Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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Beantragt höhere Hartz-IV-Sätze
09.02.2011 Das Erwerbslosenforum fordert alle Hartz-IV-Empfänger auf, höhere Hartz-IV-Regelsätze zu beantragen. Nur ein Antrag bietet die formale Möglichkeit, sich gegen die Hinhaltetaktik der Politik zu wehren und gegebenenfalls höhere Regelsätze einzuklagen.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Erwerbslosen Forum Deutschland [ Homepage ] (Martin Behrsing)
Meldungen vom Erwerbslosenforum.- Erwerbslosen Forum: Jetzt gegen Hartz IV-Regelsätze klagen
(Email vom 9.2.11) - Bonn – Nach dem Scheitern der Verhandlungen über die sogenannte Hartz IV-Reform wiederholt das Erwerbslosenforum seine Aufforderung an Betroffene nun höhere Regelsätze und für Kinder zusätzlich Gelder für Bildung und kulturelle Teilhabe einzuklagen. Gerade für Kinder sei es nicht hinnehmbar, dass ihnen durch taktische Manöver von Regierungskoalition und Opposition, das sogenannte Bildungspaket vorenthalten wird. "Die Bundesregierung hat bis jetzt kein verfassungskonformes Gesetz vorgelegt. Die Verhandlungen im Vermittlungsausschuss haben gezeigt, dass es weder der Regierungskoalition noch der SPD um eine verfassungskonforme Lösung geht, sondern um wahltaktische Spielchen. Deshalb sollten Betroffene nun höhere Regelsätze einklagen. Und da wird es um ein vielfaches von fünf Euro gehen, ", sagt Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland.
Nach Ansicht der Initiative warten Betroffene keineswegs auf fünf Euro Erhöhung. Deshalb wird der Forderung von Manuela Schwesig (SPD), wenigstens die fünf Euro auszuzahlen, eine Absage erteilt. "Damit würde über die Hintertür die Regelsatzerhöhung der Regierungskoalition anerkannt werden. Wir sprechen aber von mindestens 80 Euro mehr, nur für Ernährung. Hinzu kommen dann noch andere Sachen, die bisher nicht gedeckt sind", so Martin Behrsing weiter.
Betroffene sollten nicht mehr länger warten, sondern Anträge auf höhere Regelsätze stellen und dann in Widerspruch und Klage gehen. Das Erwerbslosen Forum Deutschland wird dazu bis zum Wochenende umfangreiches Material auf seiner Website (erwerbslosenforum.de) anbieten. Die Initiative unterstützt mittlerweile eine Familie aus Niedersachsen in einer Klage gegen ihren Hartz IV-Bescheid, um so einen Hartz IV-Satz zu erstreiten, von dem die Familie leben kann und bei dem für die Kinder vernünftige Bildung und selbstbestimmte kulturelle Teilhabe rauskommen.
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Neue Schauburg 08.02.2011 Das Kino Neue Schauburg in Northeim zeigt in der Woche vom 10.2. bis 16.2.11 die neu anlaufende Hollywood-Komödie „Gullivers Reisen - Da kommt was Großes auf uns zu“, die Abenteuer einer Kinderbande in „Vorstadtkrokodile 3 - Alle für einen!“ und auch die Komödie „Kokowääh“. Auch die Geschichte über einen Mann, der einem Vamp auf dem Leim geht, ist in „Der Tourist (The Tourist)“ zu erleben. An ausgewählten Terminen wird für die jüngeren Kinogänger die Animationsfabel „Sammys Abenteuer“, das Hexen-Abenteuer in „Hexe Lilli - Die Reise nach Mandolan“ und die schwedische Lausbub-Erzählung „Michel in der Suppenschüssel“ aufgeführt. Als Filmkunst ist am Dienstag das romantische Drama einer Dreiecksbeziehung in „Drei“ zu erleben. Schiller-Lichtspiele 08.02.2011 Das Kino Schiller Lichtspiele in Hann. Münden zeigt in der Woche vom 10.2. bis 16.2.2011 die Komödie „Kokowääh“ und den Cyber-Fiction „TRON: Legacy“. Als Filmkunst wird dem Kinofreund am Mittwoch die Aufführung von „Der kleine Nick“ präsentiert. Deli & Welttheater 08.02.2011 Das Einbecker Kino Welttheater zeigt in der Woche vom 10.2. bis 16.2.11 die Komödie „Kokowääh“. Im Deli kann man die Abenteuer einer Kinderbande in „Vorstadtkrokodile 3 - Alle für einen!