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⇐ Klosterkammer
Wenzel: Wann legt die Klosterkammer eine Vergleichrechnung vor?
07.09.2010 In einer Pressemeldung kritisiert Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, das Prozessieren der Klosterkammer wegen der Erbpachtzinsen. Er merkt an, dass die Klosterkammer seit Monaten eine Beispielrechnung zum Vergleich von Grundstückskauf und Erbpachtzins verweigert, wobei Wenzel zugesteht, dass Vergleichsrechnungen nicht einfach sind.
[Der Meldung sind einige Abschätzungsberechnungen beigefügt. Dr. Dieter Porth]
Emailnachricht: Kontaktlink zu http://www.wenzel-goe.de/ [ Homepage ] (---)
Der niedersächsische Landtagsabgeordnete der Grünen, Stefan Wenzel, meldet – Klage der Klosterkammer vor Landgericht Göttingen wegen Erbpachtverträgen - Wenzel: "Soziale Institution" heute offenbar teurer als Grundstückskauf
Der Göttinger Abgeordnete Stefan Wenzel (Grüne) kritisiert die Klage der Landesbehörde gegen Pächter, die eine 17 prozentige Pachtzins-Erhöhung ablehnen. Wenzel: "Die Klosterkammer zieht vor Gericht, verweigert aber seit etlichen Monaten eine Beispielrechnung zum Vergleich von Grundstückskauf und Erbpachtzins."
Das Erbbaurecht war Anfang der zwanziger Jahre des letzten Jahrhunderts als soziale Institution begründet worden. Durch aktuelle Entwicklungen und die Praxis der Klosterkammer werde dieser Zweck des Gesetzes heute offenbar ins Gegenteil verkehrt, sagte Wenzel. In einem Schreiben an die Präsidentin der Klosterkammer bat Wenzel schon vor etlichen Monaten um eine Vergleichsrechnung: "Ich habe beim Vergleich einiger Erbbauzinsen mit Größe bzw. Wert des Grundstückes allerdings den Eindruck, dass die Erbbauzinsen heute bei Kapitalisierung des Erbbauzinses teilweise deutlich über dem Kaufpreis liegen. Die Rechnung ist allerdings nicht einfach, weil zwei Währungsreformen zu berücksichtigen sind. Einige überschlägige Kalkulationen deuten aber darauf hin. Das würde dem Geist dieser Regelung aber widersprechen, zumal das Eigentum beim Erbbaugeber verbleibt."
Wenzel: "Ich bedauere sehr, dass die Präsidentin bis heute eine Beispielrechnung verweigert und stattdessen vor Gericht zieht". Auch der Landtag habe in einer Entschließung Augenmaß bei der Anpassung des Pachtzinses eingefordert. Problem sind neben Steigerungen beim Erbbauzins insbesondere auch fehlende Regelungen beim Auslaufen der Verträge. Oft sind die Häuser dann zum Ende der Bindungsfrist nach Auskunft von Betroffenen nicht mehr verkäuflich und beleihbar, weil bei Anschlussverträgen mit der Klosterkammer der Verkehrswert zugrunde gelegt wird. Das ist für viele Hauseigentümer, die den Wertzuwachs des Grundstückes selber mit erwirtschaftet haben nicht vertretbar, so Wenzel.
Nachtrag der Redaktion
Von der Interessensgemeinschaft wurden mir folgende Zahlen genannt.
Im Raum Wolfsburg soll Familie N. aus Wolfsburg für ein Erbpachtgrundstück mit der Fläche von Grundstücksgröße: 582 qm statt der bisher 2100 € jährlich zukünftig 2.465,-- € zahlen.
In Niedersachsen betrug 2008 der durchschnittliche Bauland-Preis 72€ pro Quadratmeter, wobei 1999 die Baulandpreis noch bei 54€ lagen. Die Entspricht einer Steigerung der Baulandpreise um 33%. Wenn man für Wolfsburg einen teuren Quadratmeterpreis von 100 € für erschlossenes Bauland annimmt, dann hätte das Grundstück einen Wert von 58200€
Die Klosterkammer will also über die Erbpacht zukünftig jährlich 2465€/58200€ = 0,0423 = 4,23% erwirtschaften. Laut Internet liegen die Hypothekenzinsen bei zirka 3%, wobei man eventuell auch günstigere Konditionen bekommt. Die Erbpacht enthält also schon zu Beginn eine Tilgungsquote von 1,23%. Nach zwanzig Jahren wären bei eine Tilgung von 1% nur noch Restschuld von zirka 42300€ vorhanden Die Familie hätte also schon rund 27% des Kaufpreises abgetragen.
