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Stadt ruft Bürger zur Südspangen-Befragung auf
18.05.2010 In den kommenden Tagen erhält jeder Göttinger ab 16 Jahren, der am 10. Mai seit mindestens drei Monaten seinen Hauptwohnsitz hielt, die Befragungsunterlagen zur Südspange. Die Abstimmungsbögen sollten bis spätestens den 22. Mai zugegangen sein. In der Zeit vom 25. Mai bis zum 14. Juni kann jeder seine Meinung abgeben. Die Stadt hofft auf eine rege Beteiligung und wird voraussichtlich am 16 Juni das Ergebnis der Befragung bekannt geben.
Internet-Zitat: Website: Kontaktlink zu Stadt Göttingen [ Homepage ] (- Herr D. Johannson)
Die Stadt Göttingen meldet – Südspange: Befragung läuft - Nehmen Sie teil!
Die Bürgerbefragung "Südspange" ist angelaufen. In diesen Tagen gehen die Abstimmungsunterlagen an rund 95.000 Bürgerinnen und Bürger, die ein aktives Kommunalwahlrecht besitzen, also mindestens 16 Jahre alt und seit mindestens drei Monaten mit Hauptwohnsitz in Göttingen gemeldet sind.
Thema der Befragung vom 25. Mai bis zum 14. Juni 2010 ist ausschließlich die Frage, ob die Stadt Göttingen eine Umgehungsstraße, die "Südspange", zwischen der Bundesstraße 27 und der Ortsumfahrung Rosdorf bauen soll. Mit einem Ergebnis rechnet die Stadt voraussichtlich im Verlauf des 16. Juni 2010.
Die Befragung findet nur in Form einer Briefwahl mit Rückantwortbrief statt, also nicht in Wahllokalen. Wer abstimmungsberechtigt ist, erhält seine Post von der Stadt spätestens bis zum 22. Mai 2010. Darin befinden sich die Benachrichtigung, die zugleich als Abstimmungsschein mit eidesstattlicher Versicherung dient, ein Stimmzettel mit weiteren Informationen und Erläuterungen zum Thema der Befragung sowie ein Stimmzettelumschlag und ein Rückantwortumschlag.
Und so wird abgestimmt: Der ausgefüllte Stimmzettel – Kreuz bei "Ja" oder "Nein" -kommt in den Stimmzettelumschlag, der verschlossen werden muss. Der Stimmzettelumschlag wird anschließend mit dem unterschriebenen Abstimmungsschein im Rückantwortumschlag so rechtzeitig an die Wahlleitung der Stadt geschickt, dass er dort spätestens am Montag, 14. Juni 2010, um 18.00 Uhr eingeht. Der gesamte Wahlbrief kann aber bis dahin auch im Neuen Rathaus oder in einer der Verwaltungsstellen abgegeben werden.
Für die Teilnahme- oder Abstimmungsberechtigung an der Befragung ist die Eintragung in das sogenannte Abstimmungsverzeichnis ausschlaggebend, das mit Stichtag 10. Mai 2010 automatisiert erstellt worden ist. Ein Antrag auf Berichtigung des Verzeichnisses muss spätestens bis zum Freitag, 4. Juni 2010, 12.00 Uhr gestellt werden. Wer abstimmungsberechtigt ist, hat nur eine Stimme und kann nur einmal und persönlich an der Befragung teilnehmen.
Zuständig für die Durchführung der Befragung ist bei der Stadt Göttingen die vom Rat bestimmte Gemeindwahlleitung mit ihrer Geschäftsstelle beim Fachdienst Statistik und Wahlen (Neues Rathaus, Nebengebäude Reinhäuser Landstraße, 4. Obergeschoss, Telefon – Nr. 0551 / 400-2774/2356.)
