- --- Weitere Links unter Ticker, Historie oder Startseite
Themenlisten: ~ meinen ~ Politik ~ Göttingen ~ Zukunftsvertrag ~  
Bookmark setzen - Icon für Twitter Icon für Facebook Icon für studie/mein/schüer-VZ Icon für MySpace Icon für deli.cio.us Icon für DiggIcon für Folkd Icon für Google Bookmarks Icon für Linkarena Icon für Mister Wong Icon für NewsvineIcon für reddit Icon für StumbleUpon Icon für Windows Live Icon für Yahoo! Bookmarks Icon für Yigg

Entschuldung
Grüne: Ende 2012 weniger als 50M€ Schulden

25.05.2012 In einer Pressemeldung wertete die Ratsfraktion der Grünen das Verhandlungsergebnis von 113M€ zur Stadtendschuldung mit den Worten: "Weniger als erhofft, aber mehr als befürchtet". Sie führt aus, dass die Kommission zirka 30M€ Kapital in Göttingen gefunden hat, die auf die Entschuldung anzurechnen waren. Es wird versprochen, dass Göttingen ohne zusätzliche Sparmaßnahmen Ende 2012 wegen der Entschuldung und wegen zusätzlicher Steuereinnahmen mit weniger als 50M€ Schulden dastehen wird.
[113M€ = 113 Mega Euro = 113 Millionen Euro]

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu Ratsfraktion der Grünen [ Homepage ]
 

Göttinger Ratsfraktion der Grünen: - GRÜNE werden Kompromissvorschlag zum Entschuldungshilfepaket im Rat zustimmen - 113,5 Mio. € - Weniger als erhofft aber mehr als befürchtet

(Email vom 24.5.12)
24.5.2012 - "Die Festlegung der Entschuldungshöhe auf 113,5 Mio. € ist ein vertretbarer Kompromiss. Das ist weniger Geld als erhofft aber deutlich mehr als wir befürchtet hatten." Mit diesen Worten kommentiert Michael Höfer, Mitglied der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat und Vorsitzender im Finanzausschuss die Empfehlung der Geschäftsstelle der "Kommission Entschuldungshilfe" zur Höhe der Entschuldung der Stadt im Rahmen des Entschuldungshilfeprogramms des Landes. Da das Land auch darauf verzichtet hat, zusätzliche Bedingungen zu stellen und das von der Stadt vorgeschlagene Maßnahmenpaket wieder aufzuschnüren, wird die Fraktion der GRÜNEN dem EHP in der Ratssitzung am 6.Juni zu den jetzt vorliegenden Bedingungen zustimmen.

Die maximal mögliche Entschuldung war vom Landesgesetzgeber von vornherein auf 75% der Kassenkredite zum 31.12.2008 begrenzt worden, was einer maximalen Entschuldung i.H.v. 142,5 Mio.€ entsprochen hätte. Wie erwartet hat die aus VertreterInnen des Innenministeriums bestehende "Kommission Entschuldungshilfe" der Stadt weiteres Eigenkapital angerechnet, wodurch sich die Höhe der Entschuldung um rund 29 Mio. € vermindert wird. "Wir können froh sein, dass die 29 Millionen, die uns das Land aus nachvollziehbaren Gründen abzieht, voraussichtlich durch unerwartete konjunkturbedingte Mehreinnahmen in etwa ausgeglichen werden", so Höfer. "Wir werden trotz der Abzüge nicht gezwungen sein, zusätzliche Mehreinnahmen zu erwirtschaften oder weitere Sparmaßnahmen zu beschließen. Es wird keine Mehrbelastung geben und am Ende des Jahres steht die Stadt mit weniger als 50 Mio. € Schulden da, statt mit 190 Mio.€ Schulden, wie noch im Haushalt vorgesehen , erläutert Höfer. "Dann ist endlich wieder Land in Sicht und deshalb wäre es unverantwortlich, diese Chance nicht zu nutzen, auch wenn einige Maßnahmen dieses Sparpakets schmerzhaft sind." Mittelfristig erwartet die Fraktion von der Verwaltung ein Konzept, wie auch die Restschulden in den kommenden Jahren auf Null zurückgeführt werden können.
Wert legt Höfer jedoch auf die Feststellung, dass zur nachhaltigen Entschuldung der Kommunen, zur Sicherung der Investitionsfähigkeit und Daseinsvorsorge sowie zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung weiterhin eine Verbesserung der finanzpolitischen Rahmenbedingungen erforderlich ist. Deshalb bittet Höfer nachdrücklich um Unterstützung für das "Aktionsforum zu Kommunalfinanzen", das darauf zielen soll, den Druck auf den Bundesgesetzgeber zu erhöhen, wer immer auch regiert.

