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Erdverkabelung
Mindestabstand für 380kV-Freilandleitungen zu Siedlungen: 400m

16.02.2011 In einer Pressemeldung vom 11.2.11 weist die Stadt Göttingen auf die Neuformulierung des Energieleitungsausbaugesetzes hin, wonach zukünftig die Landesbehörden entscheiden, ob bei einem Abstand von weniger als 400 Meter zu Siedlungen eine Erdverkabelung erfolgen muss. Der Meldung ist die Pressemeldung vom Bundestagsabgeordneten Dr. Lutz Knopeck beigefügt, der in einer Pressemeldung am 1.2. auf die Neuformulierung des Gesetzes hinwies.

 
Internet-Zitat: Link zur zitierten Webseite: Kontaktlink zu Stadt Göttingen [ Homepage ]
 



Die Stadt Göttingen meldet – Neue Stromleitung: Weg zur Erdverkabelung frei

Link zur Meldung - Meldung gefunden am 16.2.11 - Der Göttinger Oberbürgermeister Wolfgang Meyer hat die die Entscheidung des Bundesrates zur Novelle des Energieleitungsausbaugesetzes begrüßt. Künftig sollen auf Anordnung der zuständigen Landesbehörde Leitungen immer dann unterirdisch verlegt werden, wenn die geplanten Hochspannungsmasten weniger als 400 Meter Abstand zu Wohnsiedlungen besitzen.
Im Rahmen des Raumordnungsverfahren für den Bau der Höchstspannungsleitung von Wahle nach Mecklar hatte der Rat der Stadt Göttingen 2010 einstimmig beschlossen, die Erdverkabelung der Leitung im gesamten Stadtgebiet zu fordern. In dem Ratsbeschluss vom September vergangenen Jahres war darauf hingewiesen worden, dass der in Göttingen parallel zur Bundesautobahn geführte Trassenkorridor mehrfach einen Mindestabstand von 400 Metern zu Wohngebieten durchschneidet.

Dazu Oberbürgermeister Meyer: "Dass jetzt aus einer "Kann – Bestimmung" in bestimmten Bereichen eine Verpflichtung zur Erdverkabelung geworden ist, entspricht unseren Forderungen." Damit sei der Weg für eine Erdverkabelung auf dem Göttinger Stadtgebiet frei.

Referat für Öffentlichkeitsarbeit
erstellt am 11.02.2011

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Email-Pressemeldung von Dr. Lutz Knopek (FDP-Bundestagsabgeordneter) erhalten am 1.2.2011

Pressemitteilung vom 01.02.2011 - Dr. Lutz Knopek: EnLAG-Änderung Beitrag zu schnellerem Netzausbau - Mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP hat der Deutsche Bundestag am Donnerstag Änderungen am Energieleitungsausbaugesetzes (EnLAG) beschlossen.

Bisher war in §2 des EnLAG vorgesehen, dass bei einer Unterschreitung der Mindestabstände zu Gebäuden (200 Meter) oder Siedlungen (400 Meter) eine Erdverkabelung erfolgen kann. Diese Regelung wurde nun so geändert, dass der zuständigen Landesbehörde ein Letztentscheidungsrecht eingeräumt wurde. Diese kann nun anordnen, dass bei Unterschreitung der Mindestabstände zur Wohnbebauung zwingend eine Erdverkabelung erfolgen muss.
"Mit dieser Entscheidung können Unklarheiten, die zwischen der Auslegung des EnLAG und des Niedersächsischen Erdkabelgesetzes bestanden, endlich ausgeräumt werden. Für die Bewohner an der Trasse Wahle/Mecklar bedeutet diese Entscheidung ein deutliches Plus an Rechtssicherheit", so Lutz Knopek.
Der Göttinger Bundestagsabgeordnete sieht die Entscheidung als einen wichtigen und richtigen Schritt zu einem schnelleren Netzausbau an. Gleichzeitig habe sich an der Entscheidung in Berlin gezeigt, dass die Interessen der Bürgerinnen und Bürger aus Südniedersachsen in Berlin Berücksichtigung finden.
Gleichzeitig stellte der Gesetzgeber klar, dass ein stetiges Wechseln zwischen Erdverkabelungs- und Freileitungsabschnitten nicht sonderlich wirtschaftlich sei. Erdkabelabschnitte würden daher erst ab einer Länge von drei Kilometern als sinnvoll erachtet.

