Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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Northeim: Ab 2011 keine erhöhte Hundesteuer für gefährliche Hunderassen
05.11.2010 In verschiedenen Meldungen weist die Stadt Northeim auf verschiedenerlei hin. Am 9. November findet eine Kranzniederlegung am Northeimer Gedenkstein für die ehemalige jüdischen Bürgerinnen und Bürger Northeims. Die Ausstellung „Northeim von Oben“ im Heimatmuseum wird bis zum 14. November verlängert. Die Klage eines Hundebesitzers gegen eine erhöhte Hundesteuer auf Grund des Führens einer gefährlichen Hundesrasse wurde eingestellt, weil es in Niedersachsen keine Liste mit gefährlichen Hunden gibt. Die Stadt Northeim wird ab 2011 die Hundesteuersatzung neu fassen.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Stadt Northeim [ Homepage ] (- ---)
Meldungen der Stadt Northeim - Entenmarkt wegen Kranzniederlegung kurz gesperrt
(Meldung vom 29.10.10)
Auf Anregung des ökumenischen Arbeitskreises wird am Dienstag, dem 9. November,
16.00 Uhr, mit einer Kranzniederlegung am Gedenkstein für die ehemalige jüdischen
Bürgerinnen und Bürger Northeims, den Opfern der Pogromnacht gedacht.
Für die Kranzniederlegung wird der "Entenmarkt" kurzfristig für den Fahrzeugverkehr
gesperrt. Um Beachtung wird gebeten.
Meldungen der Stadt Northeim - Ausstellung verlängert
(Meldung vom 29.10.10)
Die Sonderausstellung "Northeim von oben" im Heimatmuseum Northeim, Am Münster
32/33, ist bis zum 14. November 2010 verlängert.
Meldungen der Stadt Northeim - Klageverfahren
Das Klageverfahren eines Hundebesitzers gegen die Stadt Northeim wegen der
Veranlagung zu erhöhter Hundesteuer wurde durch prozessbeendende Erklärungen
beider Parteien einvernehmlich für erledigt erklärt.
Das Verfahren wurde dementsprechend durch Beschluss des Verwaltungsgerichts
Göttingen vom 27.10.2010 eingestellt ohne das es in der Hauptsache zu einem Urteil
gekommen ist.
Das Verfahren wurde aus Zweckmäßigkeitsgesichtspunkten für beendet erklärt, nachdem
im Entwurf des Niedersächsischen Hundegesetzes keine Rasseliste, anders als in
anderen Bundesländern, aufgelistet ist, die die Gefährlichkeit einzelner Hunderassen
festlegt.
Somit wäre die Kommune im Zweifel für den Nachweis der Gefährlichkeit einzelner
Hunderassen beweispflichtig. Wegen des zu erwartenden erhöhten diesbezüglichen
Untersuchungsaufwandes ist beabsichtigt, die Hundesteuersatzung ab Januar 2011 neu
zu fassen.
Leserbriefe / Kommentare zur Meldung
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Themenlinks
Ältere Themenmeldung | Neuere Themenmeldung |
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Northeimer Land 04.11.2010 Rückblick 44/10 |
Northeimer Land 09.11.2010 Theater der Nacht |
Verwaltung, Politik 02.11.2010 KGS |
Politik, Verwaltung 05.11.2010 Ehrenamt |
berichten 05.11.2010 ThOP-Premiere |
berichten 06.11.2010 Live – Jazzfestival |
Nachrichtenticker und Querverweise
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Offener Brief 05.11.2010 Der BUND kritisiert in einem offenen Brief die Streichung einer halben Stelle im Bereich der Umweltbildung am alten Botanischen Garten. Insbesondere wird in dem offenen Brief an den Präsidenten der Göttinger Elite-Universität kritisiert, dass damit die Volksbildung und damit auch eine Stück Göttinger Lebensqualität vernichtet wird. Hitartikel 05.11.2010 Bei den 30-Tage-Artikeln kamen im gesamten Oktober folgende Artikel unter die Top 7: ‚Göttinger SPD fordert Waffensteuer, EAM-Beteiligung und Gesamtschule Grone’, ‚Göttinger Appell: Wer viel leistet, muss mehr fürs Gemeinwohl tun’, ‚"Ich spiele alles. Mal sehen wie viele harte Hörer dabei bleiben"’, ‚Songs für "Metal & Lametta" gesucht’, ‚CDU kritisiert die angedachte Waffensteuer’, ‚26.9. – 10:45 – "Lesereisen"’ und ‚Wollen Eltern eine KGS in Groß Schneen?’