Informationshoheit Linke fordert Überarbeitung des Staatsvertrages 11.06.2008 Lothar Biski weist auf das frühere Beihilfeverfahren der EU hin. Danach ist der gesellschaftliche Nutzen der öffentlichen Förderung nachzuweisen. Zum Zweiten muss ein konkreter Programmauftrag für die digitalen Angebote definiert wird, um die öffentlichen Beihilfen zu rechtfertigen. Biski fordertt eine Überarbeitung des Staatsvertrags, bevor dieser zur Prüfung der Bürokratie der EU-Kommission vorgelgt wird.
Sippenhaft Mutter muss für Tochter büßen 11.06.2008 Wer Hartz IV bezieht, muss als junger Erwachsener bei seinen Eltern leben. Da eine Tochter sich der ARGE in Bonn verweigerte, kürzte die ARGE der Tochter den Regelsatz. In einem zweiten Schritt strich die ARGE auch den Mietanteil für die Tochter. Da das Amt direkt die Gesamtmiete direkt an den Vermieter überwies, kürzte die Arge der Mutter ihre Leistung. Die Konstruktion der Bedarfsgemeinschaft bringt diese Entrechtung mit sich. Das Erwerbslosen Forum hofft, dass der Eilantrag beim Sozialgericht den Zustand der Sippenbestrafung aufhebt.
Warnstreiks Erste Warnstreiks sind erfolgreich 10.06.2008 Die IG Metall streitet für verbesserte Bedingungen für die Altersteilzeit. Jetzt wurde mit ersten Warnstreiks begonnen. Am gestrigen Montag wurde bei Kettenhersteller Renold ind beim Göttinger Unternehmen John Crane für eine halbe Stunde gestreikt. Für den heutigen Dienstag (11.6) waren die Kollegen bei Pleissner Guss in Herzberg zum Warnstreik aufgerufen.
Sterbebegleitung 27.6. - Information zum ambulanten Hospiz 10.06.2008 Das Ambulantes Hospiz an der Lutter hat für den 27. Juni eine Informationsveranstaltung organisiert. Die Veranstaltung beginnt um 19:00 im Evangelischen Krankenhaus Weende (EKW) und sie will ehrenamtlich Mitarbeiter für einen einjährigen Kurs zur Sterbebegleitung interessieren. Die Ehrenamtlichen unterstützen die Menschen in ihrer letzten Phase ihres Lebens mit Gesprächen, Beratungen, Spaziergängen und Ähnlichem
Energiesparen Verheizen der Zukunft 11.06.2008 Die Ratsfraktion der Grünen kritisiert den Personalmangel bei der Stadt. Zum Beispiel wird deshalb die veraltete Heizung des Felix-Klein-Gymnasiums nicht saniert, obwohl im Haushalt Geld dafür vorgesehen ist. Gleichzeitig stellt Rolf Becker fest, dass sich im Vergleich zum vorherigen Oberbürgermeister Danielowski (CDU) das Energiemanagement unter Oberbürgermeister Wolfgang Meyer deutlich verbessert hat.
Event - Cornpickers 28.6. - Hidden Gem / Offene Bühne jeden Freitag 10.06.2008 Am Samstag, den 28. Juni, rocken Hidden Gem ab 20:00 den Cornpickers Hühnerstall in Mielenhausen. Weiterhin ist während der Sommermonate Freitags in Mielenhausen Klönschnack, Treffen und auch offene Bühne angesagt. [Herzlichen Glückwunsch zum Nachwuchs. ;-) Dieter]
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