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⇐ GEZ
Alle müssen zahlen, außer …
05.09.2011 Grundsätzlich gilt, dass auch nicht zu Hause wohnende Studenten, Auszubildende und Schüler GEZ-Gebührenpflichtig sind. Sie können aber auf Antrag von der GEZ-Gebühr befreit werden, wenn sie zum Beispiel wenig Geld verdienen oder Ausbildungsförderungshilfen beziehen. Wer kein Radio oder Fernseher hat, der kann auch wegen eines Internet-fähigen Notebooks bzw. Handys GEZ-Gebührenpflichtig werden. Die Adressen werden übrigens unter anderem von den Einwohner-Meldeämtern an die GEZ (GebührenEinzugsZentrale) weitergeleitet.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Verbraucherzentrale Niedersachsen e.V. [ Homepage ]
Aktuell: - Nicht GEZahlt! – Wann ist es für Studis, Azubis oder Schüler kostenlos?
(Email vom 5.9.11) - Grundsätzlich müssen alle Verbraucher Rundfunkgeräte bei der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) anmelden und Gebühren zahlen. Dies gilt auch für Studenten, Schüler und Auszubildende. Unter bestimmten Voraussetzungen sind sie jedoch von der Gebührenpflicht befreit.
Auch am Studien- oder Ausbildungsort müssen Studenten, Schüler und Auszubildende Rundfunkgebühren zahlen. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um den Haupt- oder Nebenwohnsitz handelt und am Heimatort bereits Gebühren gezahlt werden. "Selbst in der Wohngemeinschaft müssen Fernseher, Radio oder Laptop angemeldet werden, wenn jeder in seinem eigenen Zimmer Musik hört oder Fernsehen schaut. Und der gemeinsam genutzte Fernseher muss zumindest von einem Bewohner persönlich angemeldet werden", sagt Kathrin Körber von der Verbraucherzentrale Niedersachsen. Auch das Radio im Pkw wird gebührenpflichtig, wenn das Fahrzeug auf den Studenten zugelassen ist und er kein anderes Gerät angezeigt hat. Für ein internetfähiges Notebook bzw. einen PC oder ein internetfähiges Handy (z. B. per WLAN oder UMTS) fallen dagegen erst Gebühren an, wenn weder Fernseher noch Radiogerät angemeldet sind. Für solche "neuartigen Rundfunkgeräte" sind nur die niedrigen Radio-Gebühren von 5,79 Euro pro Monat fällig. Die Ersparnis gegenüber der teureren Fernsehgebühr von 17,98 Euro macht satte 12,22 Euro pro Monat und ein gutes Gewissen.
Wann gar keine Gebühren gezahlt werden müssen:
Studierende, Schüler oder Auszubildende, die noch bei ihren Eltern leben, kein BAfög oder Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) beziehen, müssen nicht zahlen, wenn ihr regelmäßiges Einkommen nach Abzug der Fahrtkosten oder anderer mit der Ausbildung verbundenen Kosten unter dem einfachen Sozialhilferegelsatz von 291 Euro liegt. Von der Gebührenpflicht befreit sind auch Studenten, die BAföG oder Auszubildende, die BAB beziehen, aber außerhalb des Elternhauses leben. Wichtig ist in allen Fällen, rechtzeitig gegenüber der GEZ den Nachweis schriftlich mit Einschreiben und Rückschein mitzuteilen.
Einwohnermeldeämter nennen GEZ Namen und Adressen:
"Immer wieder fragen Verbraucher bei uns nach, wie die GEZ an ihren Namen und ihre Adresse gelangen", sagt Rechtsexpertin Körber und erläutert, dass "mit der An- oder Ummeldung bei den entsprechenden Einwohnermeldeämtern die personenbezogenen Daten der Rundfunkteilnehmer automatisch an die GEZ weitergeleitet werden." Außerdem miete die GEZ auch Adressen von privaten Adresshändlern an. Über Mailings (Massen-Post-sendungen) werden diese dann angeschrieben mit dem Ziel, möglichst alle, also auch Studenten und Auszubildende, in die Gebührenpflicht zu nehmen, so die Rechtsexpertin.