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Göttingen

15.02.2011 Lumiere

Göttingen

16.02.2011 Straßenbeleuchtung

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15.02.2011 Entwarnung

Verwaltung

16.02.2011 Straßenbeleuchtung

berichten

16.02.2011 Straßenbeleuchtung

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Entwarnung
Adelebser Mehrgenerationenzentrum erhält Staatsgelder bis 2012

15.02.2011 In einer Pressemeldung weist die Adelebser Bürgermeisterin darauf hin, dass die Finazierung des Adelebser Mehrgenerationenzentrum bis zum Jahr 2012 gesichert ist.

Forderung
SPD: 750k€ für Förderung des Tourismus

15.02.2011 Die SPD Kreistagsfraktion setzt sich für eine verstärkte Förderung des Tourismus ein. In den kommenden drei Jahren soll der Landkreis nach den Vorstellungen der SPD insgesamt 750k€ an Fördergeldern zur Verfügung stellen, um damit Gemeinden Zukunftsinvestitionen zu ermöglichen und um so die Fläche attraktiver zu machen.
[[1 k€ = ein kilo Euro = 1000€]]

Lumiere
Do. + Mo. – „Min-Dit - Die Kinder von Diyarbakir“

15.02.2011 Das Lumiere zeigt an fünf Terminen in der Woche vom 17.2. bis 23.2.11 das Drama um verschüttete Kleinkinderinnerungen „Das Lied in mir“ und die Komödie „Patrik 1,5“. An ausgewählten Terminen werden das Drama über die Folgen von Staatsterror „Min-Dit - Die Kinder von Diyarbakir“, die Kurzfilm-Collage „Shorts Attack: Achtung Deutschland!“ und das Drama von zwei todkranken Jugendlichen in „One Way Ticket to Mombasa“ vorgeführt.

CinemaxX
Ab 17.2. – Film nach einer wahren Geschichte „127 Hours“

15.02.2011 Das CinemaxX zeigt in der Kinowoche vom 17.2. bis 23.2.2011 regelmäßig im 3D-Kino die Reise nach Lilliput in den „Gullivers Reisen“ und den Cyberfiktion „TRON: Legacy“. An ausgewählten Terminen sind das Animationsmärchen „Rapunzel“, die Fantasy-Reise „Die Chroniken von Narnia“, die Actionheldenerzählung „The Green Hornet“ sowie der Action-Preview „Drive Angry“ zu erleben. Im 2D-Kino laufen neu an: das Lebensdrama des „Dschungelkind“, die Komödie „Freundschaft Plus“, das Abenteuer der „Hexe Lilli“, die wahre Geschichte eines Abenteurers in „127 Hours“ sowie der Historienfilm „The King´s Speech“. Die Westernfreunde dürfen sich auf den Preview von in den USA erfolgreichen Film „True Grit – Vergeltung” am Mittwochabend freuen.

Film-Fabrik
Ab 17.2. – „Gullivers Reisen - Da kommt was Großes auf uns zu“

15.02.2011 Das Duderstädter Kino Film-Fabrik zeigt in der Woche vom 17.2. bis 23.2.11 die Komödie „Kokowääh“ und den Reise nach Lilliput „Gullivers Reisen“[3D].

Schiller-Lichtspiele
Ab 17.2. – „Kokowääh“ und weitere Filme

15.02.2011 Das Kino Schiller Lichtspiele in Hann. Münden zeigt in der Woche vom 17.2. bis 23.2.2011 die Abenteuer der Kinderbande „Vorstadtkrokodile 3“, die Komödie „Kokowääh“ und den Ausbruchsthriller „72 Stunden - The Next Three Days“. Als Filmkunst wird am Mittwochabend die Erzählung um den Generationendialog „Das Ende ist mein Anfang“ gezeigt.

