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Palästina
2.10. – 19:00 – Vortrag: "Palästinensische Flüchtlinge im Libanon"

28.09.2009 Die Rosa Luxenburg Stiftung Niedersachsen und die Göttinger Wissenschaftler/innen für Frieden und Abrüstung haben für Freitag den 2.10. im Weltladen eine Vortragsveranstaltung organisiert. Das Thema ist die politische Lage im Libanon und die Lage der palästinensischen Flüchtlinge, die während der Gründungsphase aus Israel flohen. Die Lage der Flüchtlinge und ihrer Nachkommen im Libanon ist seit Jahrzehnten ungeklärt.
[Hindernisse für den Frieden im Nahen Osten. Dr. Dieter Porth]

Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...

Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen: Bei Wikipedia heißt es zu dem Problem:
"Das palästinensische Flüchtlingsproblem ist ein Teilaspekt des Nahostkonflikts und beinhaltet das Problem des Umgangs mit den vor dem Palästinakrieg (1948; Nach Schätzung der UNO 711.000[1]) und später im Sechstagekrieg (1967; ca. 300.000 Flüchtlinge) geflohenen Palästinensern. Die Flüchtlinge und ihre Nachkommen leben heute in Jordanien, Libanon und anderen arabischen Staaten […] in immer noch so genannten Flüchtlingslagern und bilden in den jeweiligen Ländern eine Minderheit, die, außer in Jordanien, keine staatsbürgerlichen Rechte besitzt […] Ein dabei eingefordertes "Recht auf Rückkehr" wird von Israel bis heute abgelehnt, da es dadurch die demographische Identität des Staates Israel als jüdischen Staat in Frage gestellt sieht. Zudem verweist Israel in diesem Zusammenhang auf die rund 800.000 aus dem arabischen Raum vertriebenen, jüdischen Flüchtlinge, die zu einem Großteil in die israelische Gesellschaft eingegliedert wurden. […]"(Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Pal%C3%A4stinensische_Fl%C3%BCchtlinge gefunden am 28.9.2009)
Irgendwie muss man die gesamte Situation als ziemlich rassistisch bezeichnen. Da wird das Unrecht gegen die eine jüdisch-religiöse Minderheit mit dem Unrecht gegen eine ethnische Minderheit aufgerechnet. Wenn man als Deutscher ähnlich mit die Vertreibungen der Polen mit der Vertreibung der Ostpreußen während des zweiten Weltkriegs aufrechnen würde, würde man hierzulande schnell als Rechtsextrem gelten.
Wer sich mit dem Palästina-Konflikt beschäftigt und dort Frieden schaffen will, der muss die verschiedenen Seiten einer Medaille betrachten und sich fragen, wie die alten Verletzungen vergessen gemacht werden können.
Dr. Dieter Porth

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen [ Homepage ]
 

Veranstaltung der Rosa Luxenburg Stiftung Niedersachsen – Die politische Lage im Libanon und die palästinensischen Flüchtlinge - Wann: Freitag, den 2. Oktober 2009, um 19.00 Uhr - Wo: WELTLADEN, Nikolaistraße 10, Göttingen


Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit möchten wir Sie bitten, auf folgende Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Nds. mit den Göttinger Wissenschaftler/innen für Frieden und Abrüstung hinzuweisen:

Informationsveranstaltung
Die politische Lage im Libanon und die palästinensischen Flüchtlinge

Referent: Said Arnaout, Dozent der EFH Reutlingen-Ludwigsburg und nach dem libanesischen Bürgerkrieg Begründer der Begegnungsstätte DARASSALAM (Haus des Friedens) in dem kleinen Dorf Wardaniyeh im Schouf-Gebirge, ca. 35 km südlich von Beirut.

Untersucht wird die aktuelle Situation im Libanon nach den Wahlen. Hier stehen sich ein pro-westlicher und ein national-arabischer Block unversöhnlich gegenüber, was zum Scheitern der Regierungsbildung vor einigen Tagen führte. Im Libanon wählt jede Religionsgruppe ihre eigenen Vertreter, wobei die jeweiligen Abgeordnetenzahlen seit der Staatsgründung 1948 feststehend sind.
Dazu kommen die 400.000 palästinensischen Flüchtlinge (10 Prozent der Bevölkerung) in 13 festgelegten Flüchtlingslagern, die keinerlei staatsbürgerliche Rechte besitzen, und die meisten Berufe nicht ausüben dürfen.
Im Rahmen des Vortrags werden Fotos einer politischen Studienreise in den Libanon gezeigt, die über Ostern stattfand.

