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Piratenpartei: Ist Schünemann der Verkauf von Waffen lieber als von Killerspielen? 28.12.2009 Die Piratenpartei Niedersachsen kritisiert die politische Doppelmoral des niedersächsischen Innenminister Uwe Schünemann. Ein Beschluss der Innenminister Konferenz forderte, "die Verfügbarkeit von Schusswaffen zu begrenzen und den Schutz vor einer missbräuchlichen Verwendung zu erhöhen." Den Beschluss ignoriert der Innenminister, indem er zigtausende Alt-Waffen der Polizei lieber verkaufen lassen soll – statt sie verschrotten zu lassen. Gleichzeitig fordert Schünemann, vielleicht auch mit Blick auf den genannten Beschluss, eine Kriminalisierung des Besitzes von sogenannten Killerspielen. Die Piratenpartei fürchtet, dass diese Kriminalisierung mit einer Zunahme von Staatszensur und mit einem Abbau der Bürgerschutzrechte einhergehen wird.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Piratenpartei Nidersachsen [ Homepage ] (- Christian Koch)
Piratenpartei Niedersachsen meldet - Virtuelle Spiele gefährlicher als echte Waffen?
Während laut aktueller Berichterstattung zahlreiche Politiker des niedersächsischen Landtags das Twittern üben, kritisiert die niedersächsische Piratenpartei den Innenminister und berufsmäßigen Waffenverkäufer Uwe Schünemann (CDU) für dessen Doppelmoral. Grund dafür ist Schünemannns aktueller Gesetzesentwurf zum Verbot der von ihm als "Killerspiele" verunglimpften Computerspiele.
Die Piratenpartei stellt sich entschieden gegen Äußerungen wie die von Herrn Schünemann getätigte, er sagte wörtlich: "Killerspiele sind schlicht abartig und sollten komplett verboten werden". Die Piraten sprechen sich auch entschieden gegen den Beschluss der Innenministerkonferenz (IMK) vom 5. Juli 2009 aus, in der gefordert wird "ein ausdrückliches Herstellungs- und Verbreitungsverbot so schnell wie möglich umzusetzen" laut Nachrichtenportal Spiegel-Online fordert Schünemann Haftstrafen von bis zu zwei Jahren für den Besitz derartiger Computerspiele und kündigte Razzien bei Computerspielern explizit als Mittel an.
Gleichzeitig verkauft das Land Niedersachsen, ohne moralische Diskussionen, unter seiner Führung bis Ende diesen Jahres 19.000 ♠ 1großkalibrige Schußwaffen aus Polizeibeständen des Landes, obwohl die IMK zeitgleich zu dem "Killerspiele" Verbot auch beschlossen hat "die Verfügbarkeit von Schusswaffen zu begrenzen und den Schutz vor einer missbräuchlichen Verwendung zu erhöhen", so das wörtlich Zitat aus dem IMK-Protokoll.
Dieser politische Taschenspielertrick ist Grund genug für den niedersächsischen Landesvorstand der Piratenpartei Innenminister Schünemann populistische Schaufensterpolitik und Unvermögen vorzuwerfen, da er tatsächlich vorhandene Gefährdungspotentiale nicht beseitigen will und stattdessen Scheinfronten eröffnet, unter denen die Computerspieler im Land zu leiden hätten.
Der Landesvorstand der PIRATEN Niedersachsen kommentierte dies am Rande einer Vorstandssitzung in Göttingen anlässlich der dortigen Kreisverbandsgründung so: "Die bisherige Alterskontrolle für solche Computerspiele ist völlig ausreichend. Wenn man sich den Bürgern als Sheriff für virtuelle Sicherheit und Ordnung verkaufen will, verträgt es sich gar nicht, gleichzeitig echte und sehr reale Waffengeschäfte zu betreiben".
Für den Landesvorstand der niedersächsischen PIRATEN stellt sich die Frage, inwiefern im Zusammenhang mit dem Verbot von "gewalthaltigen Computerspielen" die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibt. Auf der einen Seite verkaufe man tödliche Waffen, von denen man nicht sagen könne, wo in der Welt diese zum Einsatz kommen, auf der anderen Seite kriminalisiere man Bürger, die sich in ihrer Freizeit mit vergleichsweise harmlosen Computerspielen beschäftigen. Zumal Herr Schünemann auf die Frage was er gespielt hat, antwortet: "Ich habe nicht gespielt, sondern ich habe mir diese Szenen aus mehreren Spielen zeigen lassen". Der Landesvorstand der PIRATEN hält die Pläne von Innenminister Schünemann für einen unverhältnismäßigen Eingriff in die Freiheitsrechte der Bürger. Schünemann wolle, so die Meinung der PIRATEN, nur die medialen Erklärungsmuster bedienen, die regelmäßig auftauchen, wenn schnell fragwürdige Gründe für Gewalt und Amokläufe gesucht werden. Mit wirklichen Maßnahmen und Sachkompetenz , die dem Bürger dienen, habe dies aber rein gar nichts zu tun.