. Wichtige Suchbegriffe im Oktober waren neben Göttingen die Begriffe ‚GEZ’, ‚2011', ‚Gebühren’ und ‚gelbe’. Hitartikel 05.11.2010 Zu den Top7 der 7-Tage-Artikerl zählte ‚Bei Missständen statt mit Gesetzen mit der Öffentlichkeit drohen’, ‚Finanzkrise, weil der US-Dollar eine Privatwährung ist – Stärkeres Regionalgeld gefordert’, ‚Samstag, 23.10. ab 20:00 – Musical „Wir müssen reden“’, ‚Dauereinblendung sind keine Schleichwerbung’, ‚26.10 – Vortrag "Psychische Belastungen auf der Arbeit"’, ‚27.10. – Kurzfilmfestival „future art“’ und ‚23.10. ab 18:00 - über 5 Stunden Opernklänge im Cinemaxx’. Weiterhin enthält die Zusammenfassung auch die Hitliste der am meisten gelesenen Artikel. Castorproteste 04.11.2010 In der Meldung geht die Piratenpartei Niedersachsen auf einige Details zu Vorfällen bei Kundgebungen ein. Bemerkenswert ist der Abschlusssatz: Die Piratenpartei „hält die Erkenntnisse, die in den letzten 30 Jahren über den Salzstock gewonnen wurden, und die politischen Vorgänge zu dessen Auswahl für ausreichend, um den Salzstock als nicht geeignet und für nicht genehmigungsfähig einzustufen.“ ThOP-Premiere 05.11.2010 Bei der Inszenierung kam nur eine Requisite zum Einsatz – ein Meuchelpuffer. Ansonsten zogen die Dialoge die meist studentischen Zuschauer voll ihren Bann, die sich in einem Raum abspielten. Durch die Dialoge wurden moralische Abgründe der heutigen kapitalistischen Moderne in das Beziehungsgeflecht zwischen den acht Protagonisten eingebaut. Inzest, Betrug, käufliche Liebe, Arroganz, ein vorgetäuschter Selbstmord kommen in dem Stück vor. Im Finale endet das Stück mit einem Mord aus Affekt. Resümee: pointiert, kurzweilig & gelungen – mit einer pointierten Moral. Staatsverschuldung 04.11.2010 Das niedersächsische Wirtschaftsministerium wirbt für Private-Public-Partnerships (PPP) und fördert diese subtile Form der zusätzlichen Verschuldung von Kommunen mit bis zu 20k€. | |
Neuere Nachricht | |
Vortrag 05.11.2010 Der BUND Göttingen weist auf den Vortrag mit dem Titel „Regionale Energieautonomie durch Wind, Sonne und ökologisch erzeugte Biomasse“ hin. Der Vortrag findet am 11. November 2010 ab 19:30 im Göttinger Umwelt- und Naturschutzzentrum in der Geistraße statt. Insbesondere wird auch der wirtschaftlich Nutzen der regionalen Energieerzeugung betont, dass 10k Bürger jährlich zirka 20000 k€ für Energie ausgeben sollen. Stadtradiotipps 8.11. – 14.11. 05.11.2010 Für die Werktage in der kommenden Woche sind folgende Themen geplant: „Bernd Althusmann zu Besuch in Duderstadt’[Mo. 8:05], ‚Rückblende. 40 Jahre GWDG“[Mi. 7:50]. und ‚Hausärztemangel im Landkreis Göttingen’[Fr. 8:05]. Im Rahmen des Bürgerfunks sei auf die allwöchtentliche Bürgerfunksendung „Guten Morgen Göttingen“ hingewiesen, die jeden Samstag von 8:00-10:00 auf den Frequenzen des Stadtradios präsentiert wird. Jubiläum 05.11.2010 Die Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., meldet, dass am 13. November 1990 die erste Website mit der Websiteadresse Info.cern.ch in der Schweiz freigeschaltet worden sein soll. Zwanzig Jahren nach diesem Start sind allein knapp vierzehn Millionen de-Domainnamen und zirka neunzig Millionen com-Domainadressen registriert. In der Meldung wird auch betont, dass jedes fünfte deutsche Unternehmen heute noch keine eigene Website hat. Ausländer 02.11.2010 Zusammenfassend schreibt die CDU zu ihrer Meldung: „Göttinger CDU fordert Stadtverwaltung auf geltendes Recht bei Nichtteilnahme an Integrationskursen auch tatsächlich auszuüben und Sanktionsmöglichkeiten anzuwenden.“. Im Weiteren wird auf die gegebenen rechtlichen Möglichkeiten eingegangen und gesagt, dass die Stadtverwaltung in diesem Bereich schlecht arbeitet und wenig kontrolliert. Ehrenamt 05.11.2010 Die Ratsfraktion der CDU fordert, dass die Verwaltung für einen Tag des Ehrenamtes ein Konzept vorlegen soll und dass diese staatliche Anerkennung für die Ehrenamtsleistungen im Jahre 2011 erstmals durchgeführt werden soll. |