geändert am 13.03.2009 - Version Nr.: 1. 1269

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Newsletter
"Erste Hilfe" für Arbeitslos-Werdende

11.03.2009 In dem aktuellen Newsletter geht der Sozialexperte Harald Thome auf verschiedene Entwicklungen ein. Zum Beispiel wächst der politische Druck zum Thema Jugendlichen- und Kinderarmut oder zur Sozialhilfe für Großkonzerne (Konjunkturpakete). Brauchbar ist der Linkhinweis auf die Liste für die "Bald-Arbeitslosen" von den Gewerkschaften.
[Die Liste ist ein Wegweiser für den Abstieg in das soziale Netz. Früher waren die Kirchen das "Opium fürs Volk". Heute haben die Gewerkschaften diese Rolle übernommen. Dr. Dieter Porth.]

Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...

Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen: Insgesamt finde ich die Website www.erwerbslos.de, die von verschiedenen Gewerkschaften unterstützt wird, eher traurig. Selbst der Aufruf zur Demo am 28. März fordert mehr Hilfen und geht nur wenig auf die Förderung von Beschäftigung ein. Das Ideal der Vollbeschäftigung taucht nicht auf. Das recht auf Arbeit und eine würdevolles Leben taucht nicht auf, wie der Auszug aus der Pressemeldung vom 9.3. zeigt. http://www.erwerbslos.de/index.php?option=com_content&task=view&id=695&Itemid=31
"Gemeinsam mit attac, BUND, zahlreichen Gewerkschaftsgliederungen und weiteren Organisationen rufen wir zu den Demonstrationen am 28. März in Berlin und Frankfurt/M. auf. Macht mit, steht auf: Für eine solidarische Gesellschaft!

Wir halten es für enorm wichtig, dass am 28. März möglichst viele Menschen auf die Straße gehen und ein klares Zeichen setzen:

* Damit die Folgen der Wirtschaftskrise nicht auf Beschäftigte, Erwerbslose und RenterInnen hierzulande und auf die Länder des Südens abgewälzt werden.
* Für Sofortmaßnahmen (wie ein wirksames Investitionsprogramm und einen Schutzschirm für Menschen u.a.m.), die weit über die teils unzureichenden, teils falschen Maßnahmen der Bundesregierung hinaus gehen müssen.
* Für einen grundlegenden Politikwechsel eines ökologischen und demokratischen Umbaus der Wirtschaft.
…"
Mich würde einmal interessieren, welche Ideen die Gewerkschaften zur Herstellung von Vollbeschäftigung in Deutschland haben. In der Richtung ist sie genauso flau wie die politische Elite. Die Gewerkschaften verraten das Ideal der Arbeitersolidarität. In meinen Augen sind sie das neue "Opium für Volk" geworden.
Dr. Dieter Porth

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu Harald Thome [ Homepage ] (Fachreferent für Arbeitslosen- und Sozialrecht)
 

Harald Thome - Newsletter


Liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

heute gibt es einen Sondernewsletter und zwar überwiegend zum Aktionstag am 14. März, Sozialproteste am 28. März und Proteste gegen NATO-Feierlichkeiten und den Militärgipfel im April.

1. Aktionstag am 14. März - Jetzt sind die Jugendlichen dran!
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Bei den Hartz-IV-Leistungen für Kinder ab dem Schulalter ist deutlich geworden, dass sich viele Forderungen durchsetzen lassen:
- Zum Jahresbeginn wurde ein Schulbedarfspaket für Schüler bis zur 10. Klasse beschlossen, welches nun auch auf Schüler bis zur 13. Klasse bzw. Berufsschüler, die keine Ausbildungsvergütung beziehen, ausgeweitet wurde.
Außerdem sollen auch Familien, die zwar kein Alg II oder Sozialgeld beziehen, aber dennoch einkommensarm sind, in dessen Genuss kommen.
- Das Bundessozialgericht lässt mit Urteil vom 27. Januar die Regelsätze der Kinder bis 13 Jahre auf Verfassungswidrigkeit prüfen, und die Bundesregierung hat im Januar von sich aus eine Anhebung des Regelsatzes für 6- bis 13-Jährige von 60 auf 70 Prozent ab 1. Juli 2009 beschlossen.

Und die Jugendlichen?
Bei den Jugendlichen zwischen 14 und 17 Jahren hat die Bundesregierung mit Einführung von Hartz IV ähnlich wie bei den Schulkindern von 7 bis 13 Jahren den Wachstumsbedarf weggekürzt, nämlich von 90 auf 80 Prozent des Eckregelsatzes.

