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⇐ Verlässlichkeit
Trittin fordert Planungssicherheit bei Erneuerbaren Energien
09.06.2010 Jürgen Trittin, Bundestagsabgeordneter der Grünen, kritisiert in der Meldung das Wirrwarr um die Förderung der Erneuerbaren Energien. Dabei verweist er auf einen Beschluss des Bundesrates vom 4. Juni, der im Widerspruch zu den Äußerungen stehen, die Hartwig Fischer (CDU) am Vortage im Bundestag äußerte. Weiter kritisiert er, dass Fischer die Einnahmerückgänge aus dem CO2-Zertifikatenhandel als Argument verwendet werden, um die Förderung der Erneuerbaren Energien zu beschränken.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Bundestagsabgeordneter der Grünen Jürgen Trittin [ Homepage ] (- Barbara Jahns)
Jürgen Trittin, Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen.- Weitere Förderung Erneuerbarer Energien absolut notwendig
Die monatelange Hängepartie beim Marktanreizprogramm muss endlich beendet werde. Zu dem Ergebnis kommt auch der Bundesrat, der am 4. Juni die Regierung mit einem Beschluss aufgefordert hat, die Sperre aufzuheben und die weitere Förderung der Wärmeerzeugung aus erneuerbaren Energieträgern auch mittelfristig zu gewährleisten. Im Widerspruch dazu stehen die Äußerungen Hartwig Fischers, der die Haushaltssperre und dem Programmstop einen Tag vorher noch verteidigt. Durch dieses Verhalten wird Planungssicherheit und Vertrauen in die Verlässlichkeit der Politik bei Investoren und Unternehmen zerstört.
Viele Bürgerinnen und Bürger, die in Vertrauen auf das Marktanreizprogramm in den letzten Wochen zum Beispiel in neue Heizungsanlage investiert haben, sollen nach den Aussagen von Fischer jetzt ohne Förderung dastehen. Dazu stehen Zehntausende von Investitionsvorhaben stehen vor dem Aus. Handwerksbetriebe und Industrieunternehmen, die sich auf diese Bereiche spezialisiert haben, haben so keine Aufträge mehr.
Als Argumentation für die Kürzung und Sperrung der Mittel wird auch von Hartwig Fischer vor allem angeführt, dass die Einnahmen aus dem CO2-Zertifikatehandel eingebrochen sind. Die grüne Bundestagsfraktion hat daher für die aktuelle Sitzungswoche einen Bericht angefordert, der die genaue Summe beziffert. Eine Weiterführung des MAP ist absolut notwendig, da Studien belegen, dass die Förderung sich auch finanzpolitisch auszahlt.
"Aus Sicht des Bundesrates leisten das "Marktanreizprogramm" und die "nationale Klimaschutzinitiative" einen wesentlichen Beitrag zum Ausbau der erneuerbaren Energien im Wärmemarkt. So habe das Zuschussvolumen allein im Jahr 2009 nahezu 375 Millionen Euro betragen. Dies habe im Zusammenhang mit den zugesagten Förderkrediten in Höhe von 300 Millionen Euro Investitionen von insgesamt drei Milliarden Euro ausgelöst. Die Länder halten daher die Fortführung der Programme sowohl aus klima- als auch aus wirtschaftspolitischen Gründen für dringend erforderlich.", so aus der Pressemitteilung des Bundesrates vom 4.Juni. Dem ist nicht mehr viel hinzuzufügen.