Mehrere Mitglieder des Landesvorstands sagten dazu: "Es wäre sicher sinnvoller, wenn sich die Mitglieder der Landesregierung und Landtagsabgeordnete in Themen wie Grundrechteschutz der Bürger und Computerkompetenz endlich fortbilden. Schließlich kann man nicht Bürgern Haftstrafen zu Sachverhalten androhen, die man selber offenbar völlig unzureichend versteht. Bevor sie den Bürgern Haftstrafen aufladen, müssen die Politiker der CDU und FDP im Land erstmal ihre Hausaufgaben machen".
"Es ist nicht unser Ziel legale Waffenverkäufe zu unterbinden, vor allem nicht an solche Menschen, die damit verantwortungsbewusst umgehen. Was wir kritisieren, ist die Doppelmoral des Herr Schünemann. Wer harmlose Computerspieler vor die Gerichte Niedersachsens zerren will, kann doch nicht gleichzeitig echte Waffen verkaufen.", so Oliver Schönemann Pirat aus Braunschweig.
Eine eventuell nötige Vernichtung von funktionstüchtigen Waffen sei in gewissem Sinne natürlich Verschwendung von Steuergeldern, so die PIRATEN, aber nur solange man nicht bedenke was mit unkontrolliert abgegebenen Waffen alles angerichtet werden könne. Die Landesregierung solle sich lieber hierzu Gedanken machen, anstatt mit Haftstrafen für den Besitz von Computerspielen irgendeinen Gewinn für die Sicherheit der Bürger vorzutäuschen. "Das ist so durchschaubar. Mit diesem Verbot wird nur Effekthascherei betrieben", sagte der Vorstandsvorsitzende Jens-Wolfhard Schicke. "In Zeiten des Internets ist dieses Verbot ohnehin nur durchsetzbar, wenn die Berliner Parteikollegen von Herrn Schünemann an ihren bisher geplanten Überwachungsmaßnahmen festhalten. Entweder entwirft der Herrn Schünemann hier ein Gesetz, das nicht durchgesetzt werden kann, oder er nimmt den weiteren Abbau der Bürgerrechte in Kauf", so Schicke weiter.
Christopher Lang, Pressesprecher der PIRATEN in Niedersachsen fügte noch hinzu: "Innenminister Schünemann kann mit Bestimmtheit davon ausgehen, dass sich die Piratenpartei Niedersachsen derartigen Verboten klar entgegenstellen wird. Wenn er meint, dass sich die Menschen diesen Landes, solch eine Nebelpolitik so einfach gefallen lassen, dass er ständig mit neuen Ideen die Freiheiten der Bürger einschränkt, hat er sich entschieden geirrt und die Rechnung ohne die PIRATEN gemacht. Herr Wulff sollte besser seinen Innenminister an die Leine nehmen und ihm klar machen, wer der Herr im Hause Niedersachsen ist: Nämlich der Bürger des Landes".
Verweise ins Internet:
1. http://www.bundesrat.de/cln_116/DE/gremien-konf/fachministerkonf/imk/Sitzungen/09-06-05/Beschl_C3_BCsse,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/Beschl%C3%BCsse.pdf
Zitat aus dem obigen PDF-Dokument auf Seite 6+7 von 30 Seiten
[…]
4. Vorläufiger Bericht zur Bewältigung der Amoklage am 11.03.09 in Winnenden und Wendlingen und zum aktuellen Erkenntnisstand
[…]
4. Sie sieht es vor dem Hintergrund der neuerlichen Amoktat als erforderlich an,
- die Verfügbarkeit von Schusswaffen zu begrenzen und den Schutz vor einer missbräuchlichen Verwendung zu erhöhen,
- die Medienkompetenz bei erziehungsbeteiligten Personen sowie Kindern und Jugendlichen weiter zu stärken,
- für Spiele, bei denen ein wesentlicher Bestandteil der Spielhandlung die virtuelle Ausübung von wirklichkeitsnah dargestellten Tötungshandlungen oder anderen grausamen oder sonst unmenschlichen Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder menschenähnliche Wesen ist (Killerspiele), ein ausdrückliches Herstellungs- und Verbreitungsverbot so schnell wie möglich umzusetzen,
- die Präventionsansätze zur Früherkennung problembehafteter Personen konsequent aufzugreifen mit dem Ziel, erziehungsbeteiligte Personen sowie Gleichaltrigengruppen (peergroups) hierfür verstärkt zu sensibilisieren.
