Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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⇐ Zählakrobatik
Linke – Argumente für Standort des Festen Hauses dubios
29.09.2012 Die Göttinger Ratsfraktion der Linken sieht verschiedene Argumentationslücken und Schwafeleien, wenn es um die Frage geht, warum der Bau des Festen Haus unbedingt im Leinepark stattfinden muss. Indirekt deutet die Meldung an, dass das Land die nahe gelegene Alternativfläche lieber selbst gewinnbringend als Bauland verkaufen können wolle. Die Linke fragt sich ernst, ob der Mehrheitsbeschluss des Rates für den Bauort des Festen Hauses auf lügenhaften Informationen fußt.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Göttinger Ratsfraktion der Linken [ Homepage ]
Die Göttinger Ratsfraktion der Linken meldet -Die wundersame Vermehrung von 30 Bäumen auf 232 Bäume. Und wie es kommt, dass Bauland jetzt nicht bebaut werden kann , später aber vielleicht doch.
(Email vom 21.9.12)
Ratsfraktion der Göttinger Linken ist mehr als verwundert über die Zählakrobatik des Landesbaumanagements und dessen Argumentationswirrwarr bezüglich der Bebauung des Leinebergparks.
Trotz Bebauung des Parks sollte der bestehende Baumbestand weitgehend erhalten werden. Höchstens 30 Bäume müssten dem Projekt zum Opfer fallen. So auf jeden Fall die Auskünfte des Landesbaumanagements in vorausgegangenen Sitzungen des städtischen Bauausschusses. Nach Auslegung der Übersichtsdarstellung Gehölzrodung kommen AnwohnerInnen des Leinebergs nun aber auf die erstaunliche Anzahl von 232 Bäumen. Auch die Umweltbeauftragte Frau Walbrun spricht von mindestens 200 Einzelbaumfällungen und bemängelt insgesamt die mangelhafte bzw. ungenaue Kartierung, in der vieles nicht nachvollziehbar sei. Das Argument, dem Ausschuss und der Öffentlichkeit seien bisher nur die Anzahl der zu fällenden Bäume genannt worden, die unter die Baumschutzsatzung fallen, erscheint fadenscheinig. Es lässt sich durch die vorgelegte Kartierung noch nicht einmal belegen. "Transparenz und Offenheit in diesem Verfahren werden immer dubioser, so Gerd Nier, Fraktionsvorsitzender der Göttinger Linken.
Für eine fragwürdige Argumentation spricht auch, dass die Ablehnung eines alternativen Standortes für das Feste Haus auf der ebenfalls dem Land gehörenden Fläche immer wieder mit instabilen Bodenverhältnissen begründet wurde. Nun erfährt man, dass das gesamte Gelände unterhalb und westlich der Jugendanstalt ausgewiesenes Bauland ist, für etwaige Erweiterungsbauten vorbehalten wird und eine spätere Bebauung nicht ausgeschlossen sei.
Was denn nun, zur Bebauung nicht geeignet oder doch, aber für andere Zwecke?
Selbst der von den Grünen als Kompromiss und Kompensation für die Bebauung des Parks angeregte Prüfauftrag für Ausgleichsmaßnahmen unter Einbeziehung der angrenzenden abbruchreifen Gebäude auf dem o.a. Gelände wurde völlig ignoriert. Die öffentliche Auslegung der Pläne erfolgte, ohne dass auch nur ansatzweise Ergebnisse einer Prüfung genannt wurden. Lediglich der lapidare Hinweis lässt sich finden, dass die abbruchreifen Gebäude nicht in die Betrachtung mit einbezogen wurden.
Für die Ratsfraktion der Göttinger Linken, die sich durchgängig für den Erhalt des Parks ausgesprochen hat, stellt sich die ernsthafte Frage, ob der Mehrheitsbeschluss zur Bebauung des Parks überhaupt noch auf einem ehrlichen Informationsstand zustande gekommen ist. Vieles deutet darauf hin, dass die von Anfang an proklamierte Alternativlosigkeit für ein Ausweichgelände mit Verneblungen und Verschweigen um jeden Preis bestätigt werden muss. Man kann auch sagen, so Nier, alle Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern, aber auch aus den Fraktionen wurden und werden geflissentlich ignoriert, ja torpediert.