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Berlin 02.06.2010 Beileid |
Berlin 04.06.2010 Bioenergiedorf |
Göttingen, Göttinger Land 08.06.2010 Film-Fabrik |
Göttingen 08.06.2010 Unsozial Göttinger Land 09.06.2010 Südumgehung |
Politik, meinen 03.06.2010 Jungenförderung |
Politik 08.06.2010 Unsozial meinen 08.06.2010 Unsozial |
Klimawandel 02.06.2010 Klimaschutzkonzept |
Klimawandel 07.07.2010 Umweltkritik |
Nachrichtenticker und Querverweise
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Film-Fabrik 08.06.2010 Das Duderstädter Kino Film-Fabrik zeigt in der kommenden Kiowoche vom 10.6. – 16.6.10 den Liebesfilm "Plan B für die Liebe" sowie den Frauenfilm "Sex and the City 2". Als Filmkunst ist am Dienstag- und Mittwochabend der Rollentauschfilm "Auf der anderen Seite des Bettes" zu erleben. Sterntheater 08.06.2010 Das Sterntheater präsentiert in der kommenden Kinowoche vom 10.6. bis 16.6.10 die Erzählung zu einer Hausmeisterin "Die Eleganz der Madame Michel", den Film "Die Beschissenheit der Dinge", den Liebesfilm "My Name is Khan" sowie die Erzählung über die Ex-Queen "The Young Victoria". Am Samstag- und Sonntagnachmittag sind "Das weiße Band" sowie der Kinderfilm "Kuddelmuddel bei Petterson und Findus" zu erleben. der gesellschaftskritische Film "das weiße Band" ist zusätzlich auch am Mittwochabend als Filmkunst zu erleben. Schiller-Lichtspiele 08.06.2010 Das Kino Schiller Lichtspiele in Hann. Münden zeigt in der Woche vom 10.6. bis zum 16.6.10 den Ballett-Breakdance-Tanzfilm "Street Dance". Der Film ist als §D-Film zu erleben. Am Samstag bleibt das Kino wegen des Rosenfestes in Hann.-Münden geschlossen. Neue Schauburg 08.06.2010 Das Kino Neue Schauburg in Northeim zeigt in der Woche vom 10.6. bis 16.6.10 die Krimi "Verblendung" & "Verdammnis", den Frauenfilm "Sex and the City 2" sowie die Erzählung "Crazy Heart". Für die Kinder gibts am Wochenende die Erzählung über eine Straßenfußballmannschaft "Teufelskicker" und den Film " Hier kommt Lola". Am Mittwoch gibt es die Komödie "Maria, ihm schmeckt’s nicht" zu erleben. Lumiere 08.06.2010 Das Lumiere zeigt in der Woche vom 10.6. bis 16.6.10 die Dokumentation "Tanzträume -Jugendliche tanzen Kontakthof von Pina Bausch", die Erzählung über die Vernetzung der Welt "Mammut"(OmU) und en Film um späte Liebe und Lebenswirren "Here & There - Wiedersehen in Belgrad"(OmU). Am Samstag und Sonntag ist die Aufführung "Mädchen Mädchen" von theaterBUNT zu erleben, während am Mittwoch die Dokumentation "Das Herz von Jenin" gezeigt wird. Deli & Welttheater 08.06.2010 Wegen Umbauarbeiten ist das Einbecker Kino Deli derzeit geschlossen. Im Welttheater wird in der kommenden Kinowoche vom 10.6. bis 16.6.10 der Frauenerfolgsfilm "Sex and the City 2" gezeigt. | |
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Massentierhaltung 07.06.2010 Der Kreisverband der Grünen hat sich gegen den Bau einer Hühnermastanlage in Wollbrechtshausen ausgesprochen. In der Pressemeldung werden unter anderem die negativen Folgen für den fairen Handel sowie für die artenfeindlichen Haltungsbedingungen für die Tiere herausgestellt. Nahverkehr 04.06.2010 Der Kreisverband der Grünen hat eine Resolution verabschiedet, wonach der Ausbau der Bodenfelder Bahn gefordert wird. Dabei wird darauf hingewiesen, dass die Bodenfelder Bahn die kürzeste Verbindung ins Ruhrgebiet bzw. auch nach Köln darstellt. Angesichts der sich abzeichnenden Verknappung der Erdölressourcen wird nach Ansicht der Grünen der Güter-Bahnverkehr in Zukunft wieder an Bedeutung gewinnen. Aber auch aus touristischer Sicht und für Göttingen als Universitätsstandort ist eine schnellere Bahnverbindung in den Westen wichtig. Bioenergiedorf 04.06.2010 Dr. Lutz Knopek, Bundestagsabgeordneter der FDP, besuchte vor kurzem das Bioenergiedorf in Jühnde, um sich einen Eindruck von der Anlage zu machen. In dem Rahmen lobte er den Unternehmergeist und das Engagement der Bürger für ihre umweltschonende, bezahlbare und unabhängige Energieversorgung. Er stellte für die Liberalen klar, dass solche Anstoßinvestitionen wie in Jühnde richtig und wichtig wären, solange diese Investitionen nicht zu Dauerausgaben werden würden. Südumgehung 09.06.2010 Der Kreisverband Linkspartei kritisiert einige Argumente auf einem Flugblatt der SPD zur Befürwortung der Südspange. Unter anderem wird darauf hingewiesen, dass die Nutzung der Südumgehung wegen der längeren Wegstrecken und der daraus resultierenden größeren Abgasmengen nicht die Luftqualität verbessert, wie es gemäß Zitat der Text im Flugblatt behauptet haben soll. Unsozial 08.06.2010 In der aktuellen Pressemeldung begründet die Göttinger Linke die Ablehnung des Haushaltssicherungskonzeptes für die Stadt Göttingen. Sie verweist darauf, dass im Haushaltsentwurf zumeist auf Kosten der sozial Benachteiligten gespart wird. In der Meldung wird das Logistikzentrum Siekanger als Millionenteuere Fehlinvestition bewertet. Die Meldung bezeichnet das gesamte Finanzsystem auch auf Bundes- und Landesebene als marode. |