Starkstromtrassen
Parteienrangelei im Landtag wegen Erdverkabelung

02.09.2010 Beim Thema Erdverkabelung gehen die Meinungen ziemlich auseinander. Die Grünen fordern, dass die gesamte 380kV-Stromtrasse Wahle-Mecklar als Erdkabel verlegt wird. Der zeitweilige Kompromiss von SPD, CDU und FDP zum Thema Erdverkabelung wurde von der SPD aufgegeben, weil der Kompromiss eine Aussetzung des Raumordnungsprogramms vorsah, was die Rechte der Betroffenen vor Ort gemindert hätte. Die CDU kritisiert die SPD als unprofessionell, weil sie zuvor im Agrarausschuss noch den Kompromiss mitgetragen haben.
[Wäre es nicht besser, die Industrien vor Ort zu aufzubauen, statt den Strom als billigen Rohstoff unter hohem Energieaufwand billig nach Süddeutschland zu verkaufen? Sind Proteste gegen Stromtrasse subtile Mittel der Wirtschaftsförderung? Dr. Dieter Porth]

Stromtrasse
SPD-Kreistagsfraktion fordert Erdkabel

19.08.2010 Die SPD Kreistagsfraktionsvorsitzende Jörg Wieland fordert zusammen mit der Kreistagsfraktion eine Erdverkabelung der geplanten 380kV-Starkstromleitung. Dabei sei eine Trassenführung westlich von Harste und Lenglern anzustreben. Auch dürfe die neue 380kV-Leitung nicht das Gewerbegebiet zwischen Mariengarten und Elkershausen durchschneiden. Weiter spricht sich die SPD-Fraktion für eine "Zusammenlegung" der neuen 380kV-Leitung mit der bestehenden 110 kV-Leitungen aus, um so die Auswirkungen für Umwelt und Menschen zu minimieren.

Erdkabel
Landrat: 380kV-Leitung muss vollständig unter die Erde

18.08.2010 Grundsätzlich spricht sich der Göttinger Landrat für eine vollständige Erdverkabelung aus. In einer Pressemeldung weist er darauf hin, dass in der vorgeschlagenen Variante an einigen Stellen die Gesetze nicht beachtet worden sein sollen. Für den Bereich Bovenden wird die Westvariante wegen des geplanten Güterverkehrszentrums gefordert und für die Gemeinde Laubach wird in jedem Fall eine Erdverkabelung gefordert, da das Dorf mit A7 und ICE-Strecke schon stark belastet ist. Grundsätzlich favorisiert sich der Landrat die kürzere Variante B über Hardegsen nach Hessen.
[Die Forderung des Landrates ist auch aus militärischer Sicht zu unterstützen. Ein Kabel unter der Erde ist ein strategischer Angriffspunkt im Landkreis weniger. Dr. Dieter Porth]

Starkstrom
Oberbürgermeister fordert Erdverkabelung für Göttingen

11.08.2010 In einer Pressemeldung bezieht der Oberbürgermeister Wolfgang Meyer Standpunkt zur 380kV Starkstromtrasse, die parallel zur Autobahn führen soll. Der Oberbürgermeister fordert eine Erdverkabelung, da neben der Zunahme der potentiellen Immissionsbelastung auch die Verschandelung der Landschaft mit Strommasten, die so groß wie das Göttinger Rathaus nicht sind, hinzunehmen seien. In einer zweiten Meldung wird auf die Sitzung des Bauausschusses am 19. August 2010 ab 16:00 hingewiesen, bei welchem das Thema Starkstromtrasse diskutiert werden soll. Natürlich wird das Thema auch in den kommenden Wochen in Ortsratssitzungen behandelt werden.

Erdverkabelung
Schminke: Proteste zeigen Wirkung – Wird Erdverkabelung bald Pflicht?

03.01.2011 Mit seiner Meldung reagiert Ronald Schminke, niedersächsischer Landtagsabgeordneter der SPD, auf eine Ankündigung aus dem Bundeswirtschaftsminister, wonach eine verschärfende Gesetzesänderung für den Themenbereich Erdverkabelung angekündigt worden sei. Gleichzeitig bekräftigte er das Ziel der niedersächsischen SPD, eine vollständige Erdverkabelung durchzusetzen. Das Ziel sei ein größtmöglicher Schutz für die Menschen sowie eine Verhinderung der Verschandelung der Landschaft.