Fragen zur Befreiung und zur Gebührenpflicht beantwortet Kathrin Körber landesweit am Telefon unter (05 51) 2 93 41 48, montags, dienstags und freitags von 10 bis 14 Uhr. Persönlich direkt in der Beratungsstelle Göttingen, Papendiek 24 – 26, montags und dienstags von 10 bis 14 Uhr ohne Anmeldung. Schriftliche Anfragen an: Verbraucherzentrale Niedersachsen, Beratungsstelle Göttingen, Kathrin Körber, Papendiek 24 – 26, 37073 Göttingen oder per E-Mail: rundfunkgebuehren [ät] vzniedersachsen.de.
Zusammenfassung, Übersicht, Zusatzinformation, ..
Verbraucherzentrale in Göttingen
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Papendiek 24 - 26, 1. Etage
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Tel.: Anmeldung für angebotene Spezialberatungen über Tel. 0511/91196-0 oder direkt in der Beratungsstelle
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Hotline-Nummer | Themenbereich | Ereibarkeit |
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09001 79 79-01 | Internetbetrug | Mo. 10 – 16 Uhr |
09001 79 79-02: | Reklamationen/Verbraucherrecht | Mo. 10 - 16 Uhr |
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Termine 05.09.2011 Am 11.9.11 öffnet der Pavillon auf den Schillerwiesen in der Zeit von 10-13 Uhr seine Tore. Der Anlass ist das 75 jährige Bestehen dieses Denkmals und Ortes fürs Heiraten. Am 21.9.11 findet im Cheltenham-Park das 4. Schnullerfest statt. Für dies Fest wurde unter anderem ein Huibschrauber gebucht, mit dessen Hilfe der Schnuller in die Krone des Schnullerbaums gebracht wird. Das Fest beginnt um 16:00. Schützenfest 02.09.2011 Angesichts der positiven Resonanz von Schützen und Schaustellern hat die Göttinger Ratsfraktion der CDU einen Antrag in den Rat eingebracht, auch 2012 und vielleicht auch die Jahre darüber hinaus das Schützenfest auf dem Parkplatz neben dem Jahnstadion stattfinden zu lassen. Verschwendung 02.09.2011 Die Göttinger FDP fragt in einer Pressemeldung nach, ob der Ausbau der Schulküche an der KGS gut durchdacht sei. Die FDP-Stadtverbandsvorsitzende erklärt, dass die Universitätsmensa durchaus weitere Essen im Abonnementbetrieb liefern könnte. Die Vorsitzende sieht hier den Aufbau von Doppelstrukturen und beklagt, dass deswegen beispielsweise weniger Geld zur Verfügung stünde, um die Schulen inklusionsfähig zu machen. Energiesparen 02.09.2011 In einer Pressemeldung spricht sich der Deutsche Industrie & Handelstag gegen staatliche Energiesparverordnungen aus. Sie betrachtet die geplante pauschale Energiesenkung um 1,5% pro Bürger und Jahr wegen der unterschiedlichen Voraussetzungen in Europa als ungerecht. Sie hält die Erzwingung energetischer Sanierungen beim SStaat angesichts der Überschuldung der Staat für nicht zielführend. Gegen die Einführung von Energie-Audits bei Großkonzernen spricht, dass das Energiemanagement eine ureigene Aufgabe von Unternehmen ist und dass statt einer kostenträchtigen Zusatzbürokrastie doch zusätzliches Geld in Form von Subventionen für die Konzerne besser wäre. Wahltermine 02.09.2011 In dem Artikel sind die verschiedenen Wahlkampftermine von den verschiedenen Parteien zusammengefasst. Auffällig ist, dass die CDU und die Grünen für ihre Landratskandidatinnen eine ziemlich offensive Pressearbeit betreiben. Die Auflistung enthält ene Reihe von Ankündigungen zu Besuchsterminen für die beiden kandidatinnen. Ausbildung 02.09.2011 In zwei Pressemeldungen weist die Göttinger Agentur für Arbeit auf zwei verschiende Info-Veranstaltungen hin. Am 7.9. soll ab 15:00 über den Bundesfreiwilligen-Dienst informiert werden. Wer sich dagegen für die ordentliche Ausbildung zum Techniker interessiert, der kann am 8.9. ab 16:00 an einer Betriebsbesichtigung bei Sartorius teilnehmen. Der Treffpunkt für die Reihe „BiZ on Tour“ ist am Haupttor in der Weender Landstraße. Auf Grund einer Begrenzung der Teilnehmerzahl wird um Voranmeldung gebeten. |