Leserbriefe / Kommentare zur Meldung

Zu allen Leserbriefe kommen Sie über den folgenden Link.
Leserbriefe können anonym und ohne Angabe einer Emailadresse geschrieben werden. Die IP-Nr des Schreiber wird registriert. Die Redaktion behält sich vor, rassistische, sexistische, gewaltverherrlichende oder auch beleidigende bzw. Ehr-verletzende Leserbriefe zu löschen.
 
  1. Ende der Leserbriefe

Themenlinks

Surfen sie zu älteren oder aktuelleren Meldungen in den Themenlisten
Ältere Themenmeldung Neuere Themenmeldung

Göttingen, Politik, meinen

25.05.2012 Krokodilstränen

Göttingen

25.05.2012 Vertreterversammlung

Politik, meinen

25.05.2012 Zukunftsvertrag

Zukunftsvertrag

23.05.2012 Zukunftsvertrag

Zukunftsvertrag

11.06.2012 Zukunftslügen

Nachrichtenticker und Querverweise

Ticker
Ältere Nachricht

Krokodilstränen
CDU-FDP-Gruppe: Grünen-Kritik an Bauverwaltung ist unglaubwürdig

25.05.2012 Die CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Göttingen kritisiert die Grünen, weil die ihrerseits wegen des verspäteten Baustopps auf dem Gewerbegebiet III wegen brütender Feldleerchen die Bauverwaltung kritisiert hatten. Nach Meinung der CDU hätten aber die Grünen schon früher intervenieren können, da die Feldlerchen auch im Auslegungsbeschluss genannt wurden.
[Die Bauverwaltung verantwortet das operative Geschäft. Die CDU zeigt hier klar auf, dass der Fehler offensichtlich beim Bauamt liegt, da der Verwaltung entsprechende Vorgaben und Informationen für ihre Planungen vorgelegen haben. Die Fraktionen im Rat sollen nach meiner Meinung die politischen Leitlinien vorgeben und müssen sich auf eine Verwaltung verlassen können. Für die Kontrolle brauchen die Fraktionen auch die Infos aus der Bevölkerung bzw. von Verbänden. Der Hinweis der CDU auf deb Beschluss unterstützen also eher die Kritik der Grünen an der Umweltfeindlichkeit der Bauverwaltung noch, da die Bauverwaltung wider vorhandenen Informationen gehandelt hat. Zu fragen wäre vielleicht noch, ob Schlampigkeit, Überforderung oder Mutwillen für das Handeln der Verwaltung ursächlich waren. Dr. Dieter Porth]

Verarmung
Deutschland derzeit Schnellster in Europa beim Zerstören sozialer Gerechtigkeit

