geändert am 13.11.2009 - Version Nr.: 1. 1578

Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de"
Der Anspruch: kritisch - unabhängig - überparteilich
Das Konzept: regional - vielstimmig - linkreich
 

 

Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth --- --- --- Weitere Links unter Ticker, Historie oder Startseite
Themenlisten: ~ berichten ~ meinen ~ Umwelt ~ Politik ~ Göttinger Land ~ Hannover ~ Werraversalzung ~  

Resolution
Grünen-Konsens: Schluss mit Salzeinleitung in die Werra - spätestens 2020

10.11.2009 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, weist auf das gemeinsame Positionspapier der Grünen aus Hessen, Thüringen, Nordrhein-Westpfalen, Niedersachsen und Bremen hin. In ihrem Positionspapier sprechen sich die Fraktionen in den Landtagen für einen Umweltschutz bei der Kaligewinnung durch die K+S nach Stadt der Technik aus.

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu Landtagsabgeordneter der Grünen Stefan Wenzel [ Homepage ] (---)
 


Der niedersächsische Landtagsabgeordnete der Grünen, Stefan Wenzel, meldet – GRÜNE fordern Vertrag aller Anrainerländer zur vollständigen - Beendigung der Salzeinleitung in Werra und Weser - "K+S-Maßnahmenpaket versenken"

Nach einer gemeinsamen Sitzung der Umweltausschüsse aus Hessen, Thüringen, Nordrhein-Westfalen, Bremen und Niedersachsen am (heutigen) Montag im Landtag in Hannover haben die VertreterInnen der Grünen-Fraktionen das Maßnahmepaket der Firma K+S zur Reduzierung von Salzeinleitungen in Werra und Weser als "völlig unzureichend" bezeichnet. Die jetzt als "Neue Integrierte Salzabwassersteuerung" (NIS) verbrämte weitere Versenkung in den Untergrund und fortgesetzte Einleitung von Salzabwässern in die Werra sei "alter Wein in neuen Schläuchen und keine Zukunftslösung zur ökologischen Verbesserung des Flusses" sagte der niedersächsische Fraktionsvorsitzende Stefan Wenzel. "Das K+S-Maßnahmenpaket ist allenfalls ein erster Schritt und muss daher schleunigst nachgebessert werden. Die NIS als vorrangiger Lösungsweg muss wieder in der Schublade versenkt werden."
"Spätestens 2020 darf kein Salz mehr in Werra und Weser eingeleitet werden" betonte Wenzel. Eine Salzpipeline zur Werra oder Weser lehnen die Grünen als "ökologisch fatal" ab. Neben einer deutlich stärkeren Reduzierung der Kaliabwässer soll dafür eine ökologisch verträgliche Fernentsorgung in die Nordsee von allen Ländern ernsthaft geprüft und gegebenenfalls realisiert werden.
Die Grünen-Sprecher stellten ein gemeinsames Positionspapier vor, das deutlich über die Vorschläge des Runden Tisches der Länder hinausgeht. Danach sollen vor der Erteilung weiterer wasserrechtlicher oder anderer Genehmigungen im Zusammenhang mit der Entsorgung von Kaliabwässern ins Flussgebietssystem Werra/Weser, in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag aller Anrainerländer verbindliche Vereinbarungen getroffen werden.
Die Grünen benennen folgende Punkte als Vertragsgegenstand:

