Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
---
<<< Vorheriges
---
>>> Zukünftiges
--- Weitere Links unter Ticker, Historie oder Startseite
Themenlisten: ~
berichten ~
meinen ~
Politik ~
Göttinger Land ~
Hannover ~
Atomausstieg ~
Bookmark setzen -
⇐ Atomkraftmauscheln
Wenzel: 12 mal mehr mittelradioaktiver Müll & AKW-Geheimvertrag
10.09.2010 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, nimmt in einer Meldung zu zwei Themen Stellung. Den Geheimvertrag zwischen der Bundesregierung und den Betreibern von Atomkraftwerken bewertet er als eine Intrige gegen die Parlamente. Angesichts des Inventarberichts zur Asse II sieht er zum Zweiten seine schlimmsten Befürchtungen bestätigt, weil jetzt plötzlich die zwölffache Menge an mittelradioaktiven Müll in der Asse zu finden sei.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Landtagsabgeordneter der Grünen Stefan Wenzel [ Homepage ] (---)
Der niedersächsische Landtagsabgeordnete der Grünen, Stefan Wenzel, meldet – GRÜNE zu "Geheimvertrag mit Atomindustrie": Parlamente hintergangen! - GRÜNE zu Asse-Inventarliste: 12-fache Menge an mittelradioaktivem Abfall
PRESSEMITTEILUNG von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Niedersächsischen Landtag
NR. 328
Datum: 10. September 2010
GRÜNE zu "Geheimvertrag mit Atomindustrie": Parlamente hintergangen!
GRÜNE zu Asse-Inventarliste: 12-fache Menge an mittelradioaktivem Abfall
Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Stefan Wenzel hat der Bundesregierung vorgeworfen, durch den Geheimvertrag mit der Atomindustrie die Zuständigkeit von Bundestag und Landtagen hintergangen zu haben. "Laut Grundgesetz sind alle Bürgerinnen und Bürger vor dem Gesetz gleich. Wenn eine Bundesregierung heimlich Verträge schließt, um einige mächtige Unternehmen von den Vorschriften eines Gesetzes oder einer Steuervorschrift zu befreien, dann verstößt sie damit gegen die Verfassung", sagte der Grünen-Politiker am Freitag (heute) in Hannover. Zudem müsse der Sicherheitsstandard von Atomkraftwerken dem Stand von Wissenschaft und Technik genügen. Andernfalls sei die Atomaufsicht gezwungen, dem Betreiber die Betriebserlaubnis zu entziehen.
"Die beabsichtigten Sicherheitsrabatte bei Finanzierung und Umfang von technischen Nachrüstungen sind ein skandalöses Vorhaben", sagte Wenzel. Damit werde das Vertrauen in den Rechtsstaat untergraben. Der Grünen-Politiker forderte eine umgehende Unterrichtung des Umweltausschusses des Landtages. Dabei müsse auch geklärt werden, inwieweit Ministerpräsident McAllister tatsächlich so ahnungslos war, wie sein Regierungssprecher glauben machen will. Wenzel sprach auch im Zusammenhang mit den angeblich für das Wochenende in Berlin anberaumten "Verhandlungen" von McAllister mit Kanzlerin Merkel von einem "Bluff". In nächtlicher Sitzung mit den Atomkonzernen seien offenbar längst Fakten geschaffen worden.
Den aktuell vorgelegten neuen Inventarbericht zur Asse sieht Wenzel als "Bestätigung für die schlimmsten Befürchtungen". Damit sei offiziell, dass in der Asse nicht nur 1.301 Fässer mit mittelradioaktivem Abfall gelagert seien, sondern auch die 14.779 großen Betonfässer (VBAs) mittelradioaktiven Atommüll enthalten. Der Bericht müsse gründlich ausgewertet werden, sagte Wenzel. Eine entsprechende Erweiterung der Tagesordnung für die nächste Sitzung des Asse-Untersuchungsausschuss am kommenden Donnerstag habe er beantragt. Schon jetzt sei klar, dass eine ganze Reihe von Fragen auch mit diesem Bericht offen bleibe. Für die Rückholung der Abfälle er in jedem Fall hilfreich. Je genauer das Inventar bekannt sei, desto besser lasse sich die Rückholung planen und durchführen. Klar sei aber auch, dass höhere Kosten für die Rückholung zu erwarten seien.
