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⇐ Konsequenzen
Grüne kritisieren Vertrauensseligkeit der Polizei bzw. Schlamperei bei Gericht

^02.03.2012 In einer Pressemeldung kritisiert der Kreisverband der Göttinger Grünen die immer wieder wiederholten Behauptungen der Göttinger Polizei, dass der Brandanschlag der linken Szene zuzuordnen sei. Zum Einen verweisen sie darauf, dass der Begriff Linksextremismus nach neueren Studien kaum noch Aussagerelevanz hat. Zum Zweiten kritisieren sie, dass nach der Erzwingung der Akteneinsicht ein Göttinger Anwalt nachweisen konnte, dass das Gericht acht von elf Beschwerden wegen der Ermittlungen in Fall des Brandanschlags noch nicht bearbeitet hat. Die Grünen empören sich über die Naivität der Göttinger Polizei, die sich zwei Jahre lang auf die mündlichen Aussagen eines Richters verlassen hatte.

Emailnachricht: Kontaktlink zu Kreisverband der Grünen [ Homepage ]

Der Göttinger Kreisverband der Grünen meldet – Justizskandal: Durchsuchung Rote Straße - GRÜNE fordern personelle Konsequenzen

^{(Email vom 2.3.12)}
^{>

"Das Maß ist voll! Die Unprofessionalität von Polizei und Justiz bei den Ermittlungen nach dem Brandanschlag auf das Göttinger Kreishaus hat Ausmaße angenommen, die personelle Konsequenzen erforderlich machen", erklärt die Sprecherin des Göttinger Kreisverbandes der GRÜNEN, Marie Kollenrott. Es wäre Pflicht des zuständigen Richters gewesen, die Polizei wahrheitsgemäß und vor allem gemäß der vorliegenden Faktenlage über den Stand der Beratungen zu informieren. Und es wäre die Pflicht der Polizei gewesen, sich in einem politisch so brisanten Fall nicht zwei Jahre lang auf mündliche Informationen zu verlassen."

Laut aktuellen Presseberichten hatte der vorsitzende Richter der 16. Strafkammer des Landgerichts Göttingen der Polizei am 22.06.2011 mitgeteilt, alle Beschwerden gegen das polizeiliche Vorgehen anlässlich der Durchsuchungen in der Roten Straße seien von der Kammer beraten und zurückgewiesen worden. Mit Hinweis auf diese Mitteilung stellen Polizei und Innenministerium die umstrittenen polizeilichen Maßnahmen seit zwei Jahren als angemessen und rechtmäßig dar. Nach der Erzwingung der Akteneinsicht konnte der Göttinger Anwalt Sven Adam nun nachweisen, dass über die Beratungen von mindestens 8 der 11 vorliegenden Beschwerden bis heute nicht einmal Aktennotizen vorliegen, geschweige denn formulierte Beschlüsse.

"Wir fordern Justiz und Polizei auf, zu den Vorwürfen umgehend Stellung zu nehmen, zur Aufklärung beizutragen, die erforderlichen personellen Konsequenzen zu ziehen und sich bei den Betroffenen zu entschuldigen" so Martin Bretzler, Mitglied des Kreisvorstandes. Auch politisch sind die Vorgänge grundlegend neu zu bewerten. "Die Behauptung der Anschlag im Kreishaus sei linksextremistisch motiviert gewesen, stützt sich ausnahmslos auf Mutmaßungen und durch die aktuellen Enthüllungen fällt das Kartenhaus der Argumentationen von Polizei, Innenministerium und Göttinger CDU nun vollends in sich zusammen."

In diesem Zusammenhang sei angemerkt, dass die von Familienministerin Ursula von der Leyen in Auftrag gegebene wissenschaftliche Evaluierung ihres Programms gegen Linksextremismus zu dem Ergebnis kommt, dass der Begriff "Linksextremismus" insgesamt infrage zu stellen ist. "Es deute sich an, dass mit dem Begriff "so unterschiedliche Phänomene bezeichnet werden, dass zweifelhaft erscheint, inwieweit ,Linksextremismus' im sozialwissenschaftlichen und im pädagogischen Bereich einen geeigneten Oberbegriff darstellt" (taz vom 26.2.2012).}

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Göttinger Land

^02.03.2012 Stellungnahme
KUnSt e:V.: Kürzungsvorschlage sind freigegriffen und Kultur-zerstörend

Göttinger Land

^04.03.2012 Sendeprotokoll
Entwicklungshilfeverein DAH e.V. und weitere Gäste

Göttingen, Politik, meinen, Linksextrem, LinkerTerror

^02.03.2012 Brandanschlag
Linke: Beweise für Brandanschlag im Kreishaus durch Linke? Sie fehlen bis heute!