Die Organisatoren der "Bündnisplattform gegen Kinderarmut durch Hartz IV" haben zu einem Aktionstag am 14. März aufgerufen, der besonders die Kürzungen bei den Jugendlichen ins öffentliche Bewusstsein rücken möchte. Bisher sind in 24 Städten Aktivitäten angekündigt und es kommen täglich weitere dazu:
http://www.kinderarmut-durch-hartz4.de/5-20090305133.html

Werdet Ihr bei Euch vor Ort am 14. März auch etwas organisieren? Dann teilt es uns bitte per Email an [keine Emailadressen hier mit.
Bündnis gegen Kinderarmut durch Hartz IV, Aktionsbündnis Sozialproteste, Arbeitslosenverband Deutschland, Erwerbslosen Forum Deutschland, Rhein-Main-Bündnis, Soziale Bewegung Land Brandenburg, Tacheles, Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein)

Inzwischen haben wir Rückmeldungen aus 24 Städten, und täglich kommen neue dazu! Vielleicht gibt es noch Städte in denen Leute auch noch was machen?

2. Demos in Berlin und Frankfurt/Main am 28. März: Wir bezahlen NICHT! für eure Krise!
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Auftakt für den Widerstand gegen die Krise. Wichtige Internetseiten für die Mobilisierung zum 28. März:

www.kapitalismuskrise.org : Berliner Mobilisierungsbündnis. Auf dieser Homepage sind alle Aufrufe zum 28. März und auch viele Aktivitäten dokumentiert, die im Vorfeld und auch zur Mobilisierung zur Demo und für einen kontinuierlichen Organisierungsprozess zu verstehen sind:
Vom Verteilen vor den Betrieben in Berlin, über Ämterbegleitung bis zu Initiativen gegen die Vertafelung der Gesellschaft.

www.28maerz.de : Dies ist eine zentrale Seite für alle organisatorischen Dinge zur Demonstration, Bestellung von Plakaten, Busbörse, Demojingle (für freie Radios etc.) und vieles mehr. Bisher sind dort 59 Angebote von Bus-Abfahrten aus verschiedenen Städten eingetragen!

Inzwischen haben sich viele gewerkschaftliche Gliederungen in die Mobilisierung eingeklinkt.
Es gibt einen offenen Brief von vielen KollegInnen, der sich an die Bundesvorstände der DGB-Gewerkschaften richtet, dass sie sich an der Mobilisierung zum 28. März beteiligen sollten:
http://www.angewerkschaftsvorstaen.de

Materialien für den 28. März, besonders 10-30-500 (repressionsfrei)!

Die Sozialproteste und ein sehr breites Bündnis von Organisationen wollen auf den großen Demonstrationen am 28. März vor allem mit den Forderungen 10 EUR Mindestlohn, 30-Stundenwoche, 500 EUR Eckregelsatz (repressionsfrei) auftreten. Schilder wird es in großer Zahl in Berlin (bisher ca. 60 Stück) und Frankfurt (200 bis 300 Stück) geben.

Nähere Infos, wo die Schilder bereit gestellt werden, sowohl in Berlin als auch in Frankfurt/M, werden mit der nächsten Rundmail folgen. Zusätzlich sollten aber weitere Schilder auch vor Ort hergestellt und zu den Demonstrationen mitgenommen werden.

Auf unserer Homepage finden sich ausführliche Anleitungen und Vorlagen, um auch große Stofftransparente mit den Forderungen der Sozialproteste für den 28. März und darüber hinaus zu fertigen:
http://www.die-soziale-bewegung.de/2008/krise_und_umgang

3. NATO-Protest im April 2009 in Baden-Baden / Kehl / Strasbourg
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Die Mobilisierung gegen die 60-Jahre-NATO-Feierlichkeiten und den Militärgipfel bilden die Fortsetzung der Aktionswoche gegen Krise und Krieg. Viele Menschen bereiten sich schon jetzt auf diese Proteste vor.♠ 1
Krise und Krieg sind zwei unheimliche Geschwister.
Mehr Informationen zu den Mobilisierungen: www.kein-frieden-mit-der-nato.de

4. "Erste Hilfe" für Arbeitslos-Werdende
===========================================
Die Kollegen von der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen haben auf einer "Extra-Seite" wichtige Informationen für Beschäftigte denen Arbeitslosigkeit unmittelbar bevorsteht, im "Fragen-Antworten-Stil"zusammengestellt.

Die Info-Blätter sind eine "Erste Hilfe" für Arbeitslos-Werdende. Sie sollen helfen, finanzielle Nachteile im Übergang in Arbeitslosigkeit zu vermeiden -wie etwa Sperrzeiten wegen versäumter Arbeitsuchmeldung - sowie helfen, bestehende Rechte und Gestaltungsmöglichkeiten wahrzunehmen.