-----------------------------------------
Den Inventarbericht zur Asse und den "Geheimvertrag mit der Atomindustrie" finden Sie auf unserer Homepage unter
http://fraktion.gruene-niedersachsen.de/asse
Leserbriefe / Kommentare zur Meldung
Leserbriefe können anonym und ohne Angabe einer Emailadresse geschrieben werden. Die IP-Nr des Schreiber wird registriert. Die Redaktion behält sich vor, rassistische, sexistische, gewaltverherrlichende oder auch beleidigende bzw. Ehr-verletzende Leserbriefe zu löschen.
- Ende der Leserbriefe
Themenlinks
| Ältere Themenmeldung | Neuere Themenmeldung |
|---|---|
Hannover, berichten 10.09.2010 Kapazitätenerweiterung |
Hannover 14.09.2010 Aufruf berichten 13.09.2010 Ausstellung |
Göttinger Land 11.09.2010 Betrüger |
Göttinger Land 13.09.2010 Cinema |
Politik, meinen 10.09.2010 Göttingen-Dunkel |
Politik 14.09.2010 Aufruf meinen 13.09.2010 Go-Lösung |
Atomausstieg 11.09.2010 Anti-Kernkraft |
Atomausstieg 14.09.2010 Aufruf |
Nachrichtenticker und Querverweise
| Ticker | |
|---|---|
| Ältere Nachricht | |
|
Göttingen-Dunkel 10.09.2010 Die Ratsfraktion der CDU kritisiert die Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts in dem Punkt "Abschaltung der Beleuchtung in Ortsteilen" jeweils in der Zeit von 0-4 Uhr. Nach Ansicht der CDU rechtfertigen die Einsparungen von 70 k€ nicht den Sicherheitsverlust. Die CDU verweist dazu auf den Überfall auf die Zeitungsausträgerin in Northeim. Auch verweist die CDU darauf, dass in manchen Ortsteilen die Busse erst nach 0 Uhr ankommen. Die CDU hätte sich dazu Aussprachen in den jeweiligen Ortsräten gewünscht. Kapazitätenerweiterung 10.09.2010 In einer Meldung aus dem niedersächsischen Sozialministerium heißt es, dass das bisherige "feste Haus" mit seinen 32 Plätzen durch einen Neubau ersetzt wird. Nach Fertigstellung des Neubaus werden siebzig 'Psychopathen' in Göttingen im Hochsicherheitshaus inhaftiert sein. Derzeit gibt es in Niedersachsen 88 sogenannte Hochsicherheitsplätze. Man hat sich für einen Neubau entschieden, weil ein Erweiterungsneubau mehr Kosten verursacht hätte. Aufschrei 09.09.2010 In einer Pressemeldung reagiert ver.di auf eine Zeitungsmeldung, wonach in Northeim jede vierte Stelle gestrichen werden soll. In der Meldung wird den Politikern Mutlosigkeit vorgeworfen. Dabmit die der fehlende Mut gemeint, den Bürger zu erklären, welche öffentlichen Dienstleistungen zukünftig wegen des eingesparten Personal wegfallen soll. Die Meldung fordert seitens Bund und Land eine solide finanzielle Ausstattung der Kommunen, damit diese ihre Dienstleistungen erbringen können. Geschichtserhaltung 10.09.2010 Der Göttinger Gauß-Kuppel Gemeinschaft will sich finanziell an der Aufarbeitung des Linoleum-Wandbehang in der Göttinger Gauß-Kuppel beteiligen. Der Wandbehang ist an der Kuppelinnenseite gebracht. Ein weiteres Projekt des Vereins ist der geplante Nachbau des Gauß-Weber-Telegraphen. Für diese beiden und die weiteren Projekte werden Sponsoren gesucht, wie es in der bei der Stadt Göttingen zitierten Meldung heißt. Betrüger 11.09.2010 Zwei Polizeimeldungen der letzten Tage hatten falsche Polizeibeamte zum Inhalt. Schon am 26. August erleichterte ein ca. 40-jähriger goldblonder Mann eine 88-jährige um mehrere Goldbarren. Der