|
Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
---
<<< vorherige Meldung
---
>>> nachfolgende Meldung
--- Genaueres unter Ticker
Themenlisten: ~
berichten ~
erzählen ~
Familie ~
Politik ~
Alltag ~
Göttingen ~
Hartz IV Diskriminierung ~
Hartz IV ~
⇐
Offener Brief an Frau Merkel 19.07.2008 In seinem offenen Brief bittet König Dieter die Bundeskanzlerin Angela Merkel, ihn oder jemanden anders für das Amt des Bundespräsidenten vorzuschlagen. Der Kandidat sollte im Gegensatz zum amtierenden Amtsbesetzer als Stimme für die Armen sprechen, die derzeit im politischen System unterdrückt werden. König Dieter zeigt an Rechenbeispiel, dass das Scheidungskind einer alleinerziehenden und armen Mutter schnell eine Armenkontaktsteuer zahlen muss. Im Rechenbeispiel sind es genau 44,50€ im Monat.
[Der Brief wurde am 19.7. im Stadtradio verlesen.]
Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen:
So langsam muss sich Widerstand regen, sonst sind die Armen so arm, dass sie sich den Widerstand nicht mehr leisten können. König Dieter versucht mit seinen Reden zum Nachdenken anzuregen. Deutschland braucht die Diskussion um eine neue Moral. Die große Koalition mit seinen verkrusteten Strukturen und der Ideologie der Globalisierung hat abgewirtschaftet und lähmt die Entwicklung zu einer gerechteren Gesellschaft. Es gibt viele Krisen - Ölpreis, Armut, Bürokratismus, .... Dr. Dieter Porth
Reporterbericht: Kontaktlink zu König Dieter [ Homepage ] (---)
König Dieter Impressionen
Offener Brief vom 18.7.2008
Sehr geehrte Bundeskanzlerin Merkel,
Wir, König Dieter, betrachten mit Sorge, die hohen Sondersteuern in der Bundesrepublik Deutschland. Dabei meinen Wir nicht die Besteuerung der Reichen, sondern die Besteuerung von Hartz-IV-Kindern.
Sie sind in Sachen Sozialrecht bekanntermaßen eher unterbelichtet informiert. Deshalb möchten Wir für Sie als Leiterin der Exekutive einmal folgendes typisches Beispiel konstruieren.
Ein Mann ist verheiratet und verdient 2400€ netto. Er hat ein dreijähriges Kind mit seiner Frau. Nun tut die Frau dass, was in so vielen Ehen zu beobachten ist. Die Frau lässt sich scheiden. Sie war bisher zu Hause gewesen, ist ohne Ausbildung und ohne feste Arbeitsstelle. Mit der Scheidung fällt sofort unter das Sozialgesetzbuch II.
Nun wollen Wir an dieser Stelle die Unterhaltsansprüche der Frau gegenüber ihrem Mann unberücksichtig lassen. Schauen Wir Uns nur die Unterhaltsansprüche des dreijährigen Kindes an.
Die Frau zieht in eine Zwei-Zimmerwohnung mit fünfzig Quadratmeter in Schwerin. Schwerin ist übrigens die Landeshauptstadt von Mecklenburg Vorpommern, ihrem Bundesland. Alle folgende Beträge beziehen sich auf monatliche Zahlungen..
Gemäß der Düsseldorfer Tabelle hat der Vater dem Kind einen Unterhalt in Höhe von 321€ zu zahlen. Nach Verrechnung mit dem Kindergeld reduziert sich der Unterhalt auf 231,50€. Nun lebt die Frau in Schwerin in einem Altbau. Die Miete beträgt für die preiswerte Wohnung 50qm*3,10€/qm. Dies sind 155€ Kaltmiete. Unter Berücksichtigung der Nebenkosten in Höhe von 90€ betragt die Miete also 240€ im Monat. Da das Kind und die Mutter die Wohnung gemeinsam nutzen, hat das Kind 50% der Wohnungskosten zu tragen. Das Kind erhält vom Vater nach Abzug der Wohnkosten und nach Berücksichtigung des Kindergeldes einen Unterhalt in Höhe 101,50€.. Der Unterhalt soll das Leben des Kindes finanzieren.
| Art |
Wert |
Restbetrag |
| Unterhalt des Kindes |
+321€ |
321,00€ |
| Kindergeldabzug |
- 77€ = -154/2 € |
244,00€ |
| Anteil Wohnung |
-120€ |
101,50€ |
| Unterhalt zum Leben |
|
101,50€ |
Nun betrachten Wir einfach einmal die Rechnung nach Hartz-IV, die Ihre Mitarbeiter in den Sozialbehörden nach dem Sozialgesetzbuch II berechnen. Dem Kind steht neben den sogenannten Kosten der Unterkunft eine Regelleistung in Höhe von 211€ zu.. Diese Regelleistung ist mit allen Einkommen zu verrechen. Ein Einkommen des Kindes ist das Kindergeld in Höhe von 154€ pro Monat. Ein zweites Einkommen sind die Unterhaltszahlungen des Vaters. Der Vater zahlt, wie oben berechnet, für den Lebensunterhalt 101,50€ pro Monat Wenn man dies mit dem Anspruch von 57€ verrechnet, dann muss das Kind 44,50€ an die Sozialbehörde abführen.
