Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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⇐ Vorbereitungstreffen
17.9. – 20 Uhr – Mobilisierungsveranstaltung gegen Abschiebeknast in Büren
11.09.2010 In der unmoderierten Mailingliste "Schöner Leben Göttingen" fand sich ein Hinweis auf das Vorbereitungstreffen des Bündnisses "Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.". Es findet am 17. September ab 20 Uhr im Cafe Kabale statt. Beim Treffen soll die Demonstration gegen Abschiebepraxis in Deutschland am 24. September in Büren / Paderborn vorbereitet werden. Die Demonstration richtet sich gegen die Abschiebepraxis. In der Meldung wird gesagt, dass die Abschiebehaft schon bei Abtauch-Verdacht durchgeführt werden könne und dass die Haft bis zu 18 Monate andauern könne.
Emailnachricht: Kontaktlink zu http://www.schoener-leben-goettingen.de/ [ Homepage ]
Meldungen/Ankündigungen von "Schöner Leben Göttingen" - Schlagbäume zu Zahnstochern - Abschiebeknäste zu Lichtungen !
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Am Freitag, den 17. September, findet um 20 Uhr im Cafe Kabale eine Mobisilierungsveranstaltung mit einem Referenten des Vereins "Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V." zur bundesweiten Demonstration gegen den Abschiebeknast Büren statt. Im Anschluß wird dann noch eine Dokumentation gezeigt. Eine gemeinsame Anfahrt wird an diesem Abend geplant. Die Demonstration findet am Samstag, den 25. September ab 12 Uhr am Abschiebeknast Büren ? Stöckerbusch statt. Ab 14 Uhr wird dann eine Demonstration am Domplatz in Paderborn stattfinden.
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Warum wir in Büren demonstrieren
Zwischen der Kleinstadt Büren im Kreis Paderborn und einer Autobahnauffahrt liegt versteckt im Wald der mit mehr als 300 Haftplätzen größte Abschiebeknast Deutschlands. Für 35 Millionen Mark ließ die nordrheinwestfälische Landesregierung vor 17 Jahren ein früheres Kasernengelände der belgischen Armee zum Hochsicherheitsknast umbauen. Die Menschen die hier eingesperrt sind, haben gegen kein Gesetz verstoßen. Die meisten von ihnen sind vor Bürgerkrieg, Armut, Folter und Mord aus ihrer Heimat geflohen. Um einen Menschen in Abschiebehaft zu stecken, reicht allein der "begründete Verdacht" aus, dass sich dieser seiner Abschiebung entziehen will♠ 1. Bis zu 18 Monaten kann dann die Inhaftierung dauern, was keine Seltenheit ist♠ 2. Zur ?Disziplinierung? von Gefangenen werden Arreststrafen verhängt, d.h.: bis zu vier Wochen Leben in totaler Isolierung, ohne Radio, Zeitung, Fernsehen, Bücher, Telefon, ohne Kontakt zu Mithäftlingen. Am 30.8.99 verbrannte Rachid Sbaai in einer Isolationszelle des Bürener Knastes, als einer von vielen Opfern in Abschiebehaft. Erst jüngst haben sich zwei Häftlinge in Hamburg und ein Inhaftierter in Hannover in Abschiebehaft das Leben genommen. Tote, die die herrschende Abschiebepolitik zu verantworten hat.
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Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht
Immer wieder setzen sich Betroffene gegen Abschiebungen und Abschiebehaft zur Wehr. Dabei handelt es sich nicht nur um individuelle Widerstandshandlungen, sondern auch um kollektiv geführte Kämpfe.
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Ort: Cafe Kabale Zeit: Freitag, 17. September 2010, 20 Uhr
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Für weitere Informationen siehe auch:
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- http://aha-bueren.de
- http://papiere-fuer-alle.org
- http://www.gegenabschiebehaft.de
Jeden Dienstag findet um 19 Uhr ein Treffen von Unterstützer_innen im Autonomicum (Universität Göttingen, Platz der Göttinger Sieben, unten im "Blauen Turm") statt. Ihr seid herzlichst dazu eingeladen vorbeizukommen und mitzumachen!
[verzögerte Veröffentlichung♠ 3]Liste der redaktionellen Inline-Kommentare
♠ 1) Die Meldung erzeugt hier bei mir den Eindruck von Willkür. Es fehlt der Hinweis, warum die Abschiebung sich über 18 Monate hinzieht.
Dr. Dieter Porth♠ 2) Dieser Satz findet sich in verschiedenen linken Foren
und viele weitere gleichlautende Quellen.
Leider werden aber keine juristischen Belege angegeben, dass solche Maßnahmen rechtens sind. Auch fehlen Hinweise auf Betroffenenbereichte, was sich durch einen Link im Internet sicher leicht zu erreichen ließ. Es stellt sich damit die Frage, wie glaubwürdig die Angaben sind.
Dr. Dieter Porth
♠ 3) Die Meldung wurde schon am 02.09.2010 von der Redaktion bearbeitet. Auf Grund der angestrebten Aktualität von Meldungen für die Leser wurde die Veröffentlichung auf den 10.09.2010 verschoben.
Ihre Redaktion der Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de.
Zusammenfassung, Übersicht, Zusatzinformation, ..
