|
Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
---
<<< Vorheriges
---
>>> Zukünftiges
--- Weitere Links unter Ticker, Historie oder Startseite
Themenlisten: ~
meinen ~
erzählen ~
Kampagnen ~
Verwaltung ~
Politik ~
Alltag ~
irgendwo ~
Berlin ~
Internet ~
Hartz IV Diskriminierung ~
Hartz IV ~
⇐
Sozialgericht: Hartz IV-Sätze zu niedrig 30.10.2008 In der Pressemitteilung Erwerbslosenforum wird die Entscheidung des hessischen Landessozialgerichts begrüßt, wonach die Hartz IV -Sätze nicht für das soziokulturelle Existenzminimum ausreichen. Das Gericht lässt die Verfassungsmäßigkeit von Hartz IV durch das Bundesverfassungsgericht prüfen. Insbesondere bei der Sozialhilfe für Kinder sieht das Erwerbslosenforum eine massive Unterdeckung, weil nicht einmal der erhöhte Ernährungsbedarf der Kinder in den Regelsätzen berücksichtigt wird.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Erwerbslosen Forum Deutschland [ Homepage ] (Martin Behrsing)
Meldungen vom Erwerbslosenforum. - Harzt IV-Armut verfassungswidrig? - Konzept des Aushungerns wird durch das hessische Landessozialgericht in Frage gestellt
Bonn - Mit Erleichterung hat das Erwerbslosen Forum Deutschland die gestrige Entscheidung des hessischen Landessozialgerichts aufgenommen, wonach die derzeitigen Hartz IV-Regelsätze nicht für das soziokulturelle Existenzminimum ausreiche. Damit wurde nun endlich der Kritik der zahlreichen Erwerbsloseninitiativen und Sozialverbände Rechnung getragen, die von Anfang an die derzeitigen Regelsätze des täglichen Bedarfs als "Hungersätze" bezeichneten. "Das Kalkül der Rot-Grünen und der jetzigen Bundesregierung, Menschen durch Aushungern zu jeder Arbeit, zu jedem Preis und Bedingung zu zwingen scheint gescheitert", so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland. Mit der der Darmstädter Entscheidung, Hartz IV durch das Bundesverfassungsgericht überprüfen zu lassen ist nun die zweite Beschwerde dazu beim höchsten Gericht anhängig. Im Juli hatte eine alleinstehende Frau aus dem Neckar-Kreis ebenfalls erfolgreich Prozesskostenhilfe für eine Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht durchgesetzt.
"Die Bundesregierung wäre nun gut beraten, nicht erst eine Entscheidung aus Karlsruhe abzuwarten, sondern die - unsere Meinung - nach völlig verfehlte Hartz IV-Politik grundlegend zu ändern. Die derzeitige Finanz- und Wirtschaftskrise zeigt, dass die durch die EU beschlossene Agendapolitik niemals aufgehen konnte. Schlimm daran ist, dass man Millionen von Menschen ohne Not in Armut und Billigstlöhne getrieben hatte und dabei gleichzeitig auf Luftblasen in der Finanzwirtschaft setzte. Jetzt wäre die Gelegenheit endlich ein sozial gerechtes System herzustellen, dass wieder die Menschen in den Vordergrund rückt", so Martin Behrsing in Bonn.
Das Erwerbslosen Forum Deutschland erinnerte daran, dass mit Einführung von Hartz IV bewusst der wachstumsbedingte erhöhte Ernährungsbedarf bei Schulkindern und Jugendlichen aberkannt wurde, indem die Altersgruppen der Schulkinder zwischen 7-14 Jahre und Jugendlichen nicht mehr berücksichtigt wurden. Damit wäre die Agenda-Politik in Zeiten des Faschismus zurückgefallen. Auch dort gab es nur zwei Altergruppen«, so Martin Behrsing in Bonn. Bis zur Einführung von Hartz IV hatten Kinder von 7 - 14 Jahren etwa 20 Prozent mehr für Ernährung zu Verfügung und 14 - 17jährige bekamen 90 Prozent des Eckregelsatzes, weil ihr Ernährungsbedarf den von Erwachsenen übersteigt. »Mit der Einführung von Hartz IV wurde der Bedarf eines heute 13jährigen auf das Niveau eines Säuglings reduziert und Jugendlichen gesteht man nur noch 2.500 kcal zu, obwohl sie täglich 3.000 kcal brauchen. Dies Kürzungen könnte man nach Ansicht der initiativübergreifenden neuen Bündnisplattform »Kinderarmut durch Hartz IV (1)« sofort beheben, indem man Kindern zwischen 7 bis 14 Jahren 253 Euro statt 211 Euro und Jugendlichen 316 Euro statt 281 Euro gewähren würde.
