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⇐ Abschiebungsstopp
"Der Kosovo ist zur Zeit nicht in der Lage, aus Deutschland abgeschobene Kinder zu integrieren“
10.07.2010 In einer Pressemeldung wiederholt die Ratsfraktion der Grünen ihre Forderung, die Abschiebung von Flüchtlingsfamilien aus dem Kosovo in den Kosovo auszusetzen. Unter anderem mit Hinweis auf das Zitat aus eine Studie des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen (UNICEF) wird die Abschiebung als unmenschlich kritisiert. Auch wird auf die Resolution des Göttinger Stadtrates vom 11.9.2009 zu diesem Thema hingewiesen
[Nach wieviel Jahren sind aus Flüchtlingsfamilien faktisch Zuwanderer geworden? Dr. Dieter Porth]
Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...
Dr. Dieter Porth
Emailnachricht: Kontaktlink zu Ratsfraktion der Grünen [ Homepage ]
Göttinger Ratsfraktion der Grünen: - Abschiebungen stoppen – auch zum Wohl der Kinder!
"Der Kosovo ist zur Zeit nicht in der Lage, aus Deutschland abgeschobene Kinder
zu integrieren", dieses Zitat könnte zwar vom integrationspolitischen Sprecher der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Göttinger Stadtrat, Mehmet Tugcu stammen. Es ist aber wörtlich der am Donnerstag vorgestellten Studie des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen UNICEF "Integration unter Vorbehalt" entnommen. Die Studie beschäftigt sich mit der Situation von Kindern, denen eine Abschiebung in die Republik Kosovo droht oder die bereits abgeschoben wurden. UNICEF bestätigt ausdrücklich die Befunde der OSZE, "dass Kommunen im Kosovo noch nicht im Stand sind, aus Deutschland abgeschobene Kinder unterzubringen, ihre Gesundheitsversorgung zu gewährleisten und ihren Schulbesuch sicherzustellen". Die Festlegungen der auch von Deutschland längst ratifizierten UN-Kinderrechtskonvention aus dem Jahr 1992 werden nach Darstellung von UNICEF durch die derzeitigen Gesetze und ihre Umsetzung nicht ausreichend berücksichtigt. Die Ratsfraktion der GRÜNEN erinnert aus diesem Anlass zum wiederholten Mal an die Resolution des Göttinger Stadtrates vom 11.9.2009 und bekräftigt die darin erhobenen Forderungen:
www.gruene-goettingen.de/uploads/media/090824_Keine_Abschiebung_in_die_Republik_Kosovo_-_Resolution.pdf
"Leider sind die Erkenntnisse der Studie nicht neu", erklärt Tugcu unter Verweis auf die ähnlich eindeutige Positionierung des Menschenrechtskommissars des Europarates, Thomas Hammarberg aus dem Jahr 2009. "Die Bundes- und Landesregierung sollten endlich ihre rosaroten Brillen absetzen und den ernüchternden Realitäten in der Republik Kosovo ins Auge sehen. Der Kosovo ist nach wie vor vom Kriegsfolgen und ethnischen Spannungen gezeichnet. Wer dorthin abgeschoben wird, noch dazu als Kind, hat keine Perspektive." Tugcu fordert daher eine grundlegende Überarbeitung des realitätsfernen Länderberichtes des Auswärtigen Amtes und eine sofortige Beendigung aller Abschiebungen in die Republik Kosovo. Tugcu dankt ausdrücklich allen, die sich in Göttingen und bundesweit in unterschiedlichster Weise für die Rechte der von Abschiebung bedrohten Menschen einsetzen!