  • die Ziele der Abfallreduzierung
  • die weiteren Schritte zur Absenkung der Grenzwerte und Mengen
  • die Bedingungen für eine Ableitung der Salzabwässer in die Nordsee
  • den Trockenversatz fester Rückstände unter Tage
  • das Ende der Versenkung von Lauge in den Untergrund sowie
  • die Übernahme der Kosten des Betriebs einer Fernpipeline durch den Verursacher. Die Kostenübernahme müsse auch in der Nachbetriebsphase gerichtsfest gewährleistet sein.
Es sei höchste Zeit, dass erste verbindliche Schritte zur Beseitigung der Versalzung von Werra und Weser unternommen werden. "Über 100 Jahre wurden Weser und Werra als Abwasserkanal missbraucht. Damit muss jetzt Schluss sein", sagten die Sprecher.
Den Wortlaut der Erklärung der finden Sie im Anhang.
Unterzeichner:
Fraktion in der Bremer Bürgerschaft
Fraktion im Landtag Niedersachsen
Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen
Fraktion im Landtag Hessen
Fraktion im Landtag Thüringen
Das Postionspapier zum Thema finden Sie unter:
http://www.fraktion.gruene-niedersachsen.de/cms/default/dokbin/313/313206.pdf

Textauszug des oben als PDF verfügbaren Positionspapiers - Schädliche Salzeinleitungen in Werra und Weser bis 2020 vollständig beenden – Fernentsorgung in die Nordsee ernsthaft prüfen


Die bündnisgrünen Fraktionen in den Weseranrainerländern haben wiederholt ihre tiefe Sorge um die erhebliche Belastung von Werra und Weser durch Salzabfälle der Firma K+S geäußert. Ein Runder Tisch, an dem neben den Bundesländern auch Umweltverbände, Arbeitgeber und Gewerkschaften vertreten sind, hat bei seinen Beratungen mögliche Entsorgungswege diskutiert. Neben einer Reduzierung der Salzabfälle durch K+S wird über die Ableitung der dann noch verbleibenden Reste und der weiter über lange Zeiträume anfallenden Haldenabwässer durch verschiedene Varianten einer Salzabwasserpipeline an die Weser oder die Nordsee diskutiert.
Die unterzeichnenden Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen fordern die Landesregierungen auf, sich für folgende Ziele und Maßnahmen einzusetzen:
1. Die Landesregierungen sollen alle zur Verfügung stehenden rechtlichen und politischen Möglichkeiten ausschöpfen, um jede dauerhafte Entsorgung der Salzabfälle der Kaliindustrie in Werra und Weser - auch über eine Pipeline an die Weser - zu verhindern.
2. Die weitere aktive Versalzung von Werra und Weser wird schrittweise und vollständig beendet, um die Flüsse wieder in einen guten ökologischen Zustand zu versetzen. Dazu muss bis spätestens 2020 die Einleitung von Salzlauge in Werra und Weser vollständig eingestellt werden.
3. Das Unternehmen K+S wird aufgefordert, dass der Anfall der Salzabfälle durch geeignete Maßnahmen weiter deutlich reduziert wird. Grundsätzlich ist insbesondere aus ökologischen und bergsicherheitstechnischen Gründen ein Trockenversatz fester Rückstände unter Tage vorzusehen. Die Grenzwerte und die Einleitungsmengen sind in Abstimmung zwischen den Anrainerländern in den nächsten Jahren schrittweise abzusenken. Die Verpressung in den Untergrund muss eingestellt werden. Damit darf keine Steigerung der Laugeneinleitungen in Werra und Weser verbunden sein.
4. Zum Schutz von Werra und Weser ist die Prüfung und Planung einer Fernentsorgung der Salzabfälle und eine Einleitung an ökologisch verträglichen Stellen in die Nordsee zu unterstützen, notwendige raumordnerische Voraussetzungen sind zu schaffen und Genehmigungen voranzubringen. Der Bau einer Nordsee-Pipeline soll bis 2020 auf Kosten des Verursachers K+S realisiert werden. Über das Ende des Kaliabbaus hinaus soll die Fernpipeline auch für die Sanierung der Kalihalden und des durch Haldenabwässer und Abwasserversenkungen belasteten Grundwassers genutzt werden.
5. Im Interesse eines transparenten Verfahrens soll der RUNDE TISCH "Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion" in Kooperation mit den Umweltausschüssen der Anrainerländer in sechsmonatigem Rhythmus die Fortschritte bei der Umsetzung aller Maßnahmen zur Reduzierung von Salzabfällen und Laugen begleiten und bewerten.
6. Vor der Erteilung weiterer wasserrechtlicher oder anderer Genehmigungen im Zusammenhang mit der Entsorgung von Kaliabwässern, die das Flussgebietssystem Werra/Weser betreffen, sind in einem öffentlich-rechtlichen Vertrag aller Anrainerländer und dem Unternehmen K+S die Ziele der Abfallreduzierung, die weiteren Schritte der Absenkung der Grenzwerte und Einleitungsmengen, die Bedingungen für eine Ableitung der Salzabwässer in die Nordsee sowie die Übernahme auch der Kosten des Betriebs einer Fernpipeline durch den Verursacher festzuschreiben. Die Kostenübernahme durch den Verursacher muss auch in der Nachbetriebsphase gerichtsfest gewährleistet sein. Die Ergebnisse der Beratungen des Runden Tisches und seine Empfehlungen sind dabei zu berücksichtigen. Der Vertrag ist den Landtagen der Anrainerländer zur Beschlussfassung vorzulegen♠ 1.
Fraktion in der Bremer Bürgerschaft
Fraktion im Landtag Niedersachsen
Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfahlen
Fraktion im Landtag Hessen
Fraktion im Landtag Thüringen