Das Material ist recht brauchbar und daher möchte ich es meiner Newsletteröffentlichkeit zur Verfügung stellen. Die Sachen sind hier zu finden: ♠ 2
http://www.erwerbslos.de/index.php?option=com_content&task=view&id=701&Itemid=65

5. Hackangriffsdrohung gegen die Thomé Homepage
=============================================
In der Sache gibt es keine ministerielle Aktivität, auch haben sie Ihre Drohung des Hackens nicht wahrgemacht. Allerdings hat es das Ministerium es mit der Hackerandrohung geschafft die Dokumente in Windeseile bundesweit bekannt zu machen. Eine bessere Werbung für die Dokumente gibt es nicht. Sie sind mittlerweile einige zehntausend Mal von meiner Seite downgeloadet worden. Zu der Sache gab es einen recht guten Artikel in Telepolis, den ich euch nicht vorenthalten will: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/29/29893/1.html

So, das war es für heute.
Mit besten und kollegialen Grüßen

Harald Thomé
Fachreferent für Arbeitslosen- und Sozialrecht
www.harald-thome.de
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Liste der redaktionellen Inline-Kommentare

♠ 1) Krieg und Gewalt sind die Brüder von Armut und sozialer Ungerechtigkeit.
Auf den ersten Blick wirkt dieser Punkt im Newsletter ungewöhnlich und fehl am Platze. Auf den zweiten Blick sollte man immer bedenken, inwieweit mit Militär und Gewalt die Ungerechtigkeit aufrecht erhalten wird. Selbst die deutschen Innenminister favorisieren schon den Einsatz des Militärs als Hilfspolizisten. Dies lässt böses ahnen, für die soziale Gerechtigkeit in Deutschland.
Aber dies sind nur Assoziationen zu dem Newsletter.
Dr. Dieter Porth
♠ 2) Zwei wichtige Fragen fehlen.
{numlist]
Wie werde ich mit dem Zustand des nicht-gebraucht-werdens fertig?
Kämpfen die Gewerkschaften überhaupt für Vollbeschäftigung?#
{/numlist]
Dr. Dieter Porth

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11.03.2009 XXL-Stadtputz [?]

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XXL-Stadtputz [?]
23.3.-28.3. – Oberbürgermeister putzt mit

11.03.2009 Der Oberbürgermeister Wolfgang Meyer macht den stadtweiten Frühjahrsputz zur Chefsache und ruft alle Bürger auf, gemeinsam mit ihm in der Woche vom 23.3. bis zum 28.3. gemeinsam für mehr Sauberkeit in der Stadt zu sorgen. Wenn die Bürger ihre Putzeinsätze anmelden, stellen die Göttinger Entsorgungsbetriebe gern Müllsäcke, Handschuhe und ein kleines Danke-Schön-Geschenk zur Verfügung.
[Die Redaktion unterstützt die Aktion gern mit einer Vorher-Nachher Galerie im Internet, wenn die freiwilligen Helfer digitale Fotos zur Verfügung stellen. Dr. Dieter Porth
Langzeitmeldung der Redaktion.]

Fahrrad
Über einhundertvierzig Verwarnungen in acht Stunden

11.03.2009 Bei der Kontrolle des Fahrradverkehrs in der Innenstadt würden innerhalb von acht Stunden über einhundertvierzig Verwarnungsgelder an Radfahrer ausgesprochen. Allein an der Ampel am Geismar Tor wurden 48 Verwarnungen wegen Missachtung der Roten Ampel ausgesprochen. Weiterhin wurde Fahren ohne Licht und das Fahren entgegen von Einbahnstraßen gerügt. Angesichts der Zunahme von 29 auf 42 Unfällen mit schwerverletzten Fahrradfahrern im letzten Jahr hat die Polizei weitere Fahrradfahrerkontrollen angekündigt.
[Die Ampel am Geismar Tor könnte auf der Ecke der Volksbank für Radfahrer gern mal mit einem grünen Pfeil ausgestattet werden. In der Verkehrsführung dient die Ampel mehr dem Abkassieren als der Verkehrssicherheit. Dr. Dieter Porth]

Bilanz
Ausschüttungssumme sinkt auf 7 M€

12.03.2009 Trotz leicht gestiegener Umsätze hat sich 2008 bei der Sparte Biotechnologie ein zunehmend schwieriges Umfeld bemerkbar gemacht, während sich im Bereich Mechantronic erfreuliche Umsatzsteigerungen erzielen ließen. Die Zahl der Mitarbeiter im Konzern ist 2008 gestiegen. Der Vorstand schlägt eine Gesamtausschüttung in Höhe 7 M€ vor. In der sich abzeichnenden Wirtschaftskrise will Satorius sich mit vielen innovativen Neuprodukten in den Märkten Mechatronic und Biotechnologie behaupten.

