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Dauerrandale
CDU: Vermehrte Proteste von Anwohnern

09.02.2011 Die Ratsfraktion der CDU weist darauf die sich verschärfende Situation im Nikolai-Viertel hin und stellt einen Zuwachs bei den Anwohnerklagen fest. Insbesondere beklagen die Anwohner zunehmenden Lärm und Pöbeleien in den frühen Morgenstunden sowie das Urinieren in die Hauseingänge und an die Hauswände. Die CDU denkt, dass die beim Wilhelmsplatz erfolgreiche Strategie sich wohl nicht 1-zu-1 auf die Situation in der Nikolaistraße übertragen lässt. Sie fordert im Jugendhilfeausschuss ein Bündel von Maßnahmen, um die Situation zu befrieden.

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu CDU Ratsfraktion Göttingen [ Homepage ]
 





Die CDU-Ratsfraktion meldet - Handlungsbedarf im Nikolaiviertel - CDU-Ratsfraktion will nächtliche Dauerrandale stoppen

Email vom 9.2.2011) - Alkoholisierte Jugendliche und Erwachsene konzentrieren sich in den späten Nachtstunden vor allem in Nikolai- und Hospitalstrasse. Das liegt zum einen an sehr langen Öffnungszeiten einiger Lokale und Kioske, zum anderen auch daran, dass die Vorlieben für bestimmte Treffpunkte sich innerhalb der Innenstadt immer wieder an neue Schwerpunkte verlagern. Mittlerweile sind die Belästigungen für die Anwohner im Nikolaiviertel durch Lärm, Pöbeleien und Urinieren an Hauswänden und –eingängen unerträglich geworden. Dies veranlasst die CDU-Ratsfraktion im Jugendhilfeausschuss, von der Verwaltung ein Maßnahmenbündel zu fordern, das zu einer Beruhigung und Befriedung der Lage führen soll.
"Wir nehmen die Situation sehr ernst", bekräftigt dazu Holger Welskop, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU-Ratsfraktion, den Vorstoß der CDU. "Wenn die Innenstadt für mehrere tausend Bürger auch weiterhin eine gute Wohnadresse bleiben soll, können solche unzumutbaren Belästigungen nicht akzeptiert werden. Wir wissen auch, dass man die jetzigen Missstände nicht eins zu eins mit denen am Wilhelmsplatz vergleichen kann. Wir haben es mittlerweile im Nikolaiviertel nicht nur mit Jugendlichen zu tun und der Schwerpunkt der Belästigungen liegt in den sehr späten Abend- bis frühen Morgenstunden. Dies lässt sich deutlich aus zahlreichen Anwohnerbeschwerden erkennen. Deshalb wird es in dieser Szene wenig Erfolg versprechen, ein Rudel von Sozialarbeitern dort hinzuschicken, die mäßigende Gespräche führen sollen. Eine Neuauflage der Kooperation von Verwaltung, Präventionsrat und Innenstadtjugendkonferenz mag hilfreich sein, aber hier ist auch das deutliche Engagement von Ordnungsamt und Polizei gefordert."
In diesem Zuge ist es aus Sicht der CDU-Ratsfraktion genauso notwendig, dass Gastronomie und Kioskbetreiber intensiver als bisher daraufhin kontrolliert werden, ob dort Alkohol an Minderjährige verkauft wird. "Die Abgabe von Alkohol an Kinder und Jugendliche ist kein Kavaliersdelikt und muss entsprechend scharf geahndet werden", so Holger Welskop.

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09.02.2011 Hartz-IV-

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10.02.2011 Termine - Exil

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Hartz-IV-
Trittin: CDU & FDP wollten blockieren, Opposition ist unschuldig

09.02.2011 Jürgen Trittin, Bundestagsabgeordneter der Grünen, schiebt angesichts des Scheitern der Verhandlungen zu Hartz-IV im Vermittlungsausschuss der Regierungskoalition die Schuld zu. Seiner Ansicht gab es mehrere Gründe. Unter andere behauptet er indirekt, dass die Bundesregierung keinen Willen hat, sich an das Grundgesetz zu halten, und das die Bundesregierung bestrebt ist, die Verarmung der Bevölkerung durch zunehmendes Lohndumping voranzutreiben will.

