Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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⇐ Stromtrasse
Knopek kritisiert Protestaufruf von Schminke
14.07.2010 Dr. Lutz Knopek, Bundestagsabgeordneter der FDP, nimmt Bezug auf den Aufruf von Ronald Schminke, der zum Widerstand gegen eine geplante Variante der 380 kV-Stromtrasse aufgerufen. In der Pressemeldung wird dargelegt, warum Süd-Niedersachsen zugunsten von Nordhessen auf die Proteste verzichten soll. Als Grund wird zum Beispiel angeführt, dass die alternative Trasse in Hessen durch mehrere Schutzgebiete führen würde.
[Terminhinweis: Einwendungen und Stellungnahmen können noch bis zum 31.8.2010 abgegeben werden - auch online. Der Link ist in der Pressemeldung angegeben. Dr. Dieter Porth]
Emailnachricht: Kontaktlink zu Bundestagsabgeordneter der FDP, Dr. Lutz Knopek [ Homepage ]
Dr. Lutz Knopek, Bundestagsabgeordneter der FDP, meldet - .SPD torpediert Energiewende - Knopek kritisiert SPD-Landtagsabgeordneten Schminke
Der Göttinger Bundestagsabgeordnete und Umweltpolitiker Dr. Lutz Knopek ruft zu mehr Unaufgeregtheit und mehr Sachlichkeit bei der Diskussion um den Bau der Hochspannungsleitung Wahle-Mecklar auf, die auch durch den Landkreis Göttingen führen soll. Gleichzeitig kritisiert der Liberale das Vorgehen des SPD-Landtagsabgeordneten Ronald Schminke. Dieser hatte die Bevölkerung in der Region Münden zum aktiven Widerstand gegen die Trasse aufgerufen:
"Wenn Herr Schminke, dessen Partei ja bekanntlich sowohl die Atomenergie als auch neue, saubere Kohlekraftwerke ablehnt, nun auch den dringend erforderlichen Ausbau unseres Stromnetzes für den Transport von Strom aus Erneuerbaren Energien blockiert, sabotiert er damit die Energiewende. Schminke schlägt damit die Tür für einen nachhaltigen Klimaschutz dauerhaft zu", zeigt sich Knopek verwundert.
Knopek ist der Auffassung, dass mit dem gegenwärtigen Verfahren der Firma Transpower ein Weg gewählt wurde, die Entscheidungsfindung zum Trassenverlauf öffentlich nachvollziehbar zu machen. "Transpower hat auf seiner Infoveranstaltung am 07. Juni erklärt, nach welchen Kriterien die Verlaufsalternativen bewertet wurden und warum man sich südlich von Göttingen für die Planungsvariante A entschieden hat", so Knopek.
Bei der neuen 380kv-Leitung werde ein möglichst starker Rückbau alter Leitungen betrieben, bestehende Trassen genutzt und auf die Belange der Umwelt geachtet. Auch die Abstände zu Wohngebieten gemäß des Gesetzes zum Ausbau von Energieleitungen (EnLAG) würden in der Region Münden ausnahmslos eingehalten. Die Forderung nach aufwendiger Erdverkabelung sei damit nicht unbedingt naheliegend.
Bei der Bewertung des Trassenverlaufes südlich von Göttingen gelte es nicht nur die Belange Südniedersachsens im Blick zu behalten, sondern alle Vor- und Nachteile der neuen 380-kV-Leitung, die auch Nordhessen durchlaufen wird, abzuwägen.
"Wenn Schminke zum Widerstand gegen die vom Betreiber favorisierte Variante A aufruft, ist dies ein Votum für die Variante B. In Niedersachsen könnten so zwar drei Landschaftsschutzgebiete weniger gequert werden, jedoch um den Preis, dass im hessischen Teil der Trasse bei sechs Gebieten der Abstand zu Wohnbebauungen unterschritten und drei Vogelschutz- sowie drei FFH-Gebiete gequert würden. In der Gesamtbetrachtung der Planungsalternativen wäre dies ein hoher Preis, den Schminke da fordert. Die Position des SPD-Vertreters geht damit zu Lasten der Interesen von Anwohnern, Umwelt und Natur. Selbst der Betreiber favorisiert aus den genannten Gründen Planungsvariante A, obwohl diese für ihn deutlich teurer als Variante B werden wird", meint der liberale Umweltpolitiker.