Nun ist nicht klar, welchen Wert das Bauland des Grundstücks von Familie N hat. Sollte der Baulandpreis niedriger als 100 € sein, so wäre natürlich nach zwanzig Jahren schon mehr als 27% getilgt worden. Wenn man den Zins von 3% für Hypothekenzinsen zugrunde legt und unterstellt, dass die Klosterkammer als soziale Institution keine gewinne erwirtschaften will, dann würde das Grundstück 2465€ / 0,03 = 82166€ bzw. der Quadratmeter 141 € kosten.
Aber insgesamt ist die Situation natürlich noch komplizierter, wie der Blick auf die Website der Interessensgemeinschaft zeigt. http://ig-erbbau-wob.npage.de/allgemeines_23159889.html
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Politvideo 07.09.2010 In der unmoderierten eher links geprägten Mailingliste Schöner Leben Göttingen wurde auf ein Video hingewiesen, welches der anonyme Rezensent in den Bereich der Nazi-Ideologie verortet wurde. Das Grundkonzept des Videos wurde zusammengefasst. Als Indiz für die rechte Gesinnung wird unter anderem angeführt, dass im Film an Hand von Beispielen auf die ungleiche Behandlung von Menschen mit und ohne Migrationshintergrund hingewiesen wird. Sterntheater 07.09.2010 Das Sterntheater präsentiert in der kommenden Kinowoche vom 9.9. bis 15.9.10 die Erzählung "Das Leben ist zu lang", die Dokumentation über plötzlich freie Haustiere "Die wilde Farm", die Komödie "Das Konzert (le concert)", die Charakterstudie "Me Too - Wer will schon normal sein?" sowie die Erzählung über eine Synchronschwimmertruppe "Männer im Wasser". Die Kinder dürfen sich am Samstag- und Sonntagnachmittag auf "Für immer Shrek" freuen, während am Sonntagvormittag als Filmkunst "Mammut" gezeigt wird. Deli & Welttheater 07.09.2010 Das Einbecker Kino Deli zeigt in der Woche vom 9.9. bis 15.9.10 die 2. Auflage von "Avatar" sowie die Fabel "Cats & Dogs - Die Rache der Kitty Kahlohr". Am Samstag und Sonntagnachmittag kann "Die Legende von Aang" nochmals bewundert werden. Alle Filme werden in 3D-Qualität präsentiert. Im Welttheater ist während der Kinowoche der Klamauk "Beilight - Biss zum Abendbrot" zu sehen. Zusätzlich kämpfen am Freitag- und Samstagabend "The Expendables" nochmals auf der Leinwand im Welttheater. Lumiere 07.09.2010 Das Lumiere zeigt in der Woche vom 9.9. bis 15.9.10 die Musik-Doku "Pianomania" sowie die Erzählung "London Nights". Die Collage "8th Wonderland", die Familiendoku "Harlan – Im Schatten von Jud Süss" sowie der Kinderfilm "Neues von Petterson und Findus" sind an ausgewählten Terminen auf der Leinwand des Kinos zu erleben. Schiller-Lichtspiele 06.09.2010 Das Kino Schiller Lichtspiele in Hann. Münden zeigt in der Woche vom 9.9. bis 15.9.10 in 3D-Quailität den Tanzfilm "Step Up" sowie die 2. Auflage von "Avatar". Beide Filme sind in 3D-Qualität zu erleben. Ratsantrag 06.09.2010 Mit einem Ratsantrag möchte die Göttinger Linke eine Resolution erreichen. In der Resolution wird gefordert, dass sich der Göttinger Polizeipräsident für die Göttinger Polizei wegen der Ermittlungsverfehlungen und Falschinformationen entschuldigen soll. Gemeint sind dabei die Ermittlungen zum Brandanschlag im Kreishaus, deren Schwächen im Rahmen der Begründung des zitierten Antrags nochmals aufgezählt werden. |
