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⇐ Verjährung
Sozialkosten verjähren nach vier Jahren
22.08.2011 In einer Kurzmeldung weist die Techniker Krankenkasse auf die vierjährige Verjährungsfrist für Sozialkosten hin. Zum Beispiel müssen Ansprüche gegen die Krankenkasse wie Fahrtkostenerstattungen oder Zahlungsbefreiungen aus dem Jahre 2007 bis spätestens Ende 2011 angemeldet werden.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Techniker Krankenkasse [ Homepage ] (Ulrike Fieback)
Meldung von der Techniker Krankenkasse - Sozialleistungen verjähren erst nach vier Jahren
(Email vom 22.8.11) - Hannover, 22. August 2011. Ansprüche auf Sozialleistungen verjähren erst in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem sie entstanden sind. Darauf weist die Techniker Krankenkasse (TK) in Niedersachsen hin. Wer also vergessen hat, Unterlagen beispielsweise zur Fahrtkostenerstattung oder Zuzahlungsbefreiung einzureichen, kann dies jetzt noch rückwirkend bis zum Jahr 2007 nachholen.
Hinweis für die Redaktion:
Die Verjährung von Sozialleistungen ist in § 45 des 1. Sozialgesetzbuches (SGB I) geregelt.
Wortlaut des § 45 des 1. Sozialgesetzbuches (SGB I)
(Nachtrag der Redaktion, Link angesurft am 22.8.11) –
§ 45 Verjährung
(1) Ansprüche auf Sozialleistungen verjähren in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahrs, in dem sie entstanden sind.♠1
(2) Für die Hemmung, die Ablaufhemmung, den Neubeginn und die Wirkung der Verjährung gelten die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs sinngemäß.
(3) Die Verjährung wird auch durch schriftlichen Antrag auf die Sozialleistung oder durch Erhebung eines Widerspruchs gehemmt. Die Hemmung endet sechs Monate nach Bekanntgabe der Entscheidung über den Antrag oder den Widerspruch.Liste der redaktionellen Inline-Kommentare
♠1) Der Absatz ist so zu lesen, dass man zum Beispiel am 1.1.2007 Fahrkosten hatte. Das Jahr ist am 1.1.2008 abläuft. Vier Jahre spätrer wäre also das Datum 1.1.2012. Da wären die Aufwendungen aber schon verjährt. Also muss man seine Forderung bis zum 31.12.2011 angemeldet haben.
Übrigens gilt die gleiche Argumentation auch für eine Leistung, die man am 31.12.2007 bekommen und vorfinanziert hat.
Dr. Dieter Porth
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Internetgedichte 21.08.2011 Die Neuvorschläge für Padinas Hitliste der zeitgenössischen Internet-Gedichte wurden in der aktuellen Woche mit dem Suchausdruck in der Schlagzeile gesucht. Auch wurde bei der Auswahl ein Gedichtvorschlag eines Surfers berücksichtigt. Live – Kantapper 22.08.2011 Am 21.8.11 gab das Experimental-Jazz-Trio Kantapper im Nörgelbuff ein Konzert. Sie zeigte, wie vielfältig und welche Töne man einem Schlagzeug, einem Euphonium, einer Gitarre, einem Horn, einem Klebeband und anderen Instrumenten entlocken kann. Showelement wurden nur puristisch eingesetzt. Während des siebzig Minuten langen Konzerts wiederholte sich keine freitonale Spielidee. Gedanken 21.08.2011 Die Krise an der Börse beherrscht die Medien. Wer die Medien verfolgt, hat den Eindruck, dass auch die Experten nicht wirklich weiterwissen. Um das Problem mit der Krise zu verstehen, hat sich der Autor Gedanken gemacht, wie man eigentlich eine Volkswirtschaft zu modellieren hat. Sein Gedankenmodell unterscheidet strikt zwischen Sachvermögen und Geldvermögen. Im Rahmen der Überlegungen stellte er fest, dass das Wachstum des Innenlandprodukts der letzten Jahre im Mittel ungefähr der Netto-Neuverschuldung Deutschland entsprach. Weiter verglich er den DAX-Index mit einem berechneten Inflationsindex und fragte sich, ob es so etwas wie eine