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Juniorwahl 29.09.2012 Das Projekt Juniorwahl ist schulpädagogisch ausgericht und will Schüler zu Wählern erziehen. Fritz Güntzler, Landtagsabgeordneter der CDU, wirbt für dieses Projekt. Arbeitsmarkt 29.09.2012 Die Göttinger Agentur für Arbeit wird in Zukunft Monatsberichte veröffentlichen, die sich mit dem Arbeitsmarkt und der Arbeitslosigkeit in den Landkreisen Osterode, Northeim und Göttingen beschäftigen werden. Gleichzeitig wird in der Meldung darauf hingewiesen, dass die Agenturbereiche sich zukünftig an den Landkreisgrenzen orientieren werden. Ferienprogramm 29.09.2012 Für die Herbstferien hat die Göttinger Sport und Freizeit GmbH & Co.KG (GoeSF) vier verschiedene Kurse als Ferienprogramm organisiert. Die Preise für die Veranstaltungen liegen zwischen 65 und 195 Euro. Werraversalzung 29.09.2012 In einer Pressemeldung vom 18.9.12 berichtete der Runde Tisch zur Werraversalzung darüber, dass er sich von einer Firma über die Möglichkeiten zur Salzlaugenvermeidung informieren ließ. Die Firma soll herausarbeiten, mit welchen Kosten diese Techniken bei der K+S an seinen Werra-nahen Werken betrieben werden könnte. Weiter plant die K + S eine Pipeline zum hessischen Teil der Werra bauen zu lassen. Der Meldung beigefügt ist die Bewertung der Sitzung durch den Landtagsabgeordneten Ronald Schminke. Gemäß seiner Meldung fand dieser Vortrag zur Salzlaugevermeidung überhaupt erst auf sein Betreiben hin beim runden Tisch statt. Angesichts seiner Feststellung, dass viele Mitglieder des Runden Tisches von dieser Studie zur Vermeidung von Salzlaugenen nichts wussten, schließt Schminke seine Meldung mit den Worten: "... Das sagt doch alles! Die Salzbarone müssen getrieben und geschoben werden, wie störrische Maulesel.“ Fußgängerüberweg 29.09.2012 In einer Pressemeldung fordert die CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Göttingen, dass bei den Göttinger Werkstätten im Groner Industriegebiet ein Überweg für die im Bus ankommenden Fußgänger geschaffen wird. Die Forderung wird mit dem merklich gestiegenen Verkehr begründet, der sich seit dem Umbau von der Holtenser Landstraße auf die August-Spindler-Straße verlagert hat. Fußgängerüberweg 29.09.2012 In einer Pressemeldung fordert die CDU-FDP-Gruppe im Rat der Stadt Göttingen, dass bei den Göttinger Werkstätten im Groner Industriegebiet ein Überweg für Fußgänger geschaffen wird. Die Forderung wird mit dem merklich gestiegenen Verkehr begründet, der sich seit dem Umbau von der Holtenser Landstraße auf die August-Spindler-Straße verlagert hat. |
Einzeltermine 27.06.2012 In der Woche vom 28.6. bis 4.7.12 tagt die SPD-Fraktion im Leinepark wegen des geplanten Neubau des 'Festen Hauses', diskutiert die FDP über die Sicherheitsverwahrung und wird wegen der Nacht der Kultur im Botanischen Garten über Esskulturen geredet. Angesichts des Themas "Sicherheitsverwahrung wurde eine Pressemeldung der Deutschen Gesellschaft für Psychiatrie, Psychotherapie und Nervenheilkunde beigefügt. Der Verband beklagt, dass der Gesetzgeber für die neue Gesetzgebung der Sicherungsverwahrung keinen medizinischen Sachverstand zu Rate zieht, obwohl medizinische Gründe die späteren Beschneidungen der Freiheitsrechte legitimieren sollen. Weitere Termine zu Lesungen, Kabarett-Veranstaltungen oder