Liste der redaktionellen Inline-Kommentare

♠ 1) Diese Forderung ist interessant, denn sie macht die Werraversalzung zur politischen Handelsmasse. Ob dies im Sinne des Umweltschutzes immer gut zu heißen ist, mag dahingestellt sein. Der Jetzige Zustand, wonach die Länder der Verschmutzerstandorte allein entscheiden, ist sicher nicht sinnvoll..
Dr. Dieter Porth

Leserbriefe / Kommentare zur Meldung

Zu allen Leserbriefe kommen Sie über den folgenden Link.
Leserbriefe können anonym und ohne Angabe einer Emailadresse geschrieben werden. Die IP-Nr des Schreiber wird registriert. Die Redaktion behält sich vor, rassistische, sexistische, gewaltverherrlichende oder auch beleidigende bzw. Ehr-verletzende Leserbriefe zu löschen.
 
  1. Ende der Leserbriefe

Themenlinks

Surfen sie zu älteren oder aktuelleren Meldungen in den Themenlisten
Ältere Themenmeldung Neuere Themenmeldung

Hannover

08.11.2009 Kritik

Hannover

08.11.2009 Politalltag

Göttinger Land, berichten

09.11.2009 Event - Cornpickers

Göttinger Land, berichten

10.11.2009 Werra

Politik, meinen

05.11.2009 Steuergeschenke

Politik

10.11.2009 Werra

meinen

11.11.2009 Kritik

Umwelt

06.11.2009 Genkritik

Umwelt

10.11.2009 Werra

Werraversalzung

02.11.2009 Werraversalzung

Werraversalzung

10.11.2009 Werra

Nachrichtenticker und Querverweise

Ticker Querverweise
Ältere Nachricht

Kinoprogramm
ab 12.11. – "2012" von Roland Emmerich

11.11.2009 In der kommenden Woche präsentiert die aktuelle Schauburg in Northeim folgenden Filme: "THIS IS IT . Michael Jackson", "2012" von Roland Emmerich und "Wüstenblume". Am Samstag und Sonntag können sich Kinder zwischen "Wickie und die starken Männer" und " Kuddelmuddel bei Petterson und Findus" entscheiden. Am Filmkunstdienstag gibt es abends den Film "Julie & Julia"

Event - Cornpickers
14.11. – Hot Doc's

09.11.2009 Ab 20 Uhr wird Samstag der Cornpickers Hühnerstall wieder mit Coverhits aus der Hoch-Zeit des Rockpops gefüllt sein. Es wird ein spannender Abend, wenn es in der Ankündigung ironisch heißt ' …. Die meisten von Euch kennen bereits die "heißen Doktoren". Wirkliche Doktoren, verstärkt durch einen Professor für Nervenheilkunde. ….'

