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CDU: DSL-Ausbau ist Gemeindesache
20.06.2011 In einer Pressemeldung führt der CDU-Kreisverband Göttingen aus, dass beim DSL-Ausbau des Internets der Landkreis nur eine koordinierende Funktion übernommen hatte. Die Teilnahme an dem Breitbandförderprogramm sei nur unter der Bedingung erfolgt, dass die Gemeinden die volle finanzielle Beteiligung für ihr Gemeindegebiet übernehmen würden. Die Kritik der SPD hält die CDU für Wahlkampfgeplänkel.
[[DSL = Digital Subscriber Line]]
Emailnachricht: Kontaktlink zu Kreisverband CDU Göttingen [ Homepage ]
Meldung vom Göttinger Kreisverband der CDU - CDU: Baumaßnahmen beim Breitbandausbau sind Sache der Telekom
Noack: Keine Kofinanzierung wie in den Schlusslichtkreisen Osterode am Harz und Northeim
Die CDU Kreistagsfraktion fordert die Telekom auf, die Baumaßnahmen beim Breitbandausbau zugig voran zu bringen. Die Forderung, der Landkreis solle die Kofinanzierung beim Ausbau des DSL-Netzes übernehmen, sei "aufgeregtes Wahlkampftheater", so der Fraktionsvorsitzende Dr. Harald Noack.
Noack bezeichnet es als "Riesenerfolg", dass es Landrat Reinhard Schermann gelungen ist, für 78 von 82 beantragten Dörfern bzw. Ortsteilen eine Genehmigung des Ministeriums für Wirtschaft zu erhalten. Von den 10 Mio. € Fördermitteln für sieben Landkreise in Südniedersachsen entfallen 2,8 Mio. € - ein Anteil von ca. 30 % - auf den Landkreis Göttingen.
Der CDU-Politiker betont, dass es eine originäre Aufgabe der Städte und Gemeinden sei, für den Ausbau des schnellen Internets zu sorgen. Der Landkreis Göttingen habe mit diesen die Koordination vereinbart, um mehr Synergien zu nutzen und einen interkommunalen Breitbandausbau zu ermöglichen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende unterstreicht, dass die Verantwortung für die Umsetzung der Baumaßnahmen zur Erschließung der "weißen Flecken" allein Sache der Deutschen Telekom ist. Dies habe auch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr in einem Schreiben an die Telekom ausgeführt und diese zugleich aufgefordert, anstehende Probleme vor Ort zu lösen. Damit sei zugleich die Koordination der Kreisverwaltung beendet.
"Dank der Intervention von Landrat Schermann bei der Deutschen Telekom ist es gelungen Problemfälle zu lösen", so Noack. Dies sei ihm u. a. im Fall von Landolfshausen und Deiderode gelungen.
Auf die Finanzierung eingehend, weist der CDU-Politiker darauf hin, dass der Kreisausschuss des Landkreises Göttingen am 28.04.09 beschlossen hat, dass eine Teilnahme am Breitband-Förderprogramm des Landes nur unter der Voraussetzung erfolge, dass die Kommunen ihre volle finanzielle Beteiligung für ihr Gemeindegebiet zusagen. Es sei schlichtweg "peinlich", wenn die SPD sich nicht mehr daran erinnern könne oder wolle.
Und was eine freiwillige finanzielle Beteiligung der bundesweiten Schlusslichtkreise Osterode am Harz (Rang 390 von 412 Kommunen) und Northeim (Rang 350 von 412 Kommunen) anbetreffe, so sei dies ein weiterer Beleg für deren miserable Finanzwirtschaft. Beim Landkreis Göttingen betrage die Pro-Kopf-Verschuldung rd. 400,-- €, beim Landkreis Northeim ca. 1.000,-- € und beim Landkreis Osterode am Harz ca. 1.400,-- €.
Darüber hinaus führt Noack aus, dass sich die Landkreise Northeim und Osterode am Harz die Ausgaben letztendlich von den Gemeinden finanzieren ließen. So betrage die Kreisumlage in Northeim 52,5 % (67,92 % für Bad Gandersheim), in Osterode 56,3 %, in Göttingen 50 %.
Abschließend erinnert Noack daran, dass die Aktivitäten zum DSL-Ausbau auf einen im Kreistag beschlossenen CDU-Antrag zurückgehen.