| Art |
Wert |
Restbetrag |
| Regelleistung des Kindes |
0,6*351,- (Aufrunden, Tarif ab 1. Juli 2008) |
211,00€ |
| Kindergeldabzug |
-154€ |
57,00€ |
| Vaterunterhalt |
-101,50 |
-44,50€ |
| Zahlung zum Lebensunterhalt |
(Wegen des Minuszeichens muss das Kind an die Sozialbehörde zahlen.) |
-44,50€ |
Wofür zahlt das Kind 44,50€ an das Sozialamt? Das Sorgerrecht für das kind wurde der Mutter bei der Scheidung zugesprochen. Das Kind ist also gezwungen, bei der Mutter zu leben. Das Kind zahlt an die Sozialbehörde rechnerisch 44,50€, weil es nach der Scheidung mit der armen Mutter zusammenzuleben muss.
Diese 44,50€ hätte das Kind natürlich nicht bezahlt, wenn der Vater das Sorgerecht erhalten hätte. Aber das Urteil das Familiengericht zum Wohl des Kindes gesprochen hat, muss das Kind zwangsläufig die 44,50€ an Armenkontaktsteuer bezahlen und kann sich noch nicht einmal auf das Antidiskriminierungsgesetz berufen.
Wie definieren Sie als Leiterin der Bundesrepublik Deutschland eigentlich den Grundgesetz-Leitsatz: "Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. (Art. 20. (1) )"?:
Wir, König Dieter, erwarten natürlich keine Antwort auf die letzte rhetorische Frage, weil die Entstehung von Gesetzen und Normen nicht nur vom Leiter eines Staates abhängen. Vielmehr stellen wir mit der rhetorischen Frage nur fest, dass die politischen Institutionen Deutschlands im Bereich des Sozialrechts völlig versagen. Die Armen brauchen eine Stimme. Es wäre zum Beispiel schön, wenn für das Amt des Bundespräsidenten jemand kandidieren würde, der den Armen der Gesellschaft eine Stimme verleihen kann. Wenn Sie niemanden finden, würden nötigenfalls auch Wir, König Dieter, das Amt des Bundespräsidenten für eine Wahlperiode auszufüllen versuchen.
Hochachtungsvoll und ihre Stärken und Schwächen sehend
Eure Majestät
König Dieter
| Anlage |
Link |
| Düsseldorfer Tabelle |
http://www.internetratgeber- recht.de/Familienrecht/frameset.htm? http://www.internetratgeber- recht.de/Familienrecht/Unterhalt/unterhalt_5_3.htm |
| Mietspiegel Schwerin 2002/2003 |
http://www.fuest-immo.de/orte/schwerin/mietspiegel.html |
| Hinweis auf die aktuelle Regelleistung |
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/info/regelleistungen2008.aspx |
| Beleg für das Grundgesetz |
http://www.verfassungen.de/de/gg49-i.htm |
Zusammenfassung, Übersicht, Zusatzinformation, ..
Leserbriefe / Kommentare zur Meldung
Zu allen Leserbriefe kommen sie über den folgenden Link. Themenlinks
Surfen sie zu älteren oder aktuelleren Meldungen in den Themenlisten
Nachrichtenticker und Querverweise
| Ticker |
Querverweise |
| Ältere Nachricht |
Früheres |
|
Göttingerland
23.8 - 20.9. Pop-, Country- & Klassikkonzerte im Kreis 17.07.2008 Wie schon im Letzten Jahr hat das Projekt "Galerie Göttinger Land" für den Spätsommer einige schöne Veranstaltungen organisiert. "Ganz Schön Feist" werden am 23. August auf der Waldbühne in Brehmke zu sehen. Weitere Termine sind der 29.8, der 7.9., der 13.9. und der 14.9.. Den Abschluss der Veranstaltungsreihe präsentieren am 20.9 in der Rosdorfer St. Johannis-Kirche das Wiener Glasharmonika-Duo und Arwed Henking an der Orgel
[Eine kleine Nebengeschichte gibt es zu dieser Meldung auch. Dr. Dieter Porth.]
Engpass
Rundschreiben vom Roten Buchladen 18.07.2008 In dem Rundschreiben verweist der rote Buchladen auf das bisher beste Geschäftsergebnis in Umsatz und Gewinn seit dem Umzug von der Roten Straße zum Nikolaikirchhof. Gleichzeitig wird in dem Schreiben auch eine Bitte formuliert.
Termine - Exil
Indoor-Altstadtfest am 15.8. 17.07.2008 Im Exil rocken beim Indoor-Altstadtfest am 15. Juli die Gruppen "Loser Shoes" und "In Her Embrace". Recht spät liegt diesmal der dritte Donnerstag, nämlich am 21. August. Dann hat wieder die Boogie&Blues-Küche ihre Session im Exil. Der Bandplan für das Indoor-Altstadtfest ist beigefügt.