5. Die IMK sieht sich durch die teilweise täterfokussierte Medienberichterstattung zu den Ereignissen vom 11. März 2009 in dem Erfordernis bestärkt, gegenüber den Medien die Notwendigkeit einer verantwortungsvollen Berichterstattung unter Berücksichtigung der Menschenwürde über derartige Gewaltvorfälle zu verdeutlichen. Ziel muss es sein, die Gefahr von Nachahmungseffekten sowie die erneut zu registrierende Vielzahl von nachfolgenden Amokandrohungen ("Trittbrettfahrer") zu reduzieren. Die IMK bittet ihren Vorsitzenden, dazu gemeinsam mit weiteren Vertretern der Länder auf Minister- /Senatorenebene initiativ zu werden♠ 2.
[…]Liste der redaktionellen Inline-Kommentare♠ 1) In den verfügbren Meldungen ist von 13.000 Waffen in den Jahren 2007 und 2008 die Rede. Von den 19.000 Waffen für 2009 finden sich im Internet keine Meldungen.
Dr. Dieter Porth
♠ 2) Das liest sich für mich wie eine Androhung, hier politischen Druck auf die Berichterstattung auszuüben. Aber natürlich kann man es auch ganz anders lesen.
Dr. Dieter Porth
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Polizeimeldungen
24.12. - Schwelbrand in Groß Schneer Kirche 27.12.2009 Weil die Kirchturmuhr nicht richtig ging, entdeckten am Morgen des Heiligabends zwei aufmerksame Mitarbeiter eines Stromunternehmens den Schwelbrand in der Kirche von Groß Schneen. Der Brand konnte gelöscht werden. Der Sachschaden wird auf zirka fünfzigtausend bis hundertausend Euro geschätzt.
Polizeimeldungen
Mit Blasrohr auf Entenjagd in Göttingen 27.12.2009 Am Sonntagmittag entdeckten Spaziergänger auf der Wiese beim Flüthegraben (Überflutungsbereich neben dem Sandweg) verletzte Enten, die offensichtlich von Blasrohrpfeilen getroffen wurden. Die Polizei bittet um sachdienliche Hinweise von Zeugen, die in dem Bereich des Kiessee/Flüthegraben/Leine am Sonntag etwas beobachtet haben.
Radrennen
Ab 1.1. anmelden für das Jedermann-Rennen am 25.4.2010 21.12.2009 Am 25.4. startet wieder das Jedermann-Rad-Rennen "Tour d’Energie von den Terrassen". Insgesamt können sich zweitausenfünfhundert Starter bewerben. Die ersten Anmeldungen werden ab dem 1.1.2010 angenommen. Zweitausend Starter können sich für die längere Strecke von 82 km bewerben, während für die kurze Strecke von 46 km nur fünfhundert Starter berücksichtigt werden können.
Altbaumentsorgung
ab 11.1. – Abfuhr der abgeschmückten Weihnachtsbäume 22.12.2009 In einer Pressemeldung gaben die Göttinger Entsorgungsbetriebe die verschiedenen Entsorgungsplätze für die abgeschmückten Weihnachtsbäume im Stadtgebiet bekannt. Insgesamt befinden sich im Stadtgebiet einundneunzig Abholplätze, die im Zeitraum vom 11. Januar bis zum 22. Januar mehrfach angefahren werden.
Böllerverbot
Kein Feuerwerk in Northeims Innenstadt 28.12.2009 In einer aktuellen Pressemeldung weist die Stadt Northeim auf die neue Rechtslage hin. Danach ist das Abbrennen von Feuerwerk in der Nähe von Seniorenheimen, Krankenhäusern, Reetdachhäusern, Fachwerkhäusern, Kinderheimen und Kirchen verboten. Ein nachweislicher Verstoß wird mit Bußgeldern bis zu fünftausend Euro bestraft. Insbesondere zählen Ortskerne mit vielen Fachwerkhäusern und dieses Jahr erstmals auch die Northeimer Innenstadt dazu. Parallel zu Meldung ist auch die Meldung des niedersächsischen Sozialministeriums aufgeführt, welche auf die Gefahren von illegalen Feuerwerkskörpern hinweist.
[Wie wirkt sich das Verbot auf das traditionelle Silvestertreffen vorm alten Göttinger Rathaus aus. Verzichtet man in Göttingen auf den Hinweis bzw. auf die Durchsetzung der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz? Dr. Dieter Porth]
Lobmeldung
Internet wichtiger als Autofahren oder Freundin 28.12.2009 In einer kleinen Lobmeldung bewertet die Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., die Erfolgsstory Internet. Neben den Zahlen, die den Erfolg beschreiben findet sich dort auch der Satz: "Die Unter-30-Jährigen würden eher aufs Autofahren oder ihren aktuellen Lebenspartner verzichten als auf Internet oder Handy."