Göttingen, Politik, meinen

^02.03.2012 Innenstadt
Grüne unterstützen Bauminitiative für Jüdenstraße

Linksextrem

^22.05.2012 Antiförderung
Kein Geld für Juzi wegen Selektion zwischen erlaubten und unerlaubten Schwulen

LinkerTerror

^20.10.2012 Wechsel
Pressesprecherin wechselt aus der CDU-Parteizentrale zur Polizei

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Brandanschlag
Linke: Beweise für linksextremen Brandanschlag im Kreishaus? Sie fehlen bis heute!
^02.03.2012 In einer Pressemeldung fordert die Göttinger Ratsfraktion der Linken vom Polizeipräsidenten Kruse endlich Beweise dafür, dass der Brandanschlag im Kreishaus der Linken Szene zuzurechnen sei. Die Göttinger LINKE. Ratsfraktion sieht sich durch die aktuellen Erkenntnisse eine Göttinger Anwalts darin bestätigt, wonach das Vorgehen von Polizei und Staatsanwaltschaft in der Sache politisch motiviert zu sein scheint. Weiter wird angekündigt, dass der Linken-Landtagsabgeordnete Patrick Humpke eine Anfrage zu dem Vorfall im niedersächsischen Landtag stellen wird.

Stellungnahme
KUnSt e:V.: Kürzungsvorschläge sind freigegriffen und Kultur-zerstörend
^02.03.2012 Der Verein Kultur Unterstützt Stadt (KUnSt e.V) kritisiert die Vorschläge der Verwaltung zum sogenannten Zukunftsvertrag. als "freigegriffen". Auch werden die vorgeschlagenen Zwangsfusionen zwischen verschiedenen Kulturinstitutionen als kontraproduktiv und Kultur-zerstörend kritisiert. Weiterhin wird mit Bezug auf das prognostizierte Haushaltsvolumen beklagt, dass bei den Planungen die Freiwilligen Leistungen auf 3,87% des Gesamtetats gekürzt werden sollen, obwohl laut Vorgaben des Landes ein Anteil von 3,99% möglich wäre. Die 0,12-Prozentpunkte entsprechen einer Summe von gut 400k€.
[400k€ = 400 kilo Euro = 400.000 Euro]

Stellungnahme
KUnSt e:V.: Kürzungsvorschläge sind freigegriffen und Kultur-zerstörend
^02.03.2012 Der Verein Kultur Unterstützt Stadt (KUnSt e.V) kritisiert die Vorschläger der Verwaltung zum sogenannten Zukunftsvertrag. als "freigegriffen". Insbesondere werden die vorgeschlagenen Zwangsfusionen bei den Kultureinrichtungen als kontraproduktiv kritisiert. Weiterhin wird beklagt, dass bei den Planungen die Freiwilligen Leistungen auf 3,87% des Gesamtetats gekürzt werden sollen, obwohl laut Vorgaben des Landes ein Anteil von 3,99% möglich wäre. Die 0,12-Prozentpunkte entsprechen einer Summe von gut 400k€.
[400k€ = 400 kilo Euro = 400.000 Euro]

Trends
Duale Studiengänge als Anwerbemittel für den besten Nachwuchs
^02.03.2012 In ihrer Pressemeldung verweist der Deutsche Industrie und Handelstag auf seine aktuelle Studie zu den Dualen Studiengängen. Immer mehr Unternehmen, insbesondere aus dem Mittelstand, setzen auf die Verknüpfung von Studium und Arbeitsstelle, um angesichts der zunehmenden Vergreisung der Gesellschaft die besten Köpfe des Nachwuchses für sich zu gewinnen. Seitens der Unternehmen werden gemäß der Studie unter anderem oft fehlende Ansprechpartner und mangelnde Information durch die Hochschulen kritisiert.

Konzerte Kreuzberg on KulTour
3.3. – Simon & Jan
^02.03.2012 Für den März 2012 hat der Verein Kreuzberg on Kultour neben der Offenen Bühne und der Offenen Folksession zwei Konzerte organisiert. Am Samstag dem 3.3. spielen die Liedermacher "Simon & Jan" im Cartoon. Am kommenden Donnerstag geben die "Blue Man Group" im Blue Note ihr Konzert. Die Meldung enthält auch einen Ausblick der organisierten Konzerte für die kommenden Monate.

