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⇐ Kommunalfinanzierung
Reuter: War Gemeindefinanzkommission des Bundes nur eine Farce?
20.06.2011 In einer Pressemeldung kritisiert Bernhard Reuter, Göttinger Landratskandidat der SPD und Vizepräsident des Deutschen Landkreistages, die Ergebnisse der sogenannten Gemeindefinanzkommission. Nach seiner Ansicht hat die Kommission nichts gebracht. Die Finanzierung der Kommunen bleibt weiterhin unsolide. Als Beleg führt er an, dass die Lasten (insbesondere wegen der Sozialausgaben) 2010 gegenüber 2009 um 4% gestiegen sind.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Bernhard Reuter – Göttinger Landratskandidat der SPD [ Homepage ]
Bernhard Reuter, Göttinger Landratskandidat der SPD, meldet – Bernhard Reuter: Gemeindefinanzkommission gescheitert - Keine Lösung für die Finanznot der Kommunen
(Email vom 16.6.2011) - "Die Gemeindefinanzkommission ist gescheitert. Ihre Ergebnisse helfen den Kommunen nicht aus ihrer finanziellen Not", sagte Bernhard Reuter, SPD-Landratskandidat. Am gestrigen Mittwoch, 15.6.2011, hatte Bundesminister Schäuble die Arbeit der Kommission präsentiert. Das Kabinett hatte im Februar 2010 die Einsetzung der Gemeindefinanzkommission mit dem Ziel beschlossen, Vorschläge zur Neuordnung der Gemeindefinanzierung zu erhalten.
Bernhard Reuter kritisierte, dass auch die Landkreise keine spürbaren Entlastungen erhalten. "Dass der Bund bei der Grundsicherung im Alter ab 2014 die Kosten trägt, ist ein Erfolg der SPD im Vermittlungsausschuss zum Bildungs- und Teilhabepaket gewesen und kein Beitrag der Kommission", stellte Reuter, der auch Vizepräsident des Deutschen Landkreistages ist, klar.
Trotz der besten konjunkturellen Entwicklung seit der Wiedervereinigung hat sich die finanzielle Situation der Landkreise gegenüber dem Vorjahr um 2,2 Mrd. Euro verschlechtert. "Wir brauchen eine grundlegende Lösung des Problems und keine halbherzigen Schritte", sagte Reuter. Er hofft nun auf die Umsetzung der 80 Vorschläge, die die Kommission zur Reduzierung von kostenintensiven Leistungsverpflichtungen diskutiert hatte. Sollten die Vorschläge allerdings nicht umgesetzt werden, dann sei die Kommission nichts anderes als "eine reine Farce" gewesen, sagte Reuter.
Vor allem die Sozialausgaben lasten auf den Landkreisen. 2010 stiegen diese Kosten auf über 19 Mrd. Euro (+4%)♠1. Die Landkreise bei diesen Kosten zu entlasten, sieht Reuter als die wichtigste Aufgabe des Bundes an. Herausforderungen wie den demografischen Wandel könnten die Kommunen laut Reuter nur gestalten, wenn sie finanziell solide ausgestattet seien. Als Beispiele nannte er gute Bildung und die Pflege älterer Menschen, die es durch die Kommunen zu gewährleisten gelte.Liste der redaktionellen Inline-Kommentare
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Internet 20.06.2011 In einer Pressemeldung führt der CDU-Kreisverband Göttingen aus, dass beim DSL-Ausbau des Internets der Landkreis nur eine koordinierende Funktion übernommen hatte. Die Teilnahme an dem Breitbandförderprogramm sei nur unter der Bedingung erfolgt, dass die Gemeinden die volle finanzielle Beteiligung für ihr Gemeindegebiet übernehmen würden. Die Kritik der SPD hält die CDU für Wahlkampfgeplänkel. Diskussion 20.06.2011 Bernhard Reuter, Göttinger Landratskandidat der SPD, wird am 23. Juni ab 19:00 mit dem Dortmunder Oberbürgermeister diskutieren. Die Veranstaltung findet bei Bremers Weinhandlung in der Oberen Karspüle statt. In dem öffentlichen Gespräch soll erörtert werden, ob für den Landkreis Göttingen von der Stadt Dortmund zum Thema Strukturwandel etwas lernen kann. Politik 20.06.2011 In einer Pressemeldung zeigen die Grünen auf, mit welchen formalen Mitteln Politik gegen die IGS gemacht wird. Diese Politik wird zur weiteren Beschädigung des bisher