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Grüne: Südspange ist tot
21.12.2011 In einer Pressemeldung kritisiert der Kreisverband der Grünen ein Lamento der CDU zur Südspange. Sie nimmt dabei Bezug auf eine nicht näher benannte Presseveröffentlichung. Sie verweist auf das eindeutige Ergebnis der Bürgerbefragung und kritisiert das mangelnde Demokratieverständnis der CDU.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Kreisverband der Grünen [ Homepage ]
Der Göttinger Kreisverband der Grünen meldet – Verkehrspolitische Dinosaurierpolitik der CDU - Stellungnahme zur Südspangenberatung offenbart fragwürdiges Demokratieverständnis
(Email vom 21.12.11) - "Die Südumgehung ist tot, in allen ihren Varianten, beerdigt durch den Bürgerwillen und eine verantwortungsbewusste Politik im Rat der Stadt Göttingen", kommentiert die Sprecherin des Göttinger Kreisverbandes der GRÜNEN, Marie Kollenrott, das presseöffentliche Klagelied des CDU-Kreisverbandes ♠1über die Streichung der Straße aus allen wichtigen Grundlagenplanungen.
Die Südspange wurde im Juni 2010 mit großer Mehrheit (60,7%) abgelehnt obwohl alle TeilnehmerInnen der Befragung wussten, dass man diese Straße im Falle einer Zustimmung bequem zu einer vollständigen Südumgehung hätte weiterbauen können. Die Wahlbeteiligung lag mit 40,7 Prozent ebenfalls jenseits aller Erwartungen. "Es haben damals mehr Menschen die Südspange abgelehnt als der letzte CDU Oberbürgermeister Wählerstimmen hatte", betont Kollenrott. "Von geringer Wahlbeteiligung kann also keine Rede sein." Und in Anspielung auf das jüngste Kommunalwahlergebnis fügt sie hinzu "Die CDU merkt einfach nicht, dass ihr das Publikum für ihre populistische Mythenbildung langsam aber sicher abhanden kommt." Diese offenkundige Geringschätzung des Bürgerwillens und der direkten Demokratie legt leider zudem die Vermutung nahe, dass es der CDU eher um Parteitaktik als um Demokratie geht, wenn sie nun großspurig eine Bürgerbefragung zur Regionsbildung fordert, ansonsten aber zum Thema keinerlei zukunftsweisenden Konzepte vorlegt."
Statt sich als schlechten Verlierer zu präsentieren und überholte Verkehrskonzepte zu propagieren, sollte die Göttinger CDU sich endlich auf die Förderung einer wirklich zukunftsfähigen und klimaschonenden Mobilität konzentrieren, die schon sehr bald und zwangsläufig ohne Erdöl auskommen muss, so Kollenrott. "Beispielsweise ist es zur Lösung der Verkehrsprobleme im Göttinger Süden und Westen ein wichtiger Schritt, wenn endlich wieder über einen Bahnhaltepunkt für Rosdorf verhandelt wird. Bezeichnend ist leider nur, dass die Anregung dazu wieder mal nicht von der CDU kam, sondern von Rot-GRÜN (siehe Gruppenvertrag im Landkreis)." Und Kollenrott weiter: Die CDU sollte aufpassen, dass sie diesen Zug nicht verpasst."
Das einzig positive an der um eineinhalb Jahre verspäteten ersten Pressemitteilung des CDU-Kreisverbandes zum Ergebnis der Bürgerbefragung zur Südspange ist die Tatsache, dass die verkehrspolitischen Programmatiken der Parteien für die WählerInnen weiterhin unterscheidbar bleiben, insbesondere die von CDU und GRÜNEN.Liste der redaktionellen Inline-Kommentare
♠1) Eine etwas genauerer Bezug wäre schön wünschenswert. Mir ist das Klagelied bisher nicht aufgefallen, aber ich kann auch nicht alles genau lesen.
