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⇐ Schminke: K+S kritikunfähig?!? 30.03.2010 Ronald Schminke, niedersächsischer Landtagsabgeordneter der SPD, kritisiert die aktuelle Vorgehen des K+S-Konzerns gegen seinen Kritiker Dr. Walter Hölzel, den der Konzern nach seiner Sendung beim ZDF mit einer Unterlassungserklärung mundtot machen wollen soll. Schminke fordert von der K+S AG endlich den Einsatz modernster Technik. Weiter verweist Schminke auf die Möglichkeit, mit der Abwärme aus einem Kraftwerk die Eindampfung von Salzlaugen betrieben werden könnte, um so eine Versalzung von Werra und Grundwasser mit 500.000 Tonnen Abraumsalz zu vermeiden.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Ronald Schminke [ Homepage ] (---)
Ronald Schminke, niedersächsischer Landtagsabgeordneter der SPD, meldet – Schminke beklagt Kritikunfähigkeit des Großkonzerns K & S Drohungen lösen Probleme nicht!
"Der Großkonzern Kali und Salz beabsichtigt offensichtlich, die Kritiker einer umweltschädlichen Salzlaugenentsorgung mit Klageandrohungen und Unterlassungserklärungen mundtod zu machen", erklärte der SPD Landtagsabgeordnete Ronald Schminke.
Hintergrund: Kali und Salz hatte den Vorsitzenden der Werra- Weser- Anrainerkonferenz, Diplomchemiker Dr. Walter Hölzel, mit einer Unterlassungserklärung zwingen wollen, seine Kritik an der Entsorgungspraxis nicht mehr zu äußern. Dr. Hölzel hatte in einem Fernsehbeitrag des ZDF scharfe Kritik geübt und konkret Missstände aufgezeigt.
Schminke: "Die Drohungen lösen unsere Probleme nicht! Das ist ein Nebenkriegsschauplatz, den sich der Großkonzern leistet, anstatt das Geld in eine sinnvolle Entsorgungsstrategie zu investieren."
K & S will weiterhin mit der Neuen Integrierten Salzwassersteuerung die Laugen in die Flüsse einleiten und zudem Laugen im Plattendolomit verpressen, obwohl alle Experten die Trinkwasserschädigung bereits heute feststellen, erklärte Schminke. K & S habe sich auch eindeutig gegen die Pipeline in die Nordsee ausgesprochen.
Es gebe aber eine Verantwortung für den Verursacher der Kalilaugen. Wer die Naturschätze dieser Welt mit imensen Gewinnmargen ausbeute, müsss andererseits auch die Mindeststandards Europäischer Rechtsnormen, wie die Wasserrahmenlinie einhalten. Der Konzern verlange aber von den Ländern weiterhin Sondergenehmigungen und drohe andererseits mit dem Verlust von Arbeitsplätzen in der Kali Region.
Schminke: "In allen Entwicklungsländern werden bereits strengere Auflagen erteilt, denn dort wird gar keine Aufhaldung mehr genehmigt, sondern nur noch mit Versatz gearbeitet. Auch die neuesten technischen Möglichkeiten zur Vermeidung von Laugen werden dort bereits eingesetzt."
Die Arroganz der Verantwortlichen des Kaliriesen sei unerträglich, denn bis heute sei man nicht bereit, die chemisch- physikalischen Verfahrenstechniken zu prüfen, die in anderen Gruben bereits erfolgreich praktiziert würden.
Selbst wenn Kali & Salz die Anwendung moderner Technik weiterhin konsequent ablehne, sei eine zweite Variante von Dr. Ralf Krupp präsentiert worden. Für die Laugeneindampfung wäre der Neubau eines Kraftwerks üblicher Größe mit Kraft – Wärme – Kopplung erforderlich. Die Abwärme könnte genutzt werden und der gewonnene Strom würde verkauft. Ferner würden jährlich 500.000 Tonnen Kaliumchlorid, 500.000 Tonnen Magnesiumsulfat, zwei Millionen Tonnen Natriumchlorid und eine Million Tonnen Magnesiumchlorid als Wertstoffe nutzbar. Durch Stromverkauf und Wertstoffrückgewinnung würde man die Abwassereindampfung fast kostenneutral fahren können.
Schminke: "Es gibt deshalb überhaupt keine Rechtfertigung für den Missbrauch von Werra und Weser als Abwasserkanal, für die Verpressung in den Untergrund oder eine Pipeline in das geschützte Weltnaturerbe der Nordsee!"
Niedersachsen sei in dieser Frage verlässlich und nicht erpressbar.