Medienurteil 31.03.2010 König Dieter führte mit Hugo Schmollenbeck ein Interview über seine erfolgreiche Beschwerde beim Höchsten Deutschen Gericht. In seinem Urteil fordert das Gericht den Gesetzgeber auf, die Staatsverträge zu ändern. Spätestens ab April 2011 darf jeder GEZ-Zahler selbst entscheiden, wie viel Geld von seinen GEZ-Gebühren jeder Sender bekommt. Die bisherige verwaltungstechnische Trennung zwischen öffentlich-rechtlichen Sendern und privaten Sendern ist gemäß des Gerichtsurteils aufzuheben. Rundfunkgebühren 18.09.2010 Der Deutsch Industrie & Handelskammertag (DIHK) kritisiert zusammen mit dreizehn anderen Verbänden die geplante Reform der Rundfunkgebühren. Sie fordern eine Begrenzung der Abgaben der Wirtschaft auf den jetzigen Betrag in Höhe von 450 M€. Bei der aktuellen Reform müsste die Wirtschaft 800 M€ aufbringen. Weiterhin beklagen sie, dass die Reform insbesondere die kleinen Unternehmen gegenüber den großen Unternehmen benachteiligt werden. Es wird auch ausgeführt, dass die Rundfunkgebühren in Einzelfällen um mehrere Tausend Prozent ansteigen sollen. Rundfunksteuer 17.06.2010 In Zukunft sollen die GEZ-Gebühren Geräteunabhängig erhoben werden, weil durch Innovationen (Radio über Händy, Internet-Fernsehen, …) diese Abrechnungsform nicht mehr das Nutzungsverhalten korrekt abbildet. Bis Ende des Jahres sollen auch für die Wirtschaftsbetriebe neue Zahlungsmodelle gefunden werden. Der Deutsche Industrie & Handelskammertag fordert, dass die Belastungen für die Unternehmen nicht steigen dürften. Insbesondere werden hohe Kosten für Unternehmen mit vielen Filialen befürchtet. Weiterhin wird gefordert, dass sich die Gebühren sich nicht an der Zahl der Mitarbeiter sondern an der Zahl der Arbeitszeitäquivalente orientieren sollen. |
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Einzeltermine 06.09.2011 Im Apex wird am Dienstag der Wim-Wenders-Film "Lisbon Story" aufgeführt. Schon am Samstag den 10.9.11 zeigen die Stille Hunde – Theaterproduktionen ihr Stück "Cyrano von Bergerac". Beide Veranstaltungen beginnen um 20:15. Aufruf 05.09.2011 In einer Pressemeldung rufen zwei junge FDP-Kandidaten zur Beteiligung an der Kommunal-Wahl 2011 auf. Sie fordern die Bürger auf, sie selbst zu wählen, um "junges Blut" in den Stadtrat bzw. Kreistag zu bringen. Abwasserreinigung 05.09.2011 Am 10 September 2011 veranstalten die Göttinger Entsorgungsbetriebe ab 11:00 einen Tag der Offenen Tür. Er wird um 11:00 vom Oberbürgermeister Meyer eröffnet. Für diesen Tag wird es neben normalen Betriebsführungen auch Kunst-Führungen auf dem Gelände am Rinschenrott mit seinen künstlerisch bunten Faultürmen geben. Kulturtermine 05.09.2011 Am 10.9.11 startet ab 14:00 an der St. Johanniskirche die 10. Auflage der Orgel-Radtour. Diesmal werden Orgeln in Kirchen in Dramfeld und Groß Schneen besucht. Am Wochenende am 10.+11. sowie am 17+18.9.2011 findet zum fünften Mal die Reihe "Offene Ateliers" statt. Die beigefügte Meldung enthält die Adressen der teilnehmenden Künstler in den Dörfern und Städten um Göttingen herum. Die Künstler können an ihren Wirkstätten in der Zeit von 14-18 Uhr besucht werden. Straßenlaternen 05.09.2011 Die Göttinger CDU-Ratsfraktion fordert, dass in den Ortsteilen ohne Nachtlicht bei der Installation von sogenannten Sensor-LED-Straßenlaternen bevorzugt werden. Die LED-Laternen werden nur auf volle Helligkeit geschaltet, wenn ein Bewegungssensor sie aktiviert. Die CDU-Ratsfraktion will so die Diskriminierung der nächtens dunklen Ortsteile abschaffen. Sie will sich dafür einsetzen, dass entsprechende Mittel im Haushalt 2012 vorgesehen werden. |