(1) www.kinderarmut-durch-hartz4.de
Weitere Informationen und Pressekontakt:
Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing
Zusammenfassung, Übersicht, Zusatzinformation, ..
Leserbriefe / Kommentare zur Meldung
Zu allen Leserbriefe kommen Sie über den folgenden Link. Leserbriefe können anonym und ohne Angabe einer Emailadresse geschrieben werden. Die IP-Nr des Schreiber wird registriert. Die Redaktion behält sich vor, rassistische, sexistische, gewaltverherrlichende oder auch beleidigende bzw. Ehr-verletzende Leserbriefe zu löschen. Themenlinks
Surfen sie zu älteren oder aktuelleren Meldungen in den Themenlisten
Nachrichtenticker und Querverweise
| Ticker |
Querverweise |
| Ältere Nachricht |
Früheres |
|
Umweltpolitik
Wirtschaftswissenschaftler für Klimaschutz 30.10.2008 Das Niedersächsisches Umweltministerium hat den ehemaligen Präsidenten der Universität von Oldenburg, Professor Dr. Uwe Schneidewind als Vorsitzenden für die Klimaschutzkommission eingesetzt. Der Wirtschaftswissenschaftler soll mit Verbandsvertretern und Bürokraten konkrete Anstöße und Handlungskonzepte geben, wie Niedersachsen angemessen auf den Klimawandel vorbereitet werden kann.
Spenden
Ohne Geld keine Bürgerstimmen 30.10.2008 Die Aufbereitung von Meldungen kostet Geld. Da die Redaktion die Werbefläche nicht unnötig ausdehnen und Artikel nicht unnötig zerstückeln will, hofft die Internet-Zeitung buergerstimmen.de auf eine faire Unterstützung durch die Leser. Bei der Internet-Zeitung geht die Redaktion in Vorleistung. Sie hofft darauf, dass die Leser die Leistung des vergangenen Monats fair bewerten und einen angemessenen Betrag überweisen. Spender bleiben grundsätzlich anonym; Sponsoren werden im vierteljährlichen Bericht mit Namen und Website genannt.
SIVA
1.11. - Eröffnung der Messe um 10:00 30.10.2008 Am 1.11. öffnet die SIVA, die Südniedersächsische Info & Verkaufsausstellung, in der Lokhalle ihre Pforten. Die Eröffnungsrede spricht um 10:00 der niedersächsische Finanzminister Hartmut Möllring. Auf der SIVA sind Aussteller aus dem Bereich, Bauen, Bio, Wohnen und Wellness vertreten. Einen wichtigen Schwerpunkt nimmt das Thema Energie und Sparen auf der Messe ein. Für eine Kinderbetreuung während der Messe ist gesorgt.
live - Janina
Eine tolle Stimme begeisterte das Cafe Kreuzberg 29.10.2008 m 25.10. fand im Cafe Kreuzberg ein furioses Konzert mit der Ausnahmesängerin Janina statt. Ihre Texte kreisen um die Beziehungs- & Lebenskrisen in all ihren Facetten und Formen. Ihre Stimme(-gewalt) ist unnachahmlich. Im Support spielten gleich drei verschiedene Liedermacher. Malvin Haak vertrat die Kategorie des Comedy-Liedermachers, Justin Brooks konzentrierte sich eher auf politischen Bereiche, während Yvonne Henkel die emotional-nachdenklichen Songs sang.
SPD-Anträge
Metropoltarif 28.10.2008 Für die kommende Ratssitzung am 7. November wartet die SPD unter anderem mit zwei Anträgen auf. Die SPD fordert die Entwicklung eines Metropoltarif für den öffentlichen Nahverkehr für die Region Hannover-Wolfsburg-Braunschweig-Göttingen. In einem zweiten Antrag soll das Veranstaltungsmanagement der Weender Festhalle an die GWG übertragen werden. Bislang übernahm diese Aufgabe der Ortsrat Weende auf eigene Rechnung.
