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Wahlergebnisse
Thomas Oppermann gewinnt beio den Erststimmen 28.09.2009 In der aktuellen Meldung zum vorläufigen Wahlergebnis wird auf die Stimmzahlen der Direktkandidaten und der Parteien im Wahlbezirk und im Stadtgebiet eingegangen. Im Wahlkreis 54 gewinnt Thomas Oppermann (SPD) vor Hartwig Fischer (CDU) und Jürgen Trittin (Grüne) das Direktmandat.
Wahlergebnis
24 Überhangmandate für CDU/CSU 28.09.2009 Bei der Verkündung des vorläufigen Wahlergebnisse stellte der Bundeswahlleiter folgendes Ergebnis fest: SPD 23,0%, CDU 27,3%, FDP 14,6%, DIE LINKE 11,9%, GRÜNE 10,7% und CSU 6,5%. Die Wahlbeteiligung sank um knapp 7 Prozentpunkte auf 70,8%. Die Stimmen für die sonstigen Parteien stiegen um 2,1 Protzentpunkte auf 6,0%. Bei den Überhangmandaten profitierten die CDU mit 21 und die CSU mit 3 zusätzlichen Mandaten.
[Laut Zweitstimmenergebnis stünden die CDU nur 173 Abgeordnete zu. Dies entspricht genau der Zahl von Direktmandaten, die die CDU errungen hat. Bei einem "echten" Verhältniswahlrecht mit der Bevorzugung von Direktkandidaten wäre Hartwig Fischer CDU nicht im Bundestag gekommen. Dr. Dieter Porth.]
Palästina
2.10. – 19:00 – Vortrag: "Palästinensische Flüchtlinge im Libanon" 28.09.2009 Die Rosa Luxenburg Stiftung Niedersachsen und die Göttinger Wissenschaftler/innen für Frieden und Abrüstung haben für Freitag den 2.10. im Weltladen eine Vortragsveranstaltung organisiert. Das Thema ist die politische Lage im Libanon und die Lage der palästinensischen Flüchtlinge, die während der Gründungsphase aus Israel flohen. Die Lage der Flüchtlinge und ihrer Nachkommen im Libanon ist seit Jahrzehnten ungeklärt.
[Hindernisse für den Frieden im Nahen Osten. Dr. Dieter Porth]
Wahlergebnis
Trittin: Göttingen ist Hochburg der Grünen 28.09.2009 Jürgen Trittin, Bundestagsabgeordneter freut sich über das Ergebnis von Mit dem Ergebnis von 21,6% der Zweitstimmen in der Stadt Göttingen. Gleichzeitig bedankt er sich in der Meldung bei den Wählern sowie den Wahlkämpfern vor Ort. Weiter freut es sich, dass mit Viola von Cramon eine zweite Grünen-Abgeordnete Südniedersachsen im Bundestag vertreten wird
Wahlkommentar
Erwerbslosenforum befürchtet weiteres Einreißen der Sozialsysteme 28.09.2009 Das Erwerbslosenforum kommentiert das Ergebnis zur Bundeswahl und erwartet einen weiteren Abriss der sozialen Sicherungssysteme. Es wird befürchtet, dass die Gleichheit in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Arbeit bei der kommenden Regierung nicht mehr zum Standard gehören werden.
[Ob die kommende Regierungszeit angesichts der Überschuldung des Staates wirklich zur Christlich-Liberalen Eiszeit entarten wird? Dr. Dieter Porth]
Gesundheitskarte
Endlich kommt sie – mit drei Jahren Verspätung 28.09.2009 Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., zeigt sich erfreut, dass die Gesundheitskarte mit drei Jahren Verspätung endlich ab 1. Oktober eingeführt wird. Die Einführung wird in der Region Nordrhein beginnen. Die Pressemeldung geht auf die Vorteile des Systems ein und behauptet, dass das System mit den zentral zusammengefassten Daten sicher wäre. Auf die genauen Abläufe der Datenzugriffe, der Datenschutzmöglichkeiten und ähnliches wird nicht eingegangen.
[Misstrauisch bleibe ich, da dort von Online-Zugängen die Rede ist. Die Datensicherheit - insbesondere gegen Datencrawler und andere Onlineprogramme - ist nur vielleicht und nur vielleicht heute gewährleistet. Dr. Dieter Porth]
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