Dr. Dieter Porth
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Göttinger Land 20.12.2011 Event - Kulturbahnhof Uslar |
Göttinger Land 22.12.2011 Hitartikel |
Göttingen 21.12.2011 Pop-Art |
Göttingen 21.12.2011 Wirtschaftsförderung |
Politik, meinen 21.12.2011 Bewertung |
Politik 21.12.2011 Erziehung meinen 22.12.2011 Fehlgriff |
Verkehr 14.12.2011 Bahnanbindung |
Verkehr 28.12.2011 Nahverkehr |
Südumgehung 04.07.2011 Südumgehung |
Südumgehung 17.08.2012 Südspange |
Nachrichtenticker und Querverweise
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Pop-Art 21.12.2011 In einer Meldung präsentiert die Stadt Göttingen den Gewinner des Kunstwettbewerbs. Für den Eingang der Kornmarkt-Passage werden zwei Skulpturen geschaffen werden, die einen Bezug zur Göttinger Geschichte haben. Die Gewinnerkomposition von Andreas Welzenbach erinnert mit einer comicartigen Skulptur an den Göttinger Aufrührer Johann Ernst Arminius von Rauschenplatt (1807 – 1868). Bewertung 21.12.2011 In einer Pressemeldung vom 19.12.11 kritisiert die Ratsfraktion der Grünen die Argumente der Aussagen von CDU und Polizeidirektion im Göttinger Stadtrat bei der Ratssitzung am gleichen Tage. Die Grünen sehen einen engen Zusammenhang zwischen der Resolution für den Göttinger Journalisten, und der Resolution gegen den Nazi-Terror. Sie bedauern, dass die Polizei und die CDU nicht begriffen haben, dass man dem nur begegnen kann, wenn man alle demokratischen Gruppen stärkt. Zu den wichtigen Gruppen einer Demokratie gehören gemäß der Meldung auch die Journalisten. Radrennen 21.12.2011 Auf vielfachen Wunsch der Amateurradrennfahrer wurde die Strecke der Tour d' Energie um 14 km auf insgesamt 100 km verlängert. Gleichzeitig betont die Göttinger Sport und Freizeit GmbH & Co.KG (GoeSF), dass es durch die neue Streckenführung mehr Sicherheit für die Radrennfahrer gibt, weil es nicht zu Überschneidungen mit der zweiten 46 km kurzen Strecke gibt. Resolution 20.12.2011 In einer Pressemeldung stellt die CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Göttingen die Resolution vor, die sie in den Rat wegen der Rechtsextremen Morde in den Rat eingebracht hat. Die Resolution fordert von der Bundesregierung unter anderem, dass die Strukturen der Sicherheitsbehörden auf Bundes- und Länderebene dringend überprüft werden müssen. Weiter soll geprüft werden, ob sich aus den Ermittlungsergebnissen zu den Morden Konsequenzen für ein NPD-Verbot ergeben. Ermittlungseinstellung 20.12.2011 Der Allgemeine Studenten Ausschuss (AStA) kritisiert die Einstellung des Strafverfahrens wegen der fehlenden 25k € sowie die Ablehnung der Beschwerde gegen die Einstellung des Ermittlungsverfahrens. In der Meldung wird ausgeführt, dass der vorherige AStA sehr schlampig die Bücher geführt hat. Insbesondere werden aber auch scharfe Vorwürfe gegen die Staatsanwaltschaft erhoben. Der aktuelle AStA-Vorsitzende fragte unter anderem: "… Desweiteren hat die Staatsanwaltschaft nie irgendwelche Unterlagen aus dem AStA angefordert. Wie soll da die Veruntreuung nachgewiesen werden?" Energiewende 20.12.2011 In einer Pressemeldung begründet die Ratsfraktion der Grünen ihre Zustimmung zum befristeten Beitritt in die Energie Aktiv Mitgestalten gGmbH (EAM). Sie verweisen darauf, dass die überschuldete Stadt die geldlichen Zuflüsse aus diesem Unternehmen gut gebrauchen könne. Weiter führen sie aus, dass sie der Meinung sind, dass die e.on Mitte AG mit der Gründung dieses Unternehmens gegen das Kartellrecht verstößt. | |
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StadtRadiotipps 22.12.2011 Für die werktägliche Woche ab dem 27.12.11 hat das StadtRadio Göttingen unter anderem folgende Themen vorbereitet: „Jahresrückblick Teil 1-4“[werktäglich jeweils 8:05], „Selbstmorde zum Jahresende“[Di. 9:05] und "Perspektiven bei der Finanzierung des Frauenhauses in Göttingen"[Do. 8:35]. Rückblick 51/11 22.12.2011 Der Rückblick dokumentiert die Konzerte und damit die stilistische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. In dem Zeitraum waren unter anderem "The Loop", "Planet Emily", "Joe Ginnane", "Heidi Köpp", "seven up", "Kammerchor St. Jacobi" und "Voodoo Glow Skulls" in Göttingen oder in der Region Südniedersachsen musikalisch aktiv. Hitartikel 22.12.2011 In der Woche vom 5.12. bis 11.12.11 kamen folgende Artikel unter die Top 7 der Sieben-Tage-Artikel: 1) 'politische Pinkelmarke neben Brandherd beim Amtsgericht', 2) 'Blockade-Chronologie in Hebenshausen & "Apre Castor Party"', 3) 'So. 17:00 – "Die Pawlowskis Forte" in Erbsen', 4) 'Hitliste der Inkasso-Abzocker und ein krasses Beispiel', 5) 'Wie manchmal Bratkartoffeln entsorgt werden', 6) 'Teldas macht bald dicht – 130 protestieren' sowie 7) '3.12. – Premiere "Alles Liebe"'. Erziehung 21.12.2011 Der CDU-Bundestagsabgeordnete weist auf den Workshop für Nachwuchsjournalisten im Alter von 16 bis 20 Jahren hin. Der Workshop wird vom 25.3. bis 30.3.12 in Berlin stattfinden. Er wird vom deutschen Bundestag und der Bundeszentrale für politische Bildung ausgerichtet. Es soll das Thema "Auftrag Gesellschaft. Zwischen Ehre und Amt - Dein Dienst für die Demokratie?" bearbeitet werden. Wirtschaftsförderung 21.12.2011 Die Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Göttingen mbH (GWG) verlieh an das frisch gegründete Unternehmen Print- und Webdesignstudios PW DESIGN ihre Urkunde "Gute Gründe(r)". Das Unternehmen hat seine Büros im von der GWG betriebenen götec (Göttinger Technologie- und Gründerzentrum). |