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Manipulation FS-X – 25 – (Un-)Zuverlässigkeit von Erinnerungen als Täterschutz? 31.03.2010 In den aktuellen Abschnitten beschäftigt sich Dr. Gresch in dem Fortsetzungssachbuch zur mentalen Versklavung mit der Erinnerung. Er macht deutlich, dass Erinnerungen auch nach Jahren der Amnesie noch wahr sein können. Gleichzeitig warnt er auch davor, weil Erinnerungen auch durch eingepflanzte Erinnerungen, durch Vergesslichkeiten oder durch psychische Mechanismen verfälscht werden können. Ereist darauf hin, dass in Prozessen das Argument der falschen Erinnerung nur gegen die Tatvorwürfe des Opfers vorgebracht werden. Weiter wird der Prozess von Stanley Glickman gegen die USA erwähnt, um zu verdeutlichen, welche Folgen die Forschungsprogramme des CIA gehabt haben könnten.
Kriminalitätsstatik Göttingen ist sicherer als Niedersachen 26.03.2010 Gemäß der "Häufigkeitszahlen" passieren in Göttingen knapp 6,4k Straftaten pro 100k Einwohner. Im Landesdurchschnitt geschehen 7,4k Straftasten pro 100k Einwohner. Die Zahl der einfachen Diebstähle genauso wie die Gesamtzahl der Straftaten ging in Göttingen leicht zurück. Die Aufklärungsquote konnte gesteigert werden. Zugenommen hat im Vergleich zum letzten Jahr die Zahl der häuslichen Gewaltdelikte. [Insgesamt sind landesweit 788 Fälle zur Kinderpornographie registriert worden. Davon betrafen 376 Fälle die Weiterverbreitung von Kinderpornographie (Meldung des Innenministeriums). Dr. Dieter Porth]
Kriminalitätsstatistik Gewalt und Betrug werden häufiger, Diebstähle nehmen ab 23.03.2010 Am 23. März 2010 gab das Niedersächsische Innenministerium die Kriminalitätsstatistik 2009 heraus. Daraus lassen sich in Niedersachsen die Trends ablesen, dass die Rohheitsdelikte und Betrugsdelikte zunahmen, während Diebstähle und Einbrüche zurückgingen. Der Anstieg der Gewaltbereichtschaft zeigte sich auch durch einen vermehrten Widerstand gegen die Polizei. Die absoluten Zahlen von Gewalt gegen Kinder gingen demographisch bedingt leicht zurück. Einen Schwerpunkt setzt der Kriminalitätsbericht auf den mit 376 Delikten eher randständige Bereich der Kinderpornographie. Bemerkenswert an der Pressemeldung ist, dass die Passagen zur Kinderpronographie und zu White IT in der Pressemeldung in der Ich-Form bzw. Wir-Form geschrieben sind. [Der Rückgang der Gewalt gegen Kinder entspricht ungefähr der demographischen Verkleinerung der Kohorte der Kinder in Niedersachsen. Bei der Formulierung des Themas zur "White IT" und zur Kinderpornographie wird in der Pressemeldung die Ich-Form verwendet. Die Kinderpornographie könnte also weiter ein wichtiger Bestandteil der politischen Kampagne, mit der der niedersächsische Innenminister vielleicht die Internet-Zensur einführen will. Dr. Dieter Porth]
Schiller-Lichtspiele ab 1.4.– "Drachenzähmen leicht gemacht" als 3D-Film 30.03.2010 Das Kino Schiller Lichtspiele in Hann. Münden zeigt in der Woche vom 1.4. bis 7.4.10 den Film "Drachenzähmen leicht gemacht" in seiner 3D-Version. Abends gibt es am Donnerstag und Dienstag die 3D-Fanatasielandreise "Alice im Wunderland" zu sehen. Von Karfreitag bis Ostermontag kann man sich abends auf den 3D-Blockbuster "Avatar - Aufbruch nach Pandora" anschauen. Für die Freunde von Michael Moors gibt es am Mittwoch die Filmkunst "Kapitalismus: Eine Liebesgeschichte" zu erleben.
Lumiere Karfreitag bis Ostermontag – 15:00 - "Neues von Petterson und Findus" 30.03.2010 Das Lumiere zeigt in der Woche vom 1.4. bis 7.4.10 die Land- & Leutedokumentation "Die Tunisreise", den Film um Abschiebung und Freundschaft "Ein Sommer in New York - The Visitor " sowie den Film "Friendship!". Für die Kinder gibt es über Ostern jeweils ab 15:00 "Neues von Petterson und Findus" zu sehen.
Deli & Welttheater "Rock It!" übers Osterwochenende 30.03.2010 Im Einbecker Kino Deli ist die Abenteuern-Trickfilm-Komödie "Drachenzähmen leicht gemacht" zu sehen. An den Abenden außer Freitag und Samstag ist der Film um Leo Tolstoi "Ein russischer Sommer" zu sehen, während am Freitag- und Samstagabend "Avatar - Aufbruch nach Pandora" zu erleben ist. Im Welttheater wird anbends der mystisch-psychologische Thriller "Shutter Island" gezeigt. Zusätzlich gibt es dort über Ostern nachmittags die Teeny-Musik-Komödie "Rock It!" zu sehen.