Es gelte, die beste Lösung für die Region Göttingen und Nordhessen zu finden. Knopek ruft jedoch alle Bürger der betroffenen Gebiete auf, sich bei Infoveranstaltungen, im Internet (http://www.entera-online3.de/055_wahle_mecklar/index_pre.php ) oder direkt bei Transpower zu informieren und dort ihre begründeten Einwände vorzutragen. Viele Bedenken könnten so rasch aus der Welt geräumt werden.
Nach Ansicht des FDP-Politikers gelte es, sich auch die Vorteile der neuen Leitung zu vergegenwärtigen:
"Das bisherige Leitungssystem ist nicht in der Lage, die großen Stromzuwächse aus der On- und Offshore-Gewinnung aus den Küstenbereichen in unsere Region zu transportieren. Wer den Strom nutzen möchte, muss auch den Bau von entsprechenden Leitungen in Kauf nehmen. Das eine geht nicht ohne das andere", so Knopek abschließend.
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Themenlinks
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Berlin 14.07.2010 P-Konto |
Berlin 16.07.2010 Wendebachstausee |
Göttingen 10.07.2010 Abschiebungsstopp |
Göttingen 15.07.2010 Rückblick 28/10 |
Göttinger Land, Politik, meinen, Stromtrasse 11.07.2010 Hochspannungstrasse |
Göttinger Land 15.07.2010 Rückblick 28/10 Politik, meinen 14.07.2010 Offener Brief Stromtrasse 19.07.2010 380kV-Protest |
Nachrichtenticker und Querverweise
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Hochspannungstrasse 11.07.2010 Ronald Schminke, niedersächsischer Landtagsabgeordneter der SPD, kritisiert die Haltung der niedersächsischen Landesregierung bei den Raumordnungsverfahren zu den Hochspannungstrassen, dass nach seiner Ansicht nach wenig fair verlaufen sei. Er ruft zum kreativen Widerstand auf, und verweist auf die Schwächen der Landespolitik beim Thema Flughafen Kassel Calden und Werraversalzung. Tarifverhandlungen 12.07.2010 In einer Pressemeldung von ver.di wird eine Forderung vom Arbeitgeberverband der deutschen Volks- und Raiffeisenbanken (AVR) als Verhandlungsverweigerung dargestellt. Für ver.di sind bestenfalls variable Anteile von bis zu 8% hinnehmbar, was ungefähr einem Monatsgehalt entspricht. Mit Verweis auf die Finanzkrise wird in der Meldung auf die Gefahren hingewiesen, die sich aus einer zu stark Provisions-orientierten Bezahlung für die Qualität der Kundenberatung ergeben. P-Konto 14.07.2010 In einer Pressemeldung weist der Verbraucherzentrale Bundesverband auf die gesetzliche Neuregelung zum Pfändungsschutzkonto hin und führt ein Fall an, wo eine vierfach höhere Kontoführungsgebühr verlangt wurde. Der Meldung beigefügt sind die Aussagen von einigen Banken und Sparkassen aus der Region zum Thema Pfändungsschutzkonto. Event - RockEver [?] 14.07.2010 In der aktuellen Meldung wird die Liste der Band veröffentlicht, die beim RockEver-Festival vom 6.