Aufruf
Beantragt höhere Hartz-IV-Sätze

09.02.2011 Das Erwerbslosenforum fordert alle Hartz-IV-Empfänger auf, höhere Hartz-IV-Regelsätze zu beantragen. Nur ein Antrag bietet die formale Möglichkeit, sich gegen die Hinhaltetaktik der Politik zu wehren und gegebenenfalls höhere Regelsätze einzuklagen.

Neue Schauburg
Ab 10.2. – „Gullivers Reisen - Da kommt was Großes auf uns zu“

08.02.2011 Das Kino Neue Schauburg in Northeim zeigt in der Woche vom 10.2. bis 16.2.11 die neu anlaufende Hollywood-Komödie „Gullivers Reisen - Da kommt was Großes auf uns zu“, die Abenteuer einer Kinderbande in „Vorstadtkrokodile 3 - Alle für einen!“ und auch die Komödie „Kokowääh“. Auch die Geschichte über einen Mann, der einem Vamp auf dem Leim geht, ist in „Der Tourist (The Tourist)“ zu erleben. An ausgewählten Terminen wird für die jüngeren Kinogänger die Animationsfabel „Sammys Abenteuer“, das Hexen-Abenteuer in „Hexe Lilli - Die Reise nach Mandolan“ und die schwedische Lausbub-Erzählung „Michel in der Suppenschüssel“ aufgeführt. Als Filmkunst ist am Dienstag das romantische Drama einer Dreiecksbeziehung in „Drei“ zu erleben.

Schiller-Lichtspiele
16.2. – Filmkunst zum Lausbub „Der kleine Nick“

08.02.2011 Das Kino Schiller Lichtspiele in Hann. Münden zeigt in der Woche vom 10.2. bis 16.2.2011 die Komödie „Kokowääh“ und den Cyber-Fiction „TRON: Legacy“. Als Filmkunst wird dem Kinofreund am Mittwoch die Aufführung von „Der kleine Nick“ präsentiert.

Deli & Welttheater
Ab 10.2. in 3D – „Gullivers Reisen - Da kommt was Großes auf uns zu“

08.02.2011 Das Einbecker Kino Welttheater zeigt in der Woche vom 10.2. bis 16.2.11 die Komödie „Kokowääh“. Im Deli kann man die Abenteuer einer Kinderbande in „Vorstadtkrokodile 3 - Alle für einen!“ miterleben. Als 3D-Film läuft die 3D-Hollywood-Komödie „Gullivers Reisen - Da kommt was Großes auf uns zu“ neu an. Aber auch der Cyber-Fiction „TRON: Legacy“ ist in 3D-Qualität im Deli zu erleben.

CinemaxX
Ab 10.2. – „Gullivers Reisen - Da kommt was Großes auf uns zu“ als 3D-Film

08.02.2011 Das CinemaxX zeigt in der Kinowoche vom 10.2. bis 16.2.11 unter anderem das Ballettdrama „Black Swan“, den Fahrstuhlhorror „Devil - Fahrstuhl zur Hölle“, den Kinderfilm „Hexe Lilli - Die Reise nach Mandolan“ oder auch die Komödien „Love and other Drugs“ & „Kokowääh“. Am Montag wird als romantische Filmkunst die Komödie „Freundschaft Plus“ gezeigt. Im 3D-Kino läuft die Hollywood-Komödie „Gullivers Reisen - Da kommt was Großes auf uns zu“ neu an. Weiter sind der animierte Jellystone-Park-Retter „Yogi Bär“, die Fantasyreise „Die Chroniken von Narnia“ und das klamaukige Animationsmärchen „Rapunzel - Neu verföhnt“ in 3D-Qualität zu erleben. Auch kämpfen in „The Green Hornet“ und in „TRON: Legacy“ die Helden in 3D und actionreich für das Gute.

Neuere Nachricht Späteres

Termine - Exil
Drei Konzerte im Feb. – unter anderem auch mit „Boppin’B“

10.02.2011 Im Februar präsentiert das Exil gleich drei Konzerte. Am 17.2.11 steht wieder die Kultsession von der „Boogie’n’Blues-Küche“ wie jeden dritten Donnerstag auf dem Programm. Am Tag darauf werden „Boppin’B" das Exil rocken. Den Februarabschluss zelebriert dann am 24.2.11 die „Alpha Acadamie“ mit ihrem Konzert. An dem Tag werden auch „Midas Inc.“ und „the Highspeed Karmaggedon“ auf der Bühne stehen.