Wann: Freitag, den 2. Oktober 2009, um 19.00 Uhr

Wo: WELTLADEN, Nikolaistraße 10, Göttingen

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28.09.2009 Wahlkommentar

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Wahlergebnis
Trittin: Göttingen ist Hochburg der Grünen

28.09.2009 Jürgen Trittin, Bundestagsabgeordneter freut sich über das Ergebnis von Mit dem Ergebnis von 21,6% der Zweitstimmen in der Stadt Göttingen. Gleichzeitig bedankt er sich in der Meldung bei den Wählern sowie den Wahlkämpfern vor Ort. Weiter freut es sich, dass mit Viola von Cramon eine zweite Grünen-Abgeordnete Südniedersachsen im Bundestag vertreten wird

Wahlkommentar
Erwerbslosenforum befürchtet weiteres Einreißen der Sozialsysteme

28.09.2009 Das Erwerbslosenforum kommentiert das Ergebnis zur Bundeswahl und erwartet einen weiteren Abriss der sozialen Sicherungssysteme. Es wird befürchtet, dass die Gleichheit in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Arbeit bei der kommenden Regierung nicht mehr zum Standard gehören werden.
[Ob die kommende Regierungszeit angesichts der Überschuldung des Staates wirklich zur Christlich-Liberalen Eiszeit entarten wird? Dr. Dieter Porth]

Gesundheitskarte
Endlich kommt sie – mit drei Jahren Verspätung

28.09.2009 Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., zeigt sich erfreut, dass die Gesundheitskarte mit drei Jahren Verspätung endlich ab 1. Oktober eingeführt wird. Die Einführung wird in der Region Nordrhein beginnen. Die Pressemeldung geht auf die Vorteile des Systems ein und behauptet, dass die Gesundheitskarte mit den zentral zusammengefassten Daten sicher gegen unbefugten Datenzugriff wäre. Auf die genauen Abläufe der Datenzugriffe, der Datenschutzmöglichkeiten und ähnliches wird in der Meldung nicht eingegangen.
[Misstrauisch bleibe ich, da dort von Online-Zugängen die Rede ist. Die Datensicherheit - insbesondere gegen Datencrawler und andere Onlineprogramme - ist nur vielleicht und nur vielleicht heute gewährleistet. Dr. Dieter Porth]

Hitartikel
Platz 4: kommentierte Ursachenbeschreibung zur Finanzkrise

28.09.2009 In der zurückliegenden Woche wurden folgende Artikel am Häufigsten nachgefragt: "Flöhe leben in Bettritzen, …", "32 Objekte durchsucht – Gewehre und Pistolen gefunden", "Patient zahlt Antibiotika bei entzündeten Tattoo selbst", "Finanzministerium informiert zur Finanzkrise", "Briefwahl kann ab sofort beantragt werden", "Grüne: Schade, Bürgeranregung wurde abgelehnt!" und "SPD in zwölf Bundesländern auf Platz 1 wegen der Zweitstimmen".
Die Zahl der Zugriffe auf HMTL-Seiten betrug in der Woche knapp 3000 pro Tag, während laut Banneraufrufstatistik in der Woche pro Tag nur knapp 900 Banner angezeigt wurden. Die beiden Zahlen verdeutlichen, wie stark die Website von Suchmaschinen und Robots frequentiert wird.

Internetgedichte
Neuvorschlag "vermisst"

27.09.2009 Unter den Neuvorschlägen für Padinas Gedichtehitliste findet sich unter anderem das Gedicht "vermisst", dass in nur fünf Versen eines Tanakas eine Kindesentführung beschreibt. Aauch ist ein Gedicht unter den Vorschlägen zu finden, welches die Padina-Redaktion nach eigener Aussage nicht versteht.
[Im Bereich der Kultur (Musik) unterscheide ich zwischen Interpreten (Schlager), Produzenten (Modern-Jazz) und Künstlern (Einzelne Musiker). Viele sogenannten Künstler sind für mich nur Interpreten oder Produzenten. Dr. Dieter Porth]

Ferienprogramm
Herbstferien-Programm für Kinder in Göttingen

28.09.2009 Neben einigen Aktionen während der Herbstferien bietet die Stadt vom 5.10-9.10 bzw. vom 12.-16.10. auch wieder eine Kinderbetreuung an, wie schon bei der Vorstellung des Sommerferienprogramms gemeldet wurde.