-8. August 10 auftreten. Auch Foto-Impressionen zur Umgebung des Geländes beim Bioenergiedorf Jühnde werden gezeigt. Event - Cornpicker 14.07.2010 Am 17. Juli 10 ist ab 20:00 im Mielenhäuser 'Cornpicker' ein Auftritt von Ray Binder angesagt. Musikalisch wird er unplugged-Interpretationen von Joe Cocker, Eric Clapton, Beatles und den Stones bieten. Garniert wird das Konzert natürlich mit verschiedenen eigenen Songs des Musikers. Das letzte Mal war Ray Binder Ende 2009 im Cornpicker zu Gast. Abschiebungsstopp 10.07.2010 In einer Pressemeldung wiederholt die Ratsfraktion der Grünen ihre Forderung, die Abschiebung von Flüchtlingsfamilien aus dem Kosovo in den Kosovo auszusetzen. Unter anderem mit Hinweis auf das Zitat aus eine Studie des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen (UNICEF) wird die Abschiebung als unmenschlich kritisiert. Auch wird auf die Resolution des Göttinger Stadtrates vom 11.9.2009 zu diesem Thema hingewiesen | |
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Schulen 10.07.2010 Die Stadt Göttingen wendet laut Meldung in den Sommerferien insgesamt fast dreieinhalb Millionen Euro für die Sanierung, Modernisierung und Instandhaltung der Schulen auf. Als größter Posten wird dabei die energetische Sanierung der Lohbergschule angeführt, die ungefähr 10% der Investitionssumme in Anspruch nimmt. Die allgemeine Bauunterhaltung, also kleiner Reparaturen etc., wird für die Sommerferien mit zirka 250 k€ veranschlagt. Für die Modernisierung von Heizungsanlagen in Gymnasien und Grundschulen stehen fast 450 k€ als Etat zur Verfügung. Blindgänger 13.07.2010 Auf dem Göttinger Schützenplatz konnten von dem Suchteam keine Blindgänger entdeckt werden. Die Suche wird jetzt auf die Punkte ausgedehnt, wo im Boden nach den Erkenntnissen der neuen Luftaufnahmen vielleicht ein Blindgänger verborgen sein könnte. Parallel dazu werden die Bauarbeiten auf dem Schützenplatz wieder aufgenommen und der Schützenplatz kann, bis auf die durch den Bau bedingten Einschränkungen, wieder wie üblich genutzt werden. Offener Brief 14.07.2010 In einer Meldung berichtete das Göttinger Tageblatt, dass der Wendebachstausee auf Anordnung des FDP-geführten, niedersächsischen Landesumweltministeriums doch zurückgebaut werden soll. Die Ratsfraktion der SPD fordert in dem offenen Brief den FDP-Bundestagsabgeordneten Dr. Knopek auf, sich beim Parteikollegen für den Erhalt des wichtigen Göttinger Naherholungsortes einzusetzen. Rückblick 28/10 15.07.2010 Der Konzertrückblick zeichnet die aktuellen Konzerte in Göttingen und Südniedersachsen nach und dokumentiert so die historische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. Stadtradiotipps 19.7. – 25.7. 14.07.2010 Für die Werktage der kommenden Woche vom 19.7. bis 25.7.10 hat die hauptamtliche Redaktion unter anderem folgende Themen vorbereitet: 'Handball – HG Rosdorf Grone vs. TBV Lemgo'[Mo.8:35], "1Stunde 1Thema: Rund um das Modell Verbundausbildung"[Mi. 10:05] und " WortArt: ‚Liebe, Lust und Last’ – 50 Jahre nach der Erfindung der Antibabypille"[Do. 10:05]. In der Bürgerfunksendung "Guten Morgen Göttingen" kann man am Samstag unter anderem einen Schulranzen gewinnen. Die Sendung beginnt um 8:00. |
Solidarwiderstand 16.08.2010 In seiner aktuellen Pressemeldung fordert Ronald Schminke, niedersächsischer Landtagsabgeordneter der SPD, erneut einen gebündelten Widerstand gegen die 380kV-Leitung. Hann. Münden, Dransfeld und Stauffenberg sollten nach seiner Ansicht alle Interessierten und Verbände zu einer gemeinsamen Informationsveranstaltung einladen. Er weist auf die Gefahr hin, dass Widerstand von jedem Einzelnen durch den Trassenplaner gegeneinander ausgespielt werden könnte. |