Betrüger verschaffte sich Zugang zur Wohnung, indem er sich der Frau gegenüber als ermittelnder Polizeibeamter ausgab. Zu dem Gesuchten gibt es ein Phantomfoto. Auch am 7. September gab sich in der Südstadt ein Betrüger als ermittelnder Kripobeamter aus und kam so in die Wohnung einer 84-jährigen. Dort sollte die Dame, mit Hinweis auf einen angeblich festgenommenen Einbrecher nachsehen, ob ihr Geld und ihr Schmuck noch da sei. Die Dame wurde misstrauisch und wies den angeblichen Polizisten aus der Wohnung, so dass kein Schaden entstand. Star 11.09.2010 Am gestrigen Freitag, den 10.9.10, fand im den Räumen des Stadtradio Göttingen ein Pressegespräch mit dem aus Fernsehen bekannten Konny Reimann statt. Das Gespräch sollte zur Vorbereitung der Show mit Konny Reimann in Dransfeld und zur Ankündigung des Mitte Oktober herauskommenden Reimann-Comic dienen. Nach meinem Eindruck war es aber eher eine Fanbefragung. | |
| Neuere Nachricht | |
|
CinemaxX 13.09.2010 Im Bereich des 3D-Kino laufen bei Cinemaxx die gleichen Filme wie letzte Woche: "Step Up", "Avatar (Spezial Edition; 2. Auflage)" und "Die Legende von Aang". Am Wochenendnachmittagen können auch "Toy Story 3" & "Cats & Dogs - Die Rache der Kitty Kahlohr" in 3D-Qualität bewundert werden. Neben den vielen verschienden Action-, Romantik- und Komödiefilmen werden drei Previews gezeigt: der Animationsfilm für Kinder "Das Sandmännchen - Abenteuer im Traumland", den Thriller "The Town - Stadt ohne Gnade" und den Selbstfindungsfilm über eine mittelalte Frau in "Eat, Pray, Love". Junges Theater 13.09.2010 In der kommenden Woche vom 16.9. bis 22.9.10 fällt die Wahl des richtigen Stückes den Zuschauern des Jungen Theaters sicher nicht leicht. Zur Wahl stehen "die Räuber" (Fr. & Di. 20:00), "Die Physiker" (Mi. 20:00) sowie der "Warteraum Zukunft" (Do. & Sa. 20:00). Cinema 13.09.2010 Das Cinema zeigt in der Woche vom 16.9. bis 22.9.10 die Erzählung über die Theaterszene im New York der Vierziger "Me and Orson Wells" sowie die Wirren im Leben eines Mannes wegen der "Mademoiselle Chambon". An ausgewählten Terminen ist auf der Leinwand die skurrile Geschichte "Micmacs - Uns gehört Paris!" zu erleben. Die Kinder dürfen sich am Samstag und Sonntagnachmittag auf die märchenhafte Erzählung "Küss den Frosch" freuen. Ausstellung 13.09.2010 In den drei Innenstadtkirchen St. Jacobi, St. Johannis und Nikolai sowie im evangelischen Studienhaus (ESHG) können insgesamt 150 Werke von Ernst Barlach und Käthe Kollwitz bewundert werden. Die Ausstellung beginnt am 19.9. und endet am 10.11.10. Zur Ausstellung werden auch qualifizierte Führungen und Workshops durchgeführt. Weitere Veranstaltungen zur Ausstellung werden vom Deutschen Theater, der Stadtbibliothek, der evangelischen Bildungsstätte sowie dem Klinikum angeboten. Go-Lösung 13.09.2010 Bei dem einfachen Problem besteht die Gefahr, dass der Schwarze nach dem Schlagen sofort zurückgeschlagen wird (Mausefalle, Snap-Back). Bei dem schwereren Problem muss Weiß jeweils die richtige Abfolge finden, um die schwarze Gruppe zum Töten auf einem Auge zu halten. Dies ist nur von einem Angriffspunkt aus möglich. (Das Laden der Meldung kann wegen mehr als dreissig Diagrammen (Graphiken) bei Modemnutzern etwas länger dauern. |