Staatsfinanzen
10.3. – 14:00-18:30 – Chancen der Regionsbildung
^02.03.2012 Die Stiftung Leben & Umwelt - Heinrich Böll Stiftung Niedersachsen hat eine Diskussionsveranstaltung in der IGS Bovenden organisiert. In der Diskussionsveranstaltung wird es um die Vor- und Nachteile der Kreisfusion bzw. der Regionsbildung gehen. Unter anderem soll auch diskutiert werden, inwieweit parteitaktische Überlegungen bei der Regionsbildung eine Rolle spielen. Die Veranstaltung beginnt am 10.3. ab 14:00 in der IGS-Bovenden. Es ist eine Anmeldung und ein Kostenbeitrag für Essen und Getränke erwünscht.

Brandanschlag
Linke: Beweise für linksextremen Brandanschlag im Kreishaus? Sie fehlen bis heute!
^02.03.2012 In einer Pressemeldung fordert die Göttinger Ratsfraktion der Linken vom Polizeipräsidenten Kruse endlich Beweise dafür, dass der Brandanschlag im Kreishaus der Linken Szene zuzurechnen sei. Die Göttinger LINKE. Ratsfraktion sieht sich durch die aktuellen Erkenntnisse eine Göttinger Anwalts darin bestätigt, wonach das Vorgehen von Polizei und Staatsanwaltschaft in der Sache politisch motiviert zu sein scheint. Weiter wird angekündigt, dass der Linken-Landtagsabgeordnete Patrick Humpke eine Anfrage zu dem Vorfall im niedersächsischen Landtag stellen wird.

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Sendeprotokoll
Entwicklungshilfeverein DAH e.V. und weitere Gäste
^04.03.2012 Im November 2011 wurde in der donnerstäglichen Bürgerfunksendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" jeweils in der ersten Stunde von 18- 19 Uhr auf die kommenden Konzerte, Filme und Theaterstücke hingewiesen. In der zweiten Stunde kamen in zwei Sendungen Bürger als Talkgäste zu Wort. Unter den Gästen waren Vertreter von der Basisgruppe Geschichte, von verdi und vom Entwicklungshilfeverein DAH e.V..

Unholde
Wer erhängte den Teddy-Bär hinterm Jahnstadion?
^03.03.2012 Im Baum am Spazierweg hinterm Jahnstadion wurde ein Teddy-Bär erhängt. Nun baumelt er seit Tagen hilflos im Wind. Wer tut so etwas und wie kam der Teddy dort oben hin? Soll dieser erhängte Teddy eine Warnung sein? Oder ist der erhängte Teddy der Beginn einer Teddy-Mord-Serie. Von gut informierten Spekulanten heißt es, dass der erhängte Teddy ein Zeuge des Brandanschlags im Kreishaus gewesen sein soll, weshalb die Tat in manchen Subkulturen als politisch motiviert gilt.

Großfeuer
Meldungen rund um den Großbrand in Grone
^03.03.2012 Laut Angaben der Stadt Göttingen hatte die Firma Mitte Februar für Ihre Lagerhalle, die am Freitag in Grone abgebrannt ist, eine Nutzungsänderung beantragt. Der Antrag war bislang noch nicht genehmigt worden. Die Polizei hatte dem Großbrand zwei Meldungen gewidmet. Danach wird zur Brandursache noch ermittelt. Weiter kann die Schadenshöhe nicht beziffert werden und eine Gefährdung durch den Rauch bestand laut Aussage der Polizei nicht. Beim Brand sollen laut Mledung gelagerte Elektroschrott u. a. auch mehrere Tonnen unbekannter Chemikalien in unterschiedlichen Gebinden gebrannt haben. In einer separaten Meldung berichtete die schnelle Einsatztruppe vom ASB über ihre erfolgreiche Unterstützung der Feuerwehrkräfte mit Kaffee und einem beheizten Zelt zum Aufwärmen.

Premiere
Toxi.Man – eine authentische Nacherzählung einer Junkie-Karriere
^03.03.2012 Am 2.3.12 hatte im Drogen-Beratungszentrum (DROBZ) der vom Boat People Project inszenierte Monolog "Toxi.Man" seine Premiere. In der Inszeneriung wurden auch einige Halbdialoge mit einem Videofilm geführt. Dem Schauspieler und dem im Video als Playback auftretenden Dialogpartner gelang in gut fünfundvierzig Minuten eine kompakte und eindrucksvolle Nachzeichnung einer Junkie-Karriere. Das Stück fußt auf wahren Erlebnissen und bietet viele Denkanstöße zu der Frage, warum jemand Junkie wird und warum er es lange Zeit bleibt. Das Stück zeichnet sich durch viele gelungene schauspielerische Szenen aus.