25.05.2012 Die Hans-Böckler-Stiftung berichtet in einer Pressemeldung, dass im europäischen Vergleich Deutschland Spitze ist, was die Geschwindigkeit der Verarmung weiter Schichten der Bevölkerung angeht. Die Verarmung betrifft nicht nur die durch Hartz-IV Geschädigten sondern auch größere Teile der Lohnempfänger. Der Meldung beigefügt ist als Beispiel die aktuelle Pressemeldung von Verdi, die das Prinzip der Zerstörung von sozialer Gerechtigkeit aufzeigt. Laut Verdi will ein privater Krankenhausbetreiber in Northeim durch Outsourcing vierzig Menschen in die Arbeitsarmut treiben. In der Meldung wird auf die Betriebsversammlung am Dienstag hingewiesen.
[Zur Schlagzeile: Wer die Menschen zunehmend in Armut treibt, der will keine soziale Gerechtigkeit. Diese Folgerung hat die Redaktion aus den Ergebnissen der Studie der Hans-Böclkler-Stiftung geschlossen. Dr. Dieter Porth]

Live – CordArte
23.5. - Fröhliches Orgelspiel und viele schöne barocke Melodien in Scheden

25.05.2012 Am 23. Mai 2012 spielten das Trio CordArte in der Schedener St. Markus-Kirche im Rahmen der Händelfestspiele. Neben bekannten Weisen von Händel wurden auch virtuos Kompositionen unbekannterer Komponisten der Barockzeit dargeboten. Zum Ende ernteten die Musiker für ihre gekonnt einfühlsame Darbietung in der schönen Kirche einen langen verdienten Applaus.

Hitartikel
Platz 15 unter den Suchbegriffen der Woche: "fehrnsehsendung"

24.05.2012 In der Woche ab dem 14. Mai kamen folgende Artikel unter die Top 7 der 7-Tage-Artikel: 1) 'Tolles Leben der Gedanken in den Siegerwerken', 2) 'Soundcheck Festival vom NDR 2 am 14. & 15. September in Göttingen', 3) 'Handy-Lokalisierung auch trotz neuer SIM-Karte möglich', 4) 'Abwaschen - Wie macht man es richtig?', 5) 'Kritik am Interview der neuen DAAD-Präsidentin', 6) 'Jeder hundertste Student macht Abschreibewissenschaft nach dem "zu-Guttenberg"-Prinzip' und 7) 'Premiere der Siegerstücke des 5. ThOP Nachwuchswettbewerbs'. Bei der Hitliste der wöchentlichen Suchbegriffe fiel Platz 15 mit 19 Zugriffen der Begriff "fehrnsehsendung" auf, wobei das Analyseprogramm nicht zwischen Groß- und Kleinschreibung unterscheidet.

Rückblick 20/12
Konzerte vom 17. Mai bis zum 23. Mai 2012

24.05.2012 Der Rückblick dokumentiert die Konzerte und damit die stilistische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. In dem Zeitraum waren unter anderem die "Hamburger Ratsmusik", "CordArte", "Carolyn Sampson", "Daniel Taylor", "NDR Chor" und "Nancy and I" in Göttingen oder in der Region Südniedersachsen musikalisch aktiv.

StadtRadiotipps
Fr. 17:05 "Der aktuelle Stand der Planung des Güterverkehrszentrums III"

24.05.2012 Für die werktägliche Woche ab dem 28.5.12 hat das StadtRadio Göttingen unter anderem folgende Themen vorbereitet: "Was wäre Göttingen ohne die Universität?"[Di. 8:05], "Wie weiter mit dem anonymisierten Krankenschein?"[Do. 7:35] und "Der aktuelle Stand der Planung des Güterverkehrszentrums III"[Fr. 17:05]. Für die Freunde elektronischer Tanzmusik gibt es am Samstag den 2.6.12 ab 20:00 wieder die Bürgerfunksendung "Psyciety".

Neuere Nachricht

Gesellschaftsspiele
31. Treffen der Spieleautoren

26.05.2012 Am ersten Juniwochenende treffen sich in der Göttinger Stadthalle wieder die nationalen und internationalen Spieleautoren, um ihre Erfahrungen und ihre neuesten Ideen zu Spielen auszutauschen. Während am Samstag die Autoren unter sich bleiben, können sich interessierte Besucher am Sonntag den 3.6.12 von 10:00 bis 14:00 von der Kreativität der Autoren und von dessen neusten Ideen überzeugen.