Vortragsreihen finden sich in der Meldung. Naherholung 15.05.2012 Die Göttinger Bürgerinitiative Leinebürger hat im Internet eine Petition an den Göttinger Stadtrat gerichtet. In dieser Petition wird der Erhalt des Leinebürger-Parks in der Nähe der Asklepios-Klinik (= ehemalige Landeskrankenhaus) gefordert. Dieser Park soll vernichtet werden, weil dort ein Festes Haus zur Unterbringung von psychisch kranken Strftätern gebaut werden soll. Die Petition richtet sich nicht gegen das Feste Haus, sondern möchte den Leinebürger-Park als Naherholungsbiet für den Leineberg und für die Kranken in der Klinik erhalten. In der Petition wird als Alternative ein Gelände vorgeschlagen, dass nur wenige hundert Meter entfernt ist. Das benannte Gelände wollte das Land ursprünglich zum Bau des neuen Gefängnisses verwenden. Da das Gefängnis dann an der Göttinger Stadtgrenze in der Gemeinde Rosdorf gebaut wurde, stände das Gelände nach Ansicht der Pedenten jetzt für den Bau des festen Hauses zur Verfügung. Naherholung 17.04.2012 Die Göttinger Ratsfraktion der Grünen hält grundsätzlich ein Festes Haus in Göttingen für notwendig. Sie würden aber einen Standort bevorzugen, der die sogenannte "Schillerwiese" des Leinebergs für die Leineberger und für die Patienten der nahegelegenen Asklepios-Klinik (=ehemaliges Landeskrankenhaus, Ex-LKH) als Naherholungsraum erhält. |
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Theater der Nacht 01.10.2012 Das Northeimer „Theater der Nacht“ präsentiert in der Woche vom 4.10. bis 10.10.12 die Erzählung "der Hexenjäger"[Fr.] sowie das Märchen "die Regentrude"[Sa. & So.]. Film-Hitliste 01.10.2012 Mit 159k Zuschauern kam der neue Til Schweiger Film "Schutzengel" auf Platz eins der Media Control Kino-Charts. Er überholte damit den Zombie-Actionfilm "Resident Evil 5: Retribution", der immerhin noch 133k Zuschauer ins Kino lockte. Alle weiteren Filme blieben unter 100k Zuschauer in der Zeit von letztwöchigen Donnerstag bis Sonntag. ThOP 01.10.2012 Das Theater im OP an der Uni Göttingen präsentiert in der Zeit vom Mittwoch dem 3.10 bis zum 10.10.12 ihre neue Produktion "Mein junges idiotisches Herz". Das Stück ist eine Charaktercollage, die sich mit den Menschen und ihren Wünschen, Sehnsuchten und Eigenarten im alltäglichen Wahnsinn beschäftigt. Am Sonntag steht ein Vorlesenachmittag auf dem Programm. Termine - Apex 01.10.2012 Der Kulturverein Apex hat insgesamt einundzwanzig Veranstaltungen im Oktober im Programm. Diese reichen von Forträgen und Filmvorführungeungen über Theater und kabrett bis hin zu Konzerten. Beispielsweise spielen Dazu präsentiert schon am 2.10. Caroline Keating mit ihrer Band meldoischen Pop, während die "stillen hunde" ihre handwerklichen Betrachtungen theatralisch am 5.10. am Freitagabend in "Hammerschlag und Muffensausen" darstellen werden. Weitere Terminhinweise finden sich im Monatsprogramm. Fremdsprachen 29.09.2012 In der Rangliste der Grundkenntnisse bei Fremdsprachen lagen mit 33% Programmiersprachen und Französisch gleich auf. Dies ergab eine Telefonumfrage im Auftrag der Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V.. Unter den Programmiersprachen kennen nach Selbstaussage rund 20% die Grundelemente des Basics, wobei Männer sich besser als Frauen auskennen. Frauen können dagegen häufiger als Männer Französisch sprechen. |