Mobbing
Dr. Norbert Ulrich ist unschuldig 29.10.2008 In einer Pressemitteilung teilt Norbert Ulrich (FDP), dass die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen ihn mangels Tatverdacht eingestellt hat. Er wird sich auch in Zukunft mit seiner ganzen Kraft seiner Arbeit als FDP-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag widmen.
|
|
| Neuere Nachricht |
Späteres |
|
Frauenleid
25.11. - Internationaler Frauentag 31.10.2008 In der Zeit ab dem 20.11 bis zum 8.12. sowie am 5.11. gibt es verschiedene Veranstaltungen zum Thema. "Nein zu Gewalt gegen Frauen". In verschiedenen Veranstaltungen geht es unterschiedliche Aspekte von Gewalt gegen Frauen. Unter anderem ist auch ein Selbstverteidigungskurs darunter. Insbesondere die Internationalen Aspekte stehen im Vordergrund. Aber auch an der Universität hat das Sozialreferat des Astas eine Veranstaltungsreihe gegen sexualisierte Gewalt initiiert. Eine Veranstaltung geht um Selbstverteidigung. In der Meldung wird ohne Beleg gesagt, dass 3/4 aller Frauen sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz erleben.
Kunstförderung
31.10. - Göttinger EinkaufsART 31.10.2008 Am 31.10. bieten über dreißig Geschäftsleute Künstlern die Möglichkeit, ihre Werke in Ihren Geschäften zu präsentieren. Die Aktion geht von 19-23 Uhr.
[Bitte entschuldigen sie die späte Information. Dr. Dieter Porth]
Bücherrally
Sucht Bücher in Schaufenstern 30.10.2008 Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Kreisverband Göttingen, organisiert für die Zeit vom 2. bis zu 9. November die Göttinger Jugendbuchtage. Hier werden an verschiedenen Orten in der Stadt Lesungen organisiert. Zusätzlich gibt es eine Lesung in Duderstadt. Der Auftakt zur Bücherrally beginnt schon am 31.10. mit der Eröffnung der "Göttinger EinkaufsART". Für diese Tage hat sie eine Bücherrally in der Göttinger Innenstadt organisiert. Der Abgabeschluss ist der 8.11.
Roman
Tim und Tom 31.10.2008 Warum neigen Ideologien zur Verselbstständigung? Welche Folgen hat dies für die Menschen? Welchen Einfluss hat die Korruption auf den menschlichen Geist? Diesen und anderen Fragen nähert sich die Autorin Luzie Fera in ihrem spannungsgeladenen und phantastischen Roman.
Bewertung: empfehlenswert
Fußball
RSV 05 gegen Sparta - 5:0 - ups 30.10.2008 Sparta ist der Tabellenletzte in der Bezirksoberliga. Die 5:0-Klatsche vom gestrigen Mittwoch dürfte sicher nicht die letzte Niederlage der Männermannschaft gewesen sein. Man darf aber hoffen, dass die Frauenmannschaft von Sparta in der Oberliga Niedersachsen-Ost sich besser schlägt. In der Kreisklasse A spielen Seeburg und Bernhausen jeweils auswärts. Die Siegesserien dieser beiden Vereine sind schon beeindruckend.
|
Soziokultur
70k€ für Dachsanierung der Musa 20.04.2012 In einer Pressemeldung weist Fritz Güntzler, niedersächsischer Landtagsabgeordneter der CDU, auf die Bewilligung von 70k€ für die Musa hin. Mit dem Geld soll die Wärme- und Lärmddämmung des Daches verbessert werden. Er sieht darin ein Zeichen für die Wertschätzung, die der Kulturarbeit der Musa entgegengebracht wird. Insgesamt werden in 2012 und 2013 die Soziokultureinrichtungen vom Land Niedersachsen zusätzlich 2000k€ unterstützt.
[Sind die zusätzlich 2000k € locker gemacht worden, weil man es kulturpolitisch für richtig hält oder weil man gute Stimmung vor der Wahl 2013 machen will? In den Jahren davor hat die Landesregierung im soziokulturellen Bereich gekürzt. Dr. Dieter Porth]
|
|
Rss