[Das Zitat zeigt vielleicht die Isolierung der Unter 30-Jährigen durch das Internet. Vielleicht ist das Zitat aber auch nur ein Indiz dafür, dass Lebenspartner und Autos nur noch geringem Zusatznutzen bieten. Welcher junge Mensch lernt heute noch kochen? Dr. Dieter Porth.]
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Entsorgung
kostenloser Service - Polizei holt illegale Waffen ab 17.09.2009 Noch bis zum 31. Dezember haben Waffenbesitzer die Möglichkeit, sich legal von ihren illegalen Waffen (Erbstücke, Dachbodenrelikte, Selbstbauten, …) zu trennen. Darauf weist die Polizei in Northeim /Osterode hin. Da die Straffreiheit sich nicht auf das Führen von Waffen erstreckt, sollte man sich vorher mit der Polizei in Verbindung setzen. Die Polizei holt dann gerne die Waffen ab. Bis zum August wurden schon 307 Waffen abgegeben.
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Volksmeinung
Planwirtschaft ist schlecht – aber es wäre besser als das heutige Wirtschaftssystem 27.12.2009 Die Bertelsmann-Stiftung hat eine qualitative Befragung zum Thema Vertrauen in Auftrag gegeben. Die Studie stieß auf bemerkenswerte Ergebnisse. Danach haben rund 70% der Deutschen ihr Vertrauen in zahlreiche Institutionen, Entscheider und Verantwortungsträger verloren. In der Studie, die nach der Pressemeldung zitiert wird, finden sich unter anderem die folgenden beiden markanten Sätze: "Das Prinzip sozialistischer Planwirtschaft stößt auf breite Ablehnung, …" und "Allerdings würden alle Gruppen außer der Gruppe „Leistungsbereitschaft“ die Planwirtschaft der aktuellen wirtschaftlichen Grundordnung vorziehen."
[Wann kommt der nächste charismatische Mit-Schnacker wie Hitler? Die Menschen folgen den Eliten doch heute zumeist nur noch aus Gewohnheit – nicht aus Überzeugung. Diesen Gedanken legt bei mir die Studie nahe. Dr. Dieter Porth]
Kinoprogramm - Cinema
"Triff die Elisabeths" und weitere Filme 30.12.2009 Im Cinema sind in der Woche vom 31.12. – 6.1. unter anderem folgende Filme zu sehen:
"Nokan – Die Kunst des Ausklangs", "Triff die Elisabeths (Erstaufführung)" und "Adam – zwei Fremde – einer merkwürdiger als der Andere, (Erstaufführung)", "Das Orangenmädchen", "Willkommen bei den Sch'ts" und "Mullwapp". Einige Filme sind nur an vereinzelten Terminen zu sehen.
Kinoprogramm
31.12. – 18:00 – "Dinner for one + Til Schweiger: ZWEIOHRKÜKEN + frische Berliner" 30.12.2009 Ansonsten gibt es in der Neujahrswoche bei der neuen Schauburg in Northeim die Filme "Wickie und die starken Männer", "KÜSS DEN FROSCH", "ALVIN und die Chipmunks 2", "AVATAR" sowie die "ZWEIOHRKÜKEN". Ab Montag ist auch " NEW MOON – Biss zum Morgengrauen" mit im Programm; und am dienstäglichen Filmkunsttag gibt es "Die Päpstin".
Sendeplan – 2009-12-19
Call-In: Was wünschen Sie sich zu Weihnachten? 30.12.2009 In der Bürgerfunk-Sendung Bürgerstimmen im Göttinger Land gab es neben dem aktuellen Rückblick auf die Meldungen aus der Region und dem Konzertkalender diesmal eine sogenannte Call-In-Sendung. Hörer konnten anrufen und ihre Weihnachtswünsche äußern.
Hitartikel
Platz 13: "Wer liest Ihre Emails mit? - Was kann jeder dagegen tun?" 30.12.2009 Die sieben am häufigsten gelesen Artikel waren in der Woche vom 14. – 20. Dezember: "Flöhe leben in Bettritzen, …", "32 Objekte durchsucht – Gewehre und Pistolen gefunden", "Patient zahlt Antibiotika bei entzündeten Tattoo selbst", "13.6. – Mitmachen beim GMO (Göttinger Mitmach-Orchester)", "Finanzministerium informiert zur Finanzkrise", "18.12. – 8:35 - Ausstellung ,100 Jahre Northeim'" und "17.12. – Versteigerung im Neuen Rathaus".
[Langsam wird die Internet-Zeitung auch als Medium für aktuelle Meldungen angenommen. Dr. Dieter Porth]
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