“ miterleben. Als 3D-Film läuft die 3D-Hollywood-Komödie „Gullivers Reisen - Da kommt was Großes auf uns zu“ neu an. Aber auch der Cyber-Fiction „TRON: Legacy“ ist in 3D-Qualität im Deli zu erleben. CinemaxX 08.02.2011 Das CinemaxX zeigt in der Kinowoche vom 10.2. bis 16.2.11 unter anderem das Ballettdrama „Black Swan“, den Fahrstuhlhorror „Devil - Fahrstuhl zur Hölle“, den Kinderfilm „Hexe Lilli - Die Reise nach Mandolan“ oder auch die Komödien „Love and other Drugs“ & „Kokowääh“. Am Montag wird als romantische Filmkunst die Komödie „Freundschaft Plus“ gezeigt. Im 3D-Kino läuft die Hollywood-Komödie „Gullivers Reisen - Da kommt was Großes auf uns zu“ neu an. Weiter sind der animierte Jellystone-Park-Retter „Yogi Bär“, die Fantasyreise „Die Chroniken von Narnia“ und das klamaukige Animationsmärchen „Rapunzel - Neu verföhnt“ in 3D-Qualität zu erleben. Auch kämpfen in „The Green Hornet“ und in „TRON: Legacy“ die Helden in 3D und actionreich für das Gute. Sterntheater 08.02.2011 Das Sterntheater präsentiert bis zum 13.2. noch das Ballett-Drama „Black Swan“, die Komödie „Another Year“ und das Drama um eine Liebe im Alter „Satte Farben vor Schwarz“. Auch im Programm sind die Komödie um ein Doppelleben in „Fasten auf Italienisch“ und die Erzählung um eine lebensverändernde Begegnung „Das Labyrinth der Wörter“. Für die Kinder wird am Samstag- und Sonntagnachmittag „Der kleine Nick“ gezeigt. Ab dem 14.2. findet im Stern eine Abschiedsgala statt, bei der unter anderem noch einmal der GT-Film „Die 50iger Jahre in Göttingen“ gezeigt wird. Lumiere 08.02.2011 Das Lumiere zeigt in der Woche vom 10. – 16.2.2011 den Science Fiction „Moebius“, die Doku über das einzige Afrikanische Symphonie-Orchester „Kinshasa Symphony“, das Drama „Poll (The Poll Diaries)“ und das Drama über die Suche nach den biologischen Eltern „Das Lied in mir“. Am Sonntagnachmittag wird das Kinderabenteuer „Die kleinen Bankräuber“ gezeigt. Freunde der Improvisation dürfen sich am Freitag auf die Theater-Impro-Show mit der Comedy Company freuen. | |
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Ausländer 09.02.2011 In zwei verschiedenen Meldungen weist der Göttinger Landrat auf die Integrationsbemühungen des Landkreises hin. Zum Einen wird auf die jetzt ausgebildeten Frauen mit Migrationshintergrund hingewiesen, die anderen Frauen bei der Integration in die deutsche Gesellschaft helfen sollen. Die zweite Meldung wirbt für das Projekt „Grenzenloses Schwimmen“ in Hann. Münden, welches über den Schwimmsport den Kontakt insbesondere zu türkischen Frauen herstellen will. Sportstättenprogramm 09.02.2011 Die SPD Kreistagsfraktion will einer Verlängerung des Sportstättenprogramm. Für die nächsten fünf Jahre sollen insgesamt 300k€ in das Förderprogramm hineinfließen. Die SPD-Fraktion weist auf den Stellenwert hin, den funktionierende Sportstätten für die Dorfgemeinschaft hätten. Auch weist die SPD-Fraktion darauf hin, dass sich die schwarz-gelbe Landesregierung fast vollständig aus der Sportstättenförderung verabschiedet hat. Hartz-IV 09.02.2011 Mit Hinweis auf Berechnungen des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes fordert der Kreisverband der Göttinger Grünen eine Anhebung des Hartz-IV-Regelsatzs auf 394,-€. Weiter verweist der Kreisverband darauf, dass zum Beispiel die im Regelsatz monatlich zugebilligten 19,-€ für den öffentlichen Nahverkehr keine wirkliche Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zulassen. In der Meldung finden sich weitere Kritikpunkte und mittelfristig fordern die Göttinger Grünen eine Anhebung des Hartz-IV-Regelsatzes auf 420,-€ pro Monat und Person. Dauerrandale 09.02.2011 Die Ratsfraktion der CDU weist darauf die sich verschärfende Situation im Nikolai-Viertel hin und stellt einen Zuwachs bei den Anwohnerklagen fest. Insbesondere beklagen die Anwohner zunehmenden Lärm und Pöbeleien in den frühen Morgenstunden sowie das Urinieren in die Hauseingänge und an die Hauswände. Die CDU denkt, dass die beim Wilhelmsplatz erfolgreiche Strategie sich wohl nicht 1-zu-1 auf die Situation in der Nikolaistraße übertragen lässt. Sie fordert im Jugendhilfeausschuss ein Bündel von Maßnahmen, um die Situation zu befrieden. Hartz-IV- 09.02.2011 Jürgen Trittin, Bundestagsabgeordneter der Grünen, schiebt angesichts des Scheitern der Verhandlungen zu Hartz-IV im Vermittlungsausschuss der Regierungskoalition die Schuld zu. Seiner Ansicht gab es mehrere Gründe. Unter andere behauptet er indirekt, dass die Bundesregierung keinen Willen hat, sich an das Grundgesetz zu halten, und das die Bundesregierung bestrebt ist, die Verarmung der Bevölkerung durch zunehmendes Lohndumping voranzutreiben will. |