Weitere Informationen zur ersten Bürgerfragung in der Geschichte der Stadt, deren Satzung der Rat in seiner Sitzung am 5. Februar 2010 beschlossen hat, finden sich im Internet unter www.goettingen.de/buergerbefragung
Referat für Öffentlichkeitsarbeit
erstellt am 17.05.2010
aktualisiert am 18.05.2010
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Wehrpflicht 18.05.2010 In einer aktuellen Pressemeldung begrüßt Dr. Lutz Knopek, Bundestagsabgeordneter der FDP, die Verkürzung der Wehrpflicht und des Zivildienstes auf sechs Monate. Gleichzeitig führt er aus, dass der Zivildienst auf freiwilliger Basis um drei bis sechs Monate verlängert werden kann. Die Verlängerung darf aber erst nach Antritt der regulären Stelle angeboten werden. So möchte man verhindern, dass die jungen Menschen von vorneherein in Einjahres-Verträge hineingedrängt werden. Satire 18.05.2010 So wie die negativen Torbilanzen bei vielen Fußballvereinen nichts mit den positiven Torbilanzen der anderen Vereine zu tun haben, so hat die Verschuldung der einiger Ländern nicht mit dem Reichtum anderer Länder zu tun. Das Institut für Innovative Politik spricht dafür aus, sowohl in der Fußballbundesliga wie auch bei der Eurozone die leistungsschwächeren aus der Kreis der Elite auszuschließen. Die durch die Reform der Bundesliga leerstehende Stadien könnten zukünftig als kostengünstige Gemeinschaftslager zur konzentrierten Bereithaltung der Arbeitlosen für den Arbeitsmarkt dienen, so dass die Kosten für Sozialhilfe weiter gesenkt werden kann. Oper 18.05.2010 Am gestrigen Montag genossen viele Menschen am Kiessee die Live-Übertragung der Oper Tamerlano aus dem Deutschen Theater. Die Meldung spricht von knapp 3000 Gästen. Schiller-Lichtspiele 18.05.2010 In der Kinowoche vom 20.5. bis zum 26.5. zeigt das Kino Schiller Lichtspiele in Hann. Münden Die Erzählung über eine Straßenfußballmannschaft, "Teufelskicker", die Liebesfilme "Zu scharf, um wahr zu sein" & "Mit Dir an meiner Seite" sowie den Action-Heldenfilm "Iron Man 2". Als Filmkunst wird am Mittwoch der Film über Leo Tolstoi "Ein russischer Sommer" gezeigt. Schiller-Lichtspiele 18.05.2010 In der Kinowoche vom 20.5. bis zum 26.5. zeigt das Kino Schiller Lichtspiele in Hann. Münden Die Erzählung über eine Straßenfußballmannschaft, "Teufelskicker", die Liebesfilme "Zu scharf, um wahr zu sein" & "Mit Dir an meiner Seite" sowie den Action-Heldenfilm "Iron Man 2". Als Filmkunst wird am Mittwoch der film über Leo Tolstoi "Ein russischer Sommer" gezeigt. Neue Schauburg 18.05.2010 Das Kino Neue Schauburg in Northeim zeigt in der Kinowoche vom 20.5. bis 26.5.10 einen Film über eine Straßenfußballmannschaft "Die Teufelskicker", eine Doku "Unsere Ozeane", und die beiden Heldenfilme "Robin Hood" & "Iron Man 2". Am Kinderschutzbund-Kinodienstag wird "Lippels Traum" gezeigt, während am Abend der Leo Tolstoi-Film "Ein russischer Sommer" präsentiert wird. Über Pfingsten wird nachmittags der Film "Hier kommt Lola" gezeigt. Als Preview ist für den 26.5. "Sex and the City 2" vorgesehen. | |
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Karstadtkrise 19.05.2010 In einer Pressemeldung weist die Göttinger Linke darauf hin, dass der jetzige Investor aus gleichzeitig der Verursacher der Misere von Karstadt sein soll. Weiterhin stellt die Göttinger Linke fest, dass niemand weiß, wie hoch die Steuerausfälle für die Stadt sein werden. Guantanamo [?] 19.05.2010 Am 31. Mai 10 hält der ehemalige Guantanamo-Häftling Murat Kurnaz einen Vortrag im Hörsaal 102 im Zentralen Hörsaalgebäude (ZHG). Eingladen hat ihn die Göttinger Hochschulgruppe vom Amnesty International. Sport 19.05.2010 Die Ratsfraktion der CDU hat einen Bundesligaschiedsrichter (Fußball) zu einem Vortrag mit anschließender Podiumsdiskussion mit Göttinger Sportfunktionären eingeladen. Am 26. Mai soll es ab 19:00 im Sport-Park-Restaurant des Jahnstadions um das Thema Sport und Integration von zugewanderten Menschen und ihren Kindern gehen. Trendy 19.05.2010 Für die Sportbegeisterten bietet die Tourist Information Göttingen erstmals am Pfingstmontag eine Sightjogging-Tour an. Die Interessierten sollten mindestens eine dreiviertel Stunde joggen können. Dabei werden auch Orte wie zum Beispiel das Bismarkhäuschen besucht, die bei den normalen öffentlichen Stadtführungen mangels Aktionsradius nicht besucht werden können. Karstadt 18.05.2010 In der vergangenen Verwaltungsratssitzung wurde beschlossen, dass die Stadt Göttingen im Rahmen des Karstadt-Insolvenzverfahren auf potentielle Einnahmen verzichtet, die bei einer gescheiterten Insolvenz ohnehin nicht angefallen wären. (Bei einer erfolgreichen Insolvenz sollten diese Steuern laut Gesetz anfallen.) Mit dem Beschluss soll unter anderem die Hoffnung verbunden sein, dass ein Grossteil der Arbeitsplätze in Göttingen erhalten werden könnte. |
Resolution 21.05.2010 Am 29. Mai 10 will die Ratsfraktion der Grünen ab 12:30 die Teilnehmer einer Sternfahrradtour an der Kreuzung Kiesseestraße / Großkurthstraße in Empfang nehmen, um mit ihnen gemeinsam die unfertige Fahrradstraße von der Kiesseestraße bis zum neuen Rathaus einzuweihen. Die Einweihung ist als Protest gegen die Südspange zu verstehen, weil die seit drei Jahren unfertige Fahrradstraße verdeutlicht, wie unglaubwürdig Bekenntnisse zu verkehrspolitischen Alternativen in Göttingen sind. |