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Europawahlen
SPD: Ergebnis ist ernüchternd

07.06.2009 Angesichts einer Wahlbeteiligung von weniger al 50% zieht die SPD Kreistagsfraktion eine ernüchterte Bilanz. Die mangelhafte Wahlbeteiligung wird als Anhaltspunkt gewertet, dass die Menschen das Vertrauen in das Europäische Parlament und auch in Europa verloren haben. Dies ist nach Ansicht des Fraktionsvorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion um so bedauerlicher, weil mehr als die Hälfte aller Gesetze in Brüssel und nicht in Berlin beschlossen werden.

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu Kreistagsfraktion der SPD [ Homepage ] (- Jörg Wieland)
 

Kreistagsfraktion der SPD: - Europawahl-Ergebnis ernüchternd und Warnung zugleich

"Das historische Tief der SPD im Bund ist schon ernüchternd, wenn auch die SPD im Kreis Göttingen leichte Zugewinne zu verzeichnen hat. Das ist ein deutliches Signal für die Bundestagswahl und macht deutlich, dass die Politik sich wieder mehr den Menschen zuwenden muss," teilt Jörg Wieland, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Göttingen, zum Ausgang der Europawahl mit.
Trotz eines intensiven Wahlkampfes unserer Kandidatin Erika Mann, scheint es nicht gelungen zu sein, die Menschen von der Arbeit des Europäischen Parlaments zu überzeugen.
Den Menschen scheint die Beziehung zum Europäischen Parlament verloren gegangen zu sein. Damit haben sie auch das Vertrauen zu Europa verloren, das ist umso bedauerlicher, weil über 50% der uns betreffenden Gesetze bereits im EU-Parlament beschlossen werden.
Jörg Wieland
Vorsitzender der SPD Kreistagsfraktion Göttingen

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Göttinger Land

08.06.2009 Event - Cornpickers

Göttinger Land

08.06.2009 Wahlkommentar

Politik, Wahlen2009

08.06.2009 Nachtragshaushalt

Politik

08.06.2009 Rechtswidrig

Wahlen2009

08.06.2009 Wahlerfolg

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08.06.2009 Rechtswidrig

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Nachtragshaushalt
Nettoneuverschuldung von 11,6 M€ genehmigt

08.06.2009 Die Kommunalaufsicht beim Landesinnenministerium hat den Haushalt der Stadt Göttingen ohne Auflagen genehmigt. Auch die Neuverschuldubng von 11,6 Millionen Euro wurde problemlos durchgewunken. Damit ist die Stadt haushaltswirtschaftlich voll handlungsfähig. Die Aufwendung für das Jahr 2009 betragen knapp 330 M€.
[Bitte beachten sie die früheren Haushaltsmeldungen. Da kritisierte die Kommunalaufsicht viel kleiner Neuverschuldungen. Die Neuverschuldung ist eine Wahlkröte der Politik. Dr. Dieter Porth]

Europawahl
CDU siegt in Göttingen mit 10 Stimmen Vorsprung

07.06.2009 Bei der Europawahl haben in der Stadt Göttingen CDU, SPD und Grüne fast gleiche Stimmenanteile von jeweils 26% erringen können. Die Linke erhielt in der Stadt Göttingen 6,5% und die FDP 9,5%. Für den gesamten Landkreis ergab sich folgende prozentuale Verteilung: CDU (33,3), SPD (28,0), Grüne (18,2 %), FDP (9,6 %) und die Linke (4,96 %). Alle anderen Parteien und Wählergruppen unterhalb der 5%-Hürde erlangten zusammen 6,0%.
[Im Gegensatz zum Bundestrend, wo 10% aller abgegebenen Stimmen an die Splitterparteien gingen, waren in Göttingen nur ungefähr 6%. Die Zahl der Ungültigen Stimmen war geringer als bei der vorherigen Wahl. Dr. Dieter Porth]

Gentechnik
KWS kritisiert Wissenschaftsfeindlichkeit und Parolen

08.06.2009 In einer ersten Meldung weist die KWS darauf hin, dass das zerstörte Versuchsfeld bei Dreileben erneut eingesät wurde. Eine Anzeige gegen unbekannt wurde natürlich erstattet. Die KWS hofft trotz der verkürzten Vegetationsperiode noch ausreichende wissenschaftliche Erkenntnisse sammeln zu können. In einer zweiten Meldung wendet sich die KWS gegen Parolenplakate, die im Raum Einbeck aufgetaucht sind.
[Sehr geehrte KWSler, ich lade sie herzlich ein, in der Bürgerfunksendung "Bürgerstimmen im GTöttinger Land" ihren Standpunkt zur Sicherheit von gentechnisch veränderten Pflanzen darzustellen. Haben Sie am kommenden Samstag für die Live-Sendung zwischen 19-20 Uhr Zeit. Dr. Dieter Porth]

Event - Cornpickers
13.6. – Rathaus Rocker

08.06.2009 Am kommenden Samstag treten im Cornpickers Hühnerstall Rathaus Rocker ab 20 Uhr auf. Die Herren aus der Göttinger Stadtverwaltung begeistern mit alten Rockhits genauso wie mit Interpretationen aktueller Songs.
[Herzlichen Glückwunsch zu Freddys Nachwuchs. Dieter]