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Diskussion 20.06.2011 Bernhard Reuter, Göttinger Landratskandidat der SPD, wird am 23. Juni ab 19:00 mit dem Dortmunder Oberbürgermeister diskutieren. Die Veranstaltung findet bei Bremers Weinhandlung in der Oberen Karspüle statt. In dem öffentlichen Gespräch soll erörtert werden, ob für den Landkreis Göttingen von der Stadt Dortmund zum Thema Strukturwandel etwas lernen kann. Politik 20.06.2011 In einer Pressemeldung zeigen die Grünen auf, mit welchen formalen Mitteln Politik gegen die IGS gemacht wird. Diese Politik wird zur weiteren Beschädigung des bisher erfolgreichen Konzeptes der IGS in Geismar führen. Die Grünenfraktion fordert von der Göttinger CDU eine Einigkeit im Sinne von Dr. Noack (CDU) und Koch (CDU), die sich beide für eine Beibehaltung des Abiturs nach 13 Jahren an der IGS stark machen sollen. Theaterlob 20.06.2011 Am Freitag den 17. Juni 11 hatte im Studio des Deutschen Theaters das Stück „Johnny Hübner greift ein“ seine Premiere. Die Ein-Mann-Komödie erzählt von Johnny-Hübner, der Leser aus Geschichten rettet. Die gut strukturierte Geschichte wurde herausragend von Dominik Bliefert inszeniert. Er schlüpft während des Stückes in verschiedene Rollen und animiert gekonnt das Publikum an einigen Stellen zum Mitmachen. Am Ende ging ich ob dieser gelungenen Vorstellung gut gelaunt nach Hause. Dr. Dieter Porth Benefiz-Fest 17.06.2011 Unter dem Titel „beach party 2011“ wird im Freibad Weende am 25. Juni eine große Party stattfinden. Die Weender vereine und auch Radio 21 werden für ein buntes Rahmenprogramm sorgen. Wer sich an diesem Fest noch beteiligen oder bei den Festivitäten mithelfen will, der kann gern am 21. Juni um 19:00 ins Freibad kommen. In der Meldung wird darauf hingewiesen, dass das Weender Freibad in seinem Bestand gefährdet ist und dass die Festerlöse dem Freibad zugute kommen werden. Zukunftsvertrag 17.06.2011 Die Göttinger FDP Ratsfraktion unterstützt den Oberbürgermeister bei seinen Bemühungen, den Stadthaushalt sanieren zu wollen. Insbesondere nimmt sie hoffnungsfroh zu Kenntnis, dass auch der Oberbürgermeister meint, dass man den Bürger mehr abverlangen können muss. Die FDP fordert die Ratsfraktionen von SPD und Grünen auf, sich diesen Realitäten nicht länger zu verschließen, da mit ihren Mehrheiten in den letzten 20 Jahren rund 200 Millionen Euro an Schulden angehäuft wurden. StadtRadiotipps 17.06.2011 Für die werktägliche Woche vom 20.6. bis 26.6.11 hat das StadtRadio Göttingen unter anderem folgende Themen vorbereitet: „Sport: Damen-Fußball: Australien vs. Göttingen[Mo. 8:35], “ „Rückblende: 25 Jahre Wallstein Verlag“[Mi. 7:50] und „Stadt und Region: Dt. Golf-Meisterschaft für Menschen mit Behinderung“[Fr. 8:35]. Jeden 2. und 4. Sonntag, also auch am 26.6.11, wird im Rahmen des Bürgerfunks das Kuriositätenmagazin „Radiologie“ ausgestrahlt. Die Sendung beginnt um 20:00. | |
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Schiller-Lichtspiele 21.06.2011 Das Kino Schiller Lichtspiele in Hann. Münden zeigt in der Woche vom 23.6. bis 29.6.11 die Erfolgskomödie „Hangover 2“ sowie die Animationsfabel „Kung Fu Panda 2“. Am Mittwoch wird nachmittags und abends als 3D-Preview der actionreiche Science Fiction „Transformers 3 - Dark of the Moon“ präsentiert. Deli & Welttheater 21.06.2011 Das Einbecker Kino Deli zeigt in der Woche vom 23.6. bis 29.6.11 die Komödie „Hangover 2“ die Animationsfabel „Kung Fu Panda 2“ sowie den actionreichen Film zu den Marvel-Helden „X-Men: Erste Entscheidung“. An zwei Terminen wird im Deli der Film „Transformers - Dark of the Moon” als Preview in 3D-Qualität präsentiert. Im Welttheater stehen abends der Zeichentrickfilm „Werner Eiskalt“ sowie nachmittags die Familienkomödie „Mr. Poppers Pinguine“ auf dem Programm. „Mr. Poppers Pinguine“ kann man schon am frühen Nachmittag auch im Deli erleben. Hörsaalkino 21.06.2011 Die verschiedenen Studentenkinos zeigen für Studenten im ZHG 011 in der Woche vom 23.6. bis 29.6.11 die Doku „Good Food, Bad Food - Anleitung für eine bessere Landwirtschaft“, den Stottererfilm „The King´s Speech“, das Drama über eine Psychose in „Das weiße Rauschen“ sowie den Science Fiction „TRON: Legacy“. Event - Kulturbahnhof Uslar 20.06.2011 Am Donnerstag, den 23.6. wird ab 16:00 im Kulturbahnhof Uslar die Animationsfabel „Rio“ gezeigt. Für sozial-benachteiligte Kinder und Jugendliche mit der Ermäßigungskarte ist der Eintritt für den Film ermäßigt. Kommunalfinanzierung 20.06.2011 In einer Pressemeldung kritisiert Bernhard Reuter, Göttinger Landratskandidat der SPD und Vizepräsident des Deutschen Landkreistages, die Ergebnisse der sogenannten Gemeindefinanzkommission. Nach seiner Ansicht hat die Kommission nichts gebracht. Die Finanzierung der Kommunen bleibt weiterhin unsolide. Als Beleg führt er an, dass die Lasten (insbesondere wegen der Sozialausgaben) 2010 gegenüber 2009 um 4% gestiegen sind. |