Stadtradiotipps 15.3. – 20.3.
18.3. Beitrag zu BrainArt im Apex

12.03.2009 Neben den aktuellen Nachrichten aus der Region beschäftigt sich das Stadtradio Göttingen (107,1MHz / 95.35-Kabel) in der kommenden Woche unter anderem mit folgenden kulturellen Ereignissen: die neuen Schauspieler am Deutschen Theater (18.3), die neue CD von "Black as Chalk" (17.3) und die Eröffnung der Ausstellung BrainArt im Apex (18.3). Bei Klassik am Mittag geht es am Dienstag und Frühlingssonaten von Beethoven und Schumann.

Vergrämung
Grüne: Stadt schwächt Attraktivität der Innenstadt für den Handel

11.03.2009 Mit der Umgestaltung der Göttinger Innenstadt geht ein Rückbau der Parkplätze für Fahrräder in der Innenstadt einher. Die Ratsfraktion der Grünen kritisiert dies Vorgehen der Stadt als schleichende Vergrämung der Fahrradfahrer aus der Innenstadt. Zwischen den Zeilen wirft die Grünen der Stadt eine schleichende wirtschaftliche Schwächung der Attraktivität der Innenstadt für den Handel vor.
[Alle Plänen zur Umgestaltung Innenstadt enthielten keine Fahrradständer, wie eine frühere Meldung zeigt. Ist in Göttingen Prestige wichtiger als Wirtschaftlichkeit und Masshalten? Dr. Dieter Porth]

Ferienprogramm
Was tun in den Sommerferien?

11.03.2009 In ihrem diesjährigen Sommerferienprogramm bietet die GoeSF über fünfzig Kurse und Feriencamps an. Die Anmeldung zu den Sportkursen kann nur persönlich beim Badeparadies erfolgen kann, ist für die Feriencamps eine Anmeldung im Internet möglich.
[Wann wohl die Freizeiten und Kurse als Holidayfun angekündigt werden? Dr. Dieter Porth]

Neuere Nachricht

Event - Lokhalle
17.3. – Lord of The Dance

13.03.2009 Am 17.3. kommt die Step-Tanz-Show "Lord of the Dance" in die Lokhalle. Die Show wird als Abschiedstournee angekündigt.

Termine - Exil
17.3. – Irish-Folkrock zum St. Patrick's-Day

13.03.2009 Im Exil treten am 17.3. zwei interessante Folkbands auf. Mit Grienhild und Paddy's Funeral wird die Feier zum St. Patricks Day ab 21:00 zum rockigen Irisch-Folk-Erlebnis.

Termin - Musa
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11.03.2009 Der Projekt Roma Centar e.V lädt zur Diskussionsveranstaltung am 15.3. ab 14:00 in die Musa ein. In diesem Rahmen wird unter anderem über der Lage der Roma in Deutschland und im Kosovo und über die Folgen der drohenden Abschiebung informiert werden. Viele von den Kindern, der seit fünfzehn Jahren geduldeten Menschen sind in Deutschland geboren, und haben keinen Bezug zu ihrem Land. Weiter sollen die juristischen Knebel und Möglichkeiten für die Roma angesichts der Duldung diskutiert werden..

IGS-Bovenden
Oberbürgermeister will sich Landrat abstimmen

12.03.2009 Der Oberbürgermeister sieht in Göttingen einen Bedarf an einer zweiten integrierten Gesamtschule und will sich in Abstimmung mit dem Landrat Reinhard Schermann auch in Zukunft für eine IGS-Bovenden einsetzen.

Gesundheitstage
13. +14. – Vorträge und Aktionen in Hann Münden

12.03.2009 Die Initiative Frauen Aktiv mit den engagierten Frauen Christa Tischmeier und Ursel Busch hat für das kommende Wochenende ein umfangreiches Programm zu ganzheitlichen Gesundheitsfragen organisiert. Die Hann-Mündener Gesundheitstage kreisen um alternative Heilmethoden, Wohlfühlen und gesunde Lebensführung. Am Freitag den 13.3. beginnen die Gesundheitstage um 14:00 im Geschwister-Scholl-Haus. Am Samstags wird dort ab 11:00 ein ganztägiges Programm angeboten. Weiter begleiten verschiedenen Unternehmen die Gesundheitstage mit Aktionen.

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