Ambulante Pflege
Verbraucherzentrale gibt Ratgeber heraus 18.07.2008 Mit der Reform des Pflegegesetzes zum 1. Juli soll die häusliche Pflege gefördert werden. Um einen gutebn Pflegedienst zu finden, hat die Verbraucherzentrale Niedersachsen e.V. einen Ratgeber herausgegeben. Darin beleuchtet die Verbraucherzentrale als neutrale Institution verschiedene Aspekte der Pflege - von den Merkmalen guter Pflegequalität über die möglichen Pflegeverträge bis zu Alternativen zur ambulanten Pflege.
Conti
Wenzel: Verschärfung des Aktionsrechts 18.07.2008 Angesichts der angekündigten Übernahme des Konzerns Continental durch die Schaeffler-Gruppe fordert Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, eine Verschärfung des Aktienrechts. Nach seiner Ansicht sind zweihunderttausend Euro Strafe Peanuts im Vergleich zur Dimension des Geschäftes und den Ängsten zum Arbeitsplatzabbau.
Rückblick 28/08
Konzerte vom 10.Juli bis zum 16.Juli 18.07.2008 Der Konzertkalender bietet einen Überblick über die aktuellen Konzerte in Göttingen und Südniedersachsen. Dieser Rückblick archiviert nur die Ankündigungen, um vielleicht später die oder andere musikalische Entwicklung nachzeichnen zu können.
Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch die Links zu Veranstaltern und Bühnen und zu einigen früheren Bühnenkritiken von den Bürgerstimmen.
|
|
| Neuere Nachricht |
Späteres |
|
Feuer
Schwelbrand im Altenheim 21.07.2008 Eingeatmetes Rauchgas führt zu zwei Leichtverletzte. Vorsorglich wurden die über dem Schwelbrand liegenden Pflegebereiche des Altenheims evakuiert. Neben der Berufsfeuerwehr und den beiden Ortswehren Grone und Stadtmitte kamen zwölf Polizeikräfte zum Einsatz. Die Brandursache ist unklar.
Museum
24.7. -Duftsäckchen basteln 21.07.2008 In Rahmen der Sonderausstellung "Chili, Safran und Teufelsdreck" bietet das Göttinger Museum verschiedene Sonderaktionen an Am 24. Juil, am 31. Juli sowie am 7. und 14. August können Kinder im Alter von acht bis zwölf auf Entdeckungsreise gehen und ein Duftsäckchen basteln.
Am 25. Juli bietet Renate Wanda Gehl einen Malkurs für Erwachsene zum Thema Gewürze an.
Medienpolitik
Gängelung der Meinungsfreiheit 22.07.2008 Mit Hinweis auf das europäische Recht hat die bayrische Landesmedienanstalt die TV-Satzung geändert. Nach Meinung der bayrischen Landesmedienanstalt sind TV-Internetportale grundsätzlich genehmigungspflichtig, wobei die Behörde die geänderte TV-Satzung auf eine EU-Richtlinie bezieht, die übrigens die Zensur von Meldungen nicht grundsätzlich ausschließt.
[Der große Bruder kommt näher und mutiert wohl bald zum EU-Zensor. Dr. Dieter Porth]
Internetgedichte
Schüttelreime 20.07.2008 Padina's Neuvorschläge wurden diese Woche mit dem Schlagwort Schlinge gesucht. Dabei wurde unter anderem die Website von Jürgen Rehm gefunden, auf welcher er einige seiner Haikus präsentiert. Das Besonderen ist, dass die siebzehnsilbigen Haikua aus Schüttelreimen bestehen.
Der Fahrdienst [€]
Omnibusse für Reisen, Schüler und Ausflüge 08.04.2008 Die Gemeinnützige Fahrdienst GmbH bietet Dienstleistungen rund um die bequeme Beförderung in Omnibussen an. Aus dem Beförderungsdienst für die Göttinger Werkstätten hat sich ein moderner mittelständischer Dienstleister entwickelt. Für Ausfahrten und Betriebsausflügen können auch barrierefreie Busse angemietet werden. Der Fahrdienst bietet auch eigene Reise an.
|
Kinderarmut
Abstieg: von Sozialhilfe nach Hartz IV 19.07.2008 Für den Sommer formiert sich eine Kampagne, die das Thema Kinderarmut in den Vordergrund bringt. Dabei zeigt die Kampagne, wie mit Hartz IV letztendlich die Lebenssituation für die Armen verschlechtert wurde und die Leistungen stark gekürzt wurden. In der Meldung wird auf eine Aktionswebsite gegen Kinderarmut hingewiesen. Die Email stammt aus der Mailingliste "Schöner Leben Göttingen".
[Nachtrag -
27.07.2008Nachträgliche Korrektur der Zusammenfassung durch die Redaktion]
|
|
Rss