Empirie
FS-11 – Erzeugung von Multiplen Persönlichkeiten

08.06.2009 In dem Fortsetzungssachbuch "Unsichtbare Ketten" werden zwei Experimente vorgestellt. In dem Experiment von Reima Kampman entwickelten zweiunddreißig hochsuggestible Schüler eine Sekundärpersönlichkeit während einer hypnotischen Sitzung. Das zweite vorgestellte Experiment war von Phillip Lawrence Harriman ersonnen worden. Er zeigte mit dem Experiment, das die Persönlichkeiten unterschiedliche Gedächtnisse haben und stellte auch fest, dass diese Persönlichkeiten flüchtig sind. Zum Ende des Kapitels werden Ideenansätze aufgezeigt, wie die flüchtigen Multiplen Persönlichkeiten stabilisiert werden könnten.

Internetgedichte
"Hungersnot im Fleischmeer"

07.06.2009 Die Auswahl von Padina's Neuvorschlägen für die Internet-Gedichtehitliste sollte sich eigentlich am Wahlkampf 2009 orientieren und führte letztendklich zu Gedichten mit sehr unterschiedlichsten Themen. Treffend war zum Beispiel das Gedicht "Hungersnot im Fleischmeer", dass die Hungersnot in Afrika mit der Hungersnot an der Börse in Bezug setzte.

Europawahl
CDU siegt in Göttingen mit 10 Stimmen Vorsprung

08.06.2009 Bei der Europawahl haben in der Stadt Göttingen CDU, SPD und Grüne fast gleiche Stimmenanteile von jeweils 26% erringen können. Die Linke erhielt in der Stadt Göttingen 6,5% und die FDP 9,5%. Für den gesamten Landkreis ergab sich folgende prozentuale Verteilung: CDU (33,3), SPD (28,0), Grüne (18,2 %), FDP (9,6 %) und die Linke (4,96 %). Alle anderen Parteien und Wählergruppen unterhalb der 5%-Hürde erlangten zusammen 6,0%.
[Im Gegensatz zum Bundestrend, wo 10% aller abgegebenen Stimmen an die Splitterparteien gingen, waren in Göttingen nur ungefähr 6%. Die Zahl der Ungültigen Stimmen war geringer als bei der vorherigen Wahl. Dr. Dieter Porth]

Neuere Nachricht

Waakeumgehung
Wenzel begrüßt Gerichtsurteil

08.06.2009 Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig zur Ortsumgehung Waake hat die Umgehung und damit die Wahlkampfaktion von Oppermann (SPD) und Fischer (CDU) gestoppt. Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, zeigt sich froh und wünscht sich mehr Investitionen in die Bildung und dem Umbau der Energieversorgung.
[Wer die Energieversorgung umbauen will, muss auch die Wirtschaft umbauen. Und das geht wegen der EU-Bürokratie wohl nicht mehr schnell genug. Dr. Dieter Porth]

Wahlerfolg
Grüne Ideen auf dem Vormarsch

08.06.2009 Der Göttinger Stadtverband der Grünen begrüßt das Wahlergebnis zur Europawahl als Bestätigung ihrer politischen Ideen. Gleichzeitig wird die niedrige Wahlbeteiligung als Herausforderung verstanden, sich stärker um die Bürger zu bemühen.

Wahlkommentar
Trittin: Grüne werden zur dritten Macht

08.06.2009 Jürgen Trittin, Bundestagsabgeordneter bewertet die Ergebnisse der Grünen als hervorragend. Insbesondere wird der Abstieg der CDU so interpretiert, dass der gelb-schwarze Durchmarsch abgeblasen ist. In einer zweiten früheren Meldung kritisiert Jürgen Trittin den Gesetzentwurf von Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) zur Kohleverstromung. Der Gesetzentwurf wird als Show abgewertet.

Erzählcafe
9.6. – Entstehung des Leinebergs

08.06.2009 Am 9.6 findet um 16 Uhr im Stadtteilbüro Leineberg (Allerstraße) ein Erzählcafe zur Entstehung des Leinebergs statt. Unter anderem wird auch ein ehemaliger Geschäftsführer der städtischen Wohnungsbaugesellschaft von seinen Erinnerungen berichten.

Rechtswidrig
Erwerbslosenforum: keine "übles Nachforschen" bei Nachbarn

08.06.2009 Das Erwerbsloseenforum weist das Arbeitsagentur auf den Artikel 19 im Grundgesetz hin. Der Artikel schreibt vor, dass die Einschränkung von Bürgerrechten im Gesetz angegeben werden müssen. Im Sozialgesetzbuch (SGB) sind keine Einschränkungen genannt. Entsprechend ist die Arbeitsanweisung, mit welcher sich die Arbeitsagentur die Rechte einer Sozialstasi gibt, rechtswidrig. Insbesondere geht dem Erwerbslosenforum darum, dass kein Mitarbeiter auch zukünftig von sich aus Gerüchte, Informationen und Halbwahrheiten über einen Hartz-IV-Ler aktiv bei dessen Nachbarn erfragen darf.
[Solche Befragungen erzeugen in der Nachbarschaft natürlich Gerüchte, die schnell zum "Rufmord" ausarten können. Auch Arme haben ein Recht auf den Schutz ihrer Ehre. Dr. Dieter Porth]

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