Börseninflation geben könnte. Aus dem Modell heraus entwickelt er rudimentäre Ideen, wie mit der Staatspleiten-Krise umgegangen werden könnte. Theater 21.08.2011 Als Dankeschön für die Nutzer der Stadtbibliothek findet am Samstag ab 20:30 im Innenhof der Bibliothek in der Gotmarstraße 8 die Theateraufführung „Hammerschlag und Muffensausen“ statt. Die Veranstaltung dauert 75 Minuten und behandelt verschiedene Handwerkertragödien. Karten können im Vorverkauf bei der Stadtbibliothek erworben werden. Theater 21.08.2011 Als Dankeschön für die Nutzer der Stadtbibliothek findet am Samstag ab 20:30 im Innenhof der Bibliothek in der Gotmarstraße 8 die Theateraufführung „Hammerschlag und Muffensausen“ statt. Die Veranstaltung dauert 75 Minuten und behandelt verschiedene Handwerkertragödien. Karten können im Vorverkauf bei der Stadtbibliothek erworben werden. Bahnlärm 21.08.2011 Am 23.8.11 ab 19:00 wird in der Pausenhalle der Leineberg-Schule ein Bürgerforum stattfinden. Das Thema ist der Bahnlärm. | |
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Werraversalzung 23.08.2011 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, kritisiert die Kungellei von der K+S AG und der Hessischen Landesregierung zu Lasten der Menschen, die flussabwärts entlang der Werra und Weser wohnen. Er kritisiert , dass die K+S neue Flächen für neue Salzhalden mit Billigung von CDU, SPD und FDP gekauft hat. Er fordert, dass die K+S endlich ihren Abraum dahin zurückbringt, wo der Abraum herkommt - in die Stollen ihrer Bergwerke. Der Meldung ist eine Meldung vom hessischen Umweltministerium beigefügt, wo das 25 jährige Jubiläum einer K+S-Tochter gewürdigt wird, welches in den Altstollen Giftmüll einlagert. Weiter ist eine aktuelle K+S-Meldung beigefügt, in welcher der touristische Wert des "Erlebnis Bergwerk Merkers" angepriesen wird. Rückblick 33/11 23.08.2011 Der Rückblick dokumentiert die Konzerte und damit die stilistische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. In dem Zeitraum waren unter anderem "David Cash", "NB-Houseband", "The Heraldz", "Deep In The Groove – Jam Session" und "salacious’ monkeys" in Göttingen oder in der Region Südniedersachsen musikalisch aktiv. Ausbeutung 22.08.2011 Angesichts der schlechten Arbeitsbedingungen gab es vor Monaten mit Unterstützung der Gewerkschaft ver.di öffentliche Proteste von Arbeitnehmern gegen ihre Supermarktkette als Arbeitgeber. Es kam zu Verhandlungen, die nach drei Gesprächstreffen jetzt wegen geringer Verbesserungen der Arbeitsbedingungen aus Sicht der Betroffenen als gescheitert gelten. Insbesondere die Probleme mit der Arbeitsverdichtung und mit der unbezahlten Arbeit sollen in der Region Göttingen in zwanzig Filialen weiterhin akut sein. Wahlkampftermine 2011 22.08.2011 Die knappe Zusammenfassung beschreibt die Inhalte der gesammelten Meldungen: CDU trifft Leineberger wegen Güterverkehrszentrum (24.8.). Wemheuer(Grüne) trifft Novelis-Manager & weitere Manager aus dem Landkreis (18.8.), Bahnhofsmanager (19.8.) und Fahrschüler (29.8.). Northeimer Grüne und Frau von Cramon (MdB-Grüne) machen eine Innerste-Radtour (28.8.). Stollwerk-Bauer besucht die Esda Fahrzeugwerke (17.8.) und feiert mit dem Waldrandorchester am Seeburger See (21.8.). Herr Dr. Knopeck (MdB-FDP) besucht die GWG wegen des Güterverkehrszentrums (18.8.) und setzt sich für den ICE-Halt Göttingen ein (17.8.). Podiumsdiskussion 22.08.2011 Der Göttinger Stadtverband der Grünen weist auf ihre Podiumsdiskussion am 29.8.11 im Holbornschen Haus hin. Die Diskussion wird um 18:30 beginnen und hat den Titel "Göttingen ohne Atom und Kohle – 100% erneuerbar in die Zukunft ". |