Innovationspreis
Preisverleihung am 9.11. im Deutschen Theater

10.11.2009 Am 9. November fand im Deutschen Theater die Ehrung der Preisträger des Göttinger Innovationspreises statt. Das Programm war abwechslungsreich gestaltet und auch in diesem jahr wurden wieder würdige Gewinner in den Kategorien "Produkte", "Handwerk & Dienstleistungen" sowie "Gründung" prämiert.

Steuergeschenke
SPD: … werden Göttingen Millionen kosten

05.11.2009 Die Ratsfraktion der SPD und die Landtagsabgeordnete Gabriele Andretta weisen auf die Folgen hin, die die im Koalitionsvertrag von CDU und FDP angekündigten Steuerzichte bewirken werden. Göttingen werden jährlich über 5M € fehlen. Weiter wird die angespannte wirtschaftliche Situation von Göttingen betont, wonach in 2010 mit einer Unterdeckung des Haushalts von 25M € wegen rückläufiger Gewerbesteuereinnahmen gerechnet wird.
[1M = 1 "Mega" = eine Million]

Kritik
Wenzel: Kreisfusion Northeim-Holzminden wäre Stückwerk

08.11.2009 Angesichts des demographischen Wandels spricht sich Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, gegen eine schnelle Fusion der beiden Kreise aus. Er erinnert an den kleinen Landkreis Osterode, der ähnlich wie Northeim und Holzminden unter dem demographischen Wandel leiden wird. Er plädiert deshalb für eine verfasste Region Südniedersachsen.

Hitartikel – 25.10-1.11.
Auf Platz 11 : ab 22.10. - "Die Päpstin"

09.11.2009 Die Besten Sieben waren in der Zeit vom 25.10 bis 1.11. die Artikel: "Flöhe leben in Bettritzen, …", "32 Objekte durchsucht – Gewehre und Pistolen gefunden", "Talk: Entwicklungen bei der Werraversalzung", "Finanzministerium informiert zur Finanzkrise", "Patient zahlt Antibiotika bei entzündeten Tattoo selbst", "Unvollständige Schreiben von der GEZ" und "WRG: "Handwerk trifft Marketing!". Aber auch das wöchentliche Kinoprogramm von der Northeimer Schauburg wurde mit 44 Zugriffen auf Platz 11 recht häufig gelesen.
[Ich würde mir ähnlich strukturierte Kinokalender wie von der Schaumburg von anderen Kinos zur Veröffentlichung wünschen - bei Campus-Kino etc. würde ich natürlich monatliche Zusammenstellungen bevorzugen. Dr. Dieter Porth]

Neuere Nachricht

Talkankündigung
2.11. – Gespräch mit Herausgeber einer Satirezeitschrift

31.10.2009 Britta Gansebohm lädt ein zum Gespräch mit Hans A. Nikel, Gründer und Verleger der Satirezeitschrift Pardon. Die Veranstaltung fand am 2.11 ab 20:Uhr in Berlin statt.

Jugendarbeit
JU Friedland kritisiert Vorschläge des Kinder- & Jugendbüros

06.11.2009 In ihrer Meldung geht die Junge Union Friedland auf das Konzeptpapier der des Friedlandischen Kinder- und Jugendbüros ein. Verärgert ist die JU anter anderem darüber, dass die Jugendlichen nicht über die politischen Aktivitäten der Verwaltung und über die im Konzeptpapier vorgesehene Schließung informiert waren. Weiter betrachtet die Junge Union es als kritisch, dass laut Konzept alle Nutzer über neunzehn Jahren aus den Jugendräumen rausgehalten werden sollen. Mit dem neuen Verbotskonzept wollten die Jugendpfleger laut Meldung das Problem lösen, dass einige ältere Besucher in den gemeindlichen Jugendräumen rauchten und Alkohol trinken würden.