Innenstadt
Grüne unterstützen Bauminitiative für Jüdenstraße
^02.03.2012 Einige Unternehmer und Pro-City sind an die Verwaltung mit der Bitte herangetreten, in der Jüdenstraße zwei bis drei Bäume zusätzlich anzupflanzen . Die Göttinger Ratsfraktion der Grünen steht dieser Bitte positiv gegenüber.

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Brandanschlag Linke: Beweise für linksextremen Brandanschlag im Kreishaus? Sie fehlen bis heute! ^02.03.2012 In einer Pressemeldung fordert die Göttinger Ratsfraktion der Linken vom Polizeipräsidenten Kruse endlich Beweise dafür, dass der Brandanschlag im Kreishaus der Linken Szene zuzurechnen sei. Die Göttinger LINKE. Ratsfraktion sieht sich durch die aktuellen Erkenntnisse eine Göttinger Anwalts darin bestätigt, wonach das Vorgehen von Polizei und Staatsanwaltschaft in der Sache politisch motiviert zu sein scheint. Weiter wird angekündigt, dass der Linken-Landtagsabgeordnete Patrick Humpke eine Anfrage zu dem Vorfall im niedersächsischen Landtag stellen wird. Stellungnahme KUnSt e:V.: Kürzungsvorschläge sind freigegriffen und Kultur-zerstörend ^02.03.2012 Der Verein Kultur Unterstützt Stadt (KUnSt e.V) kritisiert die Vorschläge der Verwaltung zum sogenannten Zukunftsvertrag. als "freigegriffen". Auch werden die vorgeschlagenen Zwangsfusionen zwischen verschiedenen Kulturinstitutionen als kontraproduktiv und Kultur-zerstörend kritisiert. Weiterhin wird mit Bezug auf das prognostizierte Haushaltsvolumen beklagt, dass bei den Planungen die Freiwilligen Leistungen auf 3,87% des Gesamtetats gekürzt werden sollen, obwohl laut Vorgaben des Landes ein Anteil von 3,99% möglich wäre. Die 0,12-Prozentpunkte entsprechen einer Summe von gut 400k€. [400k€ = 400 kilo Euro = 400.000 Euro] Stellungnahme KUnSt e:V.: Kürzungsvorschläge sind freigegriffen und Kultur-zerstörend ^02.03.2012 Der Verein Kultur Unterstützt Stadt (KUnSt e.V) kritisiert die Vorschläger der Verwaltung zum sogenannten Zukunftsvertrag. als "freigegriffen". Insbesondere werden die vorgeschlagenen Zwangsfusionen bei den Kultureinrichtungen als kontraproduktiv kritisiert. Weiterhin wird beklagt, dass bei den Planungen die Freiwilligen Leistungen auf 3,87% des Gesamtetats gekürzt werden sollen, obwohl laut Vorgaben des Landes ein Anteil von 3,99% möglich wäre. Die 0,12-Prozentpunkte entsprechen einer Summe von gut 400k€. [400k€ = 400 kilo Euro = 400.000 Euro] Trends Duale Studiengänge als Anwerbemittel für den besten Nachwuchs ^02.03.2012 In ihrer Pressemeldung verweist der Deutsche Industrie und Handelstag auf seine aktuelle Studie zu den Dualen Studiengängen. Immer mehr Unternehmen, insbesondere aus dem Mittelstand, setzen auf die Verknüpfung von Studium und Arbeitsstelle, um angesichts der zunehmenden Vergreisung der Gesellschaft die besten Köpfe des Nachwuchses für sich zu gewinnen. Seitens der Unternehmen werden gemäß der Studie unter anderem oft fehlende Ansprechpartner und mangelnde Information durch die Hochschulen kritisiert. Konzerte Kreuzberg on KulTour 3.3. – Simon & Jan ^02.03.2012 Für den März 2012 hat der Verein Kreuzberg on Kultour neben der Offenen Bühne und der Offenen Folksession zwei Konzerte organisiert. Am Samstag dem 3.3. spielen die Liedermacher "Simon & Jan" im Cartoon. Am kommenden Donnerstag geben die "Blue Man Group" im Blue Note ihr Konzert. Die Meldung enthält auch einen Ausblick der organisierten Konzerte für die kommenden Monate. Staatsfinanzen 10.3. – 14:00-18:30 – Chancen der Regionsbildung ^02.03.2012 Die Stiftung Leben & Umwelt - Heinrich Böll Stiftung Niedersachsen hat eine Diskussionsveranstaltung in der IGS Bovenden organisiert. In der Diskussionsveranstaltung wird es um die Vor- und Nachteile der Kreisfusion bzw. der Regionsbildung gehen. Unter anderem soll auch diskutiert werden, inwieweit parteitaktische Überlegungen bei der Regionsbildung eine Rolle spielen. Die Veranstaltung beginnt am 10.3. ab 14:00 in der IGS-Bovenden. Es ist eine Anmeldung und ein Kostenbeitrag für Essen und Getränke erwünscht.	