Neuere Nachricht Späteres

Stadthaushalt
FDP: hohe Abgaben, Luftbuchungen und schlechte Wirtschaftspolitik

16.02.2011 Die FDP Ratsfraktion kritisiert in einer Pressemeldung den Haushaltsentwurf 2011 für die Stadt Göttingen. Zum Einen werden fehlende Strukturreformen beklagt, wenn auf die hohen Personal- und Fixkosten der Stadt hingewiesen wird. Zum Zweiten wird der SPD-Oberbürgermeister Wolfgang Meyer als wirtschaftspolitisch unfähig kritisiert, wenn auf die gescheiterten Ansiedlungen im Bereich Groner Tor, Siekanger oder auch für Ikea hingewiesen wird. Auch heißt es in der Meldung „Der Haushalt bestehe zudem aus zahlreichen Luftbuchungen und Wolkenschlössern. …“

Internet-Zensur
Bundestag sollte endlich Internet-Sperrungen aus Gesetz streichen

16.02.2011 Naiin (No Abuse In INternet e.V) weist in einer Melding darauf hin, dass seit 23. Februar 2010 Internet-Sperren gemäß des Zugangserschwerungsgesetz nur per Ministererlass verhindert Werden. Auch sollen sich vier der fünf Parteien im Bundestag gegen Internet-Sperren aussprechen. Der Verband hält es auch verfassungsrechtlich für bedenklich, wenn sich ein Minister schon fast ein Jahr lang per Erlass über ein Gesetz des Parlaments hinwegsetzen kann. Es wird gefordert, dass endlich die Möglichkeit der Internetsperrungen vom Bundestag abschafft wird, zumal sich auch der Innenausschuss des Europaparlaments gegen Internetsperrungen ausspricht.

Parteitaktik
Göttinger Julis meint, SPD sei Schuld an Scheitern der Hartz-IV-Reform

16.02.2011 Die Göttinger Julis haben zum Thema Abbruch der Hartz-IV-Verhandlungen veröffentlicht, bei der es sich wahrscheinlich um eine Copy-Paste-Pressemeldung des Bundesverbands handelt. Mit Hilfe von Suchmaschinen wird im Kommentar gezeigt, dass gleichlautende Meldungen bei verschieden Juli-Kreisverbänden veröffentlicht wurden. Laut Meldung hat die SPD Schuld daran, dass die Arme nicht mehr Geld bekommen. Auch enthält die Meldung die üblichen FDP-Argumente und unterstellt als Ursache für das Scheitern der Verhandlungen der SPD eine Blockade-Haltung im Bundesrat.
[Interessantes Pressemarketing – Das System fördert mittelfristig die faulen und manchmal auch korrupten Mitläufer sowie die Politikverdrossenheit. Dr. Dieter Porth]

Unternehmenskommunikation
Entlassungen? – anonymer Brief an Redaktion

16.02.2011 Der Redaktion wurde ein anonymer Leserbrief zugesandt, bei dem es um Outsourcing und Jobverluste in einem Göttingen Unternehmen geht. Die Redaktion fragte beim Unternehmen nach wegen einiger Details nach. Der Brief wurde von der Redaktion anonymisiert und auch die anonymisierte Unternehmensantwort ist hier veröffentlicht.
[Der Brief wurde bewusst anonymisiert. Dr. Dieter Porth]

Straßenbeleuchtung
Nonnenstieg: Volllicht nur bei Bedarf – sonst Schummerlicht

16.02.2011 In Zusammenarbeit mit einem Großen Elektronikhersteller wurde im Nonnenstieg der Stadt Göttingen ein Pilotprojekt realisiert. Die alten Straßenlampen wurden durch moderne LED-Laternen ersetzt, die mit Bewegungssensoren ausgestattet sind. Bei leerem Straßenraum werden die Laternen auf 20 % ihrer Nennleistung herunter gedimmt. Wenn zum Beispiel ein Fußgänger, ein Auto oder auch der Göttinger Radfahrer mit dem Bewegungssensor erfasst wird, so wird die Lampe auf Volllicht geschaltet. Eine Software bestimmt die Bewegungsrichtung der Verkehrsteilnehmer und sorgt für immer ausreichend Licht in dessen Bewegungsrichtung. Bei Nichtbedarf wird die Laterne nach einer Minute wieder heruntergedimmt.

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