Stadtführung [?]
28.11. - Einladung zur 1. Sozialen Stadtführung

10.11.2009 Das Ziel dieser Stadtführung besteht darin, die verschiedenen sozialen Einrichtungen vorzustellen, die bei der alltäglichen staatlichen Öffentlichkeitsarbeit oft übergangen werden. Die Führung findet am 28. November ab 10 Uhr statt und startet beim Redaktionssitz des Tagessatzes in der Oberen Karspüle 18. Eine Voranmeldung ist erwünscht.
[Die Initiatoren äußern in der Meldung nur vorsichtig Kritik - warum? Dr. Dieter Porth
Langzeitmeldung der Redaktion.]

Stadtradiotipps 16.11-20.11.
18.11. – "Das 30. Europäische Filmfestival in Lumiere und Stern"

11.11.2009 In der kommenden Woche darf man sich im Programm des Stadtradio Göttingens unter anderem über folgende Feature freuen: "Stadt und Region: Neuer Kulturkeller in Northeim", " Universität und Forschung: EU-Forschungsprojekt zu Studienbedingungen an der Universität Göttingen" und "1 Stunde 1 Thema: Ausblick auf den 10. Kongress für Bildung und Erziehung in Göttingen". Weitere Hinweise zum täglichen Programm finden sich in der Meldung.

Werra
Runder Tisch: NIS übergeht Bedenken des Runden Tisches

10.11.2009 Der Runde Tisch favorisiert weiterhin die Entsorgung der Salzlaugenabwässer der K+S AG in der Nordsee. Die dagegen von der K+S AG präsentierte Neue Integrierte Salzlaststeuerung (NIS) halten die Experten des Runden Tisches für schlecht, weil das Konzept nicht die Bedenken aufhebt, die der Runde Tisch schon im Sommer geäußert hatte. Der Runde Tisch hat seine abschließende Beschlussfassung um ein Quartal auf den 9. Februar vertagt.
[Pokert die K+S auf Zeit, um vor der Schließung der Anlagen in Hessen und Thüringen noch möglichst viel Geld ohne Umweltmaßnahmen abzugreifen? Die K+S sollte jetzt zum Aufbau eines Umweltfonds gezwungen werden – um so sicher die später durchzuführende Lösung finanzieren zu können. Dr. Dieter Porth.]

Werraversalzung
K+S verspricht Reduzierung von Einleitungen

04.11.2009 Die K+S AG zeigt laut Selbstdarstellung in der Pressemeldung, dass ihr mit dem Integrierten Maßnahmenkonzept (IMK) der Schutz der Umwelt und die Erhaltung der Arbeitsplätze im Werra-Kalirevier wichtig sind. Sie verspricht sich vom Konzept eine hohe Entlastung für die Salzfracht für die Werra und Weser. Bis Ende 2010 will der Konzern die Machbarkeit einer Standortsfernen Entsorgung geprüft haben.

"Broken-Links" - Legende - Home - Impressum - Em@il - Kontakt - A-A-A Schriftgröße - Über - Disclaimer - Werbung ---
Redaktionelles Selbstverständnis
Im Gegensatz zu einer gedruckten Zeitung werden in der Internet-Zeitung Meldungen meist schon nach Prüfung der Authentizität des Absenders veröffentlicht. Eine einzelne Meldung ist damit einseitig. Durch Verlinkung und durch verschiedene Übersichtslisten entsteht erst im Laufe ein Gesamtbild der verschiedenen Meinungen und Sichtweisen, was aber angesichts der Trägheit des Mediums (siehe Seitenstatistiken) hinnehmbar ist.
Wenn Querverweise fehlen, so informieren Sie bitte die Internet-Zeitung, damit diese Querverweise nachgetragen werden können.