erfolgreichen Konzeptes der IGS in Geismar führen. Die Grünenfraktion fordert von der Göttinger CDU eine Einigkeit im Sinne von Dr. Noack (CDU) und Koch (CDU), die sich beide für eine Beibehaltung des Abiturs nach 13 Jahren an der IGS stark machen sollen. Theaterlob 20.06.2011 Am Freitag den 17. Juni 11 hatte im Studio des Deutschen Theaters das Stück „Johnny Hübner greift ein“ seine Premiere. Die Ein-Mann-Komödie erzählt von Johnny-Hübner, der Leser aus Geschichten rettet. Die gut strukturierte Geschichte wurde herausragend von Dominik Bliefert inszeniert. Er schlüpft während des Stückes in verschiedene Rollen und animiert gekonnt das Publikum an einigen Stellen zum Mitmachen. Am Ende ging ich ob dieser gelungenen Vorstellung gut gelaunt nach Hause. Dr. Dieter Porth Benefiz-Fest 17.06.2011 Unter dem Titel „beach party 2011“ wird im Freibad Weende am 25. Juni eine große Party stattfinden. Die Weender vereine und auch Radio 21 werden für ein buntes Rahmenprogramm sorgen. Wer sich an diesem Fest noch beteiligen oder bei den Festivitäten mithelfen will, der kann gern am 21. Juni um 19:00 ins Freibad kommen. In der Meldung wird darauf hingewiesen, dass das Weender Freibad in seinem Bestand gefährdet ist und dass die Festerlöse dem Freibad zugute kommen werden. Zukunftsvertrag 17.06.2011 Die Göttinger FDP Ratsfraktion unterstützt den Oberbürgermeister bei seinen Bemühungen, den Stadthaushalt sanieren zu wollen. Insbesondere nimmt sie hoffnungsfroh zu Kenntnis, dass auch der Oberbürgermeister meint, dass man den Bürger mehr abverlangen können muss. Die FDP fordert die Ratsfraktionen von SPD und Grünen auf, sich diesen Realitäten nicht länger zu verschließen, da mit ihren Mehrheiten in den letzten 20 Jahren rund 200 Millionen Euro an Schulden angehäuft wurden. | |
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Neue Schauburg 21.06.2011 Das Kino Neue Schauburg in Northeim zeigt in der Woche vom 23.6. bis 29.6.11 die Animationsfabel „Kung Fu Panda 2“, die Komödie „Mr. Poppers Pinguine“, den Zeichentrickfilm „Werner Eiskalt“ und die Erfolgskomödie „Hangover 2“. Im Rahmen des Kinderschutzbundkinos wird am Dienstagnachmittag die Doku „7 oder warum ich auf der Welt bin“, präsentiert, während am Abend als Filmkunst folgendes zu erleben ist: „Pina - tanzt, tanzt, sonst sind wir verloren“. Schiller-Lichtspiele 21.06.2011 Das Kino Schiller Lichtspiele in Hann. Münden zeigt in der Woche vom 23.6. bis 29.6.11 die Erfolgskomödie „Hangover 2“ sowie die Animationsfabel „Kung Fu Panda 2“. Am Mittwoch wird nachmittags und abends als 3D-Preview der actionreiche Science Fiction „Transformers 3 - Dark of the Moon“ präsentiert. Deli & Welttheater 21.06.2011 Das Einbecker Kino Deli zeigt in der Woche vom 23.6. bis 29.6.11 die Komödie „Hangover 2“ die Animationsfabel „Kung Fu Panda 2“ sowie den actionreichen Film zu den Marvel-Helden „X-Men: Erste Entscheidung“. An zwei Terminen wird im Deli der Film „Transformers - Dark of the Moon” als Preview in 3D-Qualität präsentiert. Im Welttheater stehen abends der Zeichentrickfilm „Werner Eiskalt“ sowie nachmittags die Familienkomödie „Mr. Poppers Pinguine“ auf dem Programm. „Mr. Poppers Pinguine“ kann man schon am frühen Nachmittag auch im Deli erleben. Hörsaalkino 21.06.2011 Die verschiedenen Studentenkinos zeigen für Studenten im ZHG 011 in der Woche vom 23.6. bis 29.6.11 die Doku „Good Food, Bad Food - Anleitung für eine bessere Landwirtschaft“, den Stottererfilm „The King´s Speech“, das Drama über eine Psychose in „Das weiße Rauschen“ sowie den Science Fiction „TRON: Legacy“. Event - Kulturbahnhof Uslar 20.06.2011 Am Donnerstag, den 23.6. wird ab 16:00 im Kulturbahnhof Uslar die Animationsfabel „Rio“ gezeigt. Für sozial-benachteiligte Kinder und Jugendliche mit der Ermäßigungskarte ist der Eintritt für den Film ermäßigt. |