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Kompromiss CDA begrüßt Kompromiss 29.03.2010 Für die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) im Kreisverband Göttingen geht der vorgeschlagene Kompromiss der Expertenrunde aus Regierung und Opposition zur Neuorganisation der Jobcenter in die richtige Richtung. Ein Ziel soll es sein, dass mehr Kommunen zu Optionsgemeinden werden können. Ziel der CDU-Arbeitnehmervertreter war es immer, die Jobcenter zu erhalten und die Zahl der Optionskommunen zu erhöhen. [Kritik zu dem Kompromissvorschlag kommt von der Linken, die mit Verweis auf den Bundesrechnungshof und auf die Prüfergebnisse des Bundestages die schlechtere Vermittlungsbilanz der Optionskommunen beklagt. Die Kritik ist der Meldung beigefügt. Frühere FDP-Anmerkungen zur Göttinger Arbeitsmarktpolitik sind verlinkt. Dr. Dieter Porth]
Strauchschnitt Abfuhr am Strauchschnitt nach Ostern 31.03.2010 Die Göttinger Entsorgungsbetriebe bieten auch in diesem Frühjahr nach Ostern wieder die Abfuhr von Strauchschnitt an. Die jeweiligen Termine finden sich im Abfuhrplan, der im Februar verteilt wurde. Man kann die Termine aber auch im Internet auf der Website der Entsorgungsbetriebe für die jeweilige Adresse abfragen. [In anderen Städten wurden schon die Osterfeuer verboten oder deren Zahl eingeschränkt. Ob damit der Nachschub für Kompostwerke gesichert werden sollte, ist nicht bekannt, da zumeist mit feinstaub argumentiert wird. Wenn diese Entwicklung auch in Göttingen einreißen sollte, dann würde nach Altstadtfest und Schützenfest eine der letzten Volkstradition sterben. Göttingen wäre dann von der Volkkultursteppe zur Volkskulturwüste degeneriert. Dr. Dieter Porth .]
Volkstriathlon Noch bis 30.4.10 Frühbucherrabatt 31.03.2010 Für das Volkstriathlon haben sich schon über 250 Teilnehmer gemeldet. 85% der Anmeldungen entfallen auf die Volksdistanz (5 km Laufen, 500 Meter Schwimmen, 20 km Radfahren). Erstmals können sich neben Schulen und freien Team auch Firmen als Staffel bewerben. [Volkstriathlon: Zum Fuß zum Schwimmbad und mit einem neuen Fahrrad auf Umwegen zurück. " Diese Sportart erfanden zuerst die … . Die aus Kneipenjargon bekannte Nationalität muss hier aus presserechtlichen Gründen unbenannt bleiben. ;-) Dr. Dieter Porth]
Kinderpornographie BITKOM: Internet-Sperren sind Augenwischerei 31.03.2010 Die Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., spricht sich dafür aus, die Seiten mit Kinderpornographie zu löschen und die Macher strafrechtlich zu verfolgen. Insbesondere hält der Präsident der Bitkom die aktuellen Forderungen der EU für Augenwischerei, weil ein Großteil der Kinderpronographie sich außerhalb des öffentlichen World-Wide-Webs abspielen sollte.
Umweltschutz K+S: ab Ende 2012 keine Salzlaugen aus Werk in Unterbreizbach 31.03.2010 Die K+S AG will auf den geplanten Aufbau der Eindampfungsanlage in Unterbreizbach verzichten, da sich zukünftig und langfristig die Zusammensetzung des Rohsalzes ändern wird. Deshalb ist mit wesentlich weniger Mengen an mit Magnesiumchlorid "verunreinigten" Salzlaugen zu rechnen. Die anfallenden Mengen dieser Laugen können Konzern-intern verarbeitet und vermarktet werden. Der Konzern erwartet zeitnahe Genehmigungen von Thüringen und Hessen für das Konzept. Bis 2015 soll das Aufkommen an Salzlaugen auf 7 M Kubikmeter halbiert werden. Das Werk in Unterbreizbach soll "salzlaugenfrei" werden. [7 000 000 / (365*24) = 799 Kubikmeter / Stunde = 13,3Kubikmeter / Minute. Dies entspricht 1000 frei laufenden Wasserhahn mit einem Ausfluss von 13,3l Salzlaugeausfluss in jeder Minute. Ein normaler Eimer hat meist ein Volumen von 10 l. Die Meldung sagt leider nichts dazu, wie fett die Lauge mit Salz versetzt ist (Salzkonzentration) Dr. Dieter Porth 03.04.2010Korrektur der Rechnung 7 M = 7.000.000 Kubikmeter]
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