Brandanschlag Linke: Beweise für linksextremen Brandanschlag im Kreishaus? Sie fehlen bis heute! ^02.03.2012 In einer Pressemeldung fordert die Göttinger Ratsfraktion der Linken vom Polizeipräsidenten Kruse endlich Beweise dafür, dass der Brandanschlag im Kreishaus der Linken Szene zuzurechnen sei. Die Göttinger LINKE. Ratsfraktion sieht sich durch die aktuellen Erkenntnisse eine Göttinger Anwalts darin bestätigt, wonach das Vorgehen von Polizei und Staatsanwaltschaft in der Sache politisch motiviert zu sein scheint. Weiter wird angekündigt, dass der Linken-Landtagsabgeordnete Patrick Humpke eine Anfrage zu dem Vorfall im niedersächsischen Landtag stellen wird.
Neuere Nachricht	Späteres
Sendeprotokoll Entwicklungshilfeverein DAH e.V. und weitere Gäste ^04.03.2012 Im November 2011 wurde in der donnerstäglichen Bürgerfunksendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" jeweils in der ersten Stunde von 18- 19 Uhr auf die kommenden Konzerte, Filme und Theaterstücke hingewiesen. In der zweiten Stunde kamen in zwei Sendungen Bürger als Talkgäste zu Wort. Unter den Gästen waren Vertreter von der Basisgruppe Geschichte, von verdi und vom Entwicklungshilfeverein DAH e.V.. Unholde Wer erhängte den Teddy-Bär hinterm Jahnstadion? ^03.03.2012 Im Baum am Spazierweg hinterm Jahnstadion wurde ein Teddy-Bär erhängt. Nun baumelt er seit Tagen hilflos im Wind. Wer tut so etwas und wie kam der Teddy dort oben hin? Soll dieser erhängte Teddy eine Warnung sein? Oder ist der erhängte Teddy der Beginn einer Teddy-Mord-Serie. Von gut informierten Spekulanten heißt es, dass der erhängte Teddy ein Zeuge des Brandanschlags im Kreishaus gewesen sein soll, weshalb die Tat in manchen Subkulturen als politisch motiviert gilt. Großfeuer Meldungen rund um den Großbrand in Grone ^03.03.2012 Laut Angaben der Stadt Göttingen hatte die Firma Mitte Februar für Ihre Lagerhalle, die am Freitag in Grone abgebrannt ist, eine Nutzungsänderung beantragt. Der Antrag war bislang noch nicht genehmigt worden. Die Polizei hatte dem Großbrand zwei Meldungen gewidmet. Danach wird zur Brandursache noch ermittelt. Weiter kann die Schadenshöhe nicht beziffert werden und eine Gefährdung durch den Rauch bestand laut Aussage der Polizei nicht. Beim Brand sollen laut Mledung gelagerte Elektroschrott u. a. auch mehrere Tonnen unbekannter Chemikalien in unterschiedlichen Gebinden gebrannt haben. In einer separaten Meldung berichtete die schnelle Einsatztruppe vom ASB über ihre erfolgreiche Unterstützung der Feuerwehrkräfte mit Kaffee und einem beheizten Zelt zum Aufwärmen. Premiere Toxi.Man – eine authentische Nacherzählung einer Junkie-Karriere ^03.03.2012 Am 2.3.12 hatte im Drogen-Beratungszentrum (DROBZ) der vom Boat People Project inszenierte Monolog "Toxi.Man" seine Premiere. In der Inszeneriung wurden auch einige Halbdialoge mit einem Videofilm geführt. Dem Schauspieler und dem im Video als Playback auftretenden Dialogpartner gelang in gut fünfundvierzig Minuten eine kompakte und eindrucksvolle Nachzeichnung einer Junkie-Karriere. Das Stück fußt auf wahren Erlebnissen und bietet viele Denkanstöße zu der Frage, warum jemand Junkie wird und warum er es lange Zeit bleibt. Das Stück zeichnet sich durch viele gelungene schauspielerische Szenen aus. Innenstadt Grüne unterstützen Bauminitiative für Jüdenstraße ^02.03.2012 Einige Unternehmer und Pro-City sind an die Verwaltung mit der Bitte herangetreten, in der Jüdenstraße zwei bis drei Bäume zusätzlich anzupflanzen . Die Göttinger Ratsfraktion der Grünen steht dieser Bitte positiv gegenüber.