Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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Was kommt nach dem Staatspleiten-Crash der Zukunft?
06.11.2010 In fast allen Ländern der Welt steigt die Staatsverschuldung – trotz allem Politikergelaber. Damit steigt das Risiko eines Staatspleiten-Crash. Spätestens nach einem solchen Staatspleiten-Crash muss die freiheitlich-demokratische Grundordnung gegen zukünftige Pleitepolitiker und führen Pleitebeamte geschützt werden. In der Ideevorstellung wird zum Nachdenken vorgeschlagen, den aktuellen Artikel 115 des Grundgesetzes durch den einfachen und kurzen Satz „Staatsschulden sind nicht einklagbar.“ zu ersetzen.
[Was würde passieren, wenn Deutschland schon heute das Grundgesetz mit sofortiger Wirkung so ändern würde? Dr. Dieter Porth
Langzeitmeldung der Redaktion.]
Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...
Dr. Dieter Porth.
Reporterbericht: Kontaktlink zu Redaktion buergerstimmen.de [ Homepage ] (Dr. Dieter Porth)
Dauermeldung
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Die Internet-Zeitung
www.buergerstimmen.deberichtet – Anregungen
Die Verschuldung der öffentlichen Haushalte steigt rapide an. Die Politiker beschwören gebetsmühlenartig, dass die Haushalte konsolidiert und dass die Schulden zurückgeführt werden. werden. Aber es passiert nichts.
Irgendwann ist jede Kreditwürdigkeit erschöpft? Nach den gepumpten Milliarden Rettungsschirmen für das Abfangen der amerikanischen Immobilienkrise kommt in einigen Jahren ein neuer Wirtschaftscrash auf uns zu. Diesmal werden die öffentlichen Haushalte zerstört werden. Damit einhergehend könnten die politischen Systeme zerfallen.
Die politische Macht könnten zum Beispiel Bänker an sich reißen, um so in ihrem Einfluss Demokratie und Freiheit abzuschaffen und um eine Moneykratie zu schaffen.
Es könnte aber auch ein Neuanfang gewagt werden, so dass alte Eliten und Lobbyisten auf dem Müllberg der Geschichte entsorgt werden. Aber wie könnte man ein zukünftige Destabilisierung des Staates verhindern. Grundsätzlich war das Grundgesetz gut formuliert und es schuf ein Kräftegleichgewicht zwischen verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen. . Diese Initiative möchte folgende Änderung am Grundgesetz vorschlagen:
Der Artikel 115, der die Kreditaufnahme und die Verschuldung des Staates regelt, wird gestrichen und durch den einfachen Satz ersetzt:
"Staatsschulden sind nicht einklagbar."
In diesen Satz fließt die Idee ein, dass ein Staat grundsätzlich vorab die Steuern erheben soll, die er für die Finanzierung von bestimmten Projekten braucht. Eine Finanzierung von Projekten auf Pump – also auf kosten zukünftiger Generationen - ist grundsätzlich nicht zulässig. Und jeder, der dem Staat Geld leiht, sollte vorab wissen, dass sein Geld verloren sein könnte. Schließlich ist der Staat nicht die zinsgepolsterte Kapitalparkbank für die Reichen.