Aufruf 02.09.2010 In einem Musterprozess beim Landgericht klagt die Klosterkammer gegen einen Pächter aus Northeim. In dem Prozess geht es um die Erhöhungen der Erbpacht, die aus Sicht der Intressensgemeinschaft Erbbau Göttingen nicht mehr sozial gerechtfertigt sind. Die Interessensgemeinschaft ruft dazu auf, dass möglichst viele Erbaupächter zur Verhandlung am 7.9.10 als Zuschauer kommen. Für den Prozess soll sich laut Meldung auch ein Fernsehteam schon angesagt haben. Ansiedlungsförderung 09.06.2010 Die Ratsfraktion der CDU schlägt vor, die Ansiedlung von mittelständischen Betrieben zu erleichtern. Dazu sollte die Stadt Flächen vorhalten, die Investitionswillige Unternehmer über Erbpacht bebauen können. Sie verweisen darauf, dass entsprechende Angebote in anderen Gemeinden durchaus üblich sein sollen. Erbpacht [?] 05.06.2010 Die niedersächsische Klosterkammer betreut in Göttingen zirka 1900 Erbpachtnehmer. Derzeit versucht die Klosterkammer Erbpachtanpassungen in Höhe von 17,27% durchzusetzen. Dies wird von verschiedenen Erbpachtnehmern in Niedersachsen als zu hoch erachtet und es haben sich verschiedene Interessensgemeinschaften gebildet. Auch in Göttingen ist eine Interessensgemeinschaft im Entstehen, für die noch Mitstreiter gesucht werden. Ein Mitglied der Interessensgemeinschaft führt derzeit einen Prozess vorm Göttinger Landgericht, in welchem die Rechtmäßigkeit der Erbpachtanpassungen geprüft werden soll. |
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Stadtradiotipps 13.9.-19.9.10. 08.09.2010 Für die kommende werktägliche Woche vom 13.9. bis 17.9. hat die hauptamtliche Redaktion unter anderem folgende Themen geplant: "Neues von der Göttinger Ratssitzung am 10.9. d.J. [Mo. 7:05]", "September 2000: die Neueröffnung des Farnhauses im Alten Botanischen Garten [Mi. 7:50]" und "Tag der Vielfalt in Osterode am Harz [Fr. 8:35]". Zukünftig wird die Bürgerfunksendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" jeweils Donnerstag ab 18:00 zu hören sein. Film-Fabrik 08.09.2010 Das "Salt" in der "Toy Story 3" bewirkte "Oben" für "Kindsköpfe" die "Inception" und machte aus "The Expendables" "Vertraute Fremde". Der vorherige Satz ist zwar nicht unbedingt sinnvoll, aber er enthält alle Filmtitel, die das Duderstädter Kino Film-Fabrik in der kommenden Kinowoche vom 9.9. bis 15.9.10 zeigt. Menschenpoker 08.09.2010 In ihrem Appell fordert die "Initiative für eine humane Welt" (IHW) einen Ausstieg aus der Atomenergie. Die aktuell diskutierte Laufzeitverlängerung wird abgelehnt, da mit jedem Jahr durch Abnutzung das Risiko eines Atomunfalls steigt. Weitere Gründe sind die ungeklärte Endlagerung und die Gefahren für die kommenden Generationen. Kunst im Landkreis 03.09.2010 Verschieden Künstler im ganzen Landkreis Göttingen haben sich zusammengeschlossen und öffnen am 11/12. und am 18/19. September 2010 jeweils von 14-18 Uhr ihre Ateliers. Zu der Veranstaltung gibt es ein Broschüre, die alle Ateliers aufzählt und Werkbeispiele In der Meldung sind exemplarisch Fotos von einigen Werken angeführt. Rückschau 07.09.2010 Neben einer allgemeinen Würdigung des CDU-Landesparteitages 2010 stellt die Göttinger Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) in ihrer Meldung das Thema Leiharbeit heraus. Grundsätzlich fordert die CDA eine Lohnangleichung nach spätestens sechs Monaten bei Leiharbeit und stützt sich dabei auf einen Antrag, der von der Landes- und von der Bundesregierung Maßnahmen gegen zu geringfügig entlohnte Beschäftigungen fordert. |