Emailspionage
Bitkom behauptet: De-Mail sei sicher

09.02.2011 Der Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., stellt die Rechtssicherheit der De-Mail heraus. Insbesondere stellt die Meldung auch die Sicherheit des gesamten Übertragungsweges heraus und weist darauf hin, dass bisher nur wenige Emails verschlüsselt übertragen werden.
[Natürlich bleibt weiterhin auch mit der DE-Mail das Ausspionieren der Emails möglich und damit ein viel zu einfaches Aushebelen des Grundrechts auf ein Briefgeheimnis möglich. Aber manche wollen die DE-Mail vielleicht deshalb, weil sie mit der Dummheit von Usern, Politik und Bürokratie gut Geld zu verdienen hoffen. Dr. Dieter Porth]

Ausländer
Landrat berichtet über verschiedene Integrationsmaßnahmen

09.02.2011 In zwei verschiedenen Meldungen weist der Göttinger Landrat auf die Integrationsbemühungen des Landkreises hin. Zum Einen wird auf die jetzt ausgebildeten Frauen mit Migrationshintergrund hingewiesen, die anderen Frauen bei der Integration in die deutsche Gesellschaft helfen sollen. Die zweite Meldung wirbt für das Projekt „Grenzenloses Schwimmen“ in Hann. Münden, welches über den Schwimmsport den Kontakt insbesondere zu türkischen Frauen herstellen will.

Sportstättenprogramm
SPD: Verlängerung ist wichtig

09.02.2011 Die SPD Kreistagsfraktion will einer Verlängerung des Sportstättenprogramm. Für die nächsten fünf Jahre sollen insgesamt 300k€ in das Förderprogramm hineinfließen. Die SPD-Fraktion weist auf den Stellenwert hin, den funktionierende Sportstätten für die Dorfgemeinschaft hätten. Auch weist die SPD-Fraktion darauf hin, dass sich die schwarz-gelbe Landesregierung fast vollständig aus der Sportstättenförderung verabschiedet hat.
[[k€ = 1000€]]

Hartz-IV
Göttinger Grüne: Erhöhung des Regelsatzes auf 394€ sofort

09.02.2011 Mit Hinweis auf Berechnungen des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes fordert der Kreisverband der Göttinger Grünen eine Anhebung des Hartz-IV-Regelsatzs auf 394,-€. Weiter verweist der Kreisverband darauf, dass zum Beispiel die im Regelsatz monatlich zugebilligten 19,-€ für den öffentlichen Nahverkehr keine wirkliche Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zulassen. In der Meldung finden sich weitere Kritikpunkte und mittelfristig fordern die Göttinger Grünen eine Anhebung des Hartz-IV-Regelsatzes auf 420,-€ pro Monat und Person.
[Schade, dass die Meldung keinen Hinweis enthält, wie leicht man durch Rücknahme der Steuergeschenke an die Reichen in den letzten Jahren die Erhöhung von Hartz-IV hätte finanzieren können. Dr. Dieter Porth.]

Abwägung
Verbot des öffentlichen Saufens in der Nikolaistraße zur Partyzeit am Wochenende

14.05.2012 In einer Pressemeldung berichtet die Stadt rückblickend von der letzten Ratssitzung. Als Besonderheit wird ein Verbotsbeschluss hervorgehoben. Wegen zahlreicher Anwohnerbeschwerden hat der Rat beschlossen, dass es für den öffentlichen Straßenraum in der Nikolaistraße und auf dem Nikolaikirchhof verboten ist, am Samstagmorgen bzw. Sonntagmorgen von 0 Uhr bis 8 Uhr öffentlich Alkohol zu konsumieren. Vor Ort wird auf das öffentliche Sauf-Verbot hinwiesen werden. Weiter wird in der Meldung auf weitere behandelte Anträge eingegangen.
[Mit diesem Verbot erreicht das Problem einen Lösungsversuch. Das Problem selbst ist schon über ein Jahr alt, wie eine Meldung vom Februar 2011 zeigt. Dr. Dieter Porth]

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