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Nachrichtenticker und Querverweise
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Live – Jazzfestival 06.11.2010 Das Publikum hat die Konzerte beim ausverkauften Freitag des 33. Göttinger Jazzfestivals im Jahre 2010 genossen und erlebte ein Stadtereignis von erster Güte. Der Redakteur hat seine Eindrücke zu einigen Auftritten zusammengefasst. Vortrag 05.11.2010 Der BUND Göttingen weist auf den Vortrag mit dem Titel „Regionale Energieautonomie durch Wind, Sonne und ökologisch erzeugte Biomasse“ hin. Der Vortrag findet am 11. November 2010 ab 19:30 im Göttinger Umwelt- und Naturschutzzentrum in der Geistraße statt. Insbesondere wird auch der wirtschaftlich Nutzen der regionalen Energieerzeugung betont, dass 10k Bürger jährlich zirka 20000 k€ für Energie ausgeben sollen. Stadtradiotipps 8.11. – 14.11. 05.11.2010 Für die Werktage in der kommenden Woche sind folgende Themen geplant: „Bernd Althusmann zu Besuch in Duderstadt’[Mo. 8:05], ‚Rückblende. 40 Jahre GWDG“[Mi. 7:50]. und ‚Hausärztemangel im Landkreis Göttingen’[Fr. 8:05]. Im Rahmen des Bürgerfunks sei auf die allwöchtentliche Bürgerfunksendung „Guten Morgen Göttingen“ hingewiesen, die jeden Samstag von 8:00-10:00 auf den Frequenzen des Stadtradios präsentiert wird. Jubiläum 05.11.2010 Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., meldet, dass am 13. November 1990 die erste Website mit der Websiteadresse Info.cern.ch in der Schweiz freigeschaltet worden sein soll. Zwanzig Jahren nach diesem Start sind allein knapp vierzehn Millionen de-Domainnamen und zirka neunzig Millionen com-Domainadressen registriert. In der Meldung wird auch betont, dass jedes fünfte deutsche Unternehmen noch keine eigene Website hat. Ausländer 02.11.2010 Zusammenfassend schreibt die CDU zu ihrer Meldung: „Göttinger CDU fordert Stadtverwaltung auf geltendes Recht bei Nichtteilnahme an Integrationskursen auch tatsächlich auszuüben und Sanktionsmöglichkeiten anzuwenden.“. Im Weiteren wird auf die gegebenen rechtlichen Möglichkeiten eingegangen und gesagt, dass die Stadtverwaltung in diesem Bereich schlecht arbeitet und wenig kontrolliert. Ehrenamt 05.11.2010 Die Ratsfraktion der CDU fordert, dass die Verwaltung für einen Tag des Ehrenamtes ein Konzept vorlegen soll und dass diese staatliche Anerkennung für die Ehrenamtsleistungen im Jahre 2011 erstmals durchgeführt werden soll. | |
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Resolution 05.11.2010 Die Ratsfraktion der Grünen kritisiert die populistischen Äußerungen der Göttinger CDU zum Thema Integrationspolitik und spricht der CDU die Fachkompetenz ab. Unter anderem wird kritisiert, dass die CDU auf Kosten der Stadt Göttingen Integrationskurse mit Kinderbetreuung finanzieren will. Die Grünen sehen für die Finanzierung den Bund in der Finanzierungspflicht und begründen damit ihre Weigerung, den städtischen Haushalt für Bundesaufgaben zusätzlich zu verschulden und die Finanzierung sinnvollerer Integrationsprojekte zu verhindern. KGS-Vorstoß 08.11.2010 Die SPD Kreistagsfraktion zeigt sich über den Schnellschuss des Landrats zum Thema „Kooperative Gesamtschule“ in Groß Schneen erstaunt, da dessen Vorhaben in keinem Gremium des Landkreises bisher zur Sprache kam. Insbesondere will die SPD-Kreistagsfraktion vorab prüfen, ob gegebenenfalls die derzeit angedachte Oberschule bessere Bedingungen als eine KGS böte. In der Meldung fordert die Kreistagsfraktion deshalb auch, dass die niedersächsische Landesregierung zu dem Thema schnell Klarheit schaffen möge. Entwicklungshilfe 08.11.2010 In einer Pressemeldung weisen die ‚Welthungerhilfe’ und ‚terres des hommes’ auf die Kürzungen der Entwicklungshilfe von 9,7G€ in 2008 auf 8,6G€ in 2009 hin. Dies entspricht einer Kürzung von über 10%. Weithin wird ausgeführt, dass das für 2010 anvisierte Ziel von Entwicklungshilfegeldern in Höhe von 0,51% des Bruttonnationaleinkommens nicht erreicht wird. Vielmehr bewegt sich die Entwicklungshilfe in Höhe von 0,35% des Bruttonationaleinkommens. Gleichzeitig wird die Kommerzialisierung der Entwicklungshilfe, also die Vergabe von Entwicklungshilfegeldern an Projekte privater Träger, kritisiert. Live – Jazzfestival 08.11.2010 Am Samstag standen das gefühlvolle Konzert Karl Seglem & Band auf der Hauptbühne beim 33. Göttinger Jazzfestival voll im Spannungsfeld von Weltmusik und Jazz. Aber auch auf den kleinen Bühnen und auf der hauptbühne wurden gefälliger, interessanter oder auch extremistischer Jazz geboten. Internetgedichte 07.11.2010 Die Neuvorschläge für Padinas Hitliste der zeitgenössischen Internet-Gedichte wurden mit den Suchbegriffen „Gedicht Grau“ gesucht. Bemerkenswert ist zum Beispiel das Gedicht „kein Wunder“, dass eine Denkweise von typischen Besser-Menschen darstellt. |