Neuere Nachricht

Zivilcourage
1.11. - Bewerber für Jugendpreise gesucht.

29.09.2009 Bis zum 1.11. können bei der Bürgerstiftung Göttingen noch Jugendliche oder auch Jugendgruppen sich vorschlagen oder vorgeschlagen werden, die entweder Zivilcourage gezeigt haben oder die sich für die Umwelt engagiert haben oder aber die sich mit einem Projekt hervorgetan haben. Die Verleihung der Preise im Gesamtwert von 3000 € findet am 7. November ab 16:00 im Alten Rathaus statt.

Untersuchung
Ermittlungen gegen einen städtischen Mitarbeiter

28.09.2009 Seit August 2009 ermittelt die Kripo laut Meldung der Stadt gegen einen städtischen Mitarbeiter. Der Mitarbeiter war 280 Amtsvormund-, Pfleg- und Beistandschaften zuständig. Er steht im Verdacht, dass er sich über einen längeren Zeitraum widerrechtlich Geld aus den Einkünften und Vermögen der ihm schutzbefohlen Kinder und Jugendlichen angeeignet haben soll. Der Mitarbeiter ist seit über zwanzig Jahren in diesem Bereich tätig und bisher hat es keine Beschwerden wegen finanzieller Fragen gegeben. Die Stadt betont, dass die Fachaufsicht beim Familiengericht liegen.
[Der Meldung der Stadt ist ein Auszug aus dem Göttinger Maßnahmenkatalog zur Korruptionsvorbeugung beigefügt. Dr. Dieter Porth]

Resumee
Oppermann: Danke an die Wähler für ihr Vertrauen

28.09.2009 Thomas Oppermann, Bundestagsabgeordneter der SPD, ist nach dem vorläufigen Endergebnis der Wahl direkt für den Bundestag gewählt worden. In seiner Pressemeldung dankt er den Wählern für ihr Vertrauen und verspricht, sich auch zukünftig für die Region einzusetzen. Gleichzeitig sah er zum Ende des Wahlkampfs bei der Union die Gefahr, dass diese den Zusammenhalt der Gesellschaft aufs Spiel setzen könnte. Die kommende Koalition zwischen Schwarz und Gelb bezeichnet er in seiner Meldung als "Tigerenten-Koalition".

Wahlergebnisse
Thomas Oppermann gewinnt beio den Erststimmen

28.09.2009 In der aktuellen Meldung zum vorläufigen Wahlergebnis wird auf die Stimmzahlen der Direktkandidaten und der Parteien im Wahlbezirk und im Stadtgebiet eingegangen. Im Wahlkreis 54 gewinnt Thomas Oppermann (SPD) vor Hartwig Fischer (CDU) und Jürgen Trittin (Grüne) das Direktmandat.

Wahlergebnis
24 Überhangmandate für CDU/CSU

28.09.2009 Bei der Verkündung des vorläufigen Wahlergebnisse stellte der Bundeswahlleiter folgendes Ergebnis fest: SPD 23,0%, CDU 27,3%, FDP 14,6%, DIE LINKE 11,9%, GRÜNE 10,7% und CSU 6,5%. Die Wahlbeteiligung sank um knapp 7 Prozentpunkte auf 70,8%. Die Stimmen für die sonstigen Parteien stiegen um 2,1 Protzentpunkte auf 6,0%. Bei den Überhangmandaten profitierten die CDU mit 21 und die CSU mit 3 zusätzlichen Mandaten.
[Laut Zweitstimmenergebnis stünden die CDU nur 173 Abgeordnete zu. Dies entspricht genau der Zahl von Direktmandaten, die die CDU errungen hat. Bei einem "echten" Verhältniswahlrecht mit der Bevorzugung von Direktkandidaten wäre Hartwig Fischer CDU nicht im Bundestag gekommen. Dr. Dieter Porth.]

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