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Göttingen 13.07.2010 Film-Fabrik |
Göttingen 14.07.2010 Stromtrasse |
Politik 12.07.2010 Online-Satire |
Politik 11.07.2010 Hochspannungstrasse |
Kampagnen 09.07.2010 Händy |
Kampagnen 14.07.2010 P-Konto Kampagnen 12.07.2010 Tarifverhandlungen Kampagnen 11.07.2010 Hochspannungstrasse |
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meinen 12.07.2010 Tarifverhandlungen |
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Händy 09.07.2010 In einer Pressemeldung gibt die Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., Tipps zum Umgang mit dem Händy während der Urlaubszeit und in der Sommerhitze. Zum Beispiel sollte man sein Händy nicht im Auto auf dem Ablageflächen liegen lasse, weil in den Geräten bei direkter Sonneneinstrahlung Temperaturen von 70° erreicht werden. Diese Hitze kann die Flüssigkristalle in dem Display beschädigen oder auch zum Totalausfall des Akkus führen. Weiterhin sollte man die Sperrfunktion des Händys als Diebstahlschutz nutzen und die Seriennummer seines Händys kennen, da im Urlaub Händys häufiger gestohlen werden. Film-Fabrik 13.07.2010 Das Duderstädter Kino Film-Fabrik zeigt in der kommenden Kinowoche vom 15.7. bis 21.7.10 den Science Fiction Thriller "Predators", das Animationsabenteuer "Für immer Shrek" und die Vampirromanze "Eclipse – Bis(s) zum Abendrot" aus der Twiligth-Saga. Am Dienstag und Mittwoch wird als Filmkunst der gesellschaftskritische Streifen "Das weiße Band" präsentiert werden. Sterntheater 13.07.2010 Das Sterntheater präsentiert in der kommenden Kinowoche vom 15.7. – 21.7.10 den biographisch-orientierten Film "Mahler auf der Couch", die Erzählung über ein Hausmeisterin "Die Eleganz der Madame Michel", die Existenzgründerkomödie "Die Friseuse" und den Film über die Verwicklungen zum Schulen-Outing "Männer al dente". An den Nachmittagen des Wochenendes wird für die Kinder der Film "Hier kommt Lola" und für die Erwachsenen der Film "Das Lied von den zwei Pferden (Die zwei Pferde des Dschingis Khan)" gezeigt. Am Mittwoch dürfen sich die Zuschauer auf den Preview von skurrilen Film "Micmacs - Uns gehört Paris!" freuen. Schiller-Lichtspiele 13.07.2010 Das Kino Schiller Lichtspiele in Hann. Münden zeigt in der Woche vom 15.7. – 21.7.10 das Animationsabenteuermärchen "Für immer Shrek" als 3D-Film. Am Mittwoch wird als Filmkunst der 'Heimatfilm' um die Kneipe "Soul Kitchen" gezeigt. Neue Schauburg 13.07.2010 Das Kino Neue Schauburg in Northeim zeigt in der Woche vom 15.7.- 21.7.10 das Kinderabenteuer "Hanni & Nanni", die Teenager-Romanze "Mit Dir an meiner Seite", diue Vampirromanze "Twilight - Eclipse – Bis(s) zum Abendrot" und das Animationsabenteuer "Für immer Shrek". Am Dienstag gibt es nachmittags "Drachenzähmen leicht gemacht" und abends als Filmkunst "Coco Chanel & Igor Stravinsky" zu erleben. Die Freunde der Twilight-Saga können alle drei Filme am Sonntagnachmittag erleben, während am Mittwochabend als Preview der aktionreiche Film "Knight and Day" gezeigt wird. Lumiere 13.07.2010 Das Lumiere zeigt in der Woche vom vom 15.7. bis 21.7.10 das Drama um die Muttersuche "La Pivellina", die Dokumentation "Voodoo – Die Kunst des Heilens (Voodoo – Die Kraft des Heilens)" sowie den Paul-Klee-Spurensuche " Die Tunisreise". Im Freibad am Brauweg sind "A serious man"(Do), "Soul Kitchen" (Fr) und "Oben"(Sa) zu erleben. | |
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Hochspannungstrasse 11.07.2010 Ronald Schminke, niedersächsischer Landtagsabgeordneter der SPD, kritisiert die Haltung der niedersächsischen Landesregierung bei den Raumordnungsverfahren zu den Hochspannungstrassen, dass nach seiner Ansicht nach wenig fair verlaufen sei. Er ruft zum kreativen Widerstand auf, und verweist auf die Schwächen der Landespolitik beim Thema Flughafen Kassel Calden und Werraversalzung. Tarifverhandlungen 12.07.2010 In einer Pressemeldung von ver.di wird eine Forderung vom Arbeitgeberverband der deutschen Volks- und Raiffeisenbanken (AVR) als Verhandlungsverweigerung dargestellt. Für ver.di sind bestenfalls variable Anteile von bis zu 8% hinnehmbar, was ungefähr einem Monatsgehalt entspricht. Mit Verweis auf die Finanzkrise wird in der Meldung auf die Gefahren hingewiesen, die sich aus einer zu stark Provisions-orientierten Bezahlung für die Qualität der Kundenberatung ergeben. P-Konto 14.07.2010 In einer Pressemeldung weist der Verbraucherzentrale Bundesverband auf die gesetzliche Neuregelung zum Pfändungsschutzkonto hin und führt ein Fall an, wo eine vierfach höhere Kontoführungsgebühr verlangt wurde. Der Meldung beigefügt sind die Aussagen von einigen Banken und Sparkassen aus der Region zum Thema Pfändungsschutzkonto. Event - RockEver [?] 14.07.2010 In der aktuellen Meldung wird die Liste der Band veröffentlicht, die beim RockEver-Festival vom 6.-8. August 10 auftreten. Auch Foto-Impressionen zur Umgebung des Geländes beim Bioenergiedorf Jühnde werden gezeigt. Event - Cornpicker 14.07.2010 Am 17. Juli 10 ist ab 20:00 im Mielenhäuser 'Cornpicker' ein Auftritt von Ray Binder angesagt. Musikalisch wird er unplugged-Interpretationen von Joe Cocker, Eric Clapton, Beatles und den Stones bieten. Garniert wird das Konzert natürlich mit verschiedenen eigenen Songs des Musikers. Das letzte Mal war Ray Binder Ende 2009 im Cornpicker zu Gast. |