23.5.1949
Piraten denkan an Jahrestag des Grundgesetzes und seine zunehmende beschneidung durch Staat und Gesetzgeber

25.05.2012 Am 23.5.2012 trat das Deutsche Grundgesetz in Kraft. Anlässlich dieses Tages erinnert die Piratenpartei Niedersachsen daran, dass die ursprünglich freiheitliche Verfassung durch den Gesetzgeber an vielen Stellen mit Freiheitseinschränkungen unterlaufen wird. Sie erinnern zum Beispiel an das niedersächsische Versammlungsgesetz, an die Bespitzelung privater Computer durch staatliche Spionagesoftware oder auch an die Handy-Überwachungsmaßnahmen der Polizei bei Demonstrationen.
[Das Versammlungsgesetz ist unverhältnismäßig (=idiotisch), weil es für eine kleine Veranstaltung mit zehn Personen den gleichen Aufwand fordert wie für eine große Veranstaltung und weil es die Grundsätze des Grundgesetzes in Teilen ignoriert. Zum Beispiel greift das Gesetz auch in öffentliche Veranstaltungen ein, die in Räumen stattfinden. Damit ist das Gesetz verfassungsfeindlich und unterläuft das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. Laut Grundgesetz sind friedliche Versammlungen in Räumen ein uneingeschränktes Grundrecht. Da muss der Staat draußen bleiben. Dr. Dieter Porth]

Zukunftsvertrag
Dank 113M€ Entschuldung ist für 2013 ausgeglichener Haushalt möglich

25.05.2012 Die Göttinger Ratsfraktion der SPD lobt den kommenden Zukunftsvertrag als Möglichkeit, endlich wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Die Anstrengungen und Sparmaßnahmen sind nach Meinung der SPD so gestaltet, dass die Lasten für alle tragbar sind. Auch ist die SPD stolz, trotz der Sparmaßnahmen eine soziale, sportliche und kulturelle Infrastruktur bewahrt zu haben.

USB-Sticks
geforderte neue Lizenzgebühren sind überteuert

25.05.2012 Die Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., findet die Forderung der Zentralstelle für private Überspielungsrechte/ZPÜ, der VG Wort und der VG Bild-Kunst übertrieben. Diese wollen zukünftig zum Beispiel für USB-Sticks über 4G Byte pro Stick 1,95€ Lizenzgebühr haben. Mit dieser Urheberrechtsgebühr werden legale private Kopien von elektronischen Werken abgegolten. Bisher werden lediglich 10 Cent pro USB-Stick bzw. 8 Cent pro USB-Stick von BITKOM-Mitgliedern bezahlt.
[4G Byte = 4 Giga Byte = 4 Milliarden Byte = 4000M Byte = 4000 Mega Byte]

Vertreterversammlung
Volksbank Göttingen eG auf Erfolgskurs

25.05.2012 Auf der Vertreterversammlung am 21. Mai 2012 präsentierte der Vorstandsvorsitzende der Volksbank eine insgesamt erfolgreiche Bilanz. Das Kundenkreditvolumen lag bei 381M € und die Bilanzsumme wird mit 707M € angegeben. Der Rohertrag wird dabei zu gut zwei Dritteln aus dem Zinsüberschuss und zu knapp einem Drittel aus Provisionen bestritten. In der Meldung wird unter anderem mit einem Verweis auf die Aufwands-Ertrags-Relation von 67,4% den Mitarbeitern der Volksbank eine hohe Produktivität attestiert. Die Aufwands-Ertrags-Relation soll im Vergleich zu anderen Banken besonders niedrig sein.
[381M € = 381 Mega Euro = 381 Millionen Euro]

Selbstverständnis - "Broken-Links" - Unterstützung - Impressum - Em@il - Kontaktformular - Werbungspreise ---