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Soziale Unruhe
Erwerbslosenforum: Bürgergeld ist Kriegserklärung an den Sozialstaat

06.10.2009 Das Erwerbslosenforum kritisiert das von der FDP in die politische Diskussion gebrachte Bürgergeld. Insbesondere wird die Gleichmacherei kritisiert. das Erwerbslosenforum fordert die Opposition auf, gegen diesen Niedergang der sozialen Marktwirtschaft schnell Stellung zu beziehen.
[Deutsche Wirtschaftsrealität. die dümmsten Bänker ernten die dicksten Boni. Dr. Dieter Porth .]

Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...

Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen: Die Rettung der Banken war der größte politische Fehler der großen Koalition. Der Fehler war nicht die Rettung an sich, sondern die Vermeidung von Strafen für die Verursacher. Damit hat die große Koalition das Gerechtigkeitsempfinden der Menschen mit Füßen getreten.
An diesem inneren Konflikt droht die Gesellschaft zu scheitern, denn mit der fehlenden Gerechtigkeit verliert der Staat an Legitimität.
Dr. Dieter Porth

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu Erwerbslosen Forum Deutschland [ Homepage ] (Martin Behrsing)
 

Meldungen vom Erwerbslosenforum. - Bürgergeld ist eine Kriegserklärung an die Sozialen Sicherungssysteme - "Sollte die FDP dies verwirklichen wird dies zu sozialen "Unfrieden" führen"

Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland betrachtet das von der FDP ins Spiel gebrachte Bürgergeld als Kriegserklärung an die sozialen Sicherungssysteme. Zentrale Aufgabe von Sozialen Bewegungen und Gewerkschaften müsse aber die Verteidigung dieser Systeme sein. " Es geht um einen Generalangriff auf alle Menschen, die auf soziale Leistungen angewiesen sind und öffnet das Tor zur Tarifaushöhlung und Niedrigstlöhnen. Die FDP zeigt nun, welchen Platz sie Kindern, Alten, Behinderten- und Kranken zuweisen will. Sie sollen mit 662 Euro ihr Leben und die Unterkunftskosten bestreiten, egal ob sie in München oder im ländlichen Raum leben. Das ist ein dahin vegetieren und Ausgrenzung der besonders brutalen Art. Für andere bedeutet dies, schon äußerst niedrige Gehälter wären attraktiver als das Bürgergeld.", sagte Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland.
"Sollte die FDP sich mit ihren unsozialen Vorstellungen durchsetzen, werden wir das keineswegs widerstandslos hinnehmen. Vielmehr wird dies nicht nur soziale Unruhen auslösen, sondern zu sozialen Unfrieden führen. Deshalb sind alle Akteure im Arbeitnehmer- und Sozialen Bereich aufgerufen, derartiges jetzt schon im Ansatz zu stoppen und die FDP in ihre Schranken zu weisen. Ihr geht es vornehmlich um die völlige Demontage unserer Sozialsysteme, ob es nun die Arbeitslosengeldversicherung oder die Krankenversicherung ist. Für alles sollen die Menschen in Zukunft selbst privat Vorsorge tragen, während Wirtschaft und Kapital noch steuerlich entlastet werden soll. Verdeutlicht wird dies, dass in Zukunft das Finanzamt für das Bürgergeld zuständig sein soll. Dies hat nun wahrlich keinen sozialen Auftrag und ist nicht der Rechtssprechung der Sozialen Gesetzbücher unterworfen. Auch die in die Opposition geworfene SPD muss sich, wenn sie denn aus ihrem Tief herauskommen will, jetzt sehr schnell eindeutige Positionen beziehen, die halbwegs wieder etwas mit dem Begriff Sozialdemokratie zu tun haben. Sonst wird aus dem Albtraum Hartz IV das Horrorszenario Solms 5 werden", so Martin Behrsing.

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05.10.2009 Zur Sonderausstellung über den 1934 verstorbenen Maler Hermann Hirsch findet im städtischen Museum am 11. Oktober ab 15 Uhr ein Vortrag statt. Er hat das Thema "Göttinger Bürger zwischen Akzeptanz und Ausgrenzung – Juden in Göttingen in den Zwanziger und Dreißiger Jahren". Der Vortrag orientiert sich an der Biographie von Hermann Hirsch.

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06.10.2009 In seinen Karikaturen mahnt der Graphiker und Karikaturist Sven Piepkorn mehr Respekt vor der Umwelt an. Da wird der Erfolg des Homo Sapiens mit dem Erfolg der Neandertaler verglichen. Auch die Milchschwemme finden in einer Karikatur eine "logische" Erklärung - schuld sind die Atomkraftwerke. Und natürlich darf die Sintflut nach dem Klimawandel (?!?) bei den Karikaturen nicht fehlen, wenn es um den Schutz der Umwelt geht.

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"Lyrik ist Logik – Gedichte aus der Wissenschaft"

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[Die Gedichte in den Leseproben sind kurzweilig und zeigen einen schönen Sprachwitz. Sie geben dabei eher ein Blick auf die Wissenschaft als das sie Gedichte aus der Wissenschaft sind. Nicht die Theorien der Wissenschaft stehen im Vordergrund, sondern die Bewertung und Folgen der Theorien der wissenschaft. Die Gedichte bieten viel Anlässe und Hinweise, um den Leser zum Nachdenken und zum Hinterfragen anzuregen. Dr. Dieter Porth]

Event - Cornpickers
10.10. - Hot Four – Old-Jazz vom Feinsten

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Preisgelder
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