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Lernhilfen 10.09.2010 Üblicherweise spielt man Go auf einem Brett mit Glassteinen. Man kann Go auch auf Zettel und Papier spielen. Dafür finden sich hier PDF-Dateien als Druckvorlagen, die sich an den Kifu (Partiemitschriften) orientieren. Geh-Weg-Steuer 09.09.2010 Die Ratsfraktion der CDU interpretiert den Vorstoß der SPD für eine Waffensteuer als eine willkürliche Windung in der unendlichen Abgaben- und Steuerschraube. Die CDU wird sich gegen solche Sondersteuern stellen und stellt ironisch die Frage, ob in Göttingen bald auch eine Gehwegsteuer kommt. In der Pressemeldung wird schon konstatiert, dass die Parkgebühren erhöt wurden, die Hundesteuer sich verteuert hat und dass auch eine Kulturtaxe für Übernachtungsgäste erhoben werden soll. Visionen 09.09.2010 Für den 11.9.2010 ab 10 Uhr laden die Grünen in ihr Grünes Zentrum ein. In der als Open-Space angekündigten Veranstaltung wollen sich die Grünen mit anderen Initiativen Gedanken darüber machen, wie sie bzw. ihre Kinder in zwanzig Jahren in Göttingen leben können sollen. Rückblick 36/10 09.09.2010 Der Konzertrückblick zeichnet die aktuellen Konzerte in Göttingen und Südniedersachsen nach und dokumentiert so die historische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. Event – Junges Theater 09.09.2010 In der aktuellen Woche vom 9.9. bis 15.9.10 zeigt das Junge Theater das Erfolgsstück "Die Räuber [Ft.]", den Klassiker "Die Physiker" [Do., Sa., So.] und den Neuling "Warteraum Zukunft[Mi.]. Im letztgenannten Stück wird es wohl um den Sinn im Alltag gehen, sofern den letzten Satz in der Beschreibung so deuten darf: "Bloß keine Sinnfragen aufkommen lassen!" Sicherheitsverwahrung 09.09.2010 Die Niedersächsische Landtagsfraktion der CDU begrüßt den Kompromiss zu Sicherheitsverwahrung. Sie hält es für richtig, wenn Straftäter nach Verbüßen ihrer Strafe in Sicherheitsverwahrung genommen werden, um die Bürger zu schützen. | |
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Aufschrei 09.09.2010 In einer Pressemeldung reagiert ver.di auf eine Zeitungsmeldung, wonach in Northeim jede vierte Stelle gestrichen werden soll. In der Meldung wird den Politikern Mutlosigkeit vorgeworfen. Dabmit die der fehlende Mut gemeint, den Bürger zu erklären, welche öffentlichen Dienstleistungen zukünftig wegen des eingesparten Personal wegfallen soll. Die Meldung fordert seitens Bund und Land eine solide finanzielle Ausstattung der Kommunen, damit diese ihre Dienstleistungen erbringen können. Geschichtserhaltung 10.09.2010 Der Göttinger Gauß-Kuppel Gemeinschaft will sich finanziell an der Aufarbeitung des Linoleum-Wandbehang in der Göttinger Gauß-Kuppel beteiligen. Der Wandbehang ist an der Kuppelinnenseite gebracht. Ein weiteres Projekt des Vereins ist der geplante Nachbau des Gauß-Weber-Telegraphen. Für diese beiden und die weiteren Projekte werden Sponsoren gesucht, wie es in der bei der Stadt Göttingen zitierten Meldung heißt. Betrüger 11.09.2010 Zwei Polizeimeldungen der letzten Tage hatten falsche Polizeibeamte zum Inhalt. Schon am 26. August erleichterte ein ca. 40-jähriger goldblonder Mann eine 88-jährige um mehrere Goldbarren. Der Betrüger verschaffte sich Zugang zur Wohnung, indem er sich der Frau gegenüber als ermittelnder Polizeibeamter ausgab. Zu dem Gesuchten gibt es ein Phantomfoto. Auch am 7. September gab sich in der Südstadt ein Betrüger als ermittelnder Kripobeamter aus und kam so in die Wohnung einer 84-jährigen. Dort sollte die Dame, mit Hinweis auf einen angeblich festgenommenen Einbrecher nachsehen, ob ihr Geld und ihr Schmuck noch da sei. Die Dame wurde misstrauisch und wies den angeblichen Polizisten aus der Wohnung, so dass kein Schaden entstand. Star 11.09.2010 Am gestrigen Freitag, den 10.9.10, fand im den Räumen des Stadtradio Göttingen ein Pressegespräch mit dem aus Fernsehen bekannten Konny Reimann statt. Das Gespräch sollte zur Vorbereitung der Show mit Konny Reimann in Dransfeld im November und zur Ankündigung des Mitte Oktober herauskommenden Reimann-Comic dienen. Anti-Kernkraft 11.09.2010 Die Göttinger Grünen rufen zur Beteiligung an der Antiatomkraft-Demonstration am 18. September 2010 in Berlin auf. Das Regierungsviertel in Berlin soll von einer Menschenkette umzingelt werden. Der/die gemeinsamen Buss(e) sollen am 18. September um 8:00 am Zoologischen Institut starten. Interessierte können Fahrkarten im Grünen Zentrum erwerben. |