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K+S: der Runder Tisch ist gescheitert 10.02.2010 Die K+S AG (Subkategorie Werraversalzung) kritisiert den Abschlussbericht des runden Tisches als weltfremd, weil betriebswirtschaftliche & politische Aspekte nicht berücksichtigt wurden. Weiterhin hebt die Meldung hervor, dass die geplanten Investitionen von 360 Millionen Euro die Schmerzgrenze sind, die der Konzern für Umweltschutz ausgeben will, wobei damit die Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung zwischen Hessen, Thüringen und der K+S AG erfüllt wird.
[An eine kleine pubertierende, zickige Göre erinnert mich im ersten Absatz der Satz "Der Runde Tisch lässt den fehlenden politischen Konsens außer Acht, klammert bewusst betriebswirtschaftliche Aspekte aus und verliert bei der Frage der ökologischen Sinnhaftigkeit die notwendige Verhältnismäßigkeit aus dem Auge.". Dr. Dieter Porth]
Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen:
Der zitierte Satz könnte aber auch die Stimmung einer verärgerten Heuschrecke darlegen, die ihre Gewinnerwartungen für die Zukunft schwinden sieht. Der oben zitierte Satz ist sicher eine Ohrfeige, für diejenigen, die sich um eine ernsthafte Lösung bemüht haben. Der oben zitierte Satz wirkt dabei um so plausibler als "Heuschreckenzorn", da wenige Absätze weiter unten ausdrücklich die konstruktive Zusammenarbeit gelobt wird, wenn es heißt: "K+S würdigt ausdrücklich die konstruktive Zusammenarbeit des Gremiums."
Die Bewertung macht nur Sinn, wenn man vermutet, dass sich die K+S AG trotz der konstruktiven Zusammenarbeit mit ihren Sachargumenten nicht durchsetzen konnte. Dies bedeutet dann, dass die Position der K+S AG wohl eher unhaltbar ist. Ansonsten hätte sich die K+S AG mit ihren Argumenten wohl besser durchsetzen können. Der oben zitierte Satz wird von mir deshalb als Reaktion auf die unangenehmen Folgen gewertet.
Die Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung, die übrigens auch in der Mitteilung erwähnt wurden, wurde am Runden Tisch vorbei nur zwischen die "Profiteuren" des Kalibergbaus geschlossen. Proteste der Anrainer blieben ohne Wirkung. Interessant ist auch, wie der Konzern hier das Arbeitsplatzargument platziert, indem auf die soziale Verantwortung für Tausende von Bergleuten hingewiesen wird. Auf die Vergiftung der Grundwasserreserven für hunderttausende von Menschen durch die nachhaltige Versalzung der Grundwasserreserven, die bei der Umsetzung des NIS-Konzepts drohen, geht die Meldung leider nicht ein.
Dr. Dieter Porth
Internet-Zitat: Website: Kontaktlink zu Kali + Salz AG (K+S) [ Homepage ] (- Pressestelle)
K+S AG - Runder Tisch weckt unerfüllbare Erwartungen - K+S kann Empfehlung des Runden Tisches nicht zustimmen / Voraussetzungen für Fernleitung nicht gegeben
9. Februar 2010 - Der Runde Tisch hat heute empfohlen, spätestens ab 2020 die Einleitung von Salzabwasser in die Werra und deren Versenkung in den Untergrund vollständig einzustellen und eine Fernleitung zur Nordsee zu realisieren. Dabei lässt er jedoch offen, wie dies auf Grundlage der gemeinsam definierten Entscheidungskriterien erreicht werden soll: Der Runde Tisch lässt den fehlenden politischen Konsens außer Acht, klammert bewusst betriebswirtschaftliche Aspekte aus und verliert bei der Frage der ökologischen Sinnhaftigkeit die notwendige Verhältnismäßigkeit aus dem Auge.
Ziel des Runden Tisches war es, einen ausgewogenen Kompromiss zwischen ökologischen Verbesserungen, betriebswirtschaftlichen Erfordernissen und sozialen Verpflichtungen zu erreichen. Dies ist leider nicht gelungen. Die Festlegung auf das Jahr 2020 weckt zudem aus heutiger Sicht unerfüllbare Erwartungen. K+S konnte daher der Empfehlung nicht zustimmen.
K+S würdigt ausdrücklich die konstruktive Zusammenarbeit des Gremiums. Im Dialog mit den Landesregierungen, Anrainern und Umweltverbänden wurden erheblicher Sachverstand und technisches Wissen vereint und mehr als 70 Konzepte geprüft.
Der Empfehlung fehlen wichtige Voraussetzungen
"Wir können nicht einem Ziel zustimmen, zu dessen Erreichung nach heutigem Wissensstand die Voraussetzungen fehlen. Wer die vollständige und kurzfristige Einstellung der Versenkung sowie der Einleitung in die Werra spätestens ab 2020 fordert, der setzt den Fortbestand einer Industrie aufs Spiel, die für mehrere Tausend Mitarbeiter große soziale Verantwortung trägt und die in der Vergangenheit bereits mit erheblichem Aufwand deutliche Verbesserungen für die Umwelt erzielt hat und weitere umsetzen wird", begründet Dr. Ludger Waldmann, Vertreter von K+S am Runden Tisch, die Entscheidung, die Empfehlung abzulehnen.
K+S investiert 360 Millionen € in Gewässerschutz
Mit Investitionen von bis zu 360 Mio. € wird K+S das Salzwasseraufkommen aus der Produktion im hessisch-thüringischen Kalirevier bereits bis zum Jahr 2015 halbieren. Mit diesem umfangreichen Maßnahmenpaket setzt K+S, auch nach Einschätzung des Runden Tisches, die nach heutigem Stand der Technik gegebenen Möglichkeiten zur lokalen Salzabwasserreduzierung vollständig um und geht damit zugleich an die Grenzen des wirtschaftlich Vertretbaren. Das Unternehmen hat sich verbindlich dazu bekannt, die in der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (ÖRV) beschriebenen Schritte abzuarbeiten. Dies geht nur gemeinsam mit den Partnern der ÖRV, den Ländern Hessen und Thüringen, um die erforderliche Investitionssicherheit und die anspruchsvollen Umweltziele innerhalb des festgelegten Zeitplans erreichen zu können. In den fachlichen Erörterungen des Runden Tisches wurde auch deutlich, dass Salz nur einer von vielen Faktoren ist, der auf das Ökosystem von Werra und Weser einwirkt.
Voraussetzungen für Fernleitung nicht gegeben
K+S bezweifelt auch, dass die Voraussetzungen für den Bau und Betrieb einer Fernleitung – entsprechend den am Runden Tisch und mit den Ländern Hessen und Thüringen gemeinsam definierten Prüfkriterien – geklärt sind, wie es die Empfehlung des Runden Tisches suggeriert. In der Empfehlung findet die Entscheidung des Niedersächsischen Landtags gegen den Bau einer Leitung keine Berücksichtigung. Damit liegt schon der notwendige politische Konsens nicht vor. Überdies hat der Runde Tisch Fragen der betriebswirtschaftlichen Angemessenheit und Finanzierbarkeit ausgeklammert. Schließlich ist auch die Frage offen geblieben, ob durch den Bau einer Leitung die Ziele der EU-Wasserrahmenrichtlinie, trotz der vielfältigen anderen Belastungen für das Gewässersystem Werra/Weser, erreicht werden können.
NIS ist der Weg für langfristig verbesserten Gewässerschutz
Über 2015 hinaus ist die Neue Integrierte Salzabwassersteuerung (NIS) ein Konzept, das für das Flusssystem Werra/Weser weitere mittel- und langfristige Verbesserungen bringen wird. Die NIS zielt darauf ab, die bisherige Versenkung zu beenden. Zusätzlich wird eine Entlastung des Untergrundes durch Rückförderung von Salzlösungen möglich.
Wachstum erleben
K+S gehört weltweit zur Spitzengruppe der Anbieter von Standard- und Spezialdüngemitteln. Gemessen an der Produktionskapazität ist K+S im Salzgeschäft mit Standorten in Europa sowie Nord- und Südamerika der führende Hersteller der Welt. K+S bietet ein umfassendes Leistungsangebot für Landwirtschaft, Industrie und private Verbraucher, das in nahezu allen Bereichen des täglichen Lebens Grundlagen für Wachstum schafft. Weltweit beschäftigt die K+S Gruppe mehr als 15.000 Mitarbeiter und erzielte im Jahr 2008 einen Umsatz von knapp 5 Mrd. €. K+S – der einzige Rohstoffwert im deutschen Aktienindex DAX® – ist an allen deutschen Börsen notiert (ISIN: DE0007162000, Kürzel: SDF). Weitere Informationen über K+S finden Sie unter www.k-plus-s.com.
Leserbriefe / Kommentare zur Meldung
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Nachrichtenticker und Querverweise
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Prüfung
Wenzel: Prüfung des Berichts des Runden Tisches 10.02.2010 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, spricht sich für eine ernsthafte Prüfung des Abschlussberichts des Runden Tisches aus. Weiter fordert er eine starke Reduzierung der Salzlaugenmengen, um einen nachhaltigen Schutz für die Umwelt zu gewährleisten, und er fordert von den Ministerien eine Einhaltung der bestehenden Gesetze. Die Umweltschutzmaßnahmen sind nach Meinung Wenzels vom Verursacher zu bezahlen.
["Der Verursacher soll zahlen" klingt schön. Aber wie will Wenzel den Zugriff auf die heutigen Gewinne sichern, damit davon morgen die Umwelt- & Aufräumarbeiten bezahlt werden? Dr. Dieter Porth]
Innovation
Sander: Reduzierung der Salzlaugen statt Versalzung der Umwelt 10.02.2010 Der niedersächsische Umweltminister Hans Heinrich Sander reagiert mit einer Pressemeldung auf den Abschlussbericht des Runden Tisches. Er ist angesichts gegen Nordsee-Pipeline, um das Weltnaturerbe Wattenmeer zu schützen. Weiter verweist das Ministerium darauf, dass Niedersachsen beim Runden Tisch schon früh einen Ideen-Wettbewerb um innovative Strategien zur Vermeidung von Salzlaugen angeregt haben soll.
[Persönlicher Gedanke: Die Haltung Niedersachsens gegen die unrealistische Nordsee-Pipeline findet sich als abweichende Meinung in keiner Fußnote im kurzen Abschlussbericht des Runden Tisches wieder. Der Minister ist also beim Thema Werraversalzung nur ein Papiertiger im niedersächsischen Kabinett oder die Meldung gehört zum typischen politischen Blabla, um die Bürger zu "verarschen". Dr. Dieter Porth]
Gegner
Schminke: keine Nordsee-Pipeline mit Niedersachsen 09.02.2010 Ronald Schminke, niedersächsischer Landtagsabgeordneter der SPD, reagiert mit seiner Pressemeldung auf die Abschlussentscheidung des Runden Tisches. Mit Hinweis auf technisch schon realisierte Umsetzungen zeigt er auf, dass eine stärkere Vermeidung der Salzlaugen möglich wäre. Er wirft dem Runden Tisch, sich nie mit der Vermeidung von Salzlaugen durch eine verbesserte Kaliproduktion beschäftigt zu haben. Vielmehr war seiner Ansicht nach der Runde Tisch nur eine Alibi-Veranstaltung zum Zeitgewinnen, damit die K+S AG möglichst lange auf Kosten der Umwelt für Aktionäre und Banken hohe Gewinne einfahren könne.
Sendeplan – 2010-02-06
Vorproduzierte Sendung und Telefontalk mit Rex Richter Quintett 10.02.2010 Die Sendung am vergangenen Smastag war vorproduziert, weshalb der Moderator den Zuhörern um Tage zeitlich voraus war. Neben einen begrenzten Ausblick auf die nachrichten aus der region gab es einen Ausblick auf die kommenden Konzerte sowie auf das aktuelle Kinoprogramm in der Region. In der Sendung talkte der Moderator mit Rex Richter und Harri Colorado, die am 6.2. in der Stadthalle ihre CD-Release-Party mit ihrer Schlagerreveue feierten.
Abschlussbericht
Runder Tisch für reduzierte Salzlaugenmenge & Nordsee-Pipeline 09.02.2010 In seinem Abschlussbericht spricht sich der Runde Tisch "Gewässerschutz Werra/ Weser und Kaliproduktion" für die Reduzierung der Salzlaugenmenge. Weiterhin sollte die verbleibende Salzlauge per Pipeline in der Nordsee entsorgt werden. Der Runde Tisch hält eine Versenkung der Salzlaugen im Untergrundgestein nur noch für kurze Zeit für praktikabel. In einem Minderheitsvotum sprechen sich die Gewerkschaften, die profitierenden Gemeinden und das Land Hessen dafür aus, dass Arbeitsplätze in der Kaliindustrie wichtiger sind als beispielsweise der Schutz der Umwelt. Die Niedersächsischen Fischer sprechen sich in einem zweiten Minderheitsvotum für einen Stopp der Einleitung in Werra & Weser wie auch für einen Einleitungsstopp in die Nordsee aus.
[Es ist immer nur von Salzlaugenmenge und nicht von der Masse an entsorgtem Salz die Rede. Dr. Dieter Porth]
CinemaxX
15.2. – 17:00 - Preview des Filmmusicals "YoungStars: Rock it!" 09.02.2010 Das CinemaxX zeigt in der Woche vom 11.2. – 17.2.2010 neu die romantische Schicksalswege-Komödie "Valentinstag", die mystischen Action-Jugendbuchverfilmung "Percy Jackson - Diebe im Olymp" und das Remake vom Horrorklassiker "Wolfman". Im 3D-Kino geht "Wolkig mit Aussicht auf Fleischbällchen" in die dritte Woche und "Avatar" in die 10 Woche. Aber auch "Das Kabinett des Dr. Parnassus" begeistert die Zuschauer schon in der sechsten Woche.
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Versalzung
Fraktionsübergreifender Antrag gegen Werraversalzung 02.02.2009 Mit einem Fraktions-übergreifenden Entschließungsantrag will der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Stefan Wenzel, verhindern, dass Hessen und Thüringen mit der Kali+Salz AG einen Vertrag zur Weserversalzung schließen. Notfalls müsse nach Ansicht Wenzels die niedersächsische Landesregierung gegen einen solchen Vertrag klagen. EU-Prüfung
Erika Mann: Salz in der Werra verletzt Gewässerrichtlinie 10.06.2009 Die Europaabgeordnete der SPD, Erika Mann, weist darauf hin, dass die Salzfracht der Werra die EU-Wasserrahmenrichtlinie 2000/60/EG verletzt. Bis zum 22. Dezember 2009 müssen die Behörden einen Bewirtschaftungsplan und ein Maßnahmenprogramm für das Einzugsgebiet der Weser nach einer umfassenden Anhörung der Öffentlichkeit vorlegen. In diesem Zusammenhang ist zu prüfen, ob nur durch den Runden Tisch die belange Niedersachsens ausreichend berücksichtigt werden. Zum Beispiel müssen Verbände für Tourismus, Umwelt bzw. Landwirtschaft stärker beim Runden Tisch vertreten sein. Anhörung
K+S-Konzept bestenfalls Übergangslösung, Nordsee-Pipeline weiter favorisiert 27.01.2010 Bei der gestrigen Sitzung 26.1. wurden die Gutachten zur Entsorgung von den Salzlaugen vor zirka 50 Zuhörern vorgestellt. Die Gutachter halten das Konzept der "Neuen Integrierte Salzabwassersteuerung“ (NIS), vorgelegt von der K+S-AG, mit Blick auf das Grundwasser für riskant. Weiter wurde das Konzept der Einleitung der Salzlaugen in die Nordsee diskutiert. Aus ökologischen Gründen sollte laut Gutachten eine Einleitung im Bereich des Jadebusens erfolgen. Am 9. Februar soll eine abschließende Stellungnahme des Runden Tisches erfolgen.
[Die Vermeidung von anfallenden Salzlaugen, wie es der kürzlich gefasste Beschluss des niedersächsischen Landtags fordert, war nicht Teil der Tagesordnung des Runden Tisches. Dr. Dieter Porth] Werra
Runder Tisch: NIS übergeht Bedenken des Runden Tisches 11.11.2009 Der Runde Tisch favorisiert weiterhin die Entsorgung der Salzlaugenabwässer der K+S AG in der Nordsee. Die dagegen von der K+S AG präsentierte Neue Integrierte Salzlaststeuerung (NIS) halten die Experten des Runden Tisches für schlecht, weil das Konzept nicht die Bedenken aufhebt, die der Runde Tisch schon im Sommer geäußert hatte. Der Runde Tisch hat seine abschließende Beschlussfassung um ein Quartal auf den 9. Februar vertagt.
[Pokert die K+S auf Zeit, um vor der Schließung der Anlagen in Hessen und Thüringen noch möglichst viel Geld ohne Umweltmaßnahmen abzugreifen? Die K+S sollte jetzt zum Aufbau eines Umweltfonds gezwungen werden – um so sicher die später durchzuführende Lösung finanzieren zu können. Dr. Dieter Porth.]
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Event - Cornpickers
13.2. Stage Fright // 12.2. Musikerabend im Cornpickers 11.02.2010 Am 13.2.10 ab 20:00 spielen Stage Fright im Cornpickers Hühnerstall. Den Musikliebhaber erwarten Coverhits vom Feinsten. Die Bänd interpretiert Lieder von Eric Clapton & Tom Petty über B.B.King & ZZ Top bis zu den Animals und Dire Straits. Und schon am Freitag, also am 12.2., ist wieder der freie Musikerabend im Cornpickers Hühnerstall angesagt.
Radrennen
3.-11.7. – neuntägige und 1,5M m lange Gruppenradtour startet in Göttingen 11.02.2010 Für die Radsport-Begeisterten bietet ein Berliner Unternehmer eine neuntägige Radrundfahrt an. Jede Etappe ist über 150 km lang. Insgesamt soll in Gruppenfahrten eine Strecke von 1.510 km gefahren werden und es sind insgesamt 22.500 Höhenmeter zu überwinden, wie ein Blick auf die Website zeigte. Der Start der Tour durch Deutschland erfolgt am 3. Juli 2010 in Göttingen. Die Tour führt in den Süden Deutschlands bis nach Füssen, wie auf der Website zur Tour zu lesen ist. In der Pressemeldung selbst wird hauptsächlich die erste Teil der Tour detaillierter beschrieben.
[1,5Mm = 1,5 'Mega' Meter = 1.500 km oder 1.500.000 m]
Fußball [?]
ab 13.2. - GöKick Nr. 5 09.02.2010 Ab Samstag ist der neue GöKick mit Berichten rund um den Fußball im Landkreis Göttingen am Kiosk erhältlich. Ein Schwerpunkthema ist der Frauen-Fußball im Landkreis. Natürlich kommen in der Ausgabe Nr. 5 Hintergrundberichte und Sportlergeschichten nicht zu kurz. Auch werden interessante Entwicklungen im regionalen Fußball in der neuen Ausgabe angesprochen.
[
Langzeitmeldung der Redaktion.]
Schuldzuweisung
CDU & FDP: Hauff (SPD) trägt Hauptverantwortung für Einlagerung in der Asse 11.02.2010 In der aktuellen Pressemeldung gibt die Niedersächsische Landtagsfraktion der CDU dem früheren (1978-80) Bundesforschungsminister Hauff (SPD, Jahrgang 40) die Hauptschuld am Desaster in Asse II. Sie wirft ihm in der Meldung vor, dass er im Untersuchungsausschuss keine konkreten Forschungsprojekte zur Asse benennen konnte.
[Welche Konsequenzen haben solche Schuldzuweisungen? Ändern solche Schuldzuweisungen den Umgang mit analogen politischen Fragen wie zum Beispiel der Gentechnik oder der Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken? Dr. Dieter Porth]
Abschiebung
EU-Kommissar für Menschenrechte belastet Bundesregierung 11.02.2010 Der EU-Kommissar für Menschenrechte, Thomas Hammarberg. hat in einem offenen Brief die Bundesregierung um eine Beendigung der Kosovo-Abschiebungen gebeten. Sabine Lösing, Europaabgeordnete der Linken, verweist auf einem Vortrag von Hammarberg, bei welchem er aus der vertraulichen Antwort zitiert haben soll. Danach besteht seitens der Bundesregierung der Plan, alle Kosovo-Roma abzuschieben – trotz der hohen Gefahren für die Abgeschobenen in ihrem "Heimatland". Sie dankt die EU-Kommissar für dessen Courage